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- Die Thüringer haben jedes Recht, von AfD und BSW regiert werden zu wollen
Die Hälfte der thüringischen Wähler könnte am 1. September zwei Parteien wählen, die nicht ins bekannte Schema passen: AfD und BSW. Soll der Wählerwille nur dann respektiert werden, wenn er den herkömmlichen Mustern entspricht?
Aus dem politischen Wortschatz ist der Begriff nicht wegzudenken: Wählerwille. Ständig wird er beschworen, ständig wird auf ihn als höchste Instanz verwiesen, ständig wird ihm Respekt gezollt. Was aber, wenn der Wähler etwas ganz anderes will als die bisher dominierenden Parteien? In Thüringen, wo am 1. September ein neuer Landtag gewählt wird, deutet alles auf einen Wählerwillen hin, der aus den gewohnten Bahnen ausbricht.
Falls die Meinungsforscher nicht völlig falsch liegen, wird die Hälfte der thüringischen Wähler zwei Parteien wählen, die nicht ins bekannte Schema passen. Die Forschungsgruppe Wahlen und die Wahlforscher von Insa sagen der vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuften AfD 30 Prozent voraus, dem – laut Friedrich Merz – teils rechtsextremen und teils linksextremen „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)“ 19 Prozent. 30 plus 19 macht 49. Wenn das kein klares Votum gegen die bestehenden Verhältnisse und für eine andere Republik ist, was dann?
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Diese Frage überhaupt zu stellen, diese Frage nach der Akzeptanz überhaupt aufzuwerfen, zeigt schon das ganze Dilemma. Denn in einer echten Demokratie dürfte sie gar nicht erst gestellt werden, nicht mal im Traum. Da wir aber in einem Albtraum leben, ist schier alles möglich. Beispiele gibt es zuhauf, Herr Kemmerich lässt grüßen, die Plage aus der Uckermark auch.
Die Kombination aus AfD und BSW könnte eine interessante Konfiguration sein, vielleicht eine Blaupause auf Bundesebene? Oh, ich höre die Schnappatmung vieler Zeitgenossen schon bis in mein trautes Wohnzimmer röcheln, sollen sie doch.
Ein demokratisch gewähltes Ergebnis rückgängig machen? Da kann dann eventuell nur noch der Herrgott persönlich helfen oder Herr Haldenwang. Ob es da einen Unterscheid gibt? Sicher, Letzterer hat mehr Macht.
.. mir aus der Seele, Frau Lehmann
# Die Kombination aus AfD und BSW könnte eine interessante Konfiguration sein, vielleicht eine Blaupause auf Bundesebene?
Diese Wunschvorstellung so mancher Anhänger der AfD löst bei mir nicht gerade eine Schnappatmung aus. Ich denke, da hat jemand Katja Wolfs Aussagen falsch verstanden. Eine Zusammenarbeit mit der AfD lehnt die BSW-Spitze klar ab - bei einzelnen Anträgen sprechen sich Parteivertreter allerdings für einen pragmatischeren Umgang aus.
Leider wird dies nicht nur von rechts falsch interpretiert, sondern auch ganz bewusst von Seiten der grünen Community zur Diffamierung des "Bündnisses für Vernunft und Gerechtigkeit" nach dem Motto "Ein Gespenst geht um in Deutschland - das Gespenst des Populismus"!
Danke für Ihren Kommentar. Bin ganz bei Ihnen. Ein Frevel das Herr Dr. M.-V. überhaupt diese Fragestellung aufwirft. Er spricht plötzlich von "Wählerwille" und der Freiheit der Thüringer sich selbst eine Regierung zu wählen und was war da bei der letzten Wahl? Wo war da der Wählerwille. Jetzt auf einmal gesteht er dem Volk in Thüringen zu, es dürfe sich seine Regierung doch selbst wählen. Wie großzügig von ihm. Und würde der Wähler Wille geachtet? Es gäbe ja nicht nur BSW und AFD eine interessante Konfiguration, wie so schön formulieren. AFD und CDU wäre auch eine interessante Konfiguration, auch das dürfte der Wähler wollen, wenn man die Umfragen zugrunde legt, hätten AFD und UNION die absolute Mehrheit und noch größere Schnittmengen als mit dem BSW. Auch das ist/könnte Wählerwille sein. Und warum wird das da nicht akzeptiert? Die CDU will nicht mit Kommunisten im Bund so Merzel. Aber in Landtagen, da will er das mit dem BSW dann doch den dortigen Landesparteien überlassen. Heuchler.
Dass Kemmerich damals kurzzeitig Ministerpräsident von Thüringen war, war nicht Ausdruck des Wählerwillens (seine Partei, die FDP, erhielt damals gerade mal 5%), sondern das Ergebnis einer Finte der AfD. Die Ministerpräsidenten der Länder werden übrigens von den jeweiligen Landtagen gewählt, nicht direkt vom Volk.
Dass nach wie vor niemand mit der AfD koalieren oder zusammenarbeiten will, schon gar nicht in Thüringen, muss Ihnen nicht zu denken geben. Und um Ihnen zu erklären, was gesichert rechtsextrem bedeutet, reichen Die verbleibenden 400 Zeilen nicht.
Bleiben Sie dran, Herr Kommissar. Vielleicht finden Sie es selbst heraus.
Gut, dass wir uns im Forum immer auf den "Erklär-Bär" verlassen können. Herr Hügle ordnet ein, klärt auf und stellt den "rächten" Kontext her. Was täten wir nur ohne ihn? Selbstverständlich hat die beste Kanzlerin aller Zeiten auch nie vor der gesamten Weltöffentlichkeit verkündet, dass dieses Wahlergebnis rückgängig gemacht werden muss. Wurde es ja dann auch!
(Merkel, 06.02.22: "Da dies absehbar war in der Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss.")
Das war nur wieder einer dieser finsteren Merkel-Albträume, die mich damals zuhauf begleitet und nächtens aus dem Schlaf gerissen haben. Ich war deshalb damals auch in psychologischer Behandlung. Ich bekam eine rosarote Brille verordnet und wurde "geblitzdingst". Seitdem geht es mir viel besser. Und wie ich heute sehe, befinde ich mich da in bester Gesellschaft, wenn ich Ihre Kommentierung lese, Herr Hügle.
Inhaltlich scheinen Sie nichts auszusetzen zu haben an meinem Beitrag, was allerdings auch daran liegen könnte, dass Ihr Kommentar so gut wie ohne inhaltlichen Bezug auskommt. Das Bemühen um Humor ist erkennbar, wirkt aber zu bemüht.
Immerhin: Diesmal ein Merkel-Zitat, das allerdings mit einem falschen Datum versehen ist (korrekt wäre 2020), und ohne den Kontext, das Wahlverhalten der AfD im dritten Wahlgang, nicht wirklich erhellend ist.
Ihre Anspielung auf die psychologische Behandlung, die Sie angeblich in Anspruch genommen haben, ist erkennbar ironisch. Passt, dass Sie über solche Dinge Witzchen machen. Alles andere hätte mich überrascht.
>>Die verbleibenden 400 Zeilen nicht.>>
Das 400 Zeichen nicht ausreichen ist eine Schutzbehauptung von Ihnen , Gutester. Sie wissen, dass das ganze rechtsextreme Gequatsche bezogen auf die AfD Blödsinn ist. Wo nichts rauszufinden ist finde auch ein ein Kommisar nix.
tausend seit Bestehen des Parlamentarismus in D. Aber Ihnen das einzeln zu erklären, würde wohl 40 000 Zeichen kosten.
Und es mag sein, dass die FDP nicht die Partei war, von der das Volk den MP erwartete, aber die Verfassung erlaubt nun mal jedem Gewählten, zu kandidieren und ich kann nicht erkennen, ob da was von Prozenten steht. Und wie Sie sagen: das Volk wählt nur Parteien, nicht den MP.
