Thüringer Landtag Erniedrigte und Beleidigte In Deutschland ist die politische Klasse im Namen der Demokratie damit beschäftigt, deren moralische Substanz zu untergraben. Die Auseinandersetzung mit der AfD erinnert dabei nicht von ungefähr an religiösen Eifer. So sorgt man zwangsläufig für ihren Erfolg. VON MATHIAS BRODKORB
Protokoll eines internen Abgeordnetengesprächs zum AfD-Verbot : „Correctiv“-Angriff von rechts Ein österreichisches Magazin aus dem Umfeld der FPÖ veröffentlichte gestern das Protokoll einer internen Gesprächsrunde deutscher Abgeordneter über ein mögliches AfD-Verbot. Daraus wird deutlich: Die Parlamentarier sind sich gar nicht so sicher, dass die AfD wirklich verfassungsfeindlich ist. VON MATHIAS BRODKORB
Kanzler Scholz telefoniert mit Präsident Putin : Kein Anschluss unter dieser Nummer Nachdem Scholz entmachtet ist, erklärt sich Russlands Machthaber Wladimir Putin zum Telefonat bereit. Diplomatische Beweggründe dürften dabei zweitrangig gewesen sein. Die Inszenierung zielt eher auf das deutsche Publikum. VON MATHIAS BRODKORB
Ampel-Aus, Vertrauensfrage, Neuwahlen : It’s time to say goodbye, Olaf Der Kanzler hat sich in dieser Woche gleich mehrfach verzockt. Mit einem raffinierten Plan wollte er für die SPD die bestmögliche Ausgangsposition für Neuwahlen schaffen. Stattdessen tat er alles, dass Friedrich Merz der Wahlsieg kaum noch zu nehmen ist. VON MATHIAS BRODKORB
Christian Lindners Strategiepapier : Der fehlende Lambsdorff-Moment Spätestens mit der Vorlage eines Strategiepapieres durch Finanzminister Lindner (FDP) schießen in Berlin Gerüchte über ein vorzeitiges Ampel-Ende ins Kraut. Vom dafür erforderlichen Lambsdorff-Moment ist indes vorerst weit und breit nichts zu sehen. VON MATHIAS BRODKORB
Studie der ZEIT-Stiftung : Wie sich akademische Cancel-Culture wegzaubern lässt Vor Kurzem wurde der Negativpreis Wissenschaftsfreiheit 2024 verliehen – und nahezu zeitgleich eine wissenschaftliche Studie veröffentlicht. Deren Ergebnis: Es gibt kaum Probleme mit der Cancel Culture an Deutschlands Universitäten. Was stimmt denn nun? VON MATHIAS BRODKORB
Die neuen Bundesländer : Der Osten ist erwachsen geworden Nach den jüngsten Landtagswahlen stehen die sogenannten neuen Bundesländer unter verschärfter Beobachtung. Westdeutsche Intellektuelle und Politiker werfen den Ostdeutschen mangelhaftes Demokratieverständnis vor. Hier erklärt ein gelernter Ossi, was da wirklich los ist. VON MATHIAS BRODKORB
Korrektur falscher Berichterstattung verweigert : Gericht verhängt Ordnungsgeld gegen NDR Eigentlich ist der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk in besonderer Weise der „wahrheitsgemäßen“ Berichterstattung verpflichtet. Der NDR allerdings weigert sich, eine falsche Berichterstattung vollständig zu korrigieren. Er soll nun gar ein Zwangsgeld zahlen. VON MATHIAS BRODKORB
Diskussion über AfD-Verbotsverfahren : Aufstand der Hinterbänkler Der Bundestag soll bald über ein AfD-Verbotsverfahren beraten. Hinter der Initiative steckt der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz. Er dürfte damit scheitern. Und das wäre gut so. VON MATHIAS BRODKORB
Streit um Geschäftsordnung : Thüringer Verfassungsgericht gibt Beschwerde teilweise statt Wenn es nach der CDU geht, sollte der Alterspräsident im Thüringer Landtag angewiesen werden, eine Änderung der Geschäftsordnung noch vor der Wahl des Landtagspräsidenten zuzulassen. Vor dem thüringischen Verfassungsgericht war sie damit teilweise erfolgreich. VON MATHIAS BRODKORB
Thüringen versinkt im parlamentarischen Chaos : Die „Demokraten“ haben sich ihre Verachtung redlich verdient Was sich während der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag am Donnerstag abgespielt hat, ist eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die AfD. Es sind die selbsternannten „demokratischen“ Kräfte unter Führung der CDU. VON MATHIAS BRODKORB UND FERDINAND KNAUSS
Die SPD nach der Brandenburg-Wahl : Partei des kleineren Übels 75 Prozent der SPD-Wähler in Brandenburg haben die Sozialdemokraten nicht aus politischer Überzeugung gewählt, sondern um einen AfD-Sieg zu verhindern. Über ihre Chancen bei der nächsten Bundestagswahl verrät das gestrige Wahlergebnis nichts. VON MATHIAS BRODKORB
Thüringens Landespolitik will AfD-Landtagspräsidenten verhindern : Auf dem Weg in die Bananenrepublik In der nächsten Woche soll im Landtag von Thüringen ein neuer Präsident gewählt werden. Alle anderen Parteien wollen eine Kandidatin der AfD um jeden Preis verhindern – und dazu die bisherigen demokratischen Spielregeln neu bestimmen. VON MATHIAS BRODKORB
Bauunternehmer verklagt Universität : Der Neben-Verfassungsschutz von Leipzig Ein Bauunternehmer klagt gegen die Universität Leipzig. Er fühlt sich von ihr zu Unrecht als Rechtsextremist verunglimpft. Ausgelöst hat das alles das Land Sachsen durch Schaffung eines Neben-Verfassungsschutzes. Der könnte rechtswidrig sein. VON MATHIAS BRODKORB
Geplante Reform des Abtreibungsrechts : Es droht ein Kulturkrieg Noch ist der Plan zur Reform des Abtreibungsrechts nicht beerdigt. Hält die Ampel an ihm fest, könnte es zum Kulturkrieg kommen. Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen ist der Zeitpunkt erreicht, das Vorhaben endgültig zu beerdigen. VON MATHIAS BRODKORB
