Satire und die Grenzen der Meinungsfreiheit - Schwachkopf und Minister

Ist da eine Memme und ein Sensibelchen. Es mangelt ihm an einiger/eigener Souveränität.
Aber so ist das, wenn das eigene religiöse Selbstverständnis öffentlich karikiert wird, dann ist das gleich Ketzerei und Blasphemie.
Blau wählen schützt vor religiöser Verfolgung.

Wenn ein deutscher im ZTD noch heute tätig einen türkischen Präsidenten zu dem ich auch kritisch stehe, als Ziegenf …. titulieren darf, durch Lügen, ein hoher Staatsbeamte strafversetzt wird ist das normal und wird von der Links Grünen Jurnallie beklatscht.
Ein kleiner Unterschied im Grün links dominierten Rechtsstaat muss wohl sein bei über 700 Anzeigen. Stasi Methoden im demokratisch freisten deutschen Staat aller Zeiten.
Bloße gut, dass uns der Cicero schützt wenn es doch mal derb im Text zugeht und der Text dann nicht veröffentlicht wird. Auch dafür mein Dank.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

& diese Eigenschaft ist eine typisch Faschistische

& für die Linken vor allem aus der Justiz
> Faschismus hat nur zum Teil was mit Nazi-DE zu tun

denn diese Wort kommt aus dem ital./lat. & bedeutet

=> "in (NUR) eine Richtung ausgebürstet/ausgekämt"

oder mit den Worten von den Schriftsteller Robert Merle gesagt
=> "eine ideologische Einbahnstraße"

& bei Silone ausgedrückt
"der neue Faschismus wird nicht sagen, ich bin der Faschismus. Sondern er wird sagen, ich bin der Antifaschismus"

aber wie beim Herrn Lenz
bei sich & seiner rotgrünen Regierung alles relativieren, beschwichtigen, verharmlosen, abzumildern, erklärend zu wirken

um im gleichen Atemzug bei gleicher Sachlage die AFD & ihre ideolog. Anhängerschaft

also alljene
DIE EINE GEFAHR FÜR IHRE totalitäre
POLITIK/IDEOLOGIE/ZEITGEIST werden/würden

& das Schlimmste
in der GEWALTEN-TEILUNG ist

das große Teile nicht mehr ideolog. loyal/unparteiisch sind

sondern das diese zu Söldner der Macht mutierten
& ihren Eid vergaßen

sondern unterst

... der hat einfach Angst vor dem Volk. Aber es ist zugleich symptomatisch für den derzeitigen Zustand Deutschlands. Das politische Kabarett ist weitgehend verbannt, zugelasse sind nur noch Klatschhasen und Spaßmacher, Comedians genannt. Habeck versteht also keinen Spaß. Pech füt ihn. Denn, dass er Polizei und Justiz in Marsch setzte, um seine Würde zu wahren, das wird wohl nach hinten losgehen. Aber man sieht es ja auch so: Herr Habeck pflegt sein Ego mehr als die Amtspflichten, nach denen er das Wohl des deutschen Volkes (mit dem er angeblich nichts anzufangen weiß) mehren sollte. Seine Kinderbücher zeigen zudem, was er intellektuell drauf hat. Man lese sie und bilde sich dann selbst ein Urteil. Nein, Herr Habeck ist zu hoch bewertet, vor allem von sich selber. Was er leistet als Wirtschaftsminister, zeigen seine Bilanzen. Kein anderer Wirtschaftsminister vor ihm hat so viel Wohlstand vernichtet wie er. Was die Unternehmer von ihm halten, zeigt die zunehmende Zahl der Auswanderungen.

Habeck ist nicht proffesionell. Ein Schwachkopf, spätestens seid dem heutigen Tage, sehr wohl!

Über die beteiligte Justiz und Ordnungsmacht schweigt des Sängers Höflichkeit. Es ist zum Fremdschämen. Er hat Jehova gesagt.

Lustig und innerhalb der - natürlich höchst freimütig selbst interpretierten Grenzen - ist es immer dann, wenn ANDERE getroffen werden.

