Polizeischutz gegen Demokratieverteidiger / dpa

Demokratie in Aktion - Krawalle gegen den AfD-Parteitag

Schon am frühen Morgen und noch vor Beginn des AfD-Parteitags geraten in Essen Demonstranten und Polizei aneinander. Linke Aktivisten hatten versucht, eine Sperre zu überwinden und die Anreise von Delegierten zu verhindern.

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Wenige Stunden vor Beginn des AfD-Bundesparteitags in Essen hat es am Samstagmorgen einen ersten Zusammenstoß von Demonstranten mit der Polizei gegeben. Eine größere Personengruppe habe gegen 5.45 Uhr versucht, eine Absperrung zu überwinden, berichtete eine Polizeisprecherin. Dies sei unter Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken verhindert worden. Ob es aufseiten der Demonstranten Verletzte gab, wurde zunächst nicht bekannt. Zuvor sei die Nacht zum Freitag insgesamt ruhig gewesen, sagte die Sprecherin weiter.  

In der Essener Grugahalle veranstaltet die AfD am Samstag und Sonntag einen Bundesparteitag. Zu Gegendemonstrationen und -veranstaltungen werden bis zu 100.000 Menschen aus ganz Deutschland und dem Ausland erwartet, darunter rund 1000 Linksextremisten. Die Polizei hat mehrere tausend Beamte im Einsatz. Um 10.00 Uhr sollte am Hauptbahnhof eine Großdemonstration beginnen. Einen ersten friedlichen Protest mit Musik und rund 5000 Teilnehmern gab es bereits am Vorabend unter dem Motto „Bass gegen Hass“.

Die Stadt Essen war vor Gericht gescheitert

Zum zweitägigen Parteitag der AfD in der weiträumig abgesperrten Essener Grugahalle sind rund 600 Delegierte angereist, um unter anderem einen neuen Bundesvorstand zu wählen. Das Führungsduo Alice Weidel und Tino Chrupalla strebt eine Wiederwahl an. Gegenkandidaten gab es bis zuletzt keine. Es wird auch um den missratenen Europa-Wahlkampf, den Umgang mit Spitzenkandidat Maximilian Krah und den Kurs der AfD in der Europa- und Außenpolitik gehen. Die Stadt Essen hatte monatelang nach Möglichkeiten gesucht, den AfD-Parteitag noch zu verhindern – war damit aber letztlich vor Gericht gescheitert.

In ganz Deutschland hatten verschiedene Gruppen vor dem Treffen unter dem Motto „AfD-Parteitag verhindern“ mobilisiert. Vor Beginn des AfD-Parteitags in Essen haben Aktivisten am Samstagmorgen versucht, die Anreise von Delegierten zu verhindern. In der Umgebung des Veranstaltungsorts, der Grugahalle, besetzten AfD-Gegner Straßen und Kreuzungen. An einer Autobahnauffahrt saßen mehrere hundert Menschen auf den Fahrbahnen. Eine Sprecherin der Blockade-Aktion „widersetzen“ sprach von „einigen Tausend“ Teilnehmern an den Aktionen. Auch die Polizei sprach von „mehreren Tausend“ Demonstranten. „Es sind keine Autobahnen blockiert“, sagte ein Sprecher.

Mehrere Bundestagsabgeordnete berichteten, Sie seien von der Polizei am Hotel abgeholt und zum Veranstaltungsort gebracht worden. Einige Delegierte gelangten zu Fuß völlig unbehelligt zur Grugahalle.

Inlandsgeheimdienst hat AfD und Demonstranten im Blick

Das Bundesamt für Verfassungsschutz, das die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstuft, blickt an diesem Wochenende wohl gleich aus zwei Gründen mit Interesse nach Essen: Erstens könnten ihm die Abstimmungen über politische Kursänderungen und das Spitzenpersonal bei der AfD Erkenntnisse dazu liefern, wie groß der Einfluss der Rechtsaußen-Strömung in der Partei im Moment ist. Zweitens werden unter den zahlreichen Gruppen, die sich zu den Gegendemonstrationen angemeldet haben, auch solche erwartet, die der Inlandsgeheimdienst dem linksextremistischen Spektrum zuordnet.

