„Neue Grundsicherung“ statt Bürgergeld Die CDU schwimmt sich in der Sozialpolitik frei Die CDU hat erkannt: Solidarität in Zeiten des Arbeitskräftemangels erfordert nicht mehr, sondern weniger Umverteilung. SPD und Grüne geben sich empört. Willkommen im Zentrum des kommenden Bundestagswahlkampfs. VON FERDINAND KNAUSS
Ethikrat legt Gutachten zur „Klimagerechtigkeit“ vor : Wenn der Weltgeist auf die Realität trifft VON MATHIAS BRODKORB
Top-Artikel AfD-Prozess gegen Verfassungsschutz Die AfD, der beobachtende Staat – und das deutsche Volk Die AfD streitet vor Gericht gegen die Bundesrepublik Deutschland, die sie beobachten lässt. Im Zentrum steht die Frage nach niemand geringerem als dem Souverän dieses Staates. VON MATHIAS BRODKORB UND FERDINAND KNAUSS Stigmatisierung der Opposition : Der Geheimdienst und die AfD Man muss die AfD weder mögen noch wählen. Aber sie hat Anspruch auf einen fairen, gleichberechtigten Wettbewerb im Wahlkampf, damit am Ende der Wähler entscheiden kann. Das ist in einer Demokratie so. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
AfD-Prozess gegen Verfassungsschutz Die AfD, der beobachtende Staat – und das deutsche Volk Die AfD streitet vor Gericht gegen die Bundesrepublik Deutschland, die sie beobachten lässt. Im Zentrum steht die Frage nach niemand geringerem als dem Souverän dieses Staates. VON MATHIAS BRODKORB UND FERDINAND KNAUSS
Stigmatisierung der Opposition : Der Geheimdienst und die AfD Man muss die AfD weder mögen noch wählen. Aber sie hat Anspruch auf einen fairen, gleichberechtigten Wettbewerb im Wahlkampf, damit am Ende der Wähler entscheiden kann. Das ist in einer Demokratie so. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Beiträge aus dem Magazin Männermode Revolte im Anzug Der deutsche Mann ist miserabel gekleidet. Das ist weltweit kein Geheimnis. Doch gegen Sneakers und Hoodies macht sich langsam erster Widerstand breit – mit Nadelstreifen, Einstecktuch und Bügelfalten. VON DANIEL HAAS Correctiv und die Politik : Eine demokratiegefährdende Symbiose Mit einer Recherche über ein angebliches Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern und anderen Rechten hat Correctiv die Republik aufgewühlt. Doch wie unabhängig sind die Faktenfinder wirklich? Über eine „gemeinnützige“ Plattform – und ihre bedenkliche Nähe zur Politik. VON RALF HANSELLE
Männermode Revolte im Anzug Der deutsche Mann ist miserabel gekleidet. Das ist weltweit kein Geheimnis. Doch gegen Sneakers und Hoodies macht sich langsam erster Widerstand breit – mit Nadelstreifen, Einstecktuch und Bügelfalten. VON DANIEL HAAS
Correctiv und die Politik : Eine demokratiegefährdende Symbiose Mit einer Recherche über ein angebliches Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern und anderen Rechten hat Correctiv die Republik aufgewühlt. Doch wie unabhängig sind die Faktenfinder wirklich? Über eine „gemeinnützige“ Plattform – und ihre bedenkliche Nähe zur Politik. VON RALF HANSELLE
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Die Europäische Union braucht mehr politische Führung : Kein Weiter-so mit Wünsch-Dir-was Das Problem der Europäischen Union ist, nicht nur in der Ukraine-Frage, mangelnde politische Führung. Das jetzt wieder belebte „Weimarer Dreieck“ könnte eine Chance sein, wenn Deutschland endlich lernt, die Realität zu betrachten und eigene Ziele zu definieren. VON THOMAS JÄGER
