Olaf Scholz während der offiziellen Abberufung von Christian Lindner, Marco Buschmann und Bettina Stark-Watzinger im Schloss Bellevue / dpa

Ampel-Aus, Vertrauensfrage, Neuwahlen - It’s time to say goodbye, Olaf

Der Kanzler hat sich in dieser Woche gleich mehrfach verzockt. Mit einem raffinierten Plan wollte er für die SPD die bestmögliche Ausgangsposition für Neuwahlen schaffen. Stattdessen tat er alles, dass Friedrich Merz der Wahlsieg kaum noch zu nehmen ist.

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb ist Cicero-Autor und war Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Er gehört der SPD an.

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Man muss es nüchtern und realistisch sehen: Es ging nur noch um eine einzige Frage: Wie maximiert jede der Parteien ihre Chancen bei den nächsten Wahlen? Durch Fortsetzung oder durch Bruch der Ampel? Es kam also bloß darauf an, eine Situation zu schaffen, in der der schwarze Peter bei der jeweils anderen Partei hängen bleibt. Dabei ist es überaus erstaunlich, wie viele taktische Fehler der Kanzler und sein Umfeld innerhalb kürzester Zeit begangen haben.

Alles ging los mit einer Regierungserklärung von Olaf Scholz, eine Wirtschaftswende herbei- und einen Wirtschaftsgipfel durchführen zu wollen. Angeblich nur eine Stunde zuvor hatte Scholz seinen Vizekanzler und den FDP-Chef darüber informiert. Und er machte außerdem klar: Zum Wirtschaftsgipfel werden die eigentlich zuständigen Minister Habeck und Lindner gar nicht erst eingeladen.

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Dr. Armin Schmid | So., 10. November 2024 - 18:27

Warum soll man das Stellen der Vertrauensfrage bzw. dessen Zeitpunkt nicht an Bedingungen knüpfen? Wie wär's z. B. mit einer Wahlkampfspende an die Hamburger SPD? Mir fallen da noch tausend andere Dinge ein.

Heidemarie Heim | So., 10. November 2024 - 18:50

Ob die noch was spüren? Eher nicht lieber Herr Brodkorb! Und langsam wird es unheimlich wie sich unsere gemeinsamen Gedankengänge ähneln;). Habe diese Alternativ-(Lösung) nämlich gerade vorhin in einer noch nicht freigeschalteten Antwort in etwas anderer Form beschrieben. Oder wie kann man erklären, dass eine ehemalige Volkspartei wie die SPD im Wahlk(r)ampf im "Besitz" des mit weiten Abstand über alle Parteien hinweg "beliebtesten Politikers" Minister Pistorius lieber weiter am mit Abstand "unbeliebtesten Politiker" und lt. weiteren Umfragen einem Kanzler festhält, dem nahezu über 70% seiner Bürger/innen das Vertrauen entzogen haben? Ist das ein neues machtpolitisches Phänomen welches sich meiner Kenntnis entzieht, Schizophrenie oder schlicht die Freude am gemeinsamen Untergang? MfG

Volker Naumann | So., 10. November 2024 - 19:11

Für absehbare Zeit ist das Wahlvolk von solch einem Kandidaten, der wie ein Scharlatan Sprüche von sich gibt in der Art "Respekt" oder "Führung bestellen" so enttäuscht, dass bei den nächsten Wahlen genauer abgewogen wird. Dazu kommt ja noch das Totalversagen seiner engeren Führung, bei vielen war doch schon beim Start klar: "Sie können es nicht".

Das Triumvirat muss komplett weg, Mitte-Rechts
ist gegenwärtig die einzige sinnvolle Option.
Merz muss beweisen, dass er Führung kann, oder der Söder kommt doch zum Zuge. Ein starker blauer Anteil wäre bestmmt hilfreich.