Blockaden vorher trainiert

Zuvor hatte es Ankündigungen für Blockaden gegeben, um eine Anreise der AfD-Delegierten zum Parteitag zu verhindern. In der Szene gab es nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auch sogenannte Aktionstrainings, in denen dies geübt wurde. Die Polizei hat allerdings klargemacht, dass sie eine Blockade nicht dulden würde und einen ungestörten Verlauf des Parteitags ermöglichen will. 

Quelle: dpa

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Enka Hein | Sa., 29. Juni 2024 - 11:55

....ist doch eher ein Thema für die linken und linksextremistischen Krawallos.
Diese Linksfaschisten gehören direkt in Arrest. Friedlicher Protest ist ok, aber das geht gar nicht.
Aber das sind aus dem linksgrünen Haushalt verdeckt bezahlte Schläger. Die sogenannten NGOs und Vorfeldkampfgeschwader.
Nicht besser als die SA.
Die waren gestern noch in Lützerrath, heute halt in Essen.
Und Faeser sagt was? Lautes schweigen.

Karl | Sa., 29. Juni 2024 - 12:18

Wenn ich sehe wer da mitlatscht bei der Multikultidemo, grüne Familien und Singels aus dem Speckgürtel, ohne Migranten Hotels in der Nähe, Altkommunisten, Althippis, vollindoktrinierte Weltuntergangs - Gebildete, indoktrenierte Rentner aus dem Altenheim, zugeknallte Raverfratzen und die neuen Weltenretter der schlagenden Antifa. WUHA, WUHA, WUHAHAHA ! Das soll Demokratie sein ? Das sind die Leute, vor denen mich meine Eltern immer gewarnt haben, Danke. Der Weg ist hoffentlich nicht mehr so lang, zu meinem freien, demokratischen und gerechten, geliebten Heimatland Deutschland und nicht Muslamisthan.😎

Jörg Neumann | So., 30. Juni 2024 - 10:24

Antwort auf von Karl

Ja, da kann ich ihnen nur zu 100% zustimmen, das wünsche ich mir auch wieder zurück!!!

Ernst-Günther Konrad | Sa., 29. Juni 2024 - 12:29

Soweit hat es Hass und die Hetze durch die etablierten Parteien und links- und ökofaschistischen Sektenanhänger mit Hilfe der ÖRR gebracht. Eine demokratisch gewählte Partei soll sich nicht treffen können, soll ihre Parteiangelegenheiten nicht regeln dürfen. Wer gegen die AFD ist, ist demokratisch, alle anderen sind rechts oder besser gleich Nazis. Und selbst die Stadt Essen wollte sich an der Ablehnung des Parteitages beteiligen und musste erst durch ein Gericht gestoppt werden. Man wird sicher wieder den ein oder anderen Halbsatz finden, den ein AFDler sagt, der irgendwie rechtsextremistisch sein soll und man wird seitens der woken Medien alles dran setzen, jeden noch so kleinen Vorgang oder auch Panne lautstark und diffamierend gegen die AFD einzusetzen. Und mich würde es nicht wundern, wenn der Parteitag behördlich abgesagt wird, weil Mord- und Bombendrohungen oder der Druck der Straße so groß wird, das man diesen nicht mehr schützen kann. Sind ja alle nur brave Protestler.

Volker Naumann | Sa., 29. Juni 2024 - 17:46

Antwort auf von Ernst-Günther Konrad

@ Ernst-Günther Konrad

Der Unterschied ist, die Bilder des "Protestes gegen Rechts" will
man gerne haben, und abends dann triumphierend im TV
zeigen und sich selbst beklatschen.