Und dass Sie es nicht einmal erwähnen, geschweige denn kommentieren, dass eine Kanzlerin diese durch und durch korrekte, demokratische Wahl „rückgängig“ machen ließ (das war ein doppelter Bauchschlag für die Demokratie: das „Anordnen“, sowie das untertänigste Umsetzen), spricht „für Sie“. Es scheint Ihnen absolut nichts auszumachen, was da geschah.
Zur AfD in Thüringen.
Wenn mich mir die Begründungen für das „gesichert rechtsextrem“ anschaue, dann muss ich ein wenig schmunzeln. Vor allem beim abgewandelten Zitat des einst „gesichert Rechtsextremen“ Peter Scholl-Latour.
Die der "KLEINE NIEMAND" nicht verstehen würde.
Mir sind keine anderen Fälle bekannt, bei denen eine Partei einen Kandidaten aufstellt, aber dem Kandidaten einer ganz anderen Partei ihre Stimmen gibt, nur um zu signalisieren, dass sie ein Machtfaktor ist. Aber sollten Sie vergleichbare Beispiele haben - gerne...
Merkels Intervention war für mich menschlich nachvollziehbar, parteipolitisch notwendig, rechtlich aber problematisch, und in einem Rechtsstaat ist letztlich das dieser Aspekt entscheidend. Das wurde so ja auch juriststisch festgestellt..
Aber eigentlich geht es hier um die Frage, dass man zwar auch in Thüringen wählen kann, was man will, dass aber auch dort niemand gezwungen werden kann, mit einer rechtsextremen Partei zu koalieren. Was Scholl-Latour mit all dem zu tun haben soll, weiß ich nicht. Ich glaube nicht, dass der Gegenstand der Einschätzung des thüringischen LfV war oder als Argumentersatz dafür dienen kann, dass Sie Ihre Privatdefinition von Rechtsextremismus für irgendwie relevant halten.
die AfD in Th. als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wurde. Das abgewandelte Scholl-Latour-Zitat war einer der Gründe.
Aber gut, was dem Hügle nicht passt, gibt es halt nicht.
Zur „Finte“. Ich wusste nicht, dass Sie unter „Finte“ einzig und alleine das verstehen, was die AfD gemacht hat. Etwas engstirnig, Herr Hügle.
Ich sehe das halt anders. Wenn bspw. sehr wichtige Abstimmungen irgendwann zu später Stunde oder bei Abwesenheit großer Teile d Opposition durchgeführt werden.
Was die AfD machte, war Realpolitik. Sie wollten verständlicherweise Ramelow weg haben und sahen für ihren Kandidaten keine Chance.
Dass gerade Sie, der offensichtlich Vergnügen daran findet, über andere Dossiers anzulegen und ihnen in den Rücken zu fallen, dies verurteilen, ist ein wenig scheinheilig.
Und was Sie für rechtsextrem halten, ist wohl ebenso belanglos wie meine Meinung hierzu.
Aber offensichtlich haben auch Sie in Geschichte nicht so sehr aufgepasst.
Ich als Thüringer geboren habe besagte Wahl live gesehen. Einige Anmerkungen dazu:
1. wie machtbesoffen muss Rammelow gewesen sein, sich ohne eigene Mehrheit und ohne vorherige Abstimmung z.B. mit der CDU zur Wahl zu stellen.
2. nachdem Rammelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfiel, hat der CDU der Mut gefehlt einen eigenen Kandidaten für den 3. Wahlgang aufzustellen da dieser Kandidat mit der Mehrheit aus CDU, FDP + AfD mehr Stimmen erhalten hätte als die RRG Koalition.
3. Darauf hin stellte die AfD einen unbekannten Kandidaten auf.
4. Der wackere Kämmerich hatte im Gegensatz zu den Luschen der CDU den Mut als MP zu kandidieren.
5. das die AfD Fraktion nicht ihren politisch absolut unerfahrenen Kandidaten wählt war jedem mit etwas politischen Sachverstand klar, da das Wahlverpreche der AfD u n d der CDU/ FDP war RRG abzuwählen.
I.ü. Steht jedem Abgeordneten frei nach seinem Gewissen zu wählen wenn 2 Kandidaten zur Auswahl stehen. Alles vom Gericht legitimiert nach Merkels aus.
Lieber Herr Konrad, Sie dürfen das Alles nicht so ernst nehmen.
Unsere rosaroten Vertreter an der grünen Brandmauer stehen an der Front in der ersten Reihe und tun doch nur unser Bestes. Da wir das selbst nicht mehr wissen, muss das der Vormund für uns regeln, "Boah, das is halt jetz' so"(Habeck).
Das ist die neue Maxime unserer Regierenden, die sich u. dem Souverän schon damals im Angesicht massiver Sicherheitsprobleme ihren verantwortungsvollen Umgang mit derselben mit dem reflektierten Credo "Jetzt sind sie halt da" und "Diese Wahl muss rückgängig gemacht werden" attestierte.
Wen kümmert da das Grundgesetz? Das heißt nur "Gesetz", in Wirklichkeit ist das nur folkloristisches Brauchtum unserer "Altvorderen". Ob Artikel 16a oder Artikel 21 GG, wen interessiert's? Also Merkel & Fan-Basis bis heute nicht. Und schon gar nicht das Urteil des BVerfG vom 15. Juni 2022
(2 BvE 4/20, 2 BvE 5/20), welches den Rechtsbruch Merkels "Wahlen rückgängig zu machen" attestierte. Konsequenzen? Ach wo!
Ich kann Ihnen auch hier wieder nur in vollem Umfang zustimmen. Die Koalition von AfD und CDU wäre eine interessante, die sicher mehr Schnittmengen hätte als eine von AfD und BSW. Ich könnte mir vorstellen, dass Herr Höcke für eine Regierungsbeteiligung nach holländischem Muster auch auf ein Ministeramt verzichten würde.
AfD und BSW könnten für eine gemeinsame Regierung „zum Wohle des dt. Volkes“ bei den unterschiedlichen Standpunkten auch Kompromisse finden. Das gelingt schließlich der FDP mit SPD und Grünen auch, heißt es.
Wo wurde dem Wählerwillen Tribut gezollt, als vor 5 Jahren ein MP Kemmerich von der Kanzlerin „aus dem Amt gejagt“ wurde, obwohl es eine Mehrheit rechts der vorherigen Regierung gab? Der Wähler wollte offensichtlich den Wechsel, auch wenn das für Herrn Hügle unvorstellbar ist. Kemmerich hätte damals eine Minderheitsregierung mit der CDU führen können, genauso wie es später Ramelow mit Unterstützung der Kanzlerin tat und auch die verspr. Neuwahl boykottiert wurde.
Ja, wenn AFD und BSW die Mehrheit erreichen und sich einig sind, können sie selbstverständlich die Landesregierung bilden und niemand kann sie daran hindern. Es sei denn, Merkel spricht wieder ein Machtwort (via ihrem ehemaligen Finanzminister).
Ich erwarte dann als eine der ersten Massnahmen, das AFD/BSW Grenzkontrollen zu Nachbarbundesländern einführen (entweder permanent oder zumindest Schleierfahndung).
Sie würden als erstes den Medienstaatsvertrag kündigen, damit die unselige permanente Hetze aufhört.
gibt es dann überall wieder Russia Today!
Dann kann man die Thüringer darüber aufklären, dass in der Ukraine-Spezialoperation ausschließlich Russland das Opfer ist. Und, ich bin sicher, viele werden dort, wo Hoecke sein Reich aufbauen darf, auch das glauben.
Selbstverständlich wird der Englisch-Unterricht an den Schulen sofort eingestellt und durch die Sprache des russischen Brudervolkes ersetzt.
Herr Lenz, Sie untertunneln mühelos jedes noch so tiefe intellektuelle Niveau. Aber jeder blamiert sich halt, wie er kann.
