Meldestellen und Trusted Flagger - Staatlich gefördertes Denunzieren

stirbt die Freiheit nicht mehr zentimeterweise sonder in wesentlich größeren Maßeinheiten. Weil in Deutschland nämlich eine Blase an die Macht gekommen ist, die es mangels Kompetenz nie und nimmer schaffen würde, in freien Wahlen, ohne die zutiefst undemokraische "Brandmauer" wiedergewählt zu werden oder sich ihren Lebensunterhalt mit anständiger Arbeit selbst zu verdienen. Deshalb haben sie sich mittels der Schimären "Kampf gegen Rechts" und Weltklimarettung ihre Unentbehrlichkeit eingeredet , um all das zu legitimieren, was mit Demokratie und Rechtsstaat rein garnichts mehr zu tun hat. Ich hätte nicht gedacht, daß wir in Deutschland nur 80 Jahre nach dem unrühmlichen Ende des 1000 Jährigen Reiches schon wieder soweit sind. Diesmal ganz ohne Wirtschaftskrise-die kommt allerdings noch-, ohne prügelnde SA-Horden, ohne Gestapo, ohne KZ und Sondergerichte sondern ausgedacht und umgesetzt von einer un-und halbgebildten Bagage, die sich in Politik und Medien breit gemacht hat.

Angefangen hat die Bespitzelung mit Faesers Neuschaffung der "Delegitimierung", Der Grundgedanke der "Trusted Flagger" unterscheidet sich durch nichts von den "informellen Mitarbeitern" des MfS, im Volksmund "Firma Horch und Guck" genannt. Wenn eine neue Regierung nicht schnellstens Einiges von dem durch die Ampel geschaffenen Blödsinn abschafft, wird dieses Land den Weg der DDR gehen. Die TF heben insofern die demokratische Gewaltenteilung auf, indem sie ermitteln, verurteilen und löschen, also alle drei Gewalten in sich vereinigen. Gut, dass ein Staatsrechtler wie Herr Boehme-Nessler das einmal augreift.

Mein Land, in dem wir alle -bisher- völlig offen und frei unsere Meinung äußern konnten, wird wohl abgeschafft. Vom Staat geförderte und finanzierte „Überwachungszentren“ fordern den Bürger offen auf, Äußerungen von Nachbarn, Verwandten, Freunden und Partnern zu melden, die nicht in das Schema der „ korrekten Meinung“ passen. Wie leicht kann man da den ungeliebten Nachbarn denunzieren, um selbst als „Haltungsgetreuer“ Pluspunkte zu sammeln. Hatten wir alles schon einmal: Kinder zeigten ihre Eltern an, die verbotene Radiosender hörten. Ist es wieder soweit? Kann unsere politische Elite nicht mit Kritik umgehen? Man lässt ja ganz bewusst außen vor, ab wann eine Meinungsäußerung strafwürdig ist. Damit sollen alle verunsichert werden und in Zukunft jeden Widerspruch unterdrücken. Dazu passt natürlich noch das geplante Verbot der AfD. D befindet sich in einer wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Krise in bisher unbekanntem Ausmaß. Die Demokratie geht ganz schweren Zeiten entgegen.

Teil der repressiven Politik der Ampelpolitik? Ein heftiger Vorwurf. Warum sollte der Staat das tun? Um unliebsame Meinungen zu unterdrücken? Soll der Beitrag genau das suggerieren?
Wer im Netz, besonders in bestimmten Foren oder in den Sozialen Medien unterwegs ist, kommt zu einem anderen Schluss. Sicher ist es schwierig, einen Kompromiss zu finden zwischen größtmöglicher Offenheit einerseits, und notwendiger Kontrolle andererseits.
Ein Medium wie der Cicero hat es im Grunde einfach: Wird es zu bunt, kommt die Löschtaste zum Einsatz. Die Redakteurin, die früher dieses Forum betreute, griff auch schon mal in Diskussionen ein: Die Redaktion könne Kritik vertragen, aber Beleidigungen gingen nicht.

Das ist der Punkt. Wilde Schlammschlachten sind eben nicht das Lebenselexier einer Demokratie, sie führen eher dazu, dass potentielle Teilnehmer sich zurückziehen und das Feld charakterschwachen "Haudraufs" überlassen.
Das Netz als rechtsfreier Raum? Freie Fahrt für Hetze, Drohungen..?