Das politische Buch : Michael Rühle liest Florence Gaub Florence Gaubs Buch „Zukunft“ liefert eine faszinierende Bedienungsanleitung, wie man den Optimismus auch in unserer Krisenzeit nicht verliert. Das alles präsentiert die Autorin in einem Stil, als würde sie sich direkt mit dem Leser unterhalten. EIN GASTBEITRAG VON MICHAEL RÜHLE
Cannabisgesetz : Liberalismus in Tüten In der Debatte um die Cannabislegalisierung offenbaren viele Konservative exakt jenen Paternalismus, den sie den Grünen gerne vorwerfen. Und der Liberale weiß plötzlich wieder, wo die Grenze zwischen liberal und konservativ verläuft. VON BEN KRISCHKE
Stigmatisierung der Opposition : Der Geheimdienst und die AfD Man muss die AfD weder mögen noch wählen. Aber sie hat Anspruch auf einen fairen, gleichberechtigten Wettbewerb im Wahlkampf, damit am Ende der Wähler entscheiden kann. Das ist in einer Demokratie so. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Cannabisgesetz : Lauterbachs Drogen-Turbo Das Cannabisgesetz soll den illegalen Markt austrocknen, die „Qualität“ der Ware sicherstellen und die Nachfrage aus legaler Quelle bedienen. Man fragt sich, welcher Konsumententyp der Bundesregierung dabei vorschwebt. VON GERNOT FRITZ
Boris Pistorius im Porträt : Kanzler der verirrten Herzen Boris Pistorius ist der beliebteste Politiker Deutschlands, aber kann er auch Kanzler? Die Zuneigung, die dem Verteidigungsminister entgegenschlägt, könnte bitter enttäuscht werden. VON KLAUS WALLBAUM
Hamas und Hisbollah : Blutige Freundschaft Dramatische Veränderungen in der Region und Pläne für die Nachkriegszeit in Gaza werfen einen Schatten auf die Zukunft der Hisbollah. Ihre militärische Unterstützung der Hamas hilft ihr dabei nicht. Im Gegenteil. VON HILAL KHASHAN
AfD-Prozess gegen Verfassungsschutz : Die AfD, der beobachtende Staat – und das deutsche Volk Die AfD streitet vor Gericht gegen die Bundesrepublik Deutschland, die sie beobachten lässt. Im Zentrum steht die Frage nach niemand geringerem als dem Souverän dieses Staates. VON MATHIAS BRODKORB UND FERDINAND KNAUSS
Politisierter Unterricht : Die begrünte Schule Schulbücher lesen sich inzwischen wie Anleitungen zu Öko-Aktivismus. Viele Lehrer und Schüler sind von der zeitgeistig-grünen Politisierung längst genervt, doch auch die Union macht dabei mit. VON FERDINAND KNAUSS
Befragung von Olaf Scholz im Bundestag : „Halbwahrheiten“ und „Spiel mit falschen Karten“ Bei der Befragung im Parlament muss sich der Bundeskanzler für seine Taurus-Weigerung rechtfertigen. Es kommt zum heftigen Schlagabtausch, aber Scholz erntet auch Lob von der AfD. Während langsam deutlich wird, worum es ihm in Sachen Taurus wirklich geht. VON ALEXANDER MARGUIER
Ukraine : Droht der NATO ein Krieg mit Russland? Die Debatte um das Entsenden von westlichen Bodentruppen zeigt, dass wir uns auf einer schiefen Ebene hin zu einer Beteiligung am Ukraine-Krieg befinden. Dabei sollte Diplomatie und die Suche nach einem Frieden das Gebot der Stunde sein. VON RÜDIGER LÜDEKING