Die AfD würde den hypertrophierten ÖRR auf seine Kernaufgaben beschneiden und dafür sorgen, dass in den Aufsichtsgremien politische Ausgewogenheit herrscht. Es gibt hervorragende Journalisten bei den ÖRR, sie dürfen nur nicht, so wie sie gerne wollen. Unter der AfD dürften sie dann wieder.
Katrin Seibold, langjährige ZDF-Redakteurin, hat mal beschrieben, wie im ZDF selbst plumpe Lügen gegen die Erkenntnisse vor Ort (Auslandsstudio des ZDF in den USA) durchgesetzt wurden. Und wie ihre Arbeit behindert wurde. Am Ende haben sie das Gewünschte als kompletten Fake inszeniert. Ansonsten würde ich Ihnen noch Peter Hahne als unabhängigen Journalisten empfehlen.
Und dann würde die AfD noch dafür sorgen, dass nur bezahlt, wer ARD und ZDF auch sieht. Das würde die gegenwärtige Praxis, in weiten Teilen gegen das Publikum quasi zur Volkserziehung zu senden, beenden.
Ohne Frage. Eine legale Partei, die sich folglich auch zur Wahl stellen darf, muss auch Regierungsverantwortung übernehmen können. Sonst wäre die Wahl ja ein Witz.
Es ist nun mal ein intrinsisches Risiko der Demokratie, das eigene Ende zu riskieren, wenn Anti-Demokraten demokratisch gewählte Mehrheiten bilden. Verweigert man ihnen die Teilnahme, haben wir Zustände wie in Russland, wo nur Putin-freundliche Lakaien gewählt werden dürfen.
Man könnte sogar ganz zynisch den Thüringern Hoecke und Wagenknecht an den Hals wünschen. Das wäre dann eine schwere Strafe für die anderen 50% der Wähler. Und natürlich würde die neue thüringische Querfront jegliche Verantwortung für das zu erwartende Chaos zurückweisen: Man könne ja nicht anders, solange man nicht auch in Berlin regiere.
Irrwitzige Lösungsvorschläge, selbstbemitleidendes Opfergehabe und billige Entschuldigungen gehören üblicherweise zu den Wesensmerkmalen von Populisten. Genug Unheil können und we(ü)rden sie auf jeden Fall anrichten.
„ Irrwitzige Lösungsvorschläge, selbstbemitleidendes Opfergehabe und billige Entschuldigungen gehören üblicherweise zu den Wesensmerkmalen von Populisten. Genug Unheil können und we(ü)rden sie auf jeden Fall anrichten.“
Stimmt, die größten Populisten, bzw. die legendärsten links-Grünen-Faschisten, regieren ja schon längst unser Land.
Und Unheil gibt es ja bekanntlich jeden Tag reichlich am Fließband. Da gebe ich Ihnen mal recht, Herr Lenz.
Übrigens, man nennt so was „nachhaltiges UNHEIL“, eine Erfindung der Ampel.
Gute Nacht!
Alle zugelassenen Parteien sind populistische Parteien. Immer diese idealistisch in Stein gemeisselten Verklärungen, dass es Parteien gäbe, die dem Volk uneingeschränkt dienen würden, insbesondere alte Parteien. Das geschah unter Adenauer nicht, danach nicht und bis heute nicht. Der sogenannte demokratische Block mit seiner Brandmauerpolitik hat mit Demokratie nicht mehr viel am Hut. Das Volk entscheidet bei Wahlen, nicht parteiübergreifende Verabredungen, die dem Volk das Recht auf Wahlfreiheit abspenstig machen. Demokratie ist die labilste Gesellschaftsform, weil sie frei ist. Die Vereinnahmung der Freiheit von bestimmten Parteien und diesbezüglichen Wählern zeigt deren Rechthaberei und Besserwisserei. Es gibt Foren, da gehen Leser soweit, Wählern Dummheit zu unterstellen, wenn diese frei andere wählen, als die selbst favorisierte Partei. Mit solch weisheitfressenden Bürgern kommt man in Freiheit nicht weit.
Sehe ich auch so. Nur ein Beispiel: Wenn die Ampelmännchen jetzt angesichts klammer Kassen lauthals eine Reduzierung der Mittel für die Ukraine verkünden, dann wissen sie sehr gut, dann tun sie das auch, um beim Wähler zu punkten. Ob es funktioniert steht auf einem anderen Blatt. Jedenfalls ist das nicht frei von populistischer Taktik. Also spart Euch diese unsinnigen Vorwürfe. Auch dass Brandmauern im Kern undemokratisch sind, muss gar nicht erst begründet werden, wenn man auf der anderen Seite stets von Kompromissen und Pragmatismus spricht. Ob einer Vormerkel-CDU der verhängnisvolle Fehler nicht unterlaufen wäre, gehört zwar ins Reich der Spekulation. Aber jedenfalls fällt der Union das heute auf die Füße; und mir scheint, das unterirdische Geschwafel von Herrn Voigt in der Kandidatenrunde verdankt sich z.T. auch einer Wut über verpasste Gelegenheiten, MIT einer (gemäßigteren weil pragmatischeren) AfD eine Machtoption ausgeschlossen zu haben.
Ich antworte Ihnen, weil ich Ihnen mal zugute halten möchte - was hoffentlich nicht surreal ist - dass Sie nicht zu jenen gehören, die sich zwanghaft-obsessiv weigern, unpassende Wahrheiten anzuerkennen.
Für die der Duden, aus dem ich jetzt gleich zitiere, also nicht bloß eine weitere, rot-grün verseuchte Fortsetzung des Marx'schen Kapitals darstellt:
Populismus:
von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch DRAMATISIERUNG der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen.
Im Wahlkampf wird vieles versprochen und dramatisiert. Wer AfD wählt, wähle ein zweites 1933. Mit einer Linke-Landesregierung gehe Thüringen unter oder wird kommunistisch (seit 2014 wartet Deutschland auf beides). Ohne Corona-Impfung und FFP2-Maske lägen die Deutschen gestapelt tot auf der Straße bzw. Kinder würden ihre Omas und Opas töten, kämen sie in deren Nähe. Opportunismus und/oder Populismus sind lediglich Abgrenzungsbegriffe, um sich selbst besser darzustellen bzw. von sich abzulenken. So wie man bei der SPD sicher sein kann, dass der Mindestlohn weiter steigt, kann man bei der AfD sicher sein, dass die unkontrollierte Aufnahme von Flüchtlingen und Asylanten aufhört. AfD und BSW bedienen die politischen Strömungen, die in bisherigen Parteien wenig bis keine Lobby hatten. Und das scheinen sehr viele Wähler zu sein.
Zitates.
Da Sie „DRAMATISIERUNG“ ja so schön hervor heben.
Ich darf Sie erinnern an:
die Coronazeit
den Abschaltung der letzten AKWs
das ständige Prophezeien von Klimakatastrophen und die damit begründete Politik
Putins angeblichen Plan, seine Panzer über ganz Europa rollen zu lassen
usw.
Erwiesenermaßen ( zumindest ziemlich sicher) alles nicht so ganz, wie man es den Leuten verkauft(e)...
Wenn nun die AfD bspw. aber Fakten präsentiert zu
Anteil der Migranten an Messer-Angriffen
Ausländerkriminalität
illegalen Haushalten
usw.
Und offizielle Zahlen präsentiert.
Wieso ist letzteres nun „populistisch“ und ersteres nicht?
Oder steht da im Duden, dass „populistisch“ nur das ist, was Linksgrün so definiert? Hab nicht nachgeschaut.
wenn, wie dieses Mal, die Tonlage gesittet ist.
Allerdings muss ich Sie enttäuschen:
Irgendeine Liste mit von der AfD inflationär gebrauchten Politfloskeln aufzustellen ist weder faktisch, noch argumentativ irgendwie überzeugend - und das sollte sie doch wohl sein?