Die Gedanken sind frei
Keiner kann sie kontrollieren
Uns bei seiner Partei.
Im Netz denunzieren,
So ganz auf die Schnelle
Bei Faesers Meldestelle.
Es bleibet dabei
Die Gedanken sind frei.
Die Gedanken sind frei,
Stasi kann sie nicht lesen,
Oder ist's bald vorbei?
Früher mal so gewesen?
Drum erhebt eure Gläser
Auf Haldenwang und Faeser:
Sie ist immer dabei:
Die Gesinnungspolizei.
Die Gedanken war'n frei,
Man darf nicht riskieren,
Eine Ampelpartei
Offen zu parodieren.
Sonst durchsucht zur Belohnung
Polizei seine Wohnung
Und dann ist's 1,2,3
Mit der Freiheit vorbei.

Es ist höchste Zeit, das Selbstverständlichste in Deutschland wieder offen zu sagen! Ein Regime des grundlegenden Misstrauens und des allgegenwärtigen Aushorchens und Denunzierens des Bürgers, des ehemaligen Souveräns der Demokratie, zerstört nichts weniger als die Demokratie selber! Denn sie kehrt die legitime Gesellschaftsordnung einer Demkratie um und verkehrt sie in ihr Gegenteil: nicht mehr der mündige Bürger hat das Sagen, sondern seine ursprünglich gewählten angestellten Vertreter und Beamten ermächtigen sich selber als der neue Souverän! -Aus Angst und Misstrauen gegenüber dem Bürger und Wähler! Denn er könnte ja plötzlich seine Gunst und sein Vertrauen den gewählten Staatsdienern entziehen wollen, um sich für eine bessere Alternative zu entscheiden, dem er zumal die Lösung tiefgreifender, existenzgefährdender Probleme eher zutraut. Aus diesem Grund muss auch die Propaganda der Staatsmedien intensiviert und gar die Opposition verboten werden, bevor ihr noch mehr Wähler zulaufen

Permanent lesen und hören wir, die Demokratie müsse gestärkt und geschützt werden. Vor wem aber? Die Regierung behauptet vor allen anderen, die nicht ihr Lied singen. Und sie wenden dafür Methoden an, die typisch für einen autokratischen Staat sind und man legt das Deckmäntelchen des Demokratieschutzes darüber. Und wen verfolgen sie letztlich? Genau. Alle die kritischen Geister, die sich der Regierung entgegenstellen und sei es durch noch so sachliche Kritik. Wie man Worte und Sätze uminterpretiert beweist uns dieser Staat inzwischen täglich. Und wie man Existenzen vernichtet, weil man öffentlich unbeugsame Bürger an den Pranger stellt kennen wir auch.
Und mal ehrlich. Ändert das die Gedanken derer, die mit Hass und Hetze egal aus welchem Lager in sozialen Netzwerken unterwegs sind?
@ Achim Köster - Kompliment- eine treffende Abwandlung/Anpassung dieses alten Volksliedes.

Herr Boehme-Neßler, danke für diesen wieder sehr guten Artikel.
"JD Vance droht EU-Staaten mit Konsequenzen wegen Zensurplänen" Artikel TE, in dem es auch
um die freie Meinungsäußerung und Zensur geht.
Vielleicht ändert die Präsidentschaft Trumps auch etwas bei uns. Wäre wünschenswert.

liebe Mitforisten:
an mir wurde kürzlich in einem veritablen Standgerichtsprozess in Wiesbaden ein Exempel statuiert nach dem neuen Majestätsbeleidigungsparagraphen 188 StGb, bei dem das Urteil offenbar schon feststand bevor ich den Gerichtssaal betrat. Ich hatte nach Auffassung der jungen Richterin die FDP Oma Courage als "Sau" bezeichnet und das sei Hass und Hetze, rege zur Gewalt an und müsse deshalb konsequenter als bisher bestraft werden! Als langjähriger ehemal. ehrenamtl. Vorsitzender der renomiertesten Kleinkunstbühne Wiesbadens mit ausgeprägter Kabarettsparte, hatten ich mich sehr über die Kampagne des WDR mit dem Kinderchorlied "Unsre Oma fährt im Hühnerstall Motorrad, unsre Oma ist 'ne alte Umweltsau!" erregt, zumal der WDR die Frechheit besaß, das "Kinderlied" als Satire auszugeben! Gleichermaßen war ich damals entsetzt über die Schamlosigkeit und Obszönität, mit der Frau MASZ Lobbyarbeit betrieb zur Intensivierung der Verdun'schen Fleischmühlen von Bachmut und Awdijiwka.