MfG

Das wird aber erst 2029 kommen.
Ich fände es viel besser, wenn es zu einer Koalitionsbildung mit SPD und oder Grünen Sekte samt FDP für die Union nicht reichen würde und es blieben nur noch das BSW und die Linken mit drei Direktmandaten übrig.
Das wäre eine super schwarze Minderheitsregierung in der Frau Weidel die Strippen zieht 😂😂😂😂
Aber dazu wird’s nicht kommen. Es erwartet uns nach der Wahl ein weiteres 4 jähriges irrlichtern auf grün roten Pfaden in der der Sauerländer mit der Laterne den Weg aus der Hölle sucht……. den aber nicht findet. 🤮
Mit besten Gruß aus der Erfurter Republik

Nach Leipzig geht’s zur Eröffnung des Leipziger Weihnachtsmarkt mit Abend Vorprogramm von Lothar Bölk im Kabarett……dem vom Kanzleramt Pforte 10 😂
Aber Spaßbei Seite, ich hoffe die erneute Wende, weg von links & grün, vor allem für meine Kinder & Enkel die relativ wenig vom alten SED Staat mitbekamen haben und doch viel mehr vom süßen Saft der Freiheit trinken durften. Und 89 ist auch nicht von heut auf morgen gekommen sondern:
Gut Ding braucht Weile …..Ich gebe die Hoffnung n i c h t auf.
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik

wäre das Beste, was uns Bürgern passieren könnte; denn nur die AfD steht für
notwendige, harte Positionen in allen Bereichen, so wie sich die meisten Menschen in Deutschland das wünschen.
Aber lieber frißt Friedrich Merz einen Besen, als sich mit starken Persönlichkeit wie Dr. Weidel, Dr. Baumann o. einer Frau von Storch an den Kabinettstisch zu setzen, da sie ihm ja durchaus m e h r als nur das Wasser reichen könnten - intellektuell, sprachlich und im Hinblick auf Lebenserfahrung.

Nein, auch e r , der sich jetzt als Retter Deutschlands anbietet und aufspielt, denkt in erster Linie an sich selbst und seine Partei und n i c h t an die steuerzahlenden Bürger des Landes. deren Interessen er dienen soll.
Weil e r und die gesamte CDU sich nun einmal wie trotzige Kinder festgelegt haben auf die Aussage
"Die AfD ist rechtsradikal und inakzeptabel",
dürfen zig Millionen Wähler in Deutschland nicht in den Genuß kommen, ihre
bevorzugten Kandidaten als Minister in einer Regierung zu sehen.

Dr. Armin Schmid | So., 10. November 2024 - 19:12

Ich bin kein SPD-Fan. Ich würde trotzdem hoffen, Scholz nähme sich ihre Ratschläge zu Herzen, auch im Interesse seiner Partei aber vor allem um des Ansehens der Demokratie willen. Danke!

Gerhard Weißenberger | So., 10. November 2024 - 19:15

Die übliche Operation Abendsonne braucht noch Monate Zeit, die die Regierung also noch im Amt bleiben müsste.
Mit dem vorzeitigen Rausschmiss hat Scholz Lindner noch einen mitgegeben. Dessen Ministerpension tritt erst Januar 2025 in Kraft. Deswegen hat Lindner, der eine anspruchsvolle Frau hat, auch so betreten bei der Verabschiedung dreingeblickt

Karl | So., 10. November 2024 - 19:36

Goodbye Lolipop, da die diedei, goodbye Lollipop, auf nimmer Wiedersehen Herr Kapitän.
Aus psychologischer Sicht , frage ich mich immer wie "Sowas" überhaupt in die Nähe von Macht gelangt.
Genauso wie der "Küchenkanzlerkandidat".
Das lingsgrün versüffte Mao - Gejaule, kann Niemand mehr hören !!!
Berlin Direkt, Klingbeil macht an die anderen Patreien ein Angebot für Neuwahlen, der Zeppter ist bloss schon im A.sch.
Södolf ist schon ein Wendehals, aber Kling das Beil bricht alle Rekorde.
Der erzählt auch den Menschen, man könnte benutztes Klopapier noch zum Einwickeln des Pausenbrotes benutzen.
Genau wie das Robert, wenn ich die Umwelt und die Lebensbedingungen der Menschen in anderen Ländern zerstöre, gibt es in Dulliland grünen Strom!
Auhauahauaha, da gabs wohl ne " Magic - Mashrooms - Pfanne" im Schwanzleramt.
Wer bitte kritzelt für solche Scharlatane ein Kreuz auf den Stimmzettel, wer ?
Oder ist Deutschland schon so verblödet, das nur noch der komplette Ruin hilf ?