Reden Sie doch nicht von „Tonlage“.
Sie wissen genau, warum ich Ihnen gegenüber eine oft etwas schärfere pflege.
Und reden Sie erst recht nicht von „gesittet“. Oder lesen vorher vielleicht doch mal ein Geschichtsbuch, bevor Sie andere mit Jahrhundertverbrechern gleichsetzen.
Aber gut, Lenz bleibt Lenz. Poltert herum und heult gleichzeitig, wenn man ihn mal angeht.
Die von Ihnen hier als "Floskeln" bezeichneten Fakten, die ich Ihnen präsentierte, können Sie überall nachlesen.
Und Ihr Gerede von „Überzeugen“ können Sie sich sparen. Dass ich Sie nicht überzeuge, weiß ich längst.
Was mich aber nicht davon abhält, Ihnen Kontra zu geben.
Und Sie glauben doch nicht im Ernst, dass Sie hier irgend jemanden überzeugen. Den Hügle vielleicht.
So ändert sich die Definition im Laufe der Jahrzehnte. In meinem Knaurs Duden, in der "völlig neubearbeiteten Ausgabe" von 1980 steht:
Strömung seit 1929, die das Leben des einfachen Volkes wirklichkeitsnah darstellte.
"Es ist nun mal ein intrinsisches Risiko der Demokratie, das eigene Ende zu riskieren, wenn Anti-Demokraten demokratisch gewählte Mehrheiten bilden."
ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass Sie einmal bei Herrn Brodkorb plagiieren. Mag bei Dr. Hugo Müller-Vogg dieser plumpe rhetorische Trick ja noch originell sein.
Vorsicht vor der Demokratie. Um Populisten Einhalt zu gebieten, braucht der Volkswille Schranken. Echt jetzt?
Sie mögen es mir glauben, oder auch nicht: Es ist mir nicht aufgefallen, dass Herr Brodkorb diesen Ausdruck gebraucht hat.
Ist aber auch eigentlich egal.
es wird keine Regierung/Regierungsbeteiligung der AfD in Thüringen geben.
Selbst wenn die SPD, was ich sehr hoffe, ebenso wie die Grüne Sekte & die FDP
(trotz des wackeren Kemmerich)unter 5% landen wird der Seelenverkäufer = das Gehacktesbrötchen von der CDU eine Koalition mit den SED Erben ( Linke + BSW) schmieden. Diese werden den „Preis“ für den „MP Voigt“ derart hoch schrauben, dass es keinen Unterschied zu den beiden vergangenen Legislaturen unter Rot Rot Grün macht. Einzig das Absacken der CDU auf Platz 3, also nach dem BSW, könnten die Karten neu gemischt werden. Wenn das passiert, habe ich keinen Funken an Fantasie, was dann passieren wird. Vielleicht einen Minderheitsregierungschef von der AfD geduldet von BSW & CDU mit dem „Todschlagargument“ zum Wohle Thüringens gehandelt zu haben …. diese Linken Heuchler 🤮
I.ü. Ist die Situation in Sachsen ähnlich mit den gleichen Dominosteinen die umfallen …..
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
Landtage ziehen.
CDU 25%, SPD 8%, Grüne 6%, FDP 5%, macht, ...?
Von dieser tragfähigen Basis aus verhandelt man mit Linken, BSW und gegebenenfalls AfD - aber wegen Höcke habe ich da sehr große Bauchschmerzen - über eine Minderheitenregierung, angeführt durch die CDU?
Es lohnt sich für die kleinen Parteien, um jede Stimme zu werben.
Weg von Mauern, hin zu authentischem und integren politischen Standing.
Die BSW könnte das ja auch mit den Linken und der SPD versuchen, notfalls auch Grünen, ich meine eine Minderheitenregierung?
Es lohnt sich, wählen zu gehen.
Sowieso!
Ich bleibe in jedem Fall im Osten.
und auf welches BL Sie abzielen.
Die FDP liegt in Thüringen derzeit bei 3% in Sachsen bei 2%
Die SPD liegt in Sachsen bei 6 in Thüringen bei 7%
Die Grünen bei 6% in Sachsen und 3% in Thüringen.
Und weiter nur für Thüringen:
BSW bei 19%, cDU bei 21% und die AfD bei 30% !
Sicher sind das „nur“ Prognosen. Aber in der Mehrzahl der von den Meinungsforschern gemachten Prognosen, wird die AfD zu tief bewertet (beispielsweise in Hessen nach CDU, SPD, Grüne auf Pl.4 und im „Ist“ auf Platz 2.) Im Gegenzug werden die Grünen die gegenüber dem „Ist“ zu hoch bewertet. (Siehe die letzte BT Wahl !)
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
Und bei Ihnen da drüben hoffen Sie das nicht allein. Im Osten hält sich eine diesbezügliche Hofnung halt in engeren Grenzen. Und das ist gut so. Letztendlich war es die Dominanz grüner Auffassungen, die vermittelst Öffnung von SPD und später CDU für grüne Herzensthemen zu der unerfreulichen Situation in der BRD geführt haben. Politik für v.a. für "Eliten", besserverdienende Staatsdiener, "Besserwessies" kommt bei den Benachteiligten dieser Politik halt nicht so gut an.
Mit den Grünen begann Deutschlands Elend.
Wozu wählen, wenn sich nichts ändern darf? Eine Ampel, die im Bund die Wirtschaft ruiniert, dafür sorgt, dass wir bald in selbstgebauten Hütten leben, die Strom zum unerschwinglichen Mangel- und Luxusgut werden lässt und die sich ein neues Volk sucht, die muss im Amt bleiben?
Durch ein Urteil des BVerfG. wurde das Veto des Bundesrates praktisch außer Kraft gesetzt. Immer dann, wenn die heutige CDU-Opposition ein Veto einlegen will, ist der Ampel-Koalitionspartner nicht einverstanden und das Land muss sich enthalten.
So haben sich das die Väter des GG sicher nicht mit der Gewaltenteilung gedacht. Aber Gesetze werden angepasst und ausgelegt, gerade wie man es braucht.
# Die BSW könnte das ja auch mit den Linken und der SPD versuchen, notfalls auch Grünen, ich meine eine Minderheitenregierung?
Mit den Bündnisgrünen mit Sicherheit nicht, Frau Sehrt-Irrek. Da wurde bereits mehrfach öffenlich ausgeschlossen. Mit SPD und Linkspartei dagegen erscheint das durchaus vorstellbar, da je Mitglieder und Unterstützer des BSW eben überwiegend aus diesen Parteien stammen.
Ich weiß nicht, werter Herr Lenz, ob man mehr Unheil anrichten kann, als die Bündnisgrünen in diesem Land angerichtet haben bzw. bis zur Bundestagswahl im nächsten Jahr noch anrichten werden.
Ich gebe zu, dass die Regierungsbildung in Thüringen schwierig werden wird, da Voigt (CDU) nicht gerade ein Pazifist zu sein scheint. Aber sollte er ähnlich wie Kretschmer in Sachsen noch seine Ansichten ändern, so wird es dort eine Regierung aus CDU, BSW und SPD geben. Im anderen Fall eine CDU-Minderheitsregierung, die sich von Fall zu Fall eine Mehrheit suchen muss. Auf jeden Fall werden die Bündnisgrünen mit 2,8 % nicht mehr im Parlament sein und um es mit den Worten von Klaus Wowereit auszudrücken: "Das ist gut so!"
Wie hat der Autor ehedem doch davor gewarnt die Schwefelpartei auch nur in die Nähe von Regierungsverantwortung zu bringen.
Jetzt ist es angeblich Volkes Wille das die AFD in Regierungsverantwortung kommt.
Dann kommt der Autor aber verhältnismäßig schnell wieder zu sich. AFD und BSW seien Putin - Versteher und Ausländer - raus - Parteien.
