Anschlag in Magdeburg Selbstauflösung des Staates Während Regierungspolitiker kritische Bürger mit Strafanzeigen wegen Beleidigung überziehen, lässt man eingewanderte Gewalttäter wie den Attentäter von Magdeburg gewähren. Ein Staat, der seine Bürger nicht schützt, sondern in Angst versetzt, befindet sich in Auflösung. VON MATHIAS BRODKORB
Meistgelesene Artikel 2024: März : „Correctiv“ widerlegt sich vor Gericht selbst Die Enthüllungen des Rechercheteams von „Correctiv“ halten die Republik nun schon seit zwei Monaten in Atem. In dieser Woche allerdings bestätigte „Correctiv“ vor Gericht, dass das alles gar nicht auf Tatsachen basiere. Dies war der meistgelesene „Cicero“-Artikel im März. VON MATHIAS BRODKORB
Meistgelesene Artikel 2024: Januar : Der Wannsee-Scoop, der keiner ist Während einer „geheimen“ Konferenz sollen AfD-Politiker die Vertreibung Millionen Deutscher mit Migrationshintergrund geplant haben, berichtet „Correctiv“. Das Problem: Die Journalisten sind Gefangene ihrer eigenen Narrative. – Dies war der meistgelesene „Cicero“-Artikel im Januar. VON MATHIAS BRODKORB
CDU-Wahlprogramm : Ein Hauch von Disruption Der kommende Dienstag wird der erste Showdown für den anstehenden Bundestagswahlkampf. Sowohl SPD als auch Union wollen ihre programmatischen Schwerpunkte öffentlich machen. Es steht eine echte Alternative zur Wahl: noch mehr oder lieber etwas weniger Staat? VON MATHIAS BRODKORB
Thüringen steht vor einem Geheimdienstskandal : Die Bombe von Erfurt Es dürfte eng werden für den Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen: Wenige Jahre nach seinem Amtsantritt soll Stephan Kramer vom Innenministerium eine „gewichtige“ Straftat vorgeworfen worden sein. Konsequenzen blieben aus. VON MATHIAS BRODKORB
Rechnungshof kritisiert Neujustierung der Finanzpolitik : Sachsen leert die Vorratskammer In Sachsen wurde der geplante Stellenbestand um 10.000 Stellen erhöht. Das führt zu jährlichen Mehrausgaben von rund 800 Millionen Euro. Weil so das Geld für dringende Investitionen fehlt, sollen die Lasten auf künftige Generationen verschoben werden. VON MATHIAS BRODKORB
Rechtswissenschaftler legen Stellungnahme zu AfD-Verbot vor : Professoren in Selbstüberschätzung Noch immer wird im Bundestag über ein Verbot der AfD diskutiert. 17 Professoren wollten in einem Gutachten seinen Befürwortern neues Material liefern. Deren Argumentation ist allerdings schwach – und für die Demokratie gefährlich. VON MATHIAS BRODKORB
Merkel knöpft sich Scholz vor : Unerwartet unsensibel Angela Merkel spricht ihrem Nachfolger Olaf Scholz die charakterliche Eignung für das Amt des Bundeskanzlers ab. Ein größerer Angriff ist kaum denkbar. Wo ist ihr Gefühl für Takt und Zurückhaltung geblieben? VON MATHIAS BRODKORB
Thüringer Landtag : Erniedrigte und Beleidigte In Deutschland ist die politische Klasse im Namen der Demokratie damit beschäftigt, deren moralische Substanz zu untergraben. Die Auseinandersetzung mit der AfD erinnert dabei nicht von ungefähr an religiösen Eifer. So sorgt man zwangsläufig für ihren Erfolg. VON MATHIAS BRODKORB
Protokoll eines internen Abgeordnetengesprächs zum AfD-Verbot : „Correctiv“-Angriff von rechts Ein österreichisches Magazin aus dem Umfeld der FPÖ veröffentlichte gestern das Protokoll einer internen Gesprächsrunde deutscher Abgeordneter über ein mögliches AfD-Verbot. Daraus wird deutlich: Die Parlamentarier sind sich gar nicht so sicher, dass die AfD wirklich verfassungsfeindlich ist. VON MATHIAS BRODKORB
Kanzler Scholz telefoniert mit Präsident Putin : Kein Anschluss unter dieser Nummer Nachdem Scholz entmachtet ist, erklärt sich Russlands Machthaber Wladimir Putin zum Telefonat bereit. Diplomatische Beweggründe dürften dabei zweitrangig gewesen sein. Die Inszenierung zielt eher auf das deutsche Publikum. VON MATHIAS BRODKORB
Ampel-Aus, Vertrauensfrage, Neuwahlen : It’s time to say goodbye, Olaf Der Kanzler hat sich in dieser Woche gleich mehrfach verzockt. Mit einem raffinierten Plan wollte er für die SPD die bestmögliche Ausgangsposition für Neuwahlen schaffen. Stattdessen tat er alles, dass Friedrich Merz der Wahlsieg kaum noch zu nehmen ist. VON MATHIAS BRODKORB
Christian Lindners Strategiepapier : Der fehlende Lambsdorff-Moment Spätestens mit der Vorlage eines Strategiepapieres durch Finanzminister Lindner (FDP) schießen in Berlin Gerüchte über ein vorzeitiges Ampel-Ende ins Kraut. Vom dafür erforderlichen Lambsdorff-Moment ist indes vorerst weit und breit nichts zu sehen. VON MATHIAS BRODKORB
Studie der ZEIT-Stiftung : Wie sich akademische Cancel-Culture wegzaubern lässt Vor Kurzem wurde der Negativpreis Wissenschaftsfreiheit 2024 verliehen – und nahezu zeitgleich eine wissenschaftliche Studie veröffentlicht. Deren Ergebnis: Es gibt kaum Probleme mit der Cancel Culture an Deutschlands Universitäten. Was stimmt denn nun? VON MATHIAS BRODKORB
Die neuen Bundesländer : Der Osten ist erwachsen geworden Nach den jüngsten Landtagswahlen stehen die sogenannten neuen Bundesländer unter verschärfter Beobachtung. Westdeutsche Intellektuelle und Politiker werfen den Ostdeutschen mangelhaftes Demokratieverständnis vor. Hier erklärt ein gelernter Ossi, was da wirklich los ist. VON MATHIAS BRODKORB
