- Entert die FDP!
Der peinliche Hofknicks der Merz-Union als Wahlsiegerin vor SPD und Grünen sorgt im bürgerlichen Lager für maximalen Frust, viele CDU-Wähler empfinden sich jetzt als politisch heimatlos. Aber Demokratie lebt vom Mitmachen. Und da gibt es derzeit eine seltene Gelegenheit.
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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.
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Der Drehbuchberater und Dramaturg Roland Zag hat in seinem Standardwerk „Der Publikumsvertrag“ die Bedeutung des „menschlichen Faktors“ für einen erfolgreichen Film ausführlich analysiert. Im Vorwort des im Jahr 2010 erstmals erschienenen Werks heißt es, ein Film oder ganz allgemein eine Geschichte müsse die Bedürfnisse des Publikums ernst nehmen und darauf eingehen. Grundsätzlich könne davon ausgegangen werden, dass sich jeder Film an ein bestimmtes Publikum richtet und versucht, dessen Bedürfnisse zu befriedigen – selbst wenn paradoxerweise das Bedürfnis gerade darin bestehen mag, dass Erwartungen gebrochen werden. Die These: „Wenn der Zuschauer eines Films in etwa bekommt, was er erwartet, ist der Publikumsvertrag erfüllt. Wenn sich kein Transfer einstellt und das, was der Film bietet, den Zuschauer nicht zufriedenstellt, bleibt auch der Publikumserfolg unerfüllt.“
Lässt sich dieses Konzept auf die Politik übertragen? Tatsächlich hat der frühere saarländische Ministerpräsident und spätere Bundesverfassungsrichter Peter Müller in einer vielbeachteten Rede vor mehr als 20 Jahren keinen Zweifel daran gelassen, dass Politik stets auch Show sei: „Ja, Politik ist Theater“, so Müller. „Aber auch dieser Umstand ist weder gut noch schlecht. So lange das politische Theater einen Beitrag dazu leistet, Aufmerksamkeit zu erreichen für die vertretenen Inhalte, ist das politische Theater gut. Es ist schlecht, wenn dadurch von den Inhalten abgelenkt werden soll.“
Legt man die Aussagen von Roland Zag und Peter Müller nebeneinander und versucht, daraus ein Drehbuch für den Weg des Friedrich Merz zur erhofften Kanzlerschaft abzuleiten, ergibt sich ein verheerendes Ergebnis. Natürlich sind die Wähler von CDU (und mit gewissen Abstrichen auch von CSU) es aus leidvoller Erfahrung gewohnt, dass ihre Erwartungen enttäuscht werden, weil Wahlversprechen zu oft gebrochen wurden.
Die Menschen mögen sich dann damit trösten, dass in Koalitionen die politische Agenda einer bestimmten Partei nie eins zu eins umgesetzt werden kann – und dass lautstarkes Klappern eben auch zum politischen Handwerk gehört. Aber mit der gegenwärtigen Performance des „Wahlsiegers“ Merz ist für viele dann eben doch eine Grenze überschritten worden, die sich mit einem dramaturgisch gerade noch vertretbaren Bruch von Erwartungen nicht mehr vereinbaren lässt.
Denn statt der versprochenen Verteidigung der Schuldenbremse und einer seriösen Haushaltsführung stand gleich nach den ersten Sondierungen die schnell noch vom abgewählten Bundestag durchgewinkte „Schuldenorgie“ auf dem Programm. Und mit seiner „Migrationsabstimmung“ Ende Januar, die wegen der Mithilfe der AfD eine enorme Aufmerksamkeit auf dieses Thema gelenkt hatte, mag der Unions-Kanzlerkandidat zwar zunächst durchaus in Peter Müllers Sinn operiert haben.
Aber das kann sich nur auszahlen, wenn am Ende auch geliefert wird. Und danach sieht es derzeit ganz und gar nicht aus. Kein Wunder also, dass sich der Publikumserfolg nicht nur nicht einstellt – sondern dass sich im Gegenteil massenweise Wählerinnen und Wähler vom christdemokratischen Theater verabschiedet haben. Etliche von ihnen womöglich für immer. Der „Publikumsvertrag“ wurde aufgekündigt.