Stunde Null in der Kultur : Muss Tintin verboten werden? Was haben Pippi Langstrumpf, Mary Poppins und Jim Knopf gemeinsam? Alle wurden kürzlich einer rigiden Gesinnungszensur unterworfen. Höchste Zeit für eine kompromisslose Bestandsaufnahme der europäischen Hoch- und Popkultur. VON DOMINIK PIETZCKER
Nahostkonflikt : Im Krieg verfangen Der Angriff der Hamas im Oktober 2023 sollte Israel in ein Gefühl der Wut und Ohnmacht versetzen. Anfangs wurde weithin noch die Hamas für den in der Folge ausgebrochenen Krieg verantwortlich gemacht, jetzt ist es Israel. VON GEORGE FRIEDMAN
Argentinien in der Krise : Buenos Aires ist Berlin Argentinien galt einst als die „Schweiz Südamerikas“. Doch Sozialismus und Staatsgläubigkeit führten das Land in den Niedergang. Jetzt soll es ein libertärer Präsident retten. Die Parallelen zu Deutschland sind erschreckend. VON CARSTEN KORFMACHER
Ukrainekrieg : Russische Partisanen Im Netz kursieren Videos und Botschaften einer angeblich paramilitärischen russischen Gruppe, die ihre Heimat vom „Putin-Faschismus” befreien will. Was hat es mit der „Legion Freiheit Russlands” auf sich? VON THOMAS URBAN
Iranischer Machtkampf : Die Zukunft eines Regimes Der Oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, vermittelt seit langem zwischen den verschiedenen Fraktionen, die um Macht und Einfluss ringen. Er hat es dabei sogar mit Kräften zu tun, die radikaler sind als er selbst. VON KAMRAN BOKHARI
Betriebswirte statt Tüftler : Der Zeitgeist sorgt für eine Ingenieursflaute Die jungen Deutschen wollen immer seltener Maschinenbauer oder Ingenieure werden. Darin spiegelt sich ein Zeitgeist des Abschieds von der Produktivität, in dem die Macher ihre Existenz sogar rechtfertigen müssen. VON FERDINAND KNAUSS
AfD gegen Verfassungsschutz : Scharfe Töne im Gerichtssaal Für die AfD geht es um viel. Das Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen soll entscheiden, ob die Partei vom Verfassungsschutz mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf. VON CICERO-REDAKTION
Landauf, landab : Von Ponys und Wölfen Unsere Kolumnistin will sich ein Pony anschaffen. Doch das Tier ihrer Wahl samt Pferdeweide gehört einem Hof, dem ein AfD-Politiker entsprungen ist. Er will Bürgermeister werden – und sie beschloss, einfach mal vorbeizugehen. VON SOPHIE VON MALTZAHN
Pandemie und Rechtsstaat : Die Causa Corona VII: Ausnahme als Rechtsform der Krise Der Begriff des Ausnahmezustands wird von Juristen normalerweise abgelehnt. Wie soll man aber sonst die Erscheinungsformen des Pandemierechts erklären? Ein Beitrag zu einer juristischen Fehlerkultur. VON OLIVER LEPSIUS
Bahnstreik : Macht es Ihnen Spaß, Unbeteiligte zu schikanieren, Herr Weselsky? Die Lokführergewerkschaft GDL hat abermals zu einem Streik aufgerufen. Am morgigen Dienstag wird es im Personenverkehr daher zu großen Ausfällen kommen. Hugo Müller-Vogg wendet sich in einem Brandbrief nun direkt an GDL-Chef Claus Weselsky. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Serdar Somuncu im Gespräch mit Ben Krischke - Cicero Podcast Gesellschaft: „Das ist die schlechteste Bundesregierung, die wir je hatten“
Erich Freisleben im Gespräch mit Ralf Hanselle - Cicero Podcast Gesellschaft: „Das Schweigen über die Nebenwirkungen konnte ich nicht akzeptieren“
Heinz Buschkowsky im Gespräch mit Volker Resing - Cicero Podcast Politik: „Schönreden und verniedlichen ist die Marke der Grünen“
