Cicero Online - Magazin für politische Kultur

Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg Robert Habeck schiebt die Verantwortung ab

Wirtschaftsminister Robert Habeck holte als Zeuge im AKW-Untersuchungsausschuss zum Gegenangriff aus: Schuld an der Energiekrise seien die Vorgängerregierungen. Er hat zwar Recht. Doch weshalb hat er dann so verbissen an deren Fehlentscheidung, dem Atomausstieg, festgehalten?

VON DANIEL GRÄBER

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Habecks Politik ist Gift für die Autobauer

Its time to say goodbye

Moralapostel Deutschland

Bundestagswahl 2025

DOSSIER | Bundestagswahl 2025

SPD-Wahlparteitag : Olaf Scholz setzt auf die „Hau den Merz“-Strategie

Der unbeliebte Kanzler kann auf dem Wahlparteitag der SPD immerhin auf die Geschlossenheit seiner Partei bauen. Seine Botschaft an die Wähler: Niemand muss auf etwas verzichten – und Merz kann es nicht.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Cicero-Magazin im Januar: Warum die Linke nicht mehr modern ist

Warum die Linke nicht mehr modern ist

Linksgrüne Hegemonie : Die wahre Zeitenwende

Das Scheitern der Ampelkoalition markiert nicht nur das Ende eines politischen Projekts, sondern auch das Ende linksgrüner Hegemonie. Deutschlands Kräfte links der Mitte haben den Anschluss verloren. Wissen die Bürgerlichen diese Chance zu nutzen?

VON BEN KRISCHKE

Podcasts

Volker Resing im Gespräch mit Ralf Hanselle Cicero Podcast Politik: „Merz ist mehr als ein Multimillionär mit Flugzeug“

Wer ist Friedrich Merz? Ein Cicero Podcast Politik über den Kanzlerkandidaten der Union. Volker Resing, leitender Politikredakteur bei Cicero, hat die Biografie des CDU-Hoffnungsträgers geschrieben. Im Gespräch erzählt er von den drei Leben eines Politikprofis.

VON RALF HANSELLE

Volker Boehme-Neßler im Gespräch mit Clemens Traub : Cicero Podcast Politik: „Die Meinungsfreiheit stirbt in Deutschland zentimeterweise“

Ob Trusted Flaggers, Schwachkopf-Affäre oder bedenkliche Entwicklungen des Verfassungsschutzes: 2024 war ein Jahr, in dem die Meinungsfreiheit neuen Bedrohungen seitens der Politik ausgesetzt war. Clemens Traub wagt einen Rückblick mit dem Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler.

VON CLEMENS TRAUB

Mathias Brodkorb im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Politik: „Das Sylt-Video ist die musikalische Verlängerung der Wannseekonferenz 2.0“

VON ALEXANDER MARGUIER

Jörg-Heiner Möller im Gespräch mit Ralf Hanselle : Cicero Podcast Gesellschaft: „Wehe dem, der über Impfschäden spricht!“

VON RALF HANSELLE

Wolfgang Kubicki im Gespräch mit Clemens Traub : Cicero Podcast Politik: „Habeck ist der schlechteste Wirtschaftsminister, den wir je hatten“

VON CLEMENS TRAUB

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Autoren

Alexander Marguier

Alexander Marguier

Porträt Mathias Brodkorb

Mathias Brodkorb

Ralf Hanselle / Antje Berghäuser

Ralf Hanselle

Alexander Grau

Ben Krischke

Volker Resing

Daniel Gräber

Clemens Traub

Ingo Way

Ferdinand Knauß

Ferdinand Knauß

Hugo Müller-Vogg

Hugo Müller-Vogg

Rainer Balcerowiak

Ulrike Moser

Ilgin Seren Evisen

Missstände in Krankenhäusern : „Manche der ausländischen Ärzte sind ein erhebliches Sicherheitsrisiko“

Aufgrund des Ärztemangels werden in der Debatte Forderungen laut, ausländische Berufsabschlüsse schneller anzuerkennen. Eine Oberärztin aus Niedersachsen warnt eindringlich davor: Im Interview spricht sie über ausländische Kollegen, die für Patienten gefährlich werden können.