Letzte Chance vertan
Ich erlebe in meinem persönlichen Umfeld viele Bekannte, die der Merz-CDU bei der zurückliegenden Bundestagswahl noch einmal eine (letzte) Chance gegeben und ihr Kreuz an der entsprechenden Stelle platziert haben. Sie taten dies gewissermaßen unter dem Vorbehalt, dass der Unionskandidat die Bedürfnisse des Publikums ernstnehmen und also das tun würde, worauf er selbst seine Rolle angelegt hatte.
Nämlich einen Politikwechsel anzustreben, um das in Deutschland zweifelsfrei vorhandene, aber politisch vielfach brachgelegte Potential an individuellem Können und Einsatzwillen, an persönlicher Kraft, Arbeitsbereitschaft und Kreativität endlich zu entfesseln. Stattdessen aber überlässt Merz die Bühne einer abgewirtschafteten, phantasielosen, besitzstandwahrenden und erschreckend rückwärtsgewandten SPD, die sich trotz ihrer bei der Wahl erzielten 16,4 Prozent als Hauptdarstellerin selbst feiert. Ein absurdes Schauspiel.
Um es ganz deutlich zu sagen: Ein ganz erheblicher Teil der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes fühlt sich politisch heimatlos. Diese Heimatlosigkeit ist natürlich nicht über Nacht entstanden, sondern im Laufe eines langen Entfremdungsprozesses von den sogenannten bürgerlichen Parteien – allen voran von der merkelistischen CDU und ihrem verheerenden Kurs bei Fragen der Migration, der Verteidigung und der Energieversorgung, dessen Nachbeben das Land derzeit in seinen Grundfesten erschüttert.
Die FDP wiederum hat sich aus dem Tunnelblick ihrer einstigen Anhänger durch das Mittun in der vorzeitig gescheiterten Ampel selbst aus dem Spiel genommen, während die selbsternannte Alternative genau dies nicht bietet – eine Alternative nämlich zu nicht-linken Parteien für Bürger, die gleichwohl in Chauvinismus, Deutschtümelei und atavistischem Nationalismus kein zukunftsweisendes Konzept sehen. Ganz ehrlich: Wie viele Menschen kennen Sie, die die scheinbare politische Ausweglosigkeit nicht in die Verzweiflung treibt? Mein Eindruck: Dieses Gefühl droht zum mentalen Mainstream in der Bundesrepublik zu werden.
Politik ist kein Dienstleistungsbetrieb
Was also tun? Wahrscheinlich haben wir uns alle viel zu lange mit der Vorstellung abgefunden, Politik wäre so etwas wie ein Dienstleistungsbetrieb, bei dem man seine Präferenzen qua Wahl an „Profis“ delegiert. Aber so funktioniert das natürlich nicht. Besser gesagt, es funktioniert immer weniger – denn sonst wäre der Frust der Regierten über die Regierenden nicht so groß.
Der Parlamentarismus ist jedoch weder eine Einbahnstraße noch ein Elitenprojekt. Er lebt vielmehr davon, dass jede Bürgerin, jeder Bürger nicht bloß einmal alle paar Jahre zur Wahlurne schreitet, sondern Politik selbst aktiv mitgestalten kann. Zum Beispiel durch das Engagement in einer Partei oder sogar durch eine eigene Kandidatur. Niemand ist dazu verdammt, immer nur maulend in den Zuschauerrängen zu hocken. Auch, wenn der Eindruck manchmal ein anderer ist: Die Bundesrepublik ist immer noch eine funktionierende, eine offene Demokratie, die das demokratische Engagement aller Bürger erfordert.
Also nichts wie los! Denn unsere Parlamente, unsere Regierungen – ob im Bund oder in den Ländern – brauchen die in unserem deutschen Gemeinwesen vorhandene Kompetenz und Erfahrung dringender denn je. Jeder einzelne ist gefordert, sein Scherflein beizutragen. Erinnern Sie sich zum Beispiel noch an Hendrik Streeck, den Direktor für Virologie an der Uniklinik Bonn, der während der Corona-Zeit eine wichtige Rolle als Antipode zum damals medial alles dominierenden Christian Drosten gespielt hat? Streeck sitzt jetzt für die CDU im neuen Bundestag – so muss das gehen!