Wie würde wohl unser Herr Professor reagieren, wenn jemand sich mit ähnlichen Worten über die inszeniert wirkende "Denker-Pose" auf seinem Profilfoto mokieren würde?

Weiter: Ist es eine angemessene Form von Kritik, den anderen schlicht als "Schwachkopf" zu bezeichnen?

Wie schön, dass der Begriff "Meinungsfreiheit" und der eigentlich durch nichts gerechtfertigte Anspruch, auch plumpe Beleidigungen gehörten dazu, so wunderbar dehnbar sind.

Klar kann es immer Gründe geben, Politiker und andere Menschen des öffentlichen Lebens für ihre Beiträge zu kritisieren.

Aber das macht den Unterschied: Für ihre Beiträge. Persönliche Diffamierungen disqualifizieren den, der sie ausstößt. Und die Freiheit der Meinung ist sicher nicht identisch mit der Freiheit zu x-beliebiger Beleidigung.

In einem Staat, in dem eine Alice Weidel als "Nazischlampe" bezeichnet werden darf ("Kunstfreiheit", weil Angehörige der Schwefel,partei) darf ein einfacher Bürger nicht einmal ein harmloses Schimpfwort gegenüber der Regierungspartei äußern, ohne mit Maßnahmen konfrontiert zu werden, die an die finstersten Perioden deutscher Geschichte erinnern...

Ist dieser Staat von allen guten Geistern verlassen? Der Staat vielleicht nicht, aber diejenigen, die ihn beherrschen. Man wird ja heutzutage von solchen Skandalen nahezu überschüttet, jeden Tag passiert irgendetwas, was einen triggert. Aber eine solche Übelkeit habe ich sehr lange nicht mehr verspürt.
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Haben wir noch eine Demokratie? Diese Frage ist für mich inzwischen rhetorisch. Der Minister unterzeichnet nur ein Schreiben und setzt seine Kavallerie in Gang, auf Kosten des Steuerzahlers, der darf selber bezahlen und hat den Schock.
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Der Mann pflegt übrigens seine Frau und hat eine behinderte Tochter.

So wird mit Wählern umgegangen...

Der von ihm verfolgte Bürger hat doch klar ausgesprochen, was Habeck ist. Ein .... ist halt auch aweng begriffstutzig.

Dieser Effekt hat übrigens den Minister voll erwischt. Das Thema ist seit gestern die Nummer eins im gesamten Land. Unglaublich viele Leute regen sich darüber auf, jetzt weiß auch wirklich der letzte Deutsche, was für ein kluger Kopf der Herr Minister ist.

Ob ihm der Skandal eine Lehre ist? Kann ich mir nicht vorstellen.

Dieser Fall ist doch nur einer von vielen. Nancy hat daraus einen Aktionstag gemacht, in Insider-Kreisen wird er auch SED-Gedenktag genannt. Der Staat, dein Freund und Helfer. Er bringt dich auf den rechten Weg zurück, ähm sorry auf den linken selbstverständlich. Geradezu staatsgefährdend solche Hetzer. How dare you?
Betriebe unser Staat mit gleichem Eifer die Strafverfolgung Schwerkrimineller, antisemitischer Gewaltaufrufer, Abschiebung Illegaler, und Strafermittlung gegen vergessliche Amtsträger, was wären wir doch für ein wunderhübsches Land.........geblieben!

dass der Wirtschafts- und Klimaminister seit April 2023 700 Anzeigen wegen Beleidigung gegen Bürger gestellt hat."

Wenn man bedenkt, wie die Grünen & Co ihre Polit-Opponenten beleidigen, diffamieren u verschmähen. Aktiv, mit Absicht bis physisch konfrontativ, um die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich zu leiten. Dabei wenden sie die "höhere" Moral an, um ihre Straftaten als berechtigt darzustellen. Sie nennen sich Aktivisten u die Medien unkritisch machen mit.