VON CLEMENS TRAUB

Gesche Joost im Porträt : Make Goethe Great Again

Das Goethe-Institut befindet sich inmitten eines Transformationsprozesses – und hat jetzt eine neue Präsidentin. Die Designforscherin Gesche Joost wird die Institution mit seinen 151 Standorten in 98 Ländern smarter, hoffentlich aber auch wieder relevanter machen.

VON RALF HANSELLE

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Die 100-Prozent-Partei

Braun Büffel: Handwerk mit Stil

Millennials auf Holocaust-Tour

Wir sind doch alle kleine Sünder

Vom menschlichen Umgang im öffentlichen Raum

AfD und BSW: Im Gleichschritt mit Putin

Habecks Sparpläne : Eine Zwangs-AOK für alle

Robert Habeck will das marode Gesundheitssystem sanieren, indem auch auf Kapitalerträge Sozialabgaben fällig werden sollen. Nach Kritik rudert der Wirtschaftsminister zwar zurück. Die dahinter stehende Idee aber ist typisch für die Grünen.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Südkoreas Staatspräsident verhaftet : Die Staatskrise geht weiter

Nach wochenlangem Widerstand konnten südkoreanische Behörden am Mittwoch den amtsenthobenen Präsidenten Yoon Suk-yeol festnehmen. Unterdessen geraten weitere Details ans Tageslicht, die offenbaren: Dieser Mann hätte vor wenig zurückgeschreckt.

VON FELIX LILL

Vivek Ramaswamy im Porträt : Radikaler Abwracker

Vivek Ramaswamy soll unter der neuen Trump-Regierung den öffentlichen Dienst radikal verschlanken – und scheint diesen Job sehr ernst zu nehmen. Mit seinem jugendlichen Elan rückt der erst 39-Jährige den öffentlich Bediensteten gefährlich auf die Pelle.

VON GREGOR BASZAK

Verwahrlosung des öffentlichen Raums : Graffiti-Land Deutschland

Graffiti sind in Deutschland allgegenwärtig, sie prägen das Stadtbild. Sie sind aber nicht nur eine ästhetische Übergriffigkeit, sondern auch Sachbeschädigung, also eine Straftat. Was sagt es über eine Gesellschaft, wenn sie vor den Sprayern kapituliert?

VON JOACHIM WEIMANN

Merz

Friedrich Merz und die Union : Wahlkampf im Nebel

Nach der Vorstandsklausur der CDU in Hamburg ist noch nicht ganz klar, wie laut oder leise und mit welcher Tonlage die Merz-Partei die kommenden sechs Wochen bestreiten will. Die Favoritenrolle des Kanzlerkandidaten macht im Wahlkampf ganz eigene Probleme.

VON VOLKER RESING

Digitale Patientenakte : Datenspenden für die Gesundheit – und ein großes Geschäft

Ab 2025, so ist es nun beschlossen, soll jeder Patient in Deutschland über eine elektronische Patientenakte verfügen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nennt es einen „Quantensprung“ im Gesundheitssystem. Kritiker sehen das anders.

VON RALF HANSELLE

Probleme mit Migration und Integration : Von faktischen Problemen und konstruierten Nebenschauplätzen

Laut aktuellen Umfragen halten die Deutschen Flucht und Zuwanderung – neben der Wirtschaft – für das wichtigste politische Thema. Einschlägigen Grünen wie Katrin Göring-Eckardt gefällt das gar nicht. Das wurde auch in der jüngsten „Hart aber fair“-Sendung wieder deutlich.

VON BEN KRISCHKE

FDP-Generalsekretär Marco Buschmann : „Eine Perspektive für Veränderung gibt es nur mit Schwarz-Gelb“

FDP-Generalsekretär Marco Buschmann setzt im Bundestagswahlkampf auf die starken Nerven seiner gebeutelten Partei. Mit dem Versprechen des Bürokratieabbaus und der Aussicht auf eine schwarz-gelbe Koalition will er den „German Dream“ wiederbeleben.