Schreiben denn aber nicht auch ganz viele Cicero - Autoren, dass illegal eingewanderte Ausländer das Land wieder verlassen, also Ausländer raus, sollen?
Im Übrigen Herr Müller-Vogg, "macht Sinn" ist ganz schlechtes Deutsch.
"Im Deutschen, anders als in anderen Sprachen, wird „machen“ nur verwendet, wenn etwas hergestellt oder getan wird. „Sinn“ kann nicht hergestellt oder getan werden, er kann nur existieren und gefunden werden. Er „ergibt“ sich also entweder automatisch oder existiert nicht."
Ich bin auch kein Schriftgelehrter und habe nichts gegen fehlerhafte Rechtschreibung oder Interpunktion aber nur so lange alles einen Sinn ergibt.
Etwas "macht Sinn" ist dem englischen "makes sense" nachgeplappert - ohne dabei nachzudenken.
Unser Verb "machen" paßt nicht zum "Sinn"!
Etwas "ergibt einen Sinn" , "ist sinnvoll" , "leuchtet ein" - das sind die richtigen deutschen Ausdrücke, die dem englischen "make sense" entsprechen.
Etwas zu beschreiben, das Sinn "macht", ergibt orthographisch keinen Sinn.
Aber was soll's: Es gibt Leute, die schreiben relativ einfache Adjektive falsch (rächts), oder schaffen es nicht mal, den Vornamen unserer Innenministerin Faeser (Nancy und nicht "Näncy") richtig wiederzugeben.
Immerhin schaffen sie es noch, den Vornamen unseres obersten "Nationalromantikers (sic) Hoecke", also Bernd, fehlerfrei auf den Bildschirm zu zaubern.
Und wenn sie sich im Englischen versuchen, wird es richtig lustig!
In diesem Sinne: Einen schönen Sonntag!
Sie hätten noch die absichtlich falschen Schreibweisen von Baerbock erwähnen können, aber sonst - game, set and match: Lenz! :-)
Halbwissen reduziert zwar Komplexität ändert aber nichts an der Wirklichkeit. Da tummeln sich jetzt aber zwei Schelme in diesem Forum.
Das erinnert mich übrigens an das aktuelle Kabarett von Jürgen Becker (Mitternachtsspitzen). Seit Becker , will- und wissentlich, auf Regierungslinie liegt ist sein Kabarett nicht mehr lustig. Linke Hofnarren sind sogar eher peinlich siehe Böhmermann.
Ja, und es gibt Leute, die verstehen satirische Stilmittel nicht mal, selbst wenn man es Ihnen 100x erklären würde. Die Intention der angeblichen orthographischen Fehler ausgerechnet von Ihnen durchleuchtet zu bekommen, Herr Lenz, ist aber auch schon wieder direkt unterhaltend, genau mein Humor, denn Sie sind ja selbst quasi Vorreiter der fehlerlosen Orthographie hier im Forum, von anderen Defiziten mal ganz abgesehen. Sie erinnern mich irgendwie an Don Quijote, der war auch sehr erfolgreich.
Also, weitermachen, Meister Lenz, ich bin sicher, außer der angeblichen orthographischen Fehler, werden Sie noch viele Gesinnungsfehler aufdecken. Notizen nicht vergessen und grüßen Sie mir die vielen fleißigen Mitarbeiter in der für Sie zuständigen Meldestelle. Sind ja auch nur Menschen;-)
Orthographisch sehe ich da keinen Fehler, wohl aber grammatikalisch. Naja, man sollte halt wissen, was diese Begriffe bedeuten.
Falsch ist jedenfalls der Vorname von Herrn Hoecke, er heißt Björn nicht Bernd.
AfD & BSW gibt.
Jedoch ist im Bewusstsein vieler Thüringer, dass das BSW nichts anderes als eine „Post Kommunistische Partei“ ist und somit eben nicht als Koalitionspartner der AFD eignet.
Denn wie sie vollkommen richtig vermuten Herr
Dr. M - V. , die Thüringer haben einfach genug von links grüner, von der CDU tolerierten Politik. Ich, und viele andere wünschen einen Politik- Wechsel.
Man sollte sich Peter Hahne in Mühlhausen Thüringen, eingeladen vom Mittelstand UH, Ansehen & anhören vor einigen 1000 Zuhörern denn diese Rede trifft genau des Pudels Kern und trifft punktgenau viele Seelen des Thüringer Souverän.
Nein ich möchte keine Beteiligung einer linken Partei an der Regierung. Ich plädiere für eine CDU/ AFD Regierung ohne Gehacktesbrötchen Voigt. Noch besser wäre eine Koalition mit der Werte Union & der AfD. Wobei in keiner bisherigen Statistik die Werte Union als Einzelpartei auftaucht und ein Ergebnis über 5% mehr als fraglich ist.
Mit freundl. G a d Erfurter Republik
grundlegende demokratische Prinzipien zu akzeptieren. Er liebt seine CDU immer noch zu sehr. Da muss es dann natürlich die typischen Phrasen geben: Rechtsextremisten, „Ausländer raus“, alles gefährlich für das Land. Und am Ende noch ein wenig Wählerherabwürdigung. Interessant: manche wollen, manche können wohl nicht verstehen, was in diesem Land los ist und können nicht unabhängig vom Mainstream denken.
Als politisch interessierter Bürger habe ich mir heute live die Wahlkampfrede von Björn Höcke in Greiz angesehen. Steht noch auf YouTube, findet jeder mit der Suche. Ich kann es nur empfehlen. Wenn das "rechtsextrem" sein soll, dann kann ich nur verständnislos den Kopf schütteln. Das war einfach nur von A bis Z vernünftig.
Die AfD ist so rechtsextrem wie Rauchen die Gesundheit fördert. Laut Thomas Haldenwang und Philipp Morris - zwei Interessenvertreter, wie sie im Buche stehen..
Aber das mit dem Wählen eines anderen Volkes durch die Regierung, da ist man schon ein paar Jahrzehnte dran. Bald hat man es geschafft.
Ernsthaft, ich hoffe sehr, dass die AfD mit Abstand stärkste Partei und dass Höcke Ministerpräsident wird. Mit wem er das dann tut, wäre zweitrangig. Meinetwegen auch mit dem BSW, wenn der Wähler es so will.
Die Demokratie würde daran keinen Schaden nehmen, im Gegenteil.
Artikel werden können, wenn... ja wenn es nicht immer diesen Drang zum Mainstream-Geschreibe gäbe.
Der „Rechtsextremist“ Höcke ist warum nochmal „rechtsextem“? Warum lassen Sie diesen Kindergarten-Mist nicht endlich und machen das, was ich zu Beginn erhofft hatte: Schreiben einfach mal einen Artikel über Demokratie und wie sie funktionieren sollte.
In der Tat verbindet AfD und BSW ziemlich viel. Und offensichtlich haben die Thüringer keine Angst vor dem „Rechtsextremisten“ und werden ihm wohl die Mehrheit geben.
In einer echten Demokratie (und nicht in einer gespielten wie Deutschland) wären die Dinge klar. Der Wahlsieger hat den Auftrag zur Regierungsbildung.
Und – jetzt kommt's – das Höcke - geführte Thüringen könnte zum Ort urdemokratischer (und nicht parteipolitisch verseuchter) Regierungsarbeit werden. Höcke als MP mit einer Minderheitsregierung sucht sich jeweils seine Mehrheiten.
Was würden sie schäumen, die scheindemokratischen Altparteiler.
Ei schee wär's.
Mit „Mehrheit“ für Höcke meinte ich natürlich die relative.
freie Menschen, die ihre politische Richtung wählen können. Die Wut der traditionellen "Volksparteien" auf die neue Konkurrenz, die Stimmen absorbiert, ist nachvollziehbar, aber das darf nicht dazu führen, den Wähler moralisch erpressen zu wollen oder zu moralisieren - schliesslich ist man nicht in einer Grundschulklasse. Ausserdem: Die Parteien sollten sich mal fragen, warum es zum Aufstieg der neuen Parteien kommt.