Jemanden als Schwachkopf zu nennen, ist 1 Meinung. Muß nicht richtig sein, aber es ist 1 Meinung. Ich bin gleicher Ansicht, wie der Bürger, der das Mem kreierte. Seit dem ich in D bin, lehne ich diese Partei ab u ihre Vertreter halte ich für ideologisch verbohrt u antisozial. Da sie mit ihrem Tun Menschen/Menschheit/Zivilisation vital gefährden. Klima kann man nicht "retten" indem man dafür Menschen opfert. Existenziell u materiell.

Gibt's Politiker, die nicht tagtäglich beleidigt werden?

Herr Prof. Volker Boehme-Neßler, nicht nur der Herr Robert Habeck hat diese Souveränität nicht. Derartige "Empfindlichkeiten" sind nur in diktatorischen Gesellschaften zu beobachten. Unsere Geschichte ist voll mit Beispielen niederträchtiger Eliten denen die Macht zu Kopfe gestiegen ist und denen Demokratie ein Schimpfwort ist. Mit großer Wahrscheinlichkeit sind diese Verhaltensweisen Ausdruck von Unsicherheit, erkannter eigener Unfähigkeit gepaart mit Aggressivität. In dem Buch "Der Untertan" werden jene Nachfolger Diederich Heßlings sehr anschaulich beschrieben, welche die Befehle der Obrigkeit in den Staatsanwaltschaften und anderen Schreibstuben zackig und mit Inbrunst in die Tat umsetzen. Diese Herrschaften interessiert das Grundgesetz in keiner Weise. Unsere Demokratie wurde von den größten Schreihälsen (z.B.: Grüne, Baerbock, CDU, SPD) der angeblichen Demokratie-Verfechter vollkommen zerstört. Und jetzt brüllen die Demokratie-Diebe "Haltet den Dieb" und zeigen auf die Anderen!

Wie man dem öffentlichen Diskurs entnehmen kann, stellen besonders Politiker der Grünen auf Grundlage ( §§ 185, 188 "Majestätsbeleidigung" ) regelmäßig und massenhaft Anzeige. Laut der Antwort der Bundesregierung von August 2024 auf eine Anfrage der AfD-Fraktion stellte Habeck in dieser Legislaturperiode bereits 805 Anzeigen. Auch Außenministerin Baerbock stellte demnach in dieser Zeit über 500 Strafanzeigen. Ich frage mich gerade ob da überhaupt noch Zeit für die eigentliche Arbeit besteht? Die Dünnhäutigkeit derer, die mit erhobenem Zeigefinger, besserwisserisch aber zu keinem Zeitpunkt ihres politischen Wirkens eine Befähigung in ihren Ämtern bewiesen haben, sollten sich trollen und die ohnehin vergiftete Luft nicht noch schlechter riechend machen. Der Maulkorb, der hier und nicht nur hier, aufgesetzt werden soll ist mehr als offensichtlich. Die Zerstörung des demokratischen Diskurses kommt von denen, die sich für durchsetzungsfähig und machtvoll halten. Ein Trauerspiel.

Sein Büro oder seine Rechtsabteilung veranstalten diesen Zinnober, in Ermangelung an produktiver und sinnvoller Arbeit. Dass Polizei und Staatsanwälte im vorauseilenden Gehorsam handeln und Verbrecher jagen, wo es keine gibt, kann man Habeck nicht ankreiden. Dessen Anhang nutzt lediglich das Duckmäusertum bei Polizei und Justiz im untergehenden System aus.

Unser Personal in Berlin ist nur noch peinlich.

Hallo und Grüß Gott,

Ich plane eine satirische Veräpplung eines Ministers und wollte fragen, ob Sie mich vielleicht schon vorab einschüchtern möchten, oder ob es Ihnen lieber ist, meine Familie und mich morgens um 6 mit einem Durchsuchungsbefehl zu wecken?
Kann natürlich sein, dass ich mich direkt nach Veröffentlichung meines Memes nach Korea absetze. Habe gehört, dass man dort die Meinungsfreiheit auch nicht geringer schätzt als die Staatsanwaltschaft Bamberg. Wobei ich natürlich gleich betonen muss, dass ich das nur gehört habe und es nicht etwa meine Meinung ist! Nicht, dass Sie mir das SEK oder so vorbeischicken, weil Sie sich persönlich beleidigt fühlen!