Annalena Baerbock bei Caren Miosga Die Lernkurve In der Sendung von Caren Miosga bringt die Bundesaußenministerin einen Taurus-Ringtausch mit den Briten ins Spiel und verzweifelt erkennbar an Olaf Scholz. Tatsächlich machte Baerbock eine bessere Figur als der Bundeskanzler – und sorgte für ein paar Überraschungen. VON ALEXANDER MARGUIER
„Leitkultur“ im CDU-Grundsatzprogramm : Merz feiert nach 24 Jahren einen Sieg über Merkel Friedrich Merz freut sich darüber, dass seine Partei ein „gemeinsames kulturelles Minimum“ in einer vielfältigen Gesellschaft einfordert. Mit dem Begriff „Leitkultur“ steuert die CDU nun sogar dahin, wo sie Merz schon vor einem Vierteljahrhundert haben wollte. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Debatte über Sicherheitspolitik : 50 Jahre danach: Schweigen im Lande von Clausewitz Eine Schar mehr oder minder qualifizierter Diskutanten meldet sich in Deutschland heute zu jeder beliebigen Frage der Sicherheitspolitik zu Wort. Gleichzeitig bleibt die Debatte über Militär und Verteidigung in vielerlei Hinsicht zutiefst provinziell. VON MICHAEL RÜHLE UND HANS RÜHLE
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Linksextremer Brandanschlag auf Tesla-Werk : „Wir erleben eine Stunde der Radikalisierten“ Eine gewisse „Vulkangruppe“ bekennt sich zum verübten Brandanschlag auf die Tesla-Fabrik in Grünheide. Im Interview spricht der Terrorismusexperte Alexander Straßner über das gefährliche Radikalisierungspotenzial in unserer Gesellschaft. INTERVIEW MIT ALEXANDER STRASSNER
USA und Iran Tauziehen um Macht und Einfluss Die Vereinigten Staaten und Iran konkurrieren um Macht und Einfluss in Nahost. Um zu verstehen, wie sich die Situation entwickelt, lohnt ein Blick auf die jeweiligen Ziele und Beweggründe beider Länder. VON GEORGE FRIEDMAN
China : Der Maoismus kehrt zurück Um der ökonomischen Krise Herr zu werden und soziale Unruhen zu verhindern, greift Chinas Präsident Xi auf sozialistische Maßnahmen aus der Zeit Maos zurück: totale staatliche Kontrolle über Wirtschaft und Gesellschaft sowie ein ausgeprägter Personenkult. VON VIKTORIA LAURA HERCZEGH
Terry Reintke im Porträt : Mit Zuversicht in den Sturm Die Grünen ziehen mit Spitzenkandidatin Terry Reintke in den Europawahlkampf. Sie gilt als ziemlich links und will dem zu erwartenden Rechtsruck kämpferisch begegnen. VON ERIC BONSE
„Super Tuesday“ in den USA : Neuauflage eines Duells Nach dem „Super Tuesday“ in den USA sieht es nun endgültig nach einem erneuten Präsidentschaftsrennen zwischen Biden und Trump aus. Nur ein nie dagewesenes Szenario könnte daran noch etwas ändern. VON RONALD D. GERSTE
„Super Tuesday“ in den USA : Trump auf Erfolgskurs Der „Super Tuesday“ gilt als wichtige Wegmarke im US-Präsidentschaftswahlkampf. Doch diesmal ist der Abstimmungsmarathon etwas weniger spannungsreich. Denn das Ergebnis zeichnet sich schon länger ab. VON CICERO-REDAKTION
„Generationenkapital“ soll Rente stützen Homöopathischer Liberalismus Was Finanz- und Arbeitsminister diese Woche als Rentenreform präsentiert haben, ist nur ein Formelkompromiss müder Koalitionspartner. Denn das schuldenfinanzierte „Generationenkapital“ basiert auf einem Trick, der schnell an seine Grenzen gerät. VON MATHIAS BRODKORB