Der Präsident Macron hat genau dies versucht: Er beschuldigte die Franzosen öffentlich. mit dem RN (Le Pen) zu sympathisieren. Aber seine Worte gelten ohnhin nicht mehr viel.
Die Fragen von unkontrollierter Migration, Gängelung durch die EU, konzeptionloser Umwelt und Energiepolitik oder von überbordender Bürokratie sind keine Fragen von rechts oder links. Ob die Regierung sonderlich intelligent war einen Wirtschaftskrieg mit Russland zu beginnen unter dem vorhersehbar Deutschland mehr leidet als Russland ist mehr als fraglich. Sanktionen machen nur einen Sinn wenn der Sanktionierte deutlich mehr leidet. Rechts oder links unterscheidet sich an freiheits und sozialen Fragen. Ich kenne noch zu gut den deutsch nationalen Mief der 50er und 60er Jahre wo die alten Nazis noch Richter, Ärzte und Politiker waren und wo man als kritischer Mensch ausgegrenzt wurde. Es ist wohl keine Frage auf welcher Seite AFD und BSW damals gewesen wären. Das ist der Grund weshalb es nie eine Koalition zwischen beiden geben wird. Aber wenn die AFD sagt der Himmel ist blau, ist es absurd dem zu widersprechen.
nur ganz kurz zu all dem Sermon, den Sie da geschrieben haben: Ihr Vokabular, Ihre Ausdrucksweise, Ihre (Nicht)argumentation zeigt Ihre ganze Hilflosigkeit. Die Flut wird immer reißender, die Felle schwimmen immer scneller davon, aber ihr Paladine schüttet trotzdem immer mehr Wasser in die Flut. Ich würde BSW keinesfalls wählen, wenn es sich aber mit der AfD arrangieren könnte (oder umgekehrt), warum nicht? Der erste Schritt ist immer: miteinander sprechen. Wird ja von den von Ihnen Favorisierten prinzipiell ausgeschlossen. Wichtig ist, das haben Sie zwar pflichtschuldigst geschrieben, das Eingehen auf den Wählerwillen. Und genau der wurde in den letzten knapp 20 Jahren einfach ignoriert. Ganz vorne immer mit dabei: Ihre CDU!!! Mir ist es völlig schnuppe, wie Sie mich bezeichnen. Nach Corona gibt es nichts mehr, was mich diesbezüglich berühren würde. Egal, wer regiert, nur cdu csu linke grüne spd fdp darf es nicht sein! Sonst noch Fragen?
denn
viel zu viel hat Sahra gesagt
was sie
- von Höcke hält
- von der AFD hält
666 mal NICHTS & nochmal NICHTS
wer sich mit dem Teufel einlässt
kann ganz schnell von diesem eingenommen werden
& NEIN, das Ziel heiligt NICHT die Mittel
& NEIN, man kann NIE etwas erzwingen
auch wenn man es sich noch so sehr wünscht
& JA liebe AFD
ihr seid wie das Volk Israel
auf Gedeih & Verderb
zum steinigen Weg zur Freiheit, Gerechtigkeit
& Wahrheit verpflichtet
diesen zu erklimmen in
Gottvertrauen
Gott segne, beschütze & erleuchte euch für euren weiteren Weg
vor vorschnellen & unklugen Entscheidungen
& falschen Rat
& Versprechungen
nur weil der Weg oder das Ziel kürzer oder verlockender erscheint
sich präsentiert
aber habt GOTTVERTRAUEN
& betet zu ihm 🙏
ohne Kirchen-Obrigkeiten oder K.-Zugehörigkeit
aber in GOTTVEREHRUNG
wie ihr zu unseren Ahnen
unserer alten d. Kultur
unseren Werten, Gesetze & dem GG
Was ihr VEREHREN & LIEBEN SOLLT
dann seit ihr immer auf den richtigen Pfad/Kurs
egal wie es kommt
Ihre Worte haben bei mir eine Gänsehaut verursacht. Ich beziehe das auch auf mich. Ich schaue mit Entsetzen auf die Lücke, die der Rückzug des Christentums in der Gesellschaft hinterlassen hat. Denn diese Lücke wurde von Pseudoreligionen, aka Ideologien besetzt, die sich die Menschlichkeit auf die Fahnen geschrieben haben, Kern, aber menschenverachtend sind, da sie die Menschen als unmündig behandeln. Verlogener geht es nicht.
Respekt, Herr Müller-Vogg, so viel Vernunft und Sinn für Demokratie hätte ich Ihnen gar nicht zugetraut. Da kann man Ihnen auch Ihren kindisch-penetranten Gebrauch des unsinnigen Begriffs "rechtsextrem" nachsehen.
Höcke muss Ministerpräsident werden, wenn die AfD in Thüringen die mit weitem Abstand stärkste Kraft wird, wie es in den Umfragen aussieht.
Und ich bin mir sicher, dass eine Höcke-Regierung zum Vorbild für ganz Deutschland werden wird.
Dass Sie dies nicht befürchten, Herr Müller-Vogg, zeigt Ihre völlige Unkenntnis der wahren Lage unseres Landes.
Aber auch das gehört zur freiheitlichen Demokratie: Dass Journalisten sich komplett von der Wirklichkeit entfernen und dies in ihren Artikeln zum Ausdruck bringen dürfen.
Thank you, Mr. Klaus!
"ich bin mir sicher, dass eine Höcke-Regierung zum Vorbild für ganz Deutschland werden wird."
Haben Sie das in Schnellroda, bei Herrn Kubitschek gelernt?
Oder meinten Sie: "Zum negativen, abschreckenden Beispiel" und haben sich nur unglücklich ausgedrückt?
das war ein Witz-K. H. Lenz
& ich wusste gar nicht
das sie in die Fußtapsen Böhmermann wandeln wollen
also sind Spahn, Söder, Merz
oder geschweige Scholz, Lauterbach, Esken, Faeser, Habeck, Baerbock, Lang, Roth
- in der Liebe zu ihrem Land & ihrer d. Bevölkerung besser/intensiver🤣
- auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit & ihres Auftrages als Gewählte🤣
& haben keine abstrusen Show-Leichen im Kellern🤣
wo bei einer demokratischen Justiz die Ausschüsse, Staatsanwälte & Gerichte gar nicht nach kämen
diese Kloake zu entsumpfen
- & JA, diese Illusions-Schauspieler der Volksverdummung
in diesem einen Fach kann Höcke wirklich nicht mithalten
& bei Kinderbücher schreiben bin ich mir auch nicht sicher
jedenfalls waren Sie es H Lenz
das ich mich mit Herrn Höcke & seinen Reden mehr als intensiv beschäftigt habe
zumal ich für das Volk Israel & das jüdische Brauchtum wie auch für Herrn Höcke höchsten Respekt, Demut & 💓habe
selbst wenn ich inhaltlich wie im wahren Leben nicht jede Ansicht teile
Ganz recht, Herr Lenz (und ich begreife die Anrede als Mister als Beledigung und frage mich, warum die Moderation dieses Forums das durchgehen lässt. Aber Sie entlarven sich damit ja sehr schön als der, der Sie sind: ein charakterloser Globalist): Die Werschätzung von Herrn Höcke habe ich u.a. in Schnellroda gelernt. Ich kann Ihnen nur empfehlen, da mal hinzugehen, oder wenigstens die Publikationen des Antaios-Verlags zu lesen. Ich verspreche Ihnen, dass Sie dadurch nicht dümmer werden.
Well, alright, Herr Klaus, offensichtlich haben Sie in Schnellroda Ihre Zeit quite verplempert. Die hätten Sie wohl besser in einen Englischkurs gesteckt: Da hätten Sie z.B. gelernt, dass die deutsche Übersetzung von "Mr" schlicht "Herr" ist, und nicht, wie Sie annehmen "Globalist", auch nicht jüdisch-amerikanischer Agent Auch wenn man in Ihren Plaudergrüppchen angebliche "Globalisten" gerne als solche "entlarvt".
