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- Suche in der Demokratie
Die Internetsuche ist zu einem Teil der gewöhnlichen Daseinsvorsorge geworden, wird jedoch nicht als öffentliches Gut behandelt. Das ist ein strukturelles Problem für demokratisches Regieren. Die Corona-Debatte bot das beste Beispiel dafür.
Im Mittelalter waren die meisten Bücher im Besitz der Kirche, fürstlicher Kanzleien und Universitäten. Druckereien waren rar gesät und der Buchdruck teuer. Die meisten Menschen konnten nicht lesen und schreiben, und so lag das faktische Monopol auf die Verbreitung von Druckwerken bei Kirche und Adel. Widerstand gegen die herrschende Politik kam deshalb naturgemäß aus dieser Sphäre, wie im berühmten Falle Martin Luthers.
Einige Großunternehmen aus der Technologie- und Internetbranche sind heute die wichtigsten Verlage der Welt. Wie Kirche und Adel im mittelalterlichen Diskurs entscheiden sie heute maßgeblich darüber, welche Themen und Personen zentral, randständig oder auch fast gar nicht in der Öffentlichkeit vorkommen: Je nachdem, wie die große Suchmaschine programmiert wurde, auf einen bestimmten Suchbegriff reagieren. Aber nicht nur in Suchmaschinenergebnissen, auch in den sozialen Netzwerken können manche Personen und Themen ungehindert vorkommen, während andere teilweise oder auch ganz zensiert werden.
Das wies zu Zeiten der Corona-Politik z.B. ein überwiegend israelisches Autorenkollektiv in seiner Studie „Zensur und Unterdrückung von Covid-19 Heterodoxie“ in der wissenschaftlichen Zeitschrift Minerva (Springer Science) detailliert nach: „Medien […] und insbesondere IT-Konzerne“ haben ihrer Forschung zufolge eine zentrale Rolle dabei gespielt, die Äußerungen von Wissenschaflern „welche die offizielle Position von Regierungen und zwischenstaatlichen Akteuren [zu Covid-19] in Frage stellen“ zu unterdrücken. Dabei sei „in großem Maßstab nicht nur Zensur angewandt“, sondern es sei auch gezielt über das Internet und seine Plattformen versucht worden, „den Ruf und die beruflichen Karrieren von abweichenden Wissenschaftlern und Ärzten“ zu beschädigen.
Dieses Beispiel zeigt: Die wenigen Konzerne, die über den Computercode ihrer Plattformprodukte einen ganz eigenen, in sich geschlossenen Kosmos für ihre Nutzer generieren können, haben eine enorme Macht für sich errungen – Macht über den Diskurs offener Gesellschaften und über das Schicksal derer, die sich in diesen Diskurs einbringen wollen.
Digitales Demokratiedefizit
Zwar taucht hin und wieder unter den Großfürsten des Digitalkapitals eine Reformatorenfigur auf – wie gerade Elon Musk bei Twitter, der seinen Jüngern (frei nach Luther gesprochen) den Ausgang aus der babylonischen Gefangenschaft eines zensierten Diskursraums verspricht. Aber auch Musk ist jetzt ganz einfach der Besitzer dieses Plattformunternehmens und hat deshalb ebenfalls die Versuchung und Möglichkeit, intransparent Einfluss zu nehmen. Der König ist tot, es lebe der König; nur ist auch der neue ein Autokrat. Diese Machtverteilung im digitalen Raum ist mit demokratischer Regierung unvereinbar.
Der inhaltliche Stoff einer Selbstregierung durch Gespräch, die wir in offenen Gesellschaften zu leisten haben, stammt heute aus dem Internet. Dort wollen zahlungskräftige Akteure möglichst viel Geld durch Werbung und manipulierte Anzeigelogiken verdienen, während politische Akteure am liebsten all das entfernt sehen möchten, was sie eigenmächtig als „Desinformation“ brandmarken – ein Schmähetikett, das nichts anderes bedeutet als „Lüge“, und mit dem die Politik sich die Identifikation und Verfolgung von Lügen als Aufgabe zuschreibt. Der „Digital Services Act“ und der „Media Freedom Act“, beides in der Sache Zensurgesetze zur Kontrolle des Informationsraums, folgen dieser Logik.
