- Cicero Podcast Politik: „Die Brandmauer hat die AfD gestärkt“
Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts INSA, über die Frage, wie in Sachsen und Thüringen halbwegs stabile Regierungen gebildet werden können, was das Debakel für die Ampel-Parteien für die Bundespolitik bedeutet und was den deutschen Osten derzeit bewegt.
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen waren eine Zäsur. Denn nicht nur holte die AfD in beiden Bundesländern Rekordergebnisse. Auch trat mit dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ ein neuer Player auf die Bühne der Politik. Im thüringischen Landtag kommen die Populisten von rechts und von links zusammen sogar auf eine Mehrheit. Natürlich stellen sich deswegen jetzt viele Fragen: Ist die SPD noch satisfaktionsfähig? Wie geht es nach dem Debakel der Ampel-Parteien mit der „Fortschrittskoalition“ in Berlin weiter? Behauptet die AfD zu Recht von sich, nunmehr eine „Volkspartei“ zu sein? Die naheliegendste Frage lautet allerdings: Wie können in den beiden östlichen Bundesländern überhaupt halbwegs stabile Regierungen gebildet werden?
Darüber spricht Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier mit Hermann Binkert, dem Chef des Meinungsforschungsinstituts INSA – einem der wichtigsten seiner Art in Deutschland. Jeder kennt vermutlich die Umfragen, mit denen INSA vor Wahlen in vielen Medien präsent ist und die eine Momentaufnahme zur Stärke der jeweiligen Parteien abbilden. Aber Meinungsforscher fragen natürlich nicht nur politische Präferenzen ab, sondern sie erheben auch ganz allgemein gesellschaftliche Stimmungslagen in der Bevölkerung. Hinzu kommt, dass INSA seinen Sitz in Erfurt hat, also in der Thüringischen Landeshauptstadt. Deswegen weiß Hermann Binkert auch besonders gut, was den deutschen Osten derzeit bewegt.
Das Gespräch wurde am 3. September 2024 aufgezeichnet.
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Eine Brandmauer nur in eine Richtung (AfD ) ist nicht demokratisch. Wenn überhaupt, dann gegen die LINKE und die amerikafeindliche und putinfreundliche Stalinisten-Partei BSW!
Brandmauern in der Politik sind aber grundsätzlich undemokratisch, weil sie den Willen des Souveräns (30 bis 33 %) missachten und ignorieren! Doch das hatten wir doch vor 1989 in der untergegangenen DDR schon einmal und auch 1933 - 1943! Nicht nur die Nazis ermordeten millionenfach unschuldige Menschen (zumeist Juden). Was die Marxisten gestern wie heute aber gerne mal verschweigen: Der wissenschaftliche Kommunismus von Karl
Marx hat allein in der Sowjetunion, in China und in der DDR an die hundert Millionen Tote zu verantworten! Und auch der Antisemitismus ist den Marxisten nicht fremd!
"Das Signal der Wählerinnen und Wähler in Thüringen ist eineindeutig: Eine weitere Ausgrenzung der Inhalte und Personen der AfD, sei es in Thüringen oder Sachsen oder Deutschland ist nicht mehr zeitgemäß.
Die „Brandmauer“ ist abgewählt worden!" ...
schreibt Vera Lengsfeld ... uns sie hat recht!
Das ist sie wirklich.
Ideologisch verbohrte Fanatiker haben unser Land in ihren Klauen und weigern sich zum Schaden unseres Landes ihre Politik zu ändern.