Wenn Sie die Anrede "Herr" beleidigend finden, ist das durchaus bemerkenswert, aber ich kann das natürlich respektieren. Es ist übrigens in DE weder verboten, noch gilt es als beleidigend, jemanden mit einer ausländischen Anrede anzusprechen. Understood?
Vielleicht würde sich das ändern, wenn Ihr Halbgott Hoecke uns regierte und der wurstige Umgang mit der heiligen deutschen Sprache im Alltagsgebrauch dann mit Gefängnis nicht unter many years geahndet wird.
Noch ist es aber nicht so weit. Und solange AfDler so auftreten wie Sie, wird es auch nicht dazu kommen.
Never.
Ganz recht, Herr Lenz (und ich begreife die Anrede als Mister als Beleidigung und frage mich, warum die Moderation dieses Forums das durchgehen lässt. Aber Sie entlarven sich damit ja sehr schön als der, der Sie sind: ein charakterloser Globalist): Die Wertschätzung von Herrn Höcke habe ich u.a. in Schnellroda gelernt. Ich kann Ihnen nur empfehlen, da mal hinzugehen, oder wenigstens die Publikationen des Antaios-Verlags zu lesen. Ich verspreche Ihnen, dass Sie dadurch nicht dümmer werden.
Bei den angegebenen Prozentsätzen für Thüringen kann man wohl von einer gewissen Genauigkeit ausgehen. Ich möchte nur noch auf einen wichtigen Nebeneffekt hinweisen, parallel läuft die Wahl in Sachsen.
Aktuelle Prognosen CDU und AfD jeweils knapp über 30 %, BSW knapp unter 15 % und Grüne sowie SPD knapp über 5 %.
Die CDU wird es ihren Wählern kaum zumuten können mit Rot/Grün-falls es überhaupt reicht-
eine Verliererkoalition zu bilden. Eine Koalition oder Tolerierung mit AfD oder BSW ist riskant.
Warum soll dann nicht auch in Sachsen, wie in Thüringen, die AfD gemeinsam mit dem BSW eine Regierung bilden (voraussichtliches Ergebnis bei der LT- Wahl ist etwa 45-50 %).
Ein "kleines" und ein "mittelgroßes" Bundesland von den Altparteien zu übernehmen, wäre doch sehr verlockend.
Das ist bestimmt ein Schreckenszenario für die Ampelparteien und die große Oppositionspartei.
Auf der anderen Seite wird es wohl auch jetzt Absprachen zwischen AfD und BSW geben, es wäre ein ganz starkes Signal
MfG
„Der Mensch ist im Grunde ein wildes, entsetzliches Tier.“ Diese prophetischen Worte sind scheint die "Mitte" weitgehend vergessen zu haben. Sie lässt die Grenzen völlig unkontrolliert und subventioniert den Zuzug von Menschen aus Gesellschaften mit hohem Gewaltpotenzial. Wer dann noch den Wohnungsbau durch teure Auflagen halbiert, der bringt Teile der Bevölkerung zwangsläufig in eine Notlage. Da auch noch die Wirtschaft mit Bürokratie und Regulierungen überfrachtet wird, wird auch der Arbeitsmarkt ruiniert. Selbst Branchen, die teuer gefördert werde, gehen den Bach runter. Die Hälfte des Geschäftes ist Psychologie. Individuelle Erwartungen und Prognosen der eigenen Zukunft. Eine Politik, die glaubt einem 80 Millionen Volk, den eigenen Willen und die eigene Vorstellung vorgeben zu können verkennt das Prinzip der Demokratie. Das bricht sich gerade Bahn. Auf der Landesebene lässt sich vieles ausprobieren, ohne allzu großen Schadenanzurichten. Das der Vorteil am Föderalismus.
lässt sich nicht von heut auf morgen beseitigen.
Mit den Siegen einer völlig neuen Parteienlandschaft würde auch ein neuer unqualifizierter Klüngel die Länder regieren, aber wie? Ich glaube, dass hier bei solch einer noch zunehmenden großen Problematik ein Übergang geschaffen werden muss. Die vorhandene indirekte Demokratie mit ihren machtbesessenen und fanatischen Politikern kann unter Einfluss von sehr unterschiedlichen Weltanschauungen/ Ideologien gar nicht funktionieren -derweil die Vernunft und Neutralität zur Arbeitsfähigkeit gar nicht vorhanden ist. Deshalb eine direkte Demokratie mit dem Aufbau einer NEUORDNUNG!!!
Außer dem Kampf gegen "Rechts" eigentlich nichts. Sie waren Jahre und Jahrzehnte an der Regierung und haben gewaltige Probleme geschaffen, deren Lösung sie schon garnicht mehr versprechen. Dafür gibt es "Anstand und Haltung" oder "Nähe und Vertrauen" Damit ist kein. Blumentopf zu gewinnen. Das Verstecken hinter Brandmauern. Viel zu gut bezahlt für so schlechte Politik. Angst schüren vor der AfD mit Mutmaßungen, die nicht belegt werden können. Man ist nicht bereit, die Herausforderungen durch eine demokratisch gewählte Partei anzunehmen. Kindisches, unsouveränes Verhalten gegenüber der AfD. Einzig BSW ist bereit zuzustimmen, wenn die AfD behauptet, dass 2 + 2= 4 ist.
als derzeit eine zwischen Linken und CDU.
Deshalb könnte es auf Letztere hinauslaufen.
Damit haben Ost-Linke keine Probleme, diese Art Bündnisse pflegte die SED doch in der DDR, nur andersherum?
Wenn die CDU mit der Linkspartei zusammengehen muss, sollten die Mauern gegen die AfD etwas aufgeweicht werden in Richtung Tolerierung durch..?
Der Hauptfeind der Links-"Vorderen" dürften diejenigen sein, von denen sie gestürzt wurden?
Gegen die CDU kommt auch im vereinten Deutschland niemand an, so realistisch dürfte die Linke sein?
Wieviel Kampf gegen die friedliche Revolution steckt in der maximalen Ausgrenzung gegen die Wähler* der AfD? Auf der Strasse dürften weder SED-Anhänger noch Liberale oder Konservative gewesen sein?
Wieviel verklärende Sicht auf (eigene) autoritäre Systeme?
Für AfD Wähler* ist es vlt. der Blick auf das durch Akklamation legitimierte Führertum?
Die BSW ist ein noch unbeschriebenes Blatt, ich sehe also eine Koalition von CDU/Linken und SPD.
Die SPD muss wieder wachsen
"Die SPD muss wieder wachsen!"
Das wünsche ich mir auch.
Nur, ehrlich gesagt, frage ich mich, wie das gehen soll - wo sich doch die Sozialdemokraten im ständigen Clinch mit den wirtschaftsliberalen Bremsern der FDP in der Ampel völlig verschleißen und scheinbar in Auflösung begriffen sind?
So paradox das klingen mag, aber einmal hat (ausgerechnet) Lindner tatsächlich recht gehabt: "Besser gar nicht, als schlecht regieren."
Mehr als "schlecht regieren" ist in der Ampel gar nicht möglich.
Das Ergebnis ist ein Desaster. Waren es diese paar Jahre Regierungszeit wirklich wert, dass sich die SPD - die so wichtig und unentbehrlich für unser Land ist - dermaßen (selbst) beschädigt?
Da bin ich wie ein Hundchen oder schlimmstenfalls Woyzeck.
Wenn mir "jemand den Kopf krault", bin ich wieder fest verankert in meinem Glauben daran, dass das Leben, der Mensch gut ist.
Aus Letzterem, diesem Glauben, ergibt sich auch, dass ich persönlich keine Mauern gegen die AfD hochziehe.