Mobilitätswende : Endet der Hype ums Elektroauto? Die EU rudert beim Verbrennerverbot zurück. Die Absatzzahlen von E-Autos sinken. Gehört dem Elektroantrieb wirklich die Zukunft? Oder gewinnt nun doch der Verbrennungsmotor? Ein Streitgespräch zwischen Kurt Sigl, Präsident des Bundesverbands E-Mobilität, und Thomas Koch, Leiter des Instituts für Kolbenmaschinen in Karlsruhe. STREITGESPRÄCH ZWISCHEN KURT SIGL UND THOMAS KOCH
Heil und Lindner und das Rentenpaket II : Die Sozialstaatsdichter destabilisieren das Rentensystem Das Rentenpaket II der Minister Heil und Lindner ist eine Verunstaltung der Idee der Aktienrente. Mit dem Begriff Generationenkapital wird vernebelt, dass es um zusätzliche Staatsschulden geht. Die haben noch kein System wirklich stabilisiert. VON FERDINAND KNAUSS
Energieversorgung : Woher will Deutschland Gas bekommen? „Es gibt keine echte Strategie“ In der Gaskrise klappte es kurzfristig, russische Lieferungen zu ersetzen. Auch dank Fracking-Gas aus den USA. Doch der Bundesrepublik fehle eine langfristige Strategie, woher der Energierohstoff künftig kommen soll, warnt Timm Kehler, Chef des Branchenverbandes Zukunft Gas. INTERVIEW MIT TIMM KEHLER
Verheerende Klimapolitik : Wir brauchen den großen Befreiungsschlag Ein erheblicher Teil der Probleme, welche die Bundesrepublik beschäftigen, haben eine gemeinsame Ursache: die kleinteilige, ineffiziente und extrem teure Klimapolitik der letzten Jahrzehnte. Wir müssen dringend umsteuern, bevor es zu spät ist. VON JOACHIM WEIMANN
Cicero-Klage vor Gericht - Droht die nächste Energiekrise? Habecks Juristen verstricken sich in Widersprüche
Oscar-Preisträger „The Zone of Interest“ Das Grauen im Schleier Der Film „The Zone of Interest“ hat den Oscar für den besten internationalen Film gewonnen. Hochverdient, weil er sehr intelligent, aber ohne Kitsch die Schrecken des Holocaust erzählt. VON ALEXANDRE KINTZINGER
Kränkung als Trauma : Die selbstgerechte Hypersensibilität im woken Menschenbild Immer mehr Triggerwarnungen und sogenannte safe spaces sollen die Psyche vermeintlich marginalisierter Gruppen an allen Orten schützen. Doch führt diese narzisstische Vermeidungsstrategie der Wokisten im Gegenteil zu einer noch ausgeprägteren Kränkbarkeit. EIN BUCHAUSZUG VON ESTHER BOCKWYT
Judith Butler und die Hamas : Brutaler Anti-Humanismus Judith Butler, Ikone der Gendertheorie, rechtfertigt die Morde der Hamas als Widerstand. Das zeigt, wie die Linke mit zweierlei Maß misst – und die geistige Verwahrlosung eines akademischen Milieus. KOLUMNE: GRAUZONE
Männermode : Revolte im Anzug Der deutsche Mann ist miserabel gekleidet. Das ist weltweit kein Geheimnis. Doch gegen Sneakers und Hoodies macht sich langsam erster Widerstand breit – mit Nadelstreifen, Einstecktuch und Bügelfalten. VON DANIEL HAAS
Untote auf der Speisekarte : Das „Jägerschnitzel“ lebt! Unser Genusskolumnist stolperte neulich über die Werbung einer Ostberliner Gaststätte mit wechselnder Karte. Dort wurde auch „Jägerschnitzel Ost“ offeriert. Leider hatte er am Angebotstag keine Zeit, und so machte er sich daran, diesen DDR-Klassiker mal selbst zu braten. KOLUMNE: GENUSS IST NOTWEHR
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