Hochachtungsvoll

VPeters

...der ist für höhere Ämter in diesem Land eigentlich ungeeignet! Ich finde es gut, dass Herr Habeck eine "Schwachkopf"-Anzeigenkampagne losgetreten hat, mit der er dem Wahlvolk doch eindrucksvoll vor Augen führt, welch´souveräne Geistesgröße er tatsächlich ist.
Mehr verkniffenes Spießertum geht wohl kaum noch - zu denken gibt einem allerdings, dass es in diesem Land tatsächlich Gerichte gibt, die da bereitwillig mitmachen!

dass die Parodie bundesweit bekannt wurde. Einen solchen Bekanntheitsgrad hatte sie ohne seine dumme Reaktion nie erreicht.
Ein Pyrrhussieg.

i.A. finde ich es gut, wenn Beleidungen im Internet verfolgt und geahndet werden. Warum sollte man im Internet ohne Konsequenzen gegen Gesetze verstossen können, wofür "live" seit Jahrzehnten der Tatbestand der Beleidigung gilt?
Auch wenn Politiker übelste Beschimpfungen zur Anzeige bringen habe ich vollstest Verständnis.

In einem Fall wie diesem scheint die "Beleidigung" doch deutlich milder, im Graubereich zur Satire und hat auch einen sachkritischen Bezug (nämlich die Kritik an den beruflichen Fähigkeiten des Ministers).

Daher scheint ein Strafantrag doch recht dünnhäutig und fällt (wie man heute in vielen Medien sehen kann) negativ auf den Minister zurück.
Ein Staatsanwalt mit etwas mehr Humor hätte vielleicht statt einer Hausdurchsuchung einen IQ-Test beim MInister angeordnet (zwecks Prüfung des Wahrheitsgehalts).

und sein politisches Besteck.
Außerordentlich bedenkenswert.
Finger weg von den Grünen, Herr Merz.

Franz Josef Strauß:
"……dass eine von den Grünen bestimmte Politik, der Untergang der Bundesrepublik Deutschland als zivilisierter, kulturvoller demokratischer Staat wäre"
Diese Aufzeichnung von 1986 gibt die derzeitige politische Situation sehr genau wieder.
Ersetzen Sie Rau durch Scholz.

https://www.ardmediathek.de/video/panorama/strauss-in-schwandorf-gruene…

daß ein Staatsanwalt, der wegen so etwas eine Hausdurchsuchung im Morgengrauen angeordnet hat, vielleicht auch kein Freund von Habeck ist. Diese Strafanzeige und ihre Folgen dürfte seinen Sympathiwerten jedenfalls bei denen, die nicht eh schon seinem Charisma erlegen sind (w/ü 40) gehören, nicht förderlich sein.

...er hat halt nur leider sehr häufig viel Pech beim Denken. Das ist eine echte Tragödie für einen Mann von solchem Format!

Mitten in einer Energie- und Klimakrise günstige und klimaneutrale Kernkraftwerke stillzulegen, ist sicherlich nicht unbedingt ein Nachweis überragender Cleverness. Aber, fehlende Cleverness kann man sicher nicht ohne Weiteres mit Schwachköpfigkeit gleichsetzen.

Trotzdem hat Herr Boehme-Nessler natürlich recht, wenn er zu dem Ergebnis kommt, dass das Schwachkopf-Mem vor diesem Hintergrund sicher keine Beleidigung im strafrechtlichen Sinn ist. 😂🤣😂

dass Leute der Grünen-Partei physisch angegriffen worden seien. Auch von AfDler hörte man solche Klagen. Dagegen wolle man vorgehen, sagen die Grünen, es nicht zu Hass und Gewalt kommen lassen.
Andererseits muss ein Politiker psychisch gepanzert sein, er muss so etwas aushalten können. Man blicke in die USA: Beide Kandidaten haben sich Schlammschlachten geliefert, mit starken Beleidigungen nicht gespart - gibt es Prozesse deswegen ? Auch in Frankreich würde so etwas Achselzuckend weggsteckt, ausser, es würde in öffentliche Diffamation ausarten.
Könnte es sein, dass in Deutschland noch Reste des Prinzips der Majestätsbeleidigung aus dem Kaiserreich gelten?