Etwas anderes sind dann aber z. B. Abifeiern und Zeugnisübergaben
wo man auch Randale befürchtet, da wird abgesagt, merken ja
nur die Betroffenen und! die Protestler sind andere.

Mal sehen, wie es in den Freibädern weiter geht, Magdeburg hat jetzt
z. B. erlaubt, ohne oben für alle. Da kommt aber Freude auf!

Ihnen noch viel Spaß beim Fußballabend.

MfG

Walter Bühler | Sa., 29. Juni 2024 - 12:41

... endlich mal drauf hauen,
endlich mal seinen Hass rausbrüllen dürfen,
endlich mal mit roher Gewalt gegen Andersdenkende losschlagen können, -

- derartige Gefühle dürfen all die Aktivisten genießen, wenn sie von ihren politischen und medialen Strippenzieher zum "Kampf gegen Hass und Hetze" auf die Straße geschickt werden.

Ein großer Teil der Aktivisten wird wohl aus reiner Freude an Krawall und Gewalt mitmachen.

Gefährlicher sind die Aktivisten, die sich durch ihre Heldentaten beim Krawall die eigenen Karriere-Chancen verbessern wollen, nämlich ihre Karriere als Funktionäre, als Strippenzieher in den ideologisch-politischen Mutter-Parteien.
(Dass das bei uns tatsächlich funktioniert, sieht man ja z. B. an Staatssekretär Jennifer Morgan).
---
Äußerst selten wird es auch ein paar Menschen auf der "Demo" geben, die den "Kampf gegen Hass und Hetze" wirklich als einen "Kampf für Demokratie" verstanden haben. Diese wenigen werden sich aber sicher mit Grausen abwenden.

Mal sehen.

Urban Will | Sa., 29. Juni 2024 - 12:43

Wie einst nach dem fake von correctiv.
Es ist ihr gutes Recht, zu demonstrieren, aber erneut zeigt sich ihre wahre antidemokratische Fratze darin, dass sie Gewalt anwenden.
Das Stören eines Parteitages lockt Tausende auf d Straße, aber der bestialische Mord seitens eines Asylanten an einem wehrlosen Unschuldigen lässt sie blöde daheim hocken. Blinde, dumme, naive Lemminge. Man muss sie bedauern.
Zur Gewalt ggü Parteiveranstaltungen:
Das sehe ich bei gewalttätigen Aktionen gg Grüne oder sonst wen genauso, nur dass hinter rechten Chaoten keine Regierungs- oder sonstige Parteien stehen.
Denn man kann wohl davon ausgehen sgehen, dass Faesers, Eskens und anderer Lieblinge v d Antifa da in Essen mit mischen.
Gut, dass die Polizei aufpasst und aufräumt. . Wie ich an anderer Stelle schon schrieb: dort wählen viele angesichts ihres Allrages im shithole Germany längst blau.
Und wissen genau, warum.

Armin Latell | Sa., 29. Juni 2024 - 12:50

Demokratiefeinde demonstrieren vor der Halle gegen Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaat. Diese dummen Kriminellen fühlen sich dazu im Recht, da sie von den Politikern der Einheitsparteien, Gewerkschaften, Kirchen, Medien und örr in ihrem Hass dazu aufgestachelt werden, nützliche Idioten. Deutschland, Dummland, Beuteland-muss unbedingt wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Die Stille der selbsternannten "Demokraten" zu diesen Vorgängen ist bezeichnend. Dieses Land wird seit 2005 von Kriminellen regiert. Da erscheint der Spruch "die Ukraine verteidigt unsere Werte" in einem ganz anderen Licht.

Thomas Romain | Sa., 29. Juni 2024 - 13:01

Prima, dass man hierzulande weitestgehend frei demonstrieren kann! Worür oder wogeen man gerade seine Meinung äussern kann.
Noch schöner ist es wenn die Proteste gewaltfrei ablaufen und ohne übermässige Behinderungen der Bürger (Klimakleber und Bauern haben dieses Prinzip noch nicht ganz verstanden)

Wie viele Polizisten sind bei den Bauernprotesten schon wieder verletzt worden …?
Vielleicht sollten Sie sich mal wieder mit der Bedeutung des Wortes ‘friedlich’ befassen.