Wird aber der im Internet für den Bürger verfügbare und diskutierbare Inhalt durch kommerzielle und politische Einflussnahme drapiert oder eingeschränkt, so wird damit die Sachbasis der Meinungsbildung geschmälert und parteilich versimpelt. Wir blicken dann durch die Brille derer auf die Welt, die genug Einfluss haben, um die Betreiber der Suchmaschinen und Plattformen für die Begünstigung ihrer Partikularinteressen zu bezahlen.
Ein schmaleres Informations- und Meinungsspektrum gebiert ein engeres Weltverständnis, und das führt zu schlechteren Diskussionen. Sachferne Debatten aber begünstigen ideologische Entscheidungen, die sich von der Wirklichkeit abkoppeln. Was die bewirken können bedarf im harten Erwachen nach der jahrelangen, mediengemachten Corona-Hysterie kaum einer näheren Erörterung; nur dies sei gesagt: Es ist ohne weiteres möglich, aufgrund seines Vertrauens in Internetsuchergebnisse und die mehr oder weniger gleichlautenden Informationen großer Medienhäuser zum Thema Corona schwere Gesundheitsschäden davonzutragen und sogar sein Leben zu verlieren.
Gas, Wasser… Internetsuche
Die Internetsuche ist Teil der Daseinsvorsorge wie fließend Gas und Wasser. Online-Suchmaschinen sind heute ein Teil der unerlässlichen Infrastruktur der Gesellschaft, aber sie werden privat mit Profitstreben und zugleich auch politisch mit Zensurbestrebungen betrieben. Das ist bei Wasser schlecht, weil wir dann wegen des neu eingeführten Profitmotivs kostenoptimiertes, d.h. bis zur unteren Kante der Grenzwerte verschmutztes Wasser zu den maximalen am Markt durchsetzbaren Preisen bekommen werden. Und es ist bei Internetsuchen schlecht für den Bürger, weil er dann ein nach intransparenten Kriterien zensiertes Ergebnis erhält und dabei auch noch sozial, wirtschaftlich und psychologisch durch sein Suchverhalten profiliert wird.
Deshalb brauchen wir als ersten Schritt zu einem demokratiefreundlichen Internet eine öffentliche Suchmaschine. Sie muss großzügig aus Steuergeld finanziert sein. Ihr Programmcode muss öffentlich im Internet stehen, für jeden einsehbar und für Fachleute überprüfbar. Die Arbeit ihrer Betreiber sollte von einem Bürgerrat überwacht werden, der aus der Bevölkerung ausgelost wird und dessen Mitglieder für die Zeit ihres Mandats von ihrer beruflichen Arbeit freigestellt sind.
Wichtiger noch als die Suchmaschine selbst ist der Index der Seiten des World-Wide-Web, auf den sie zugreift. Hier liegt auch das eigentliche Pluralitätsproblem: Heute gibt es wegen der enormen Kosten für Aufbau und Pflege nur vier weltweit nutzbare Web-Indices, d.h. Inhaltsverzeichnisse für das Internet. Deren Besitzer erlauben oder verwehren den Zugriff, regulieren damit den Markt für Suchmaschinen und begünstigen strukturell das Quasi-Monopol bei Internetsuchen, das heute herrscht.
Hier muss das politische Ziel ein offener, für alle zugänglicher Webindex sein, der auch durch die kollektive Intelligenz einer großen Nutzergemeinde stetig verbessert werden kann. Die Bürger müssen im Internetzeitalter herausfinden können, was sie nach dem Willen ihrer Regierungen und der mächtigen Werbeakteure über ihre Suchmaschine lieber nicht aus dem Internet erfahren sollen. Sonst haben die Bürger die Mächtigen zu fürchten – und umgekehrt ist es viel besser für alle.
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Ein sehr gut geschriebener Artikel, er beschreibt die Wirkmächtigkeit von frei zugängicher Information und Meinung sehr gut und zeigt die Zensurbeschränkungen, die allerorts von den Mächtigen betrieben werden, gut auf. Der Seitenhieb auf Musk, war wohl eher nötig, um die eigene Tätigkeit zu schützen. Für den Fortschritt und die dafür erforderliche Meinungsfreiheit, bleibt für den an echten Informationen gelegenen Interessenten, allerdigs E. Musk im Moment der "Gute König" - Selbstzweck hin oder her. Ich jedenfalls bin froh, daß es in dieser sonst recht eindimensionalen Zeit, diesen reichweitstarken und materiell einflußreichen "Guten König" gibt. Das Smartphone mit seinen Möglichkeiten ist leider nicht nur Segen und wird natürlich auch sehr gut gegen die Interessen seines Nutzers verwendet.