Mit seiner Kanzlerkandidatur.

Das Grundgesetz schützt in der Tat die Freiheit der Meinung und die Kunst.
Und auch die Dummheit.
Und die Arroganz.
Und was weiß ich noch alles.
Sonst wäre der Robert immer noch bei „Schweinen und Kühen“ oder was das intelligenzbefreite Trampeltier ihm damals noch alles an die Backe warf, als die beiden zusammen beim Interview saßen.
Aber es zeichnet Menschen aus, wie Sie mit Spott oder Kritik umgehen.
Und der Robert hat genau so reagiert wie man das von einem Sektierer, der sich berufen zu sehen scheint, gleich die ganze Welt zu retten, erwarten konnte. Schwachkopf ist noch harmlos.
Leider aber hat er Narrenfreiheit. Er darf einfach alles. Seine verblendeten Jünger und all die Frauen, denen dieser Höschen-Befeuchter als der Messias in Reinform zu sein scheint... Sie werden ihm treu bleiben.
Aber eines glaube ich nicht. Dass er seine Gegner mit solchen Methoden einschüchtert.
Eher wird er sie ermuntern.

Da sich diese totalitäre Posse in Bamberg zugetragen hat, wäre es sogar denkbar, dass Richter und Staatsanwaltschaft ganz bewusst diesen Unsinn inszeniert haben, um allen ganz deutlich zu zeigen, wessen Geistes Kind unser Märchenonkel im Wirtschaftsministerium ist. 700 Strafanzeigen soll er ja seit März 2023 höchstpersönlich unterschrieben haben. Dazu noch ständige Werbevideos in denen die Deindustrialisierung Deutschlands als Erfolg verkauft wird bzw. vom Küchentisch seiner Webeagentur. Kein Wunder, dass dieser Anti-Ludwig Erhard die desaströsen Folgen seiner Politik nicht mitbekommt.

Diese Einschätzung des Autors teile ich ganz und gar nicht! Diesen totalitären Geist atmen grüne Politiker samt ihrer grünen Wählerschaft schon seit ihrem Bestehen. Und seit der Machtübernahme in allen Bereichen unserer Gesellschaft zeigt sich ihr Despotismus so überdeutlich, dass man meinen könnte, sie hätten sich in China gegründet.
Insofern, lieber Herr Boehme-Neßler, weiß Habeck ganz genau was er da tut und warum er es tut. Bürger die ständig drangsaliert und schikaniert werden, gehen nämlich irgendwann entweder auf die Barrikaden oder verhalten sich wie Lemminge. Und da unser Abwirtschaftsminister ein Freund groß angelegter psychosozialer und ökonomischer Tests ist, wie er kürzlich einräumte, will er nur testen, wie weit er mit uns Bürgern gehen kann. Mit zunehmenden Daumenschrauben, mit schon getesteten Maulkörben in den Jahren 2020 bis 2023 in Form von Masken, Ausgangssperren und Eliminierung von Grundrechten, war der Testlauf schon recht erfolgreich. Gegenwehr? Fehlanzeige!

Woher nimmt eigentlich eine Staatsanwaltschaft das Recht her, wegen einer solchen Lapalie einen Hausdurchsuchungsbefehl zu erlassen, um einen Bürger zu filzen, fertig zu machen und zu kujonieren? Wo bleibt da die Würde des Bürgers? Wo bleib sein Recht auf Privatsphäre, auf den Schutz seiner Familie, seines Hauses? Oder ist der kein Mensch? Dass sich der Habeck und mit ihm die Staatsanwaltschaft mit dieser Racheaktion jeglichen Respekts selber entledigt, ist das klug? Staatsmännisch? Bestimmt nicht eines Kanzlers würdig. Was musste zB Helmut Kohl seinerzeit an Schmähungen RotGrüner Khmer über sich ergehen lassen! "Birne" war da fast noch sympathisch. Jetzt sind die an der Macht und beweisen uns allen, dass sie nur eines können: Häme, Zynismus und skrupellose Rache. Dazu missbrauchen sie die SEK und Polizei. Am Ende bleiben da nur Spaltung, Hass und Zwietracht. Klug geht anders, Herr Habeck!