Klaus Funke | Sa., 29. Juni 2024 - 14:01

Das ist die wehrhafte Demokratie wie sie von Feaser & Co. gewünscht wird. Die linke SA marschiert - lieber Bürger bleib ruhig, es ist alles in Ordnung.

Albert Schultheis | Sa., 29. Juni 2024 - 14:19

... indem er die einzige Opposition des Landes durch seine linksextreme Vasallen-Truppen unterdrücken lässt! Die gewalttätigen Aufmärsche von Essen sind lediglich die logische Folge der "Demos gegen Rechts!", die aufgrund von ge-fake-ten "Enthüllungen des Lügenkartells "Correctiv" angeordnet wurden. In Regierungskreisen ist man bestens vertraut mit "Aktionstrainings" gegen die Scheißbullen, gelle Joschka, gelle Jürgen! Man muss doch die jungen Hitzköpfe etwas an die Hand nehmen! Sie zeigen ja die richtige Haltung, aber AntiFa bleibt immer noch Handarbeit, gelernte Handarbeit! Die Hammerbande ist da schon richtig gut drin!

"AfD ... rechtsextremistischen Verdachtsfall" - Vielleicht sollte man daran erinnern, dass gerade für "Verdachtsfälle" der Grundsatz "In dubio pro reo!" gilt. Aber versteht ein Haldenwang diesen Satz überhaupt?
"Einige Delegierte gelangten zu Fuß völlig unbehelligt zur Grugahalle." - Ich vermute, das waren die Kollegen "Schlapphüte" von unserem Schwarzen Thomas!

H. Stellbrink | Sa., 29. Juni 2024 - 17:35

Die Einhelligkeit, mit der sich Amtsträger (u.a. der OB von Essen), Medien und Bürger, die anderen das Maul verbieten wollen bis hin zu denen, die es ihnen verbeulen wollen, gegen eine demokratische Oppositionspartei vereinigen, hat (nach Ulrike Guérot) protofaschistische Züge: Die Bürger sollen sich mit Regierung, Medien, Arbeitgebern, Parteien, Verfassungsschutz und Verwaltungen gegen eine Oppositionspartei verbünden, sollen sich deren Ausübung demokratischer Rechte in Massen "widersetzen". Freiwillige Gleichschaltung zur Unterstützung der Regierung im Kampf gegen eine parlamentarische Minderheit.
Es kann einem kalt den Rücken herunterlaufen bei dieser Abwicklung demokratischer Gesinnung im Rekordtempo. Wenn die Freiheit den Andersdenken nicht gewährt und für sie verteidigt wird, stirbt die Demokratie, denn sie verliert ihre Grundlage, die Faeser, Paus und Haldenwang nicht garantieren können und an deren Erosion sie maßgeblich beteiligt sind.

Geehrte(r)Frau bzw. Herr Stellbrink! Auch mir läuft es eiskalt den Buckel runter wenn ich sehe, wie sich die Menschen sprich meine Mitbürger so offensichtlich ins Bockshorn jagen, instrumentalisieren und mobilisieren, ich nenne es mittlerweile wirklich "aufhetzen" lassen, um auch einmal von dem sonst "ausgelutschten" Narrativ Gebrauch zu machen! Aus Erzählungen meiner Eltern und deren Eltern ist mir dieses Phänomen, schon als Kind konnte ich es weder verstehen noch recht fassen, allzu bekannt. Deshalb klingt mir gerade dieses von angeblich wahren Demokraten/innen missbrauchte "Nie wieder!" wie blanker Hohn in den Ohren. Aber was das Schlimmste daran ist, und darauf bezieht sich mein Titel, ist die Tatsache, dass es doch wahrlich genug ins Totalitäre abgestürzte Staatsformen und ihre Machthaber auf unserem Planeten gibt, die unseren Abstieg der Demokratie bejubeln, wenn nicht doch mit Genugtuung betrachten. Und nicht nur die!
PS: Allen verletzten Polizeibeamten/innen Gute Besserung!