Ausgrenzung schafft auch Aggressionen?
Egal, Sie haben mich gefragt, ob es das wert war.
Ja, in meinen Augen, Ja.
Für mich persönlich galt es, eine Koalition zwischen Merkel und den ihr evtl. affinen Grünen zu verhindern.
In diesem Sinne wertete ich auch das Scheitern der Verhandlungen von Merkel, Grünen und Lindner.
Merkel mag noch vieles versuchen, jetzt aber stehen die Parteien wieder zur Debatte, hoffentlich.
Zudem war der Verlust der CDU durch m.E. Merkel auch sehr gravierend.
Es braucht dann aber Zeit, um Vertrauen in Politik wieder aufzubauen.
Ich habe keine Probleme mit den anderen Parteien, besser, nicht mit dem Großteil deren Wählern.
Ich habe großes Vertrauen in die Menschen hier und dort
Da ist aber einiges nicht ganz richtig.
Die SED entstand durch eine "Zwangsvereinigung" von KPD und SPD.
1946 fand dies in der sowjetischen Besatzungszone und in der
Vier-Sektoren-Stadt Berlin auf Druck der Besatzungsmacht im
Osten statt (gegen den Willen vieler SPD-Mitglieder nach der
Zeit von 1933-1945).
Aus dem Grunde wurde 1989 die alte SPD wiedergegründet als
Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP bewußt genannt und
erste Parteineugründung in der DDR). Die Vereinigung von SPD
und SDP erfolgte dann 1990 zur jetzigen SPD.
Die von Ihnen genannten Liberalen oder Konservativen waren
wie auch Christen, Nationale oder Bauern nie Bündnispartner
für die SED sondern hatten in der Nationalen Front die Ziele der
SED bei Ihren Mitgliedern umzusetzen LDPD, CDU, NDPD und DBD.
Die jetzige CDU sollte eine Wiedereinführung der Nationalen
Front mit/unter einer Linkspartei (egal Die Linke oder BSW)
nur vorsichtig angehen, denn viele CDU-Mitglieder werden
davor sehr stark zurückschrecken
MfG
Oh, mit Verlaub Fr. D. S. I. Sie mögen den „Osten nicht verlassen“ wie Sie im vor genannten Artikel schrieben ( und das ist gut so! ) aber die SED „führte die Parteien der nationalen Front“ und das ist etwas völlig anderes. sie führte UND bestimmte den Kurs ohne mögliche Gegenstimmen (die gab es einzig und allein m W. bei der Legalisierung der Abtreibung. Alle anderen Gesetze der DDD wurden in der Volkskammer einstimmig verabschiedet. Und das, sagt wohl alles über die SED und ihre Nachfolgeparteien die gut und gerne vom Alt- SED
Vermögen leben und sich noch nie zum Unrechtsstaat DDR bekannt haben.
LG aus der Erfurter Republik
Respekt: das Bundesland mit 2 Millionen Einwohnern ist momentan der Nabel der Welt. Und im Hintergrund sehe ich Oskar Lafontaine schlumpfig grinsen. Seine Gattin führt den von ihm begonnenen Feldzug gegen das westdeutsch-geprägte Parteiensystem in die Endphase. Und die bei beiden ausgeprägte Glorifierung der DDR und Verachtung der USA ist bei der Wählerschaft in Thüringen angesagt.
In der Tat: Man muss nur hinhören, wenn die so abgeklärt wirkende Wagenknecht in den seltenen persönlichen Aussagen über ihren Oskar und insbesondere dessen politischen Weitblick schwärmt.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass Strategien und Programme des BSW im Saarland, nahe der französischen Grenze, "diskutiert" und "entwickelt" werden.
Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis Oskar zum Ehrenvorsitzenden oder Ähnlichem im BSW aufsteigen wird. Unter dem Jubel seiner Mitglieder...
Da dürften sie recht haben, Herr Lenz. Lafontaine hat mit Sicherheit einiges zur Gründung des "Bündnisses für Vernunft und Gerechtigkeit" beigetragen. Sollte er irgendwann auf dem Parteitag zum "Ehrenvorsitzenden" gewählt werden, so würde ich das sehr begrüßen!
wer dahintersteckt, mit einer Namensänderung:
BLW - Bündnis Lafontaine-Wagenknecht?
Noch passender wäre allerdings die Bezeichnung: "Einiges Russland - Sektion Deutschland."
Sie können es scheinbar nicht lassen, gegen das BSW "zu hetzen" und verschwurbelte Verschwörungstheorien zu verbreiten, werter Herr Lenz.
Ich frage mich immer, was treibt sie nur dazu an eine neue Partei fortwährend zu diskreditieren, deren Mitglieder und Unterstützer aus ehemaligen SPDlern und Linken bestehen?
Nun denn, wir werden sehen, wem die Wähler ihre Stimmen bei den kommenden Wahlen bis zum September nächsten Jahres geben werden, den Kriegstreibern oder den Friedensfreunden!
wie wäre es denn, wenn Super Mario es ganz alleine macht? Höcke wird nicht zum MP gewählt, das BSW wird es nicht tun. Also muss Mario den Ramelow machen und Mehrheiten absprechen. Wir waren ja schon seit 4 Jahren, jenseits des bundesrepublikanischen Maßstabs
Den Wählerwillen zu respektieren würde in meinen Augen bedeuten, aus den zwei oder drei Parteien mit den meisten Stimmen eine Mehrheitskoalition zu bilden.
Die Partei mit den meisten Stimmen stellt den Regierungschef.
Das passiert aber leider nicht in diesem Land. So weit geht das Demokratieverständnis von keinem der Politiker.
<<aus den zwei oder drei Parteien mit den meisten Stimmen eine Mehrheitskoalition zu bilden.>>
Mein reden!
Diese seit Jahren nach Wahlen nicht gesetzlich geregelten willkürlich praktizierten Farbspielereien sind Vera….g der Wähler.
Die es sich auch noch gefallen lassen das man es ihnen als Wählerwillen verkauft.
von AfD und BSW, o.k. es könnten der Grossteil der Wähler so abstimmen.
Aber je unterschiedlicher die Parteien sind, umso mehr Kompromisse müssen geschlossen werden. Beide Parteien haben auch Gemeinsamkeiten, wie der Krieg Putin Ukraine und die Asylpolitik, hier könnte ein Konsenz geschaffen werden. Was aber das Soziale angeht, ich glaube der Sozialismus einer Frau Wagenknecht ist nicht im Sinne einer AfD. Aber gut es sind ja auch "nur" die Landtagswahlen, hier könnte auf der großen Bundesebene nächstes Jahr mehr passieren.
Einfache Frage, warum wird der AfD nicht einmal ansatzweise eine Chance gegeben, zu regieren? Aus Angst der Altparteien? Nur so kann man sagen, ob diese Partei etwas bringt oder auch nur in das übliche Geflecht der anderen Parteien passt.
In diesem Sinne, wünschen wir uns einen guten Landtagswahlausgang 2024 in Thüringen/Sachsen und Brandenburg.
Natürlich kann jeder wählen was er will. Müller-Voggs Artikel schreibt kaum von der AfD und ihrer famosen Frau Dr. Weidel. Doch dafür benötige ich kein Statment Müller-Voggs.
Sollte Frau Wagenknecht gewählt werden, brächte sie Millionen Stasi Geld als Mitgift in die Vereinskasse mit. Geld stinkt nicht. Frau muß sich nur auskennen. Dann klingelt es für einen weiteren Porsche für Ernst- in allem Ernst - .
Oje, Müller-V. kann es nicht lassen. Alle, die anders denken als er und AfD oder BSW wählen, bleiben bei ihm Putin-Versteher. Bei all Ihren Verrenkungen zur Realität, Herr Müller sowieso - so macht Weiterlesen keinen Spaß mehr sondern langweilt.