In einem Kabarett in Hannover hängt eine Birne, die Helmut Kohl dastellt.
Nun aber los liebe Staatsanwälte, sie hören und lesen jetzt von einer schweren Straftat. Werden Sie tätig, aber nicht, wenn der Abgeordnete Korte (Die Linke) im Bundestagsplenum gegen Herrn Sichert (AFD) schreit "Scheiß Nazis"
Protokoll des BuTages: Seite 45 unten rechts:
https://dserver.bundestag.de/btp/20/20079.pdf#P.9429

Herrn Böhmermann zu verklagen. Aber der wählt sich die Leute vorsichtiger aus, über die er seinen Unflat ausgießen kann. Herr Habeck gehört nicht dazu. Immer nur die, die von Herrn Böhmermann und seinem Kalkül aus gesehen, auf der falschen Seite stehen.

Wieder einmal zeigen diese Grünen Ökosozialisten (Hr. Minister Habeck), dass sie nicht über den Dingen stehen. Es ist ja fast wie im einstigen Arbeiter und Bauernstaat. Politische Witze verfolgte die Stasi. Für mich ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei weitem überzogen worden! Die Kripo Schweinfurt war nur der Büttel. Die Stastsanwaltschaft und der Ermittlungsrichter tragen die Verantwortung für den Einsatz.
Herr Minister Habeck treten sie zurück und schreiben sie lieber Bücher!

man weiß ja langsam schon nicht mehr, wie man für so eine Reaktion eines Politikers noch adäquate Worte finden soll. 🙄

Die Justiz war in diesem Fall nicht übereifrig, sondern übergriffig. Nach meiner Ansicht wurden hier eindeutig nur die persönlichen Befindlichkeiten von Robert Habeck befriedigt. Er ist nun einmal Politiker und ein extrem schlechter Wirtschaftsminister dazu. Da hat ein Bürger auch das Recht, ihn hart zu kritisieren. Wenn er mit einem Wort ausdrücken kann, was andere vollmundig umschreiben, umso einprägender. Als Politiker wird es Habeck ertragen müssen, vor allem da die Grünen mit einem großen Repertoire an deutlich schlimmeren Beleidigungen nicht gerade ein Vorbild sind an angemessenen Umgang mit den Bürgern dieses Landes. Das Politiker es inzwischen zu einer lukrativen Nebeneinnahme gemacht haben, Bürger zu verklagen und wir als Steuerzahler deren Massenklagen auch noch finanzieren müssen, ist der eigentliche Skandal. Für mich ist das Missbrauch der Justiz. Er sollte seine Klagen zumindest selber zahlen.

Diese Story ist in vielerlei Hinsicht übel:
1. Muss ein hochrangiger, mächtiger Politiker als öffentl Person auch - nur bis zu einem gewissen Grad - öffentl Beschimpfungen und Spott hinnehmen. Im Ggs zu Habeck hatte Merkel das verstanden.
2. Macht es auch Unterschied, ob „Schwachkopf“ in einer Schimpftirade verwendet wird, oder in eine Kunstform wie Satire oder einer Parodie eingebettet ist
3. Das UrhG versteht eine Parodie darin, “an ein bestehendes Werk zu erinnern, gleichzeitig aber ihm ggü wahrnehmbare Unterschiede aufzuweisen, und zum anderen einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darzustellen. [… ] Die Absicht, sich einen "Jux" auf Kosten einer abgebildeten Person zu machen, genügt schon.“ (OLG Frankfurt)
4. Nicht den Verfasser anzuzeigen, sondern willkürlich einen beliebigen Verbreiter mit dem Mittel einer Hausdurchsuchung zu drangsalieren, offenbart den Versuch einer Einschüchterung einer breiten Öffentlichkeit.
Maos Konzept: Bestrafe einen, erziehe viele.
Übelst ....