Maja Schneider | Sa., 29. Juni 2024 - 19:19

Wer die Meinung Anderer bekämpft, ist der wahre Antidemokrat, darum sollte sich der Verfassungsschutz kümmern und diese Haltung nicht noch fördern. Viele dieser Mitläufer wollen sich einfach gut fühlen und zur richtigen Seite gehören, es ist zu bezweifeln, ob sie sich überhaupt inhaltlich mit dem auseinandergesetzt haben, wofür sie in Essen und anderswo auf die Straße gehen und sogar Gewalt zulassen. Der Verfall dieses Landes geschieht mit einer Geschwindigkeit, die wahrlich Angst macht.

Gisela Hachenberg | Sa., 29. Juni 2024 - 22:00

Sorry, lieber Cicero. Wenn ich lese Quelle: dpa, lese ich nicht weiter. Diese linken Schreiberlinge kassieren ordentlich vom Staat. Dementsprechend ist ihre fast immer linke Berichterstattung. Lese ich nicht!!! 🥺🥺

Hans Schäfer | So., 30. Juni 2024 - 09:37

Durch den Aufruf des CDU-Ob gegen den Parteitag der AfD Widerstand zu leisten und seinen Hinweis, dass die Sicherheit nicht gewährleistet werden kann, hat er billigend in Kauf genommen, dass es verletze, geben wird. Was auch eingetreten ist. Der Mann gehört vor Gericht und mit ihm die CDU-Parteiführung, die ihn hat gewähren lassen.
Aber es gibt viel mehr Schuldige. Viele die an der Demo teilgenommen haben wurden über Jahre durch Äußerungen in den ÖR und in den Mainstreammedien instrumentalisiert. Mir ist kein Interview bekannt in dem man nicht auf die AfD zu sprechen kam. Die Interviewten – auch Herr Marguier- haben es NIE versäumt, obwohl sie sich versuchten als Superdemokraten zu präsentieren haben, ganz nebenbei, die AfD am äußersten rechten Rand verortet und als rechtsextrem bezeichnet.
Einseitig informierte werden dadurch gehirnwäschemäßig manipuliert.
Diese in der Öffentlichkeit stehenden P., tragen dadurch ein gehöriges Maß an Mitschuld an den Vorkommnissen, da "RECHTS" negaiv

Albert Schultheis | So., 30. Juni 2024 - 10:42

Es ist die Jagd auf einzelne oder Gruppen von Oppositionellen im Land. Es geht wieder gegen Dissidenten! Und keine verblödete "Oma gegen Rechts" ist sich zu schad dafür, auch da wieder mitzumachen! So wie die Uroma! Endlich sind wir wirklich, sozusagen wissenschaftlich bewiesen, auf der Seite der Guten! Mit Brief und Siegel von Kirchen und Ethik-Ver-Rat - Was sagen Sie zu den Hetzjagden, Herr Haldenwang? Der VS ist doch in Sachen "Hetzjagden" (Plural!) Experte. Ich vermute, diesmal hat es wirklich keinerlei Hetzjagden gegeben, keine Einkesselungen, Verfolgungen! Wir leben wieder im besten Deutschland seit 1933. Oder fast!

Thomas Romain | So., 30. Juni 2024 - 11:38

Man versteht immer weniger, was die AFD eingentlich möchte. Patriotismus sieht man dort kaum noch - die Vorsitzende wohnt im Ausland, dann die unsäglichen China- und Russlandkontakte, jetzt sind sie auch noch gegen unsere Fussballnationalmannschaft. Kein Wunder dass zB der französische RN nicht mehr mit der AFD zusammenarbeiten möchte.