Zitate:
Trusted Flagger : Die digitale Stasi meldet sich zum Dienst.
Trusted Flagger : Oberster Direktor (ZENSOR), ist Islam Wissenschaftler Amed Gaafar.
Wohl auch mit besten Verbindungen zu der Ahmaddiya Sekte, DITIB und Milli Görüs !!!

Jede Meinung ist erlaubt, vorausgesetzt, sie ist stramm links.

Nicht der DSA (Datenstrukturen und Algorithmen), definiert Illegalität der Inhalte, sondern die EU - und jeweilige nationale Rechtsprechung.
Noch was zum "Küchenkanzler Robert".
81,2% ( 99 von 121 ), der Bundestagsabgeordneten der Grünen/B 90 hatten bislang keinerlei Kontakt mit dem ersten Arbeitsmarkt.
Die Grünen kann man als ein Karriere - Beschaffungsprojekt für an der Hochschule gescheiterter Sozialwissenschaftler bezeichnen.

Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht, mußt du nur rausfinden, wen du nicht kritisieren darfst.

( Voltäre )

Nun liegt mir nichts ferner als ältere Damen zu beleidigen, dennoch entschloss ich mich, die ge-fake-te Satire des WDR (Satire geht immer nur von denen da unten an die Herrschenden da oben! Niemals umgekehrt!) auf twitter umzukehren und noch oben zurückzuschicken mit dem tweet: "Strick-Strack-Zimmermann, unsere Oma aus dem Hühnerstall, die alte Kriegstreiber-sau!" Das "Strick-Strack" sollte lautmalerisch das Marschieren junger Männer nachahmen. Mit dem beleidigenden Suffix "-sau" zögerte ich, aber es erschien mir unerlässlich, weil ansonsten der Wiedererkennungseffekt verloren gegangen wäre und die Satire nicht gezündet hätte. Und echte Satire muss tabubrechen und schmerzen! Fazit: die Richterin konnte mit dem Begriff der Satire nichts anfangen, wollte auch von dem gesamten himmelschreienden martialischen Kontext des Krieges nichts wissen und verurteilte mich zu 4.000 € Buße plus sämtlichen Nebenkosten! Meine Frau erlitt eine heftige Lupus-Attacke, weshalb ich die Berufung absagte.

Was sind das für Charaktere, die den Hilfssheriff oder einen auf Informanten machen? Aus welchem m.E. niederen Bedürfnis heraus denunziert man seine Mitmenschen obwohl man weiß und damit rechnen muss, dass man diese sinngemäß "ans Messer liefert"? Zumal diese heutigen selbsternannten "Schützer der Demokratie" ja nicht dazu erpresst werden wie es in autoritären Systemen ab u. an der Fall war. Abgesehen davon, dass ich persönlich bisher nie auf die Idee kam mich einer solchen Vorgehensweise zu bedienen, wüsste ich ehrlich gesagt als digitale Minderleisterin;) noch nicht mal wo und wie ich so ein Meldeportal finden bzw. aufsuchen könnte. Daher werde ich mich sodann wieder meinen analogen Beobachtungen von der mit einem Sofakissen gepolsterten Fensterbank widmen müssen😏.
Was sagt eigentlich Karlsruhe zu den Eingriffen unserer scheinbar sich als unantastbar fühlenden, ihre Ämter o. Macht instrumentalisierenden, wenn nicht gar missbrauchenden Politkoryphäen? Immer erst hinterher möglich?

Wie lange ist es her??
Reinhard Mey, Hannes Wader, Konstantin Wecker - eine Zeit ist vorbei.
Und als Krönung Bärbel Boley „ glaubt mir…“
Das kann doch nicht alles weg und vergessen sein…

Reinhard Mey, Hannes Wader, Konstantin Wecker - Bäbel Boley und ihre mahnenden Worte.. das alles kann doch nicht weg sein!
1989, der Fall der Mauer, die einzige Revolution in
Deutschland - nichts bleibt, wie es war…

... besitzen ein großes Eigeninteresse an selbstgebastelten Denunziationen, Herr Boehme-Neßler.

Mit der Auswertung und Bearbeitung der Denunziationen wird ja auch immer ein gut bezahlter BEAUFTRAGTER beauftragt,.