Jetzt werden viele sagen (siehe oben), die Christdemokraten hätten sich aufgrund ihrer jüngsten Volten aber diskreditiert und kämen für ein politisches Quereinsteigertum nicht mehr in Frage. Und überhaupt könne man ein politisches Dickschiff wie die Union nicht so einfach von innen heraus ändern. Mag sein, aber einen Versuch ist es allemal wert, denn auch große Parteien können sich über kurz oder lang nicht vom Willen ihrer Mitglieder abkoppeln. Siehe die Republikaner in den Vereinigten Staaten, auch wenn dieses Beispiel angesichts der derzeitigen Entwicklung mindestens ambivalent ist.
Furchtlos gegen den Zeitgeist
Die meisten frustrierten bürgerlichen Wähler in diesem Land ticken allerdings nicht radikal, davon bin ich zutiefst überzeugt. Sondern verlangen im Gegenteil nach einer Politik von Maß und Mitte, erwarten gesunden Pragmatismus auf den Themenfeldern Wirtschaft, Energie, Klima, Finanzen oder Verteidigung. Und wollen, gerade angesichts der geopolitischen Zeitenwende, keine „Quick Fixes“, sondern eine vorausschauende, nicht nur auf die jeweilige Legislaturperiode ausgerichtete Strategie.
Die kann aber nur von Menschen stammen, welche ihre Erfahrungen auch außerhalb des politischen Betriebs gesammelt haben und finanziell unabhängig genug sind, um gegebenenfalls furchtlos gegen den aktuellen Zeitgeist zu argumentieren und zu handeln. Kurzum: Deutschland braucht bürgerlich-liberale Stimmen in den Parlamenten, die nicht beim ersten medialen Gegenwind einknicken. Mit anderen Worten: Es braucht eine Partei, wie die FDP sie hätte sein können.
Apropos FDP: Wäre jetzt, nach dem kläglichen Ausscheiden der Freidemokraten aus dem Bundestag, nicht der ideale Zeitpunkt, um diese Partei durch Masseneintritte gewissermaßen zu kapern? Mir ist schon klar, dass die FDP bereits einige unrühmliche Eintrittswellen erlebt hat, Stichwort „Naumann-Kreis“ in den 1950er Jahren. Aber im aktuellen Fall ginge es explizit nicht um irgendwelche Alt-Nazis, sondern um bürgerliche Blutzufuhr in Form von Neumitgliedern, die ihre Vorstellungen von einem funktionierenden Land künftig auch institutionell einbringen wollen.
Die wandelnde Leiche namens FDP wiederbeleben
Parteineugründungen sind fast immer zum Scheitern verurteilt, siehe die kurze Blüte des Wagenknecht-Bündnisses. Die FDP dagegen ist nach ihrem jüngsten Wahldebakel praktisch eine wandelnde Leiche, die jedoch aufgrund bestehender Strukturen durchaus die Chance zur Wiederbelebung hat. Aber ganz sicher nicht mit farblosen, glattgebügelten Personen wie einem Christian Dürr an der Spitze, der sich tatsächlich gerade anschickt, den Vorsitz zu übernehmen.
Eine Figur wie Wolfgang Kubicki dagegen ist erkennbar aus anderem Holz geschnitzt. Leute wie er, aber eben auch kompetente, flamboyante Quereinsteiger könnten dafür sorgen, dass von der Christdemokratie maximal frustrierte Bürgerliche in Deutschland wieder eine politische Heimat finden. Und dass sie – gut organisiert – Gestaltungsmacht erlangen.
Die FDP entern – warum eigentlich nicht? Parteien sind kein Privateigentum. Und die FDP könnte in ihrem jetzigen Zustand eigentlich nur froh über eine solche Massenbewegung sein. Denn es wäre wohl ihre letzte Chance, um den endgültigen Niedergang als politisch relevante Stimme der Freiheitlichkeit abzuwenden. Ob es zum Publikumserfolg reicht, wird man dann schon sehen. Aber das derzeitige politische Theater in Berlin ist einfach zu trostlos, um es nicht wenigstens auf einen Versuch ankommen zu lassen.
