Linke Politik Die Bewältigung von Pseudo-Problemen Das soeben beschlossene Selbstbestimmungsgesetz ist nicht nur der Sache nach fragwürdig. Es verfestigt auch einen Trend linker Politik, sich an symbolischen Problemen abzuarbeiten, um die kulturelle Deutungshoheit zu erlangen. Das frustriert die Mehrheit der Bevölkerung. KOLUMNE: GRAUZONE
Klima-Urteil des EGMR : Auf dem Weg zur Juristenherrschaft Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gab am Dienstag der Klage von Klimaaktivisten statt und stellte fest, dass die Schweiz Verpflichtungen zum Klimaschutz verletzt hat. Das Urteil setzt nicht nur jahrhundertealte Rechtsprinzipen außer Kraft, sondern ist ein Anschlag auf die Demokratie. VON ALEXANDER GRAU
Kapitulation der Politik : Vorkriegszeit Der britische Verteidigungsminister Grant Shapps sieht Europa „in einer Vorkriegszeit“. Unabhängig davon, ob Shapps das als Warnung oder als Feststellung verstanden haben will: Die Äußerung zeigt, auf was für einer gefährlichen Bahn sich inzwischen Viele gedanklich bewegen. KOLUMNE: GRAUZONE
Vor 100 Jahren wurde Marlon Brando geboren : Superstar, Egomane, Avantgardist der Popkultur Mit seinem Schauspiel hat Marlon Brando nicht nur ganze Generationen von Kollegen geprägt, sondern auch die westliche Alltagskultur. Denn die Zerrissenheit und Zwiespältigkeit, die er symbolisierte und lebte, spiegelte die Zerrissenheit und Zwiespältigkeit unserer Zivilisation. VON ALEXANDER GRAU
Ostermärsche : Zeit der Emanzipation Was früher als humanistisches Engagement für eine bessere Welt galt, gilt heute als verdächtig: die Ostermärsche. Aber es ist auch eine Chance für die Bewegung, sich vom lange dominanten linken Milieu zu befreien. KOLUMNE: GRAUZONE
Robert Habeck und der DFB : Bindestrich-Patriotismen Ausgerechnet Habeck, der Vaterlandsliebe einst „zum Kotzen“ fand, empört sich über mangelnden „Standortpatriotismus“ des DFB. Dabei ist dessen Entscheidung für Nike das Ergebnis jenes postnationalen Denkens, das Habeck seit Jahrzehnten propagiert. KOLUMNE: GRAUZONE
Neues DFB-Trikot : In der Politisierungsfalle Mit dem neuen Auswärtstrikot will der DFB die Vielfalt des Landes repräsentieren. Doch wer Rosa oder Lila in der Männermode für Ausdruck von Offenheit hält, zeigt nur, welch reaktionären Geschlechterklischees er verfallen ist. KOLUMNE: GRAUZONE
Judith Butler und die Hamas : Brutaler Anti-Humanismus Judith Butler, Ikone der Gendertheorie, rechtfertigt die Morde der Hamas als Widerstand. Das zeigt, wie die Linke mit zweierlei Maß misst – und die geistige Verwahrlosung eines akademischen Milieus. KOLUMNE: GRAUZONE
Ukraine-Krieg : Der Westen hat keinen Exit-Plan Die Ukraine gerät militärisch zunehmend unter Druck. Zugleich ist der Westen weder in der Lage noch willens, die notwendige Unterstützung zu leisten. Es droht das schlimmste aller Szenarien: Ein siegreicher Putin und ein gespaltener, geschwächter Westen. KOLUMNE: GRAUZONE
EU-Atomwaffen : Die Scheindebatte Wieder einmal wird über EU-Atomwaffen diskutiert. Doch ein solches Programm ist unrealistisch. Vor allem aber werden bei der ganzen Debatte die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen übersehen: Große konventionelle Kriege werden wieder möglich und denkbar. KOLUMNE: GRAUZONE
Nancy Faesers Maßnahmenkatalog : Es gerät etwas aus den Fugen in diesem Land Nancy Faesers Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus ist ein Angriff auf den liberalen Rechtsstaat. Er operiert mit vagen Begriffen und kriminalisiert das Recht des Bürgers auch auf radikale Meinungen. KOLUMNE: GRAUZONE
Sorge um die Demokratie : Die schleichende Entfremdung Seit dem Untergang der Weimarer Republik gilt die Machtübernahme einer totalitären Partei als Hauptgefahr für die Demokratie. Eine anachronistische Analyse. Die wirklichen Gefahren liegen in einem immer engeren politischen Handlungsrahmen. KOLUMNE: GRAUZONE
„Kampf gegen rechts“ : Es gibt keine wehrhafte Demokratie Fast panisch überbietet man sich zurzeit mit Vorschlägen, wie man die Demokratie besser schützen kann. Diese Panik ist lächerlich und gefährlich. Vor allem aber zeigt sie: Nur Diktaturen lassen sich schützen. Demokratien eben nicht. Denn eine hart verteidigte Demokratie wäre keine mehr. KOLUMNE: GRAUZONE
Passiv-aggressive Gesellschaft : Das Weselsky-Prinzip Auseinandersetzungen, ideologische Debatten und Streiks gab es schon immer. Aber die derzeitige Kommunikationsverweigerung ist besorgniserregend. Wir sind zu einer passiv-aggressiven Gesellschaft mutiert. KOLUMNE: GRAUZONE
Umgang mit der AfD : Politische Hilflosigkeit Wieder einmal kocht die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren hoch. Doch in einer Demokratie den Protest gegen die Politik der Regierung verbieten zu wollen, ist ein Armutszeugnis. Und ohne systematische Ausgrenzung wäre die AfD nie zu der radikalen Partei geworden, die sie ist. KOLUMNE: GRAUZONE