Hans Jürgen Wienroth | So., 10. November 2024 - 19:38

Er (Scholz) hätte „die Opposition darum gebeten, für die wirtschaftliche Gesundung des Landes notwendige Entscheidungen noch mitzutragen“. Welche Entscheidungen sollten das denn sein? Subventionen, damit die unter horrenden Energiepreisen und überbordender Bürokratie leidende Wirtschaft nicht pleitegeht? Sollten diese dauerhaft angelegt sein, weil die Energiewende auch noch für die nächsten Jahrzehnte für diese Preise sorgen wird?

In dem gesamten Industrieprogramm steckte nicht ein größeres Stück, das Problem der Wirtschaft an der Wurzel anzupacken. Scholz will sich nur als Retter der Wirtschaft darstellen, um der Union, die im Übrigen auch nicht mehr aufzuweisen hat, Stimmen zu nehmen.

Oppositionsführer Merz mach den „Hasenfuß“ und scheut das konstruktive Misstrauensvotum, das uns schnelle Neuwahlen bescheren könnte. Was sind das für Aussichten für uns Wähler und unser Land?

"Der Unterschied zum Konstruktiven Mißtrauensvotum im Sinne GG Art. 67
liegt darin, daß der BK selbst die Initiative ergreift und nicht das Parlament gegen ihn vorgeht. Er kann mit der Vertrauensfrage oder schon mit ihrer
bloßen Androhung, die ihn tragende Parlamentsmehrheit disziplinieren.

Das Substantiv "Hasenfuß" lasse ich einmal außen vor.

Zunächst beantragt der Oppositionsführer (oder eine andere Partei, z. B. die AfD?)ein konstruktives Misstrauensvotum und wählt Herrn Merz zum Bundeskanzler. Die Wahl könnte er ablehnen, aber was wäre das für ein Zeichen?
Der neue Bundeskanzler Merz ernennt eine Ministerriege (gerne auch aus Experten) und lässt diese am Tag darauf vom Bundespräsidenten ernennen. Anschließend lässt er sich als amtierender Bundeskanzler das Vertrauen entziehen und die Neuwahl ist auf die Schiene gesetzt. Das Verfahren kann nur der BP mit seiner 21-Tage-Frist etwas hinausziehen.
Schade, dass keiner der o. g. den Mut zu diesem Vorgehen hat.

Danke für Ihre korrekte Aufklärung. Ich ziehe meinen Kopf in mich und gestehe mir ein, wieder einmal verkehrt gelegen war.
MfG

Wie sagte der (noch-) Kanzler: Niemand ist perfekt, auch ich nicht. Sonst wäre es nicht zu dem Missverständnis gekommen. Es ist nur schwierig, in 1000 Zeichen alles verständlich zu schreiben.

Sie haben übersehen, dass Merz nach einem konstruktiven Misstrauensvotum nach Artikel 67 GG aber dann auch durchregieren könnte bis zum Ende der Legislaturperiode, und das wäre dann September 2025, statt Neuwahlen herbeizuführen, werter Herr Wienroth.

Volker Naumann | Mo., 11. November 2024 - 17:44

Antwort auf von Sabine Lehmann

Leider hat er das nicht in der Hose was er dafür bräuchte,
sondern die Hose ist beim Gedanken daran schon voll.