Vor 20 Jahren war das noch anders. Man konnte gut die wenige Spreu vom Weizen trennen. Und ich habe viel gelernt. Jetzt ist es andersrum. Aber dann müssen die Leute eben wieder Bücher lesen selbständig denken und sich offline mehr unterhalten. Vielleicht suchen sie dann auch wieder vermehrt nach intelligenten Vorbildern und Denker. Das halte ich sogar für einen evolutionären Fortschritt nach dem Rückschritt.
Das geht bald auch nicht mehr, die Zauberworte heißen Digitalisierung und künstliche Intelligenz! Mann zwingt Kinder bereits in der Schule Tablets zu benutzen (bevorzugt von Apple), so baut man u.a. eine Distanz zu Büchern auf, diese verlieren zunehmend ihre Bedeutung, sie verschwinden aus dem Alltag. Wer kauft heute noch Bücher, vor allem solche die Wissen vermitteln, man liest digital!
Nutzer digitaler Geräte/der KI verlieren langfristig die Fähigkeit zu denken, zu lesen und zu schreiben, denn das übernehmen immer häufiger die Geräte. Aktives Gegensteuern ist erforderlich, um das zu verhindern, das aber fehlt in der Masse vollständig.
Menschen werden schon im Kindesalter darauf „programmiert“, daß diese Geräte ihre (einzige) Informationsquelle darstellen. Das ist vom Staat und den Konzernen gewollt, denn es garantiert den gläsernen Bürger und Manipulation nach Belieben!
Es ist das erste Mal in der Geschichte der Menschheit, daß eine Technologie zu Massenverdummung führt!
Vielen Dank.
Gerade in der heutigen Zeit erleben wir, dass dieser Vorschlag einer unabhängigen Internetplattform eine Illusion ist. Mir ist lieber, die Plattformen werden privat betrieben, als vom Staat. So gibt es wenigstens mit Musk etwas Konkurrenz. Auch bei Wikipedia sehen wir, wie schwierig es ist neutrale Artikel zu politischen Themen zu lesen. Die Benutzer müssen sich einfach bewusst sein, dass sie ständig manipuliert werden. Wir mussten ja auch lernen, mit der permanenten Werbung umzugehen. Jeder Versuch einer Regulierung landet bei totalitären Massnahmen, wie es Faeser vormacht.
Der Heilige Gral des Internets sind Suchmaschinen. Die Suchmaschine ist wie die Chef-Bibliothekarin in der Bibliothek deines Vertrauens. Du fragst sie, wo du was findest. Sie entscheidet, wohin Du gehst und was Du dort findest.
So dachte sich das vor einigen Jahren die Heilige Angela, griff sich den Jens Spahn und so machten sie sich auf, dem Heiligen Gral etwas auf die Sprünge zu helfen. Sie besuchten die Anbieter der größten weltweit agierenden social-media Plattformen und Google. Dort wurden geheime Gespräche geführt mit dem Ergebnis, dass bestimmte Themen, die dem Jens und der Angela "so am Herzen lagen" bei den Suchanfragen gefilter werden, bestimmte Ergebnisse gar nicht mehr angezeigt werden und die "Herzensdinge" der beiden Apologeten auf der Top-Ten der Suchergebnisse landeten. Ja, so kreiert man sich seine "Nummer-Eins-Hits".
Machtmissbrauch. Nie warst Du schöner als mit Angela. Als Mutti inszeniert, eine politische Hydra durch und durch. Ihr Erbe zeichnet die Republik.
klingt plausibel, kann man das auch irgendwo nachlesen?
Wobei dieses Framing nicht neu ist, der allmächtige ÖRR machte einst aus dem asozialen Taugenichts, Steinewerfer, Randalierer, Polizistenschläger ohne Schul- oder Bildungsabschluß Fischer den „beliebtesten Politiker Deutschlands“!
Als man sah, wie gut das Experiment Fischer gelang machte man eine DDR-sozialisierte Kommunistin mit dubioser Stasivergangenheit zur Kanzlerin einer Demokratie und leitete so den Niedergang eben dieser Demokratie ein. Ein Skandal den es so in keiner anderen Demokratie geben kann!