Alle diese BEAUFTRAGTEN selbst (in der Republik Venedig "inquisitori" genannt, die über die "piombi" [=Bleikammern"] verfügten) haben immer und überall ein Eigeninteresse an einer großen Anzahl von Denunziatioen (die im alten Venedig bequemerweise in die "bocche di leone" gesteckt werden konnten).

Denn zur Sicherung ihrer eigenen einkömmlichen Stellen haben alle "BEAUFTRAGTEN" natürlich ein Eigeninteresse an möglichst vielen Denunziationen.

Daher bietet es sich ja förmlich an, dass jeder "BEAUFTRAGTE" selbst (oder ein von ihm beauftragter oder inspirierter Mensch) das eigene Löwenmaul, die "bocca di leone" einfach selbst füttert.

Dann kann der "BEAUFTRAGTE" wieder gut schlafen.

Nix für ungut!

@Arenz 👍👏
@Koestner 👍👏fmp. ein erfrischendes, ermahnendes Gedicht
@ Köstner >> alles 666👹x SCHLIMMER wie DDR & Stasi
Einzige Ausnahme > die Gefängnisse der DDR

aber dafür sind die Maßnahmen der ORWELL-Söldner sprachgewaltiger, gesellschaftseinflösender, einschüchternder, effektiver & perfider geworden

& man will => einen BÜRGERKRIEG
vom Zaune brechen
hier wird es direkt darauf angelegt

WER NICHT FÜR UNS IST > IST GEGEN UNS
ein FEIND der Demokratie

wie wie die Rechten Faschisten nun die linken Faschisten

=> Vorwärts ins TOTALITÄRE
mit KONTROLLE & ORWELL-BETREUUNG
VON DER GEBURT BIS ZUR BAHRE

denn die TOTALITÄREN

reden von
Demokratie, meinen aber Diktatur
Frieden, sind aber die Kriegstreiber
hoher Moral, erdulden aber keine andere Meinung
Rechtsstaatlichkeit, aber in ihren Sinne/Auslegung
Hilfe/Solidarität, aber nur bei ihren Gunsten
Meinungsfreiheit, solange diese auf ihre Agenda abzielt
Gerechtigkeit, aber nur ihre eigene Meinung zählt
Toleranz, lassen aber die Kreuze abhängen 👹

Animiert von H. Koester, Spitze !!!
Der Kanzlerstuhl noch nicht ausgekühlt, das "Robert" ihn sofort bespielt.
Das Land kaputt, der Bürger böse, da kommt er daher, mit viel Getöse,
das "Robert" aus der Küche raus,
"Ich räum jetzt auf in diesem Haus".
Es kommt bloss meistens anders und meistens anders als man denkt.
Denn so sieht es in der REALITÄT aus !!!
Zitat:
Ich bin jetzt raus, jetzt steh ich hier, das Wasser riecht nach Gift.
Und 'n toter Vogel fliegt vorbei und stirbt.
Der ROTE HUGO hängt tod im Seil,
Die Leiche stinkt nach Shit ( SCHEISSE !).
(SPLIFF)

Zitat Ende

Noch Einen zu Weihnachten:
Horch wer kommt von draußen rein, ich könnt schwören, das kan nur ein Kommunist sein.
Das Säcklein voller Wunderdinge, auf das es dich in die Armut zwinge.
Klingklöglichen klingelingeling, Klingglöckchen kling.

zerstört, wo er noch hält, lässt sich schwer beurteilen. Teilweise in der Familie, wohl mehr noch bei engen Freunden.
Eine Krise der Demokratie haben wir auch schon längst, spätestens seit Merkels Jahrhundert-Irrsinn „Willkommenskultur“, dann kam der Turbo Coronazeit, wo Grundrechte behandelt wurden wie Klopapier.
Die Ampel hat das ganze dann bunt weiter getrieben, man hat Unfähige, Lügner und Hohlköpfe in die Regierung gehockt und jetzt bricht alles zusammen.
Das nun geförderte Denunziantentum ist die „logische Konsequenz“ aus diesem Totalversagen. Faeser und ihr Schoßpudel haben freie Hand. Das wird aber unter Fritzel nicht anders.
Wo die Hürden liegen, wird jeder, der sich noch traut, seine Meinung zu sagen, bald zu spüren. bekommen. Herr Schultheis hat es bereits „erfahren“ dürfen. Eine Schande.
Der Staat zeigt seine Fratze. Es läge am Bürger (am wirklichen, arbeitenden, steuerzahlenden), aufzustehen und Widerstand zu leisten. Aber die Mehrheit kuscht. Sie will es offensichtlich so