INTERVIEW MIT MARCO BUSCHMANN

Karikatur

Habeck wetzt die Scharte wieder aus

Meyers Blick

Innenpolitik

Die AfD und ihr radikales Vorfeld „Mit den Liberal-Konservativen abrechnen“

Dem stramm nationalistischen und aktivistischen Umfeld der AfD ist der „gemäßigte“ Kurs der Parteiführung um Alice Weidel und Tino Chrupalla zunehmend ein Dorn im Auge. Dahinter steckt mehr als ein Generationenkonflikt. Die Gräben in der Partei reißen immer weiter auf.

VON FELIX HUBER

Flüchtlinge aus Syrien : „In vielen Fällen waren Messerattacken vorhersehbar“

Ryyan Alshebl, Deutschlands erster syrischstämmiger Bürgermeister, kritisiert, dass deutsche Politiker den Sturz des Assad-Regimes vor allem unter dem Gesichtspunkt der Einwanderungspolitik betrachten. Dennoch fordert er eine schärfere Asylpolitik und die Abschiebung von Straftätern.

INTERVIEW MIT RYYAN ALSHEBL

BSW kämpft mit Fünfprozenthürde : Die Ruhe nach dem Sturm

Dem Bündnis Sahra Wagenknecht geht auf dem Weg in den Bundestag die Luft aus. Ein Eklat um zwei Mitglieder, öffentliches Desinteresse und Umfragewerte um die fünf Prozent trüben die Erfolgsaussichten. Die Schuld an alldem wird aber nicht bei sich selbst, sondern woanders gesucht.

VON BEN KRISCHKE

Guido Knott im Porträt : Geheult wie die Schlosshunde

Mit dem Ende der Kernenergie wurde eine Spitzentechnologie beerdigt, in der die Bundesrepublik einst zur Weltspitze zählte. Kernkraftmanager Guido Knott machte im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg klar, welches Zerstörungswerk Ahnungsloser hier vollendet wurde.

VON DANIEL GRÄBER

FDP-Innenpolitikerin Linda Teuteberg : „Islamismus ist keine multikulturelle Folklore“

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg fordert eine Zeitenwende in der Innen- und Migrationspolitik. Dazu blickt sie auch kritisch auf die Politik der Ampel-Regierung.

INTERVIEW MIT LINDA TEUTEBERG

Außenpolitik

Lage in Kanada Von Schieflagen und Risiken

Kanadas scheidender Premierminister Justin Trudeau hinterlässt ein Land, das sich heute in einer deutlich schlechteren Lage befindet als noch zu Donald Trumps erster Amtszeit. Neue US-Zölle könnten die soziale und ökonomische Situation im Land weiter verschärfen.

VON ALLISON FEDIRKA

Elon Musk spricht mit Alice Weidel : „Glauben Sie an Gott?“

Lange wurde versucht, die AfD kleinzuhalten, indem man der Partei keine Bühne bieten wollte. Nun hat Parteichefin Alice Weidel einer der größten Bühnen dieser Welt bekommen: den X-Account von Elon Musk. Unser Autor hat sich das Gespräch angehört.

VON BEN KRISCHKE

Trudeau tritt ab : Das Ende eines Politiker-Typus

Der Rücktritt von Justin Trudeau in Kanada erscheint wie ein Zeichen für das Ende einer Epoche. Er stand für die unpolitische Politik der guten Gesinnung und des schönen Scheins. Doch die Zeiten haben sich geändert.

VON FERDINAND KNAUSS

Englischer Missbrauchs-Skandal : Elon Musk und die Grooming Gangs

In Großbritannien haben Justiz und Politik jahrelang aus Angst vor Rassismusvorwürfen organisierte pakistanische Sexualstraftäter gewähren lassen. X-Chef Elon Musk macht Premier Starmer dafür mitverantwortlich. In der Tat lehnt die Labour-Regierung eine landesweite Untersuchung ab.

VON CHRISTIAN SCHNEE

Lars Klingbeil mischt sich in Österreich ein : Scherzkeks im Glashaus

SPD-Chef Klingbeil fordert CDU-Chef Merz auf, sich wegen „Putin-Freund“ Kickl (FPÖ) von der ÖVP zu distanzieren. Eine Forderung, die auf mehreren Ebenen absurd ist. Vor allem wegen der langjährigen Liaison zwischen der SPD und Moskau – und deren fehlender Aufarbeitung in der Partei.