Je weiter links, also „progressiv“ eine Regierung ist, desto regressiver und intoleranter ist sie gegenüber Freiheiten im allgemeinen. Es ist daher naiv zu erwarten, daß die deutsche Politik (AfD evtl. ausgenommen) für einen freien Informationszugang im Netz eintreten würde, denn er gefährdet ihre Machtbasis. Für die EU gilt genau das gleiche, maximale Intransparenz ist hier die oberste Devise!
Ja, das kann man nachlesen. Ich muss aber erst noch nachschauen, von wann genau dieser Artikel war. Er war eine Recherche der "welt", den investigativen Autor weiß ich nicht mehr, es war aber während der Corona-Krise.
Zu meinem großen Erstaunen war das seinerzeit leider nur eine mediale Randnotiz im Blätterwald. Vielleicht hatte sich das Gros der Bürger und des Journalismus schon mit den autoritären staatlichen Übergriffen in Deutschland abgefunden!? Sobald ich den Artikel gefunden habe, werde ich hier darüber berichten, Herr Brand.
Zu den von mir geschilderten Vorfällen habe ich adhoc jetzt für Sie nur zwei Artikel gefunden, Herr Brand, einer ist sogar im Cicero erschienen:
Titel: "Kooperation zum Schaden der Demokratie" (von Bastian Brauns, am 10. Februar 2021, Cicero), Zitat:
"Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kooperierte mit Google, damit Informationen seines Ministeriums in den Suchergebnissen bevorzugt werden. Damit hat er gegen das Gesetz verstoßen, urteilte nun ein Gericht. Über einen bemerkenswerten Vorgang und seine Gefahren für die Demokratie."
und:
"Wer „Gesundheit“ googelt, findet jetzt wieder faire Suchergebnisse", Art. Welt v.10.02.21 v. Christian Meier (https://www.welt.de/wirtschaft/article226136043/Urteil-Google-darf-staa…)
"Das LG München hat die Kooperation zwischen Google u. dem Bundesgesundheitsministerium als Kartellverstoß bewertet. Die Suchmaschine hatte Hinweise auf das Nationale Gesundheitsportal auf seinen Ergebnisseiten bevorzugt."
Der eigentliche Quellen-Artikel dazu ist nicht mehr aufzufinden. Es handelte sich aber damals um einen offiziellen Besuch von Merkel u. mehreren Regierungsmitgliedern, u.a. Jens Spahn, und es ging zwar Schwerpunktmäßig um gesteuerte Infos zu Corona, zur Maßnahmenpolitik, vor allem zum Impfen(!!!), aber auch grundsätzlich um die Ausmerzung bestimmter Suchergebnisse, die Merkel nicht ins Konzept passten, Stichwort "Flüchtlinge".
Man hat sich daher seinerzeit also nicht nur mit "Google" ins Benehmen gesetzt, sonder auch mit anderen großen Social-Media-Betreibern und deren Chefetagen. Es war ein unglaublicher Eingriff in den Heiligen Gral der Pressefreiheit, ein Machtmissbrauch vor den Augen der Weltöffentlichkeit, der seinesgleichen sucht. Aber außer einem lauen Lüftchen hat es im deutschen Blätterwald kein Blatt vom Schreibtisch gehoben, ganz im Gegenteil: Es war ja nur Mutti, die Heilige Angela, die Jeanne d'Arc der entrechteten Flüchtlinge, Kämpferin gegen alles Ungeimpfte! So what?
es ist ein sehr schmaler Grad, denn (IT-)Konzerne und Politik haben oft ähnlich gelagerte Interessen. Ihr Beispiel der Covid-Zensur belegt das, hier kam die Zensur dem staatlichen Verbot zuvor, Leidtragender wie immer der Bürger/Konsument, ihm wird eine Seite der Medaille verschwiegen!
Die Kontrolle des Internets kann/darf nicht in der Hand von Parteipolitkern liegen, auch sie handeln in ihrem Interesse. Die aktuelle grünrote Bundesregierung beweist das täglich, alles was ihre Macht gefährdet wird verboten, zensiert, delegitimiert, diffamiert, diskreditiert, verfolgt.