MfG

Thomas Hechinger | So., 10. November 2024 - 19:52

Es sieht schlecht aus für die SPD. Dennoch weiß ich aus langjähriger Beobachtung, daß, was heute in der Politik noch unmöglich erscheint, schon in ein paar Wochen wieder denkbar ist. Πάντα ῥεῖ – panta rhei: alles fließt. Das wußte schon der alte griechische Philosoph. So erinnere ich mich des Wahlkampfs 2005, als die Union unter Merkel im August in den Umfragen bei 50 Prozent lag. Als am 18. September dann der Wähler gefragt wurde, hatte sie die Union auf 35,2 Prozent heruntergewirtschaftet, gerade mal 1 Prozent vor der SPD. Gerhard Schröder war nun mal ein begnadeter Wahlkämpfer. Da faßte Angela Merkel den Entschluß, fortan nur noch mit Zustimmung der Medien zu regieren und nicht mehr um Wähler zu kämpfen, sondern durch „asymmetrische Demobilisierung“ den Wahlsieg zu erschleichen. Es war der Beginn der Deformation eines bis dahin noch halbwegs funktionierenden Parteiensystems.
Sollte Olaf Scholz den Staffelstab an Boris Pistorius übergeben, wäre tatsächlich wieder alles offen.

Ich muß Ihnen leider recht geben. Unter Merkel erlebten wir die Verwandlung der repräsentativen Demokratie in eine Demoskopie. In Interviews betonte sie,
sie strebe deshalb nach Macht, weil Macht für sie gleibedeutend sei mit der Chance, eine Gesellschaft zu gestalten. Die Vorlage für Scholz´ Denunzierungspolitik.

Urban Will | So., 10. November 2024 - 20:08

Zusammenhang mit CumEx sollte doch jedem klar sein, dass dieser Mensch ein charakterloser Lügner ist.
Ich selbst habe ihm schon sein Wahlkampfgeschwafel „Respekt“ nicht abgenommen. Ebenso wenig wie die „Zeitenwende“. Scholz kann reden ohne etwas zu sagen. Seine monotonen Phrasen ohne Sinn und Inhalt sind eine Zumutung für seine Zuhörer.
Bei Migration und Wirtschaft war es nicht anders. Der größte Arbeitsplatzvernichter aller Zeiten palavert über den Erhalt eben dieser, reiht monoton Phrase an Phrase und nichts, absolut nichts davon setzt er um oder meint er ernst.
Sein dämliches Gegrinse setzt dem ganzen dann noch die Kappe auf. Widerlich.
Ihn nicht mehr ertragen zu müssen, wäre ein Segen, doch ist klar: Er wird wiederkommen. Brandmauer-Fritzel wird ihn brauchen, um Kanzler zu werden.
Scholz und Teile seiner Versager werden Teil der neuen Regierung sein.
Wer CDU wählt, wählt Rot/Grün. Und somit ein „weiter so“. Das muss der Wahlschaf-Mützenmichel irgendwann halt mal kapieren.

Gewöhnlich bringe ich Menschen, die ich nicht kenne, Respekt und Achtung entgegen, auch den Politikern.

Vor Scholz habe ich diesen Respekt 2017 verloren, als ich zufällig beim G7-Gipfel durch HH reisen musste. "Cum ex" und Scholzens Begeisterung und Freundschaft für René Benko haben mein negatives Urteil verfestigt.

Als junger Mensch habe ich in der alten SPD noch große Persönlichkeiten wie Fritz Erler und Willy Brandt erleben können. Mir sind viele "einfache" Mitglieder begegnet, die mich mit ihrer Lebenspraxis, ihrer Lebensführung und Arbeitshaltung tief beeindruckt haben (und auch noch heute beeindrucken.)

Im Laufe der Zeit ist aber leider der Anteil der Karrieristen in der SPD immer größer geworden. Wegen der katastrophalen Bildungspolitik, aber auch wegen der Übermacht dieser Funktionäre mit dem Berufsziel "Politik" habe ich dann die SPD verlassen.

Daher meine Allergie gegen großmäulige, mediokre und inkompetente Funktionäre - nicht nur in der SPD.

Nix für ungut.

Johannes | So., 10. November 2024 - 20:17

will jeder so lange halten wie möglich. Das ist inzwischen auch im Politikbetrieb so. Jeder ist sich selbst am nächsten. Anstand, unaufrichtig, unnachhaltig? Schnee von gestern. Meine Position und meine Vorteile, basta!

Gerald Gröschl | So., 10. November 2024 - 21:14

Habe noch nie einen Kanzler der das Wahlvolk und Land so verachtet wie Scholz! Er versucht weiter mit allen Tricks und Lügen sich an der Macht zu halten. Scholz richtet mittlerweile so viel schaden in unserer Demokratie an und solche Gestalten fühlen sich für die wahren Demokraten! Einfach Ekelhaft!!