VON BEN KRISCHKE

Wirtschaft

US-Finanzmarkt unter Donald Trump Der amerikanische Exzeptionalismus

Über die Jahrhunderte wurde der amerikanische „Exzeptionalismus“ mal verteufelt, mal glorifiziert. Trotz Zweifel ist der Dollar die Weltreservewährung und US-Staatsanleihen gelten als sichere Anlage. Wird sich das unter dem künftigen Präsidenten Donald Trump ändern?

VON THOMAS MAYER

Studie zur Energiewende : Die Agora-Bilanz ist unvollständig

Die Lobby-Organisation „Agora Energiewende“ feiert die Erfolge der deutschen Energiepolitik, verschweigt aber deren Kosten – und die sind exorbitant. Was der Thinktank ebenfalls nicht erwähnt: Der gesunkene CO2-Ausstoß liegt vor allem an der wirtschaftlichen Schwäche Deutschlands.

VON JOACHIM WEIMANN

Europas digitale Entwicklung hinkt : Können wir KI?

Künstliche Intelligenz wird die Welt verändern. Im Wettrennen um die digitale Vorherrschaft sind die USA enteilt. Doch Europa kann aufholen – wenn es wagemutiger wird und seinen größten Vorteil nutzt: den streng gehüteten Datenschatz der deutschen Industrie.

VON CARSTEN KORFMACHER

Atomenergie in Deutschland : Kniefall vor der Unvernunft

Deutschlands Problem sind nicht die Grünen, sondern andere Parteien und Energieversorgungsunternehmen, die deren Anti-Atom-Ideologie übernommen haben. Über die Geschichte der „nuklearen Sündenfälle“ und die Rolle der etablierten Parteien.

VON ULRICH GRÄBER

Transformation der deutschen Autoindustrie : Steht die deutsche Automobilindustrie vor dem Niedergang, Frau Müller?

Unsere Automobilindustrie befindet sich in der größten Transformation ihrer Geschichte. Im Interview spricht Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, über Chancen und Standortnachteile – wie die überbordende Regulierung.

INTERVIEW MIT HILDEGARD MÜLLER

Kultur

Jonas Müller im Porträt Der Rundfunkwart

Ein bayerischer Kommunalpolitiker ist der Finger in der Wunde des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Mit seinem „ÖRR-Blog“ hat sich Jonas Müller einen Namen gemacht. Ginge es nach ihm, so sollte der Beitrag für den ÖRR auf drei Euro reduziert werden.

VON VERONIKA WETZEL

Unwort des Jahres : Verklemmte Sprach-Gouvernanten

Der Begriff „biodeutsch“ wurde zum Unwort des Jahres gewählt. Das ist mehrfach komisch, denn hier zeigen sich die sprachliche Inkompetenz der Jury, ihre gedankliche Einfalt und ihre Humorlosigkeit. Bitte verschont uns in Zukunft mit dieser Form gouvernantenhafter Sprachzensur!

VON ALEXANDER GRAU

KI in der Schule : Die Digitalisierung muss gestaltet werden

Trotz zwiespältiger Erfahrungen mit dem digitalen Lernen lässt sich die Digitalisierung der Schule nicht mehr aufhalten. Die Künstliche Intelligenz (KI) wird das Lernen grundsätzlich verändern. Die Kultusminister wären gut beraten, sich rechtzeitig auf diesen Wandel einzustellen, um ihn zum Nutzen der Schüler zu gestalten.

VON RAINER WERNER

Deutsche Filmindustrie : Am besten nichts Neues

Dem deutschen Film geht es nicht gut. Er ist weder künstlerisch noch wirtschaftlich erfolgreich. Das liegt auch an der falschen Filmförderung. Der deutsche Film braucht mehr Geld für Entwicklung und zugleich weniger Menschen, die in diese Entwicklung hineinreden.

VON RÜDIGER SUCHSLAND

Berlin als löchrige Projektionsfläche : Die abgefuckte Hauptstadt

Jeder Stadt das passende Wahrzeichen. Paris hat Notre-Dame, London das Riesenrad, Mailand den Dom und Berlin die allnächtliche Partyszene. Eine angemessene Wahl?

VON DOMINIK PIETZCKER