Die Medien könnten einen wichtigen Beitrag leisten wären sie, wie in anderen westlichen Demokratien, nicht gleichgeschaltet, so wird aber auch daraus nichts.
Eine Kontrolle des Internets durch den (deutschen) Staat würde das ohnehin schon vorhandene Zerrbild der Realität nur noch verstärken!
Die Lösung kann also nur lauten, jegliche Zensur staatlich zu verbieten, wer aber soll das durchsetzen wollen?? Richtig, keiner!
Soweit ich das überblicke, sind alle Suchmaschinen, egal wie sie heißen, inzwischen staatlich gelenkt, infiltriert, finanziert, erpresst oder auf andere Weise abhängig gemacht. Musk sollte mit X ja auch zur Zensur gezwungen werden, man hatte sogar heimlich versucht mit ihn einen Deal zu machen, sonst droht hohes Bußgeld und Musk machte nicht mit, sondern die Schweinerei öffentlich. Die Staaten der Welt sind fast alle interessiert daran, die Netz zu kontrollieren und zu bestimmen, wer, welche Informationen mit welchem Inhalt bekommt. Dennoch sind einige findige Computer Nerds in der Lage, sich immer wieder der Kontrolle zu entziehen. Und was passiert, wenn jemand den Stecker zieht, den Giga Servern die Kühlung abschaltet, den Satelliten und Antennen den Saft abdreht. Was macht die Menschheit dann? Nichts funktioniert ohne Strom. Wer diese Energie beherrscht und bestimmt, der hat die Informationsmacht. Ja, und selbst Kriegswaffen brauchen irgendwie direkt oder indirekt Strom.
Sehr gute Kommentare von Ihnen und Herrn Brand. Wir alle sollten uns vor die Frage stellen: Wie gut sind wir informiert. Das betrifft nicht nur die Suchmaschinen, das Online-Lexikon Wikipedia oder die Social-Media-Seiten (bin dort kein Mitglied!), es betrifft auch die Informationen, die wir täglich von den Medien erfahren (dürfen). Was wird uns alles verschwiegen, wo wird uns Ideologie als Wissenschaft verkauft? Was von dem, was wir täglich lesen, ist Wahrheit, was Lüge und was irgendetwas dazwischen? Man muss schon viel Zeit damit verbringen und sich über ein breites Spektrum der Medien zu informieren, um sich selbst eine eigenständige und möglichst fundierte Meinung bilden zu können. Wie lange lassen die Gesetze wie „Dig. Service Act“ u. a. das noch zu?
Woher die Zeit nehmen, wenn man vielseitig interessiert ist?
So wichtig und ehrenwert Ihr Anliegen ist - so naiv sozialistisch-versimpelt ist Ihr Lösungsvorschlag!
"demokratiefreundlichen Internet ... öffentliche Suchmaschine ... großzügig aus Steuergeld finanziert ... von einem Bürgerrat überwacht ..." - Ihr ganzes Konzept erinnert mich an die ÖRR, die auch mal sozialistisch so gedacht waren - sie sind zu einem willfährigen Herrschaftsinstrument für eine verblödete "Elite" verkommen. Da nützt auch nichts, dass sie den Dreckshaufen auch noch durch einen Drecks-Ethikrat a la Buyxe der Pandora überwachen lassen. - Was sie sich damit einhandeln ist immer wieder das gleiche Lügen-, Diffamierungs- und Ausgrenzungssystem, das wir seit dem Trampel Merkel und in der Folge der RotGelbGrünen Khmer zu erdulden und zu erleiden haben. Siehe auch Wikipedia! - Nein! FREIHEIT ist nur durch Freiheit zu haben! Der Bürger-Souverän selbst muss darüber entscheiden können, aus welcher Quelle er sich informiert. Der freie Wettbewerb der Anbieter ist zu gewährleisten!
Sonderbar: Die Diffamierungen, die Ausgrenzungen, die Anschuldigungen und Behauptungen, die die Herrschenden lanciert oder in Auftrag gegeben haben, a la "Correctiv", RKI, Faktenchecker, Drosden, etc. - die vergisst das Internet definitiv nicht! Aber ihre entlarvten Lügen, Entgleisungen und illegitimen Übergriffe verschwinden immer wieder, ohne Spuren zu hinterlassen. Die Suchmaschinen sind die modernen Spürhunde, die Rüden der neuen Meister aus Deutschland.