„D-Day“-Papier der FDP Olafs Liebestod Deutschlands Medien empören sich über das „D-Day“-Papier der Liberalen. In dessen Folge ist heute FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zurückgetreten. Doch statt sich weiterhin über das „Wie“ des Koalitionsbruchs zu ereifern, wäre es höchste Zeit, über das „Warum“ nachzudenken. VON RALF HANSELLE
Hochkonjunktur für Dampfplauderer : Wenn der Wahlkampf schon jetzt nur noch nervt Unser Genusskolumnist hat überhaupt keine Lust auf das beginnende Wahlkampfgetöse. Und macht sich Gedanken, wie er diese nervige Phase einigermaßen unbeschadet übersteht. KOLUMNE: GENUSS IST NOTWEHR
Aussicht auf eine neue GroKo : Der halbe Regierungswechsel in der vollen Krise Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass die Union mit der SPD regieren wird und dadurch eine politische Wende nur teilweise vollziehen kann. Umso aufmerksamer werden viele unzufriedene Deutsche auf die USA unter Donald Trump blicken. VON FERDINAND KNAUSS
Schachern um Neuwahlen : Wo bleibt der Respekt vor der Verfassung? Die Vertrauensfrage zu stellen, ist das ureigene Recht des Kanzlers. So sieht es jedenfalls die Verfassung. Dass Fraktionsvorsitzende um die Vertrauensfrage feilschen wie auf einem Basar, ist noch nie vorgekommen. Das sagt viel aus – über Scholz als Kanzler und seinen mangelnden Respekt vor der Verfassung. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Ampel-Aus : Einigung auf Wahltermin am 23. Februar In der Debatte über den Termin für eine vorgezogene Bundestagswahl nach dem Scheitern der Ampel-Koalition gibt es eine Einigung. Nun kommt der Bundespräsident erneut ins Spiel. VON CICERO-REDAKTION
Der Weg zur Neuwahl : Friedrich Merz als Helmut Kohl 2.0? Nach dem Ende der Ampelkoalition will Bundeskanzler Olaf Scholz noch monatelang mit einer Minderheitsregierung weiterregieren. Die Union ist dagegen. Und es gäbe auch einen Weg, Scholz zu früheren Neuwahlen zu zwingen. Den blockiert aber die Brandmauer. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Regierungskoalition in der Krise : Richtige Ampeln schalten sich bei Defekt selbst ab Selbst ein technischer Laie findet schnell heraus, dass moderne Ampelanlagen sich bei einem Defekt von selbst abschalten. Die Berliner Ampel ist jedoch so defekt, dass nicht einmal das klappt. Da müssen die Bürger das Abschalten wohl selbst übernehmen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Die neue Krise der Ampel ist eine SPD-Krise : Der Totalausfall der Kanzlerpartei Im neuen Haushaltsstreit der Ampel liegt der Krisenherd bei der SPD. Dabei müsste die Kanzlerpartei ein Stabilitätsanker sein. Wo ist Klingbeil? Was macht Kühnert? Wofür steht Mützenich? Und könnten Neuwahlen wie 2005 eine Chance sein? VON VOLKER RESING
Konsequenzen aus der Europawahl : Neuwahlen: Lernen von Kohl und Schröder Obwohl unser Grundgesetz Neuwahlen nicht mag, sind sie ein guter Weg, Vertrauen in die Regierung (wieder) herzustellen. Helmut Kohl und Gerhard Schröder haben das vorgemacht. Nun wäre eigentlich Olaf Scholz am Zug. Wie könnte das aussehen? VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Neuwahl in Berlin : Die CDU gewinnt die Wahl, aber reicht es zum Regieren? Die CDU verzeichnet bei der Neuwahl des Berliner Abgeordnetenhauses deutliche Zugewinne. Noch ist allerdings unklar, ob es auch für einen Regierungswechsel im Roten Rathaus reicht. Es herrscht viel Dynamik. VON ALEXANDER MARGUIER
Konsequenz aus den Silvester-Krawallen : Berlin braucht endlich eine bürgerliche Regierung Die Krawalle in der Silvesternacht haben gezeigt: Berlin ist eine gescheiterte Stadt. Es ist der falsche Ort und die falsche Zeit für rot-rot-grüne Experimente. Die ganzen Flausen, an denen sich Linke und Grüne bis heute in der Hauptstadt laben, haben schlichtweg keine Berechtigung mehr. VON MATHIAS BRODKORB
Wie weiter in Italien? : Ciao, Wirtschaftskrise! Das Ende von Mario Draghi stellt Italien vor große Herausforderungen. Nach der Auflösung des Parlamentes wird es nun zu Neuwahlen kommen. Inmitten einer der größten Krisen des Landes und des Kontinents stellt sich nun die Frage, ob Italien nach rechts rückt. Die Umfragen jedenfalls lassen das vermuten. VON ANTONIA COLIBASANU