Alexander Schweitzer im Porträt : Der Anti-Scholz Alexander Schweitzer, der neue SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, ist überzeugt, dass es in der Politik darum geht, Menschen für sich zu gewinnen. Damit wirkt er wie das Gegenmodell zu Bundeskanzler Olaf Scholz. VON CLEMENS TRAUB
Irrtum von Rot-Grün : Gesellschaftlicher Zusammenhalt lässt sich nicht kaufen Anders als rot-grüne Politiker behaupten, hängt gesellschaftlicher Zusammenhalt nicht von der Höhe der Sozialausgaben ab. Mindestens ebenso wichtig ist, dass Steuer- und Beitragszahler das Gefühl haben, sie würden fair behandelt – fairer als zurzeit. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Die neue Krise der Ampel ist eine SPD-Krise : Der Totalausfall der Kanzlerpartei Im neuen Haushaltsstreit der Ampel liegt der Krisenherd bei der SPD. Dabei müsste die Kanzlerpartei ein Stabilitätsanker sein. Wo ist Klingbeil? Was macht Kühnert? Wofür steht Mützenich? Und könnten Neuwahlen wie 2005 eine Chance sein? VON VOLKER RESING
Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder für Scholz : Besonnen in den Abgrund Die Umfragewerte der Ampel sind miserabel und selbst an der SPD-Basis schwindet die Unterstützung für Olaf Scholz immer mehr. Liefert seine erste Amtszeit als Bundeskanzler den letzten Sargnagel für die deutsche Sozialdemokratie? VON KARL VOWINKEL
Alexander Schweitzer im Porträt : Ein sozialdemokratischer Lichtblick Alexander Schweitzer tritt die Nachfolge von Malu Dreyer als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz an. Der Sozialdemokrat ist ein Pragmatiker, der das Kurt-Beck’sche-Credo „Nah bei de Leut“ mit pfälzischer Geselligkeit und einer Prise Witz perfektioniert hat. VON CLEMENS TRAUB
Verschärfungen beim Bürgergeld : Auf dem Weg zu Hartz V Das Bürgergeld sollte die größte Sozialreform der Ampel-Regierung werden. Doch es war eher eine Einladung zum Sozialmissbrauch. Jetzt werden schon zum zweiten Mal die Sanktionen für diejenigen verschärft, die Jobs nicht annehmen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Die SPD vor der Sommerpause : Scholz spielt auf ein taktisches Null zu Null Die SPD-Bundestagsfraktion fordert neue Schulden. Doch der Kanzler nimmt es gelassen. Die Ampel verschiebt den Haushaltsstreit in die sonnige „Halbzeitpause“. VON VOLKER RESING
Budgetverhandlungen in der Ampel : Wie Scholz aus dem Hauhaltsstreit ein Geschenk machen könnte Wenn der Kanzler nur wollte, könnte er den bevorstehenden Haushaltsstreit zu einer historischen Kehrtwende nutzen. Zum Wohle seiner Partei oder jedenfalls ihrer Anhänger, des Landes – und seinem eigenen. VON FERDINAND KNAUSS
Wahlkrise der SPD : Sozialdemokraten verweigern Selbstkritik Die Europawahl-Ergebnisse sind für die SPD desaströs. Doch Kevin Kühnert und andere Führungsköpfe der SPD reden mit Ausflüchten und fatalen Forderungen über die existenzielle Krise der Kanzler-Partei hinweg. VON FERDINAND KNAUSS
Der Bundeskanzler kommentiert das Ergebnis der Europawahl : Comical Olaf Die SPD hat am Sonntag bei der Europawahl ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Aber anstatt Lehren daraus zu ziehen, wollen die Parteifunktionäre jetzt ihr „Profil schärfen“ – also die Schuldenbremse beerdigen. Olaf Scholz verbreitet derweil Zweckoptimismus. VON ALEXANDER MARGUIER
SPD nach der Europawahl : Genossen, hört die Signale! Die SPD hat die Europawahl zu einer Abstimmung über den Kanzler gemacht. Dessen schlechte Regierungsbilanz schreckte die Wähler geradezu ab. So landete die einstige Volkspartei bei 13,9 Prozent – noch hinter der AfD. VON HUGO MÜLLER-VOGG
EU-Parlament : Der Wahlkampf von CDU und SPD verwirrt bewusst die Wähler Laut Plakaten der SPD kommt es bei den anstehenden EU-Wahlen auf den Kanzler an. Das ist eine ebenso bewusst verwirrende Behauptung wie die Ausrufung Ursula von der Leyens zur „Spitzenkandidatin“ der Union. VON FERDINAND KNAUSS
SPD, Polen und der Krieg : Empörung über „falsche Friedenspropaganda“ Dass die SPD sich im Europawahlkampf als Friedenspartei präsentiert, wird im Nachbarland Polen als Hohn empfunden – angesichts der sozialdemokratischen Russlandpolitik gestern und heute. VON THOMAS URBAN
Politischer Mindestlohn? : Scholz, Heil und Genossen werfen mit Fake News um sich Die SPD will die Lohnuntergrenze politisch festlegen. Damit missachtet sie nicht nur gezielt die Unabhängigkeit der Mindestlohnkommission. Sie versucht auch, mit falschen Informationen Punkte zu machen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Till Backhaus im Porträt : Landwirt und SPD Till Backhaus ist der dienstälteste Minister Deutschlands – und volksnah. Eine ideologiebasierte Politik bringt die Bauern auf die Barrikaden, warnt er. VON BENJAMIN LASSIWE
