RTL-Recherche über afghanische Asylbewerber : „Einer kündigte an, Köpfe abzuschneiden“ Eine RTL-Recherche fördert eine verborgene Parallelwelt zutage: Auf TikTok propagieren junge Asylbewerber aus Afghanistan offen den Islamismus. Im Interview spricht die Journalistin Liv von Boetticher über ihre persönlichen Begegnungen mit den Männern. INTERVIEW MIT LIV VON BOETTICHER
Migrationsdebatte : Von Kehrtwenden und Zurückweisungen Einfache Antworten auf komplexe Probleme sind nicht per se populistisch. Und die geplanten Ampel-Maßnahmen bei der Asylmigration gehen in die richtige Richtung. Direkte Zurückweisungen an der Grenze, wie von der Union gefordert, wären im großen Stil dennoch konsequenter. VON BEN KRISCHKE
Bundespolizeigewerkschaft zur Grenzschließung : „Völlig untauglich, um gegen illegale Migranten vorzugehen“ Die Vorschläge der Ampel zur Begrenzung der illegalen Migration bringen nichts, sagt Polizeigewerkschafter Heiko Teggatz im Interview. Der Bundesregierung wirft er vor, sich hinter EU-Recht zu verstecken, weil sie das bestehende deutsche Recht nicht anwenden wolle. INTERVIEW MIT HEIKO TEGGATZ
Die Migrationskrise und das Recht : Deutschland im Migrations-Notstand Der missglückte Migrationsgipfel zeigt: Die Migrationspolitik ist gescheitert. Mit den bisherigen rechtlichen und politischen Mitteln lässt sich die Krise nicht mehr bewältigen. Deutschland befindet sich im Migrations-Notstand. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Migrationsdebatte im Bundestag : Teuer erkauftes Selbstbewusstsein Hauptthema der Generaldebatte im Bundestag war die Migrationskrise. Dabei hat der Bundeskanzler versucht, in einer kämpferischen Rede Friedrich Merz den Abbruch der gestrigen Gespräche zum Vorwurf zu machen. Der Oppositionsführer kontert: Zum Regieren braucht ihr uns doch gar nicht. VON VOLKER RESING
Landauf, Landab : Heimat ohne Schutz Der Begriff Heimat bedeutet für manche mehr als für andere. Wenn der Begriff dann umgewandelt wird zu Heimatschutz, bekommt das Schöne eine hässliche Wirkung. VON SOPHIE VON MALTZAHN
Rolf Mützenich im Porträt : Störender Friedensengel Rolf Mützenich träumt von einer besseren Welt. Doch zu einer besseren Performance der Ampelregierung trägt der SPD-Fraktionsvorsitzende nicht bei. VON VOLKER RESING
Migrationsgipfel : Faeser für Schnellprüfungen - Merz erklärt die Gespräche für gescheitert Ampel und CDU/CSU haben über weitere Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration beraten. Was die Regierung vorschlägt, überzeugt die Union nicht – sie erklärt die Gespräche für gescheitert. VON CICERO-REDAKTION
Offener Brief an die SPD : „Noch möchte ich die Hoffnung nicht aufgeben“ Ob Bürgergeld, Migration, Klimaschutz oder Friedenspolitik: Die SPD ist dabei, sich als Volkspartei zu verabschieden. Was ihr nicht helfen wird, ist ein Gefühl der Überlegenheit. Sie muss wieder unterschiedliche Meinungen aushalten lernen – und darf dabei nicht vor schweren Entscheidungen zurückschrecken. GASTBEITRAG VON ERWIN SELLERING
Vor dem Migrationsgipfel : Die Migrationswende muss eine wirkliche sein Die Union drängt darauf, dass die Regierung diesmal nicht nur mit leeren Versprechen auf die Zuwanderungskrise reagiert. Es geht um die Abkehr von einem Weg, der in eine tiefe Krise führte. Und es geht um die Diskurshoheit in einer zentralen Frage. VON FERDINAND KNAUSS
Frage nach Zurückweisungen bleibt offen : Faeser ordnet mehr Grenzkontrollen ab nächster Woche an Mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen – die Bundesregierung hat der Union nach Angaben aus Regierungskreisen jetzt einen Vorschlag unterbreitet. VON CICERO-REDAKTION
Wer wird Kanzlerkandidat der Union? : Söder möchte gebeten werden Markus Söder bringt sich immer wieder als möglicher Kanzlerkandidat der Union ins Spiel. Zwar lässt kein CDU-Politiker erkennen, dass er mit Söder in die Bundestagswahl ziehen möchte. Dennoch könnten sich alle, die glauben, die K-Frage wäre längst zugunsten von Merz entschieden, gewaltig täuschen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Offener Brief an Robert Habeck : So kann die Energiewende nicht gelingen! Die Abschaltung der Atomkraftwerke, das verkorkste Heizungsgesetz, das Verbrennerverbot und der Gestus moralischer Überlegenheit: Das alles hat der Akzeptanz der Energiewende geschadet. Nötig ist eine Kurskorrektur: weniger Reglementierung, mehr Vertrauen in Wirtschaft und Technik. GASTBEITRAG VON FRIEDBERT PFLÜGER
Die Top-down-Methode : Der Niedergang der Sozialdemokratie ist eine Gefahr für Europa Nach den Wahlen im Osten zeigt sich wieder deutlich, die SPD ist nicht mehr die Partei, die zu sein sie vorgibt. Eine Wohlfühlwelt weitab von der Arbeitswelt überwuchert die einst stolze Sozialdemokratie. VON FRANK A. MEYER
Bündnis Sahra Wagenknecht : Die neue Kaderpartei Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird gnädig in den Kreis der „demokratischen Parteien“ aufgenommen. Denn man kann es sich nicht leisten, zwei inzwischen starke Parteien als undemokratisch zu brandmarken. Dabei ist das BSW strukturell die am wenigsten demokratische Partei. VON HANS MARTIN ESSER
Wolfgang Kubicki über „Trusted Flagger“ - Das Handeln der Bundesnetzagentur ist ein Angriff auf die freie Rede