Was einst negativ konnotiert war, wird nun veredelt. Aus Denunziantentum wird Zivilcourage. Die Seite des hessischen Justizministeriums bietet an: „eine niedrigschwellige Möglichkeit, Zivilcourage zu zeigen – indem beleidigende, nötigende oder volksverhetzende Inhalte gemeldet oder angezeigt werden können. [...] Mit der App MeldeHelden geben wir zusammen mit unserem Kooperationspartner HateAid den Bürgerinnen und Bürgern ein niedrigschwelliges Angebot an die Hand, um Hasskommentare schnell und einfach zu melden.“
Die Staatsanwälte hätten im Rahmen des Aktionsprogramms #HessengegenHetze nach 2020 mehr als 22 Tsd Meldungen strafrechtlich geprüft, über 3 Tsd Ermittlungsverfahren eingeleitet und über 1.3Tsd Tatverdächtige bundesweit identifiziert.
Ob man angesichts endlicher Ressourcen und steigender körperlicher Gewalt da die Prioritäten gut ausrichtet sei mal dahingestellt. Das Netz kann man meiden, den öffentlichen Raum eher nicht. Außer man ist steinreich oder sonst wie protegiert.

Ich bin so frei. Oder zumindest war ich das mal. Wenn ich mir die aktuelle Entwicklung vergegenwärtige, habe ich immer mehr den Eindruck in einem falschen Film gelandet zu sein. Einer Dystopie, einem System, in dem negative Emotionen, abweichende Haltungen von der Staatsdoktrin womöglich demnächst medikamentös behandelt werden?! Wie hießen diese Filme nochmal? "Die Insel" oder "Equilibrium"? Der konformistische Bürger-Soldat, im Herzen ein Verräter u. immer bestrebt auf Kosten Andersdenkender Karriere zu machen. Was für ein Erfolgsmodell des typisch deutschen Duckmäusers. Es ist ihm doch irgendwie in die Wiege gelegt, nicht wahr?
Ich jedenfalls werde weiterhin lieben u. hassen wen ich will, meine Meinung raushauen ohne Filter, u. Versager & Denunzianten als genau das bezeichnen was sie sind: Abschaum! In diesem Sinne:
Der größte Lump im ganzen Land, das ist u. bleibt der Denunziant.
Ich grüße an dieser Stelle besonders die Nancys & Robertas unserer schönen Republik. Einen schönen Tag!

Kürzlich ist, ich glaube es war in Thüringen, ist der Linksextremistiche Chef der Hammerbande festgenommen wurden.
Wo blieb der Widerhall in den deutschen Qualitätsmedien ?
Das ist eben der Unterschied. Links ist gut & Mitte (was heute „rechts“ ist, war von 20 Jahren die Mitte !)ist böse und gehört mit Stasi Methoden denunziert.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

war es schon immer problematisch. Dafür Organisations- und Regelungswut bis zum Erbrechen. Aber solange man auf der AUTOBAHN heizen darf, scheint das "in Ordnung" zu sein. Nirgendwo scheint sich die Diktatur der Mehrheit von Tocqueville so durchgesetzt zu haben wie hierzulande: ein bis in die Detailversessenheit entwickelter Pragmatismus des ABSTRACKTEN RECHTSWESENS.
Ordnung und Zuständigkeit muss sein. Nach dem Führerprinzip!

Wo um alle Welt bleibt die bürgerliche Wehrhaftigkeit?
Das Grundgesetz betont ausdrücklich, auch mit Blick auf die Verhältnisse im „Dritten Reich“, den Schutz des Bürgers vor einem übergriffigen Staat.
Wie kann der Bürger seine elementaren Rechte wie Meinungs- und Redefreiheit realiter verteidigen gegen die verfassungswidrigen Machenschaften einer Nancy Faser und den instrumentalisierten Verfassungsschutz(!!!)behörden?
Vor einem Verwaltungsgericht?
Als Verfassungsbeschwerde?
Mit einer Strafanzeige gegen Frau Faeser persönlich wegen verfassungswidriger Bestrebungen?
Ich denke, dass diese Frage viele im wahrsten Sinne betroffene Leser interessiert und auch evtl. zu einer adäquaten Reaktion animieren könnte.
Hier ist ein fundierter juristischer Rat gefragt, Herr Professor Boehme-Neßler.
Könnten Sie freundlicherweise in diesem Fall antworten?