Hans Schäfer | Mo., 11. November 2024 - 18:14

Antwort auf von Gerald Gröschl

Die anderen Protagonisten der Altparteien sind genau solche Flachpfeifen. Politiker, die das Wohl des Landes im Auge haben findet man unter ihnen nur mit der Lupe und die haben nichts zu sagen. Der ganze HIck Hack um Neuwahlen, dient nur dazu um Zeit zu gewinnen. Man hofft auf nationale bzw globale Vorkommnisse, die die Wahl zu ihren Gunsten beeinflusssen könnten. .

Gisela Hachenberg | So., 10. November 2024 - 21:19

Oh je, oh je! Verstehe ich den letzten Absatz Ihres Kommentars richtig, lieber Herr Brodkorb? Sie meinen, dass Pistorius, wenn Scholz den Staffelstab an ihn weitergeben würde, einen „Sieg“ für sie SPD erringen würde/könnte? „Dann wäre alles offen“. Das meint auch Herr Hechinger in seinem Beitrag. So können nur stramme SPD Mitglieder argumentieren. Bei Ihnen, Herr Brodkorb ist es ja klar. Bei Herrn H. weiss man nicht. Ich bin sprachlos, nach einer so schlechten Performance der SPD in den letzten 3 Jahren Ampel auf so eine Idee zu kommen. Scholz war zwar Kanzler, aber der ganze SPD Laden hat doch mitgemacht. Ja, die Betonköpfe existieren noch, wie man sieht. Egal, wie schlecht, Hauptsache SPD. Nein, meine Herren, auch wenn Sie noch so sehr Ihrer SPD anhängen, egal welchen Mist sie verzapft hat. Die Menschen im Land haben wirklich die Schnauze voll von links/grün. Man sieht es überall, gerade in Amerika gewählt. Und in ganz Europa geht der Wind in die andere Richtung. Gottlob!

dass ein Apparatschik wie Pistorius der beliebteste Minister sein soll. Genau genommen glaube ich es einfach nicht. Den Zwang zur Coronaspritzerei der Bw Soldaten mittels Duldungspflicht hat er erst zurückgenommen, als eine richterl. Entscheidung kurz davor war, ihn dazu zu zwingen. Mittlerweile sitzen einige Soldaten wegen ihrer Weigerung, sich diesen Mist in den Körper jagen zu lassen, im Gefängnis. Dieser Typ ist ein Mitläufer und Mitverursacher des schlimmsten Kalibers. Bw Soldaten sind auch Wähler. Wenn es nach mir ginge, dürfte der OG Pistorius sich freiwillig in der ukr. Armee melden. Dort könnte er zeigen, was für ein toller Hecht er ist. Habe die Tage G.Schröder bei R.Köppel in der Weltwoche gesehen-ich bin kein spd Freund, aber G.Schröder ist der letzte spd ler mit Format. Jetzt haben die nur noch Antischröders.

Luigi | So., 10. November 2024 - 23:08

Ein guter Beitrag, der zu Recht den Kanzler Scholz ins Visier nimmt. Der Kanzler ist unmöglich. Man kann keinen Respekt für ihn aufbringen.

Stefan Jarzombek | So., 10. November 2024 - 23:29

"It’s time to say goodbye, Olaf. Und wenn Du es nicht tust, wird der nächste Kanzler Friedrich Merz sein. Du hast Dich einfach verzockt."
Sollte die CDU mit Friedrich Merz den Kanzler stellen bedeutet daß,daß es genauso weiter geht wie in der Hampelampel.
Er muß auch koalieren und mit wem dann wohl ?
Fällt die Brandmauer nicht bald,dann bekommt Deutschland das gleiche Spektakel geboten wie zuvor unter Scholz.
Es bedarf keiner Milchmädchenrechnung um die Möglichkeiten auszuloten die Friedrich Merz dann hat.
Am besten sind 50,1% für die Blauen.
Dafür geht es dem Land aber wohl eher noch nicht schlecht genug.

Markus Michaelis | So., 10. November 2024 - 23:32

eben das, was er dafür hält, und das deckt sich nicht mit dem, was viele andere denken. Wenn er neue Schulden mit der Ukraine moralisch auflädt, müssten die neuen Gelder auch dorthin gehen. Aber das ist genau nicht verkaufbar, da würde ein Großteil der Wähler streiken. So bleibt der Eindruck: die jetzige Regierung und der Kanzler können sich auf keine Prioritäten einigen - man kann nur allen alles versprechen. Das liegt sicher auch an den vielen Fraktionen und Gräben innerhalb der Gesellschaft, aber dem Kanzler fällt dazu eben auch nicht mehr mehr ein, als alles mit noch mehr Geld zu überschütten. Frankreich hat diesen Weg schon ausprobiert und wäre ohne die Kreditwürdigkeit Deutschlands in noch größeren Nöten.

Bei den Taktierereien zwischen den Parteien jetzt, sollten diese daran denken, dass es nicht nur darum geht, den anderen etablierten Parteien ein paar Prozent abzujagen, sondern auch darum, das nicht zuviele Bürger das Vertrauen in alle Parteien und die Gesellschaft verlieren.

Brigitte Simon | Mo., 11. November 2024 - 00:16

Schaue ich mir das obige Bild an - und Bilder sagen Bände -frage ich mich, wer erklärte eigentlich seinen Rücktritt? Die FDP zeigt sich gefasst.
Betreufelt steht der "angeklagte" Bundeskanzler Scholz mit seinem Rücken an der Wand.

Christoph Kuhlmann | Mo., 11. November 2024 - 08:02

Außerdem schwächt es die SPD. Man fragt sich, in welcher Blase wird das positiv gesehen?

R. Schacht | Mo., 11. November 2024 - 09:58

Scholz träumt von einer weiteren Kanzlerschaft (Caren Miosga) in dem starken Glauben, das Wählerverhalten könne sich schnell wieder ändern. Warum nicht, Habeck steckt ja auch schon in den Startlöchern, was bei mir durchaus für Erheiterung gesorgt hat trotz des Nieselwetters.
So ganz Unrecht haben beide nicht. Sollte Merz in den kommenden Jahren seine erste Chance, echte Reformen auf die Beine zu stellen, versemmeln, geht das Spiel von vorne los. Manche Wähler lernen nie, was man an den derzeitigen Zahlen für die CDU sieht, mit der das Trauerspiel für Deutschland unter Merkel immerhin den Anfang nahm.
Mit Merz kommt nun also die Wende für das Land, sozusagen der Dreifach-Wumms.
Darauf darf man gespannt sein. Was uns alles schon versprochen, aber selten eingehalten wurde, wissen besonders die älteren unter uns nur zu gut.

Ernst-Günther Konrad | Mo., 11. November 2024 - 10:01

Man könnte eine ganze Menge schreiben und viel Kritik an Olaf Scholz üben. Man könnte aber auch feststellen, dass er das tut, was er von Anfang an getan hat. Das Volk und seinen Amtseid ignorieren und vergessen und von Tag zu Tag, von Stunde zu Stunde selbstverliebt seine eigene Vergesslichkeit feiern mit guten rhetorisch einwandfrei geschriebenen und vorgetragenen Schuldzuweisungen, verpackt in staatsmännischen Reden, bevor man wieder in die eigene Welt abtaucht, feixend und kichernd und von einer neuen Regierungsbeteiligung träumend. Und wer weiß? Merz hat Lindner bereits auf ein neues Amt Hoffnung gemacht. Was wird er Scholz versprechen, damit dieser endlich schnell genug aufgibt? Deutschland wird zu einer riesigen Psychiatrie, wenn die so weiter machen.

Henri Lassalle | Mo., 11. November 2024 - 14:37

Es kummulieren mehrere Faktoren: Die seit Jahrzehnten sich fortsetzende Transformation der SPD, fragwürdige Personalien und jetzt auch noch Scholz.
Die nächste Bundesregierung wird höchstwahrschinlich die CDU sein, die FPD könnte unter die fünf Prozent-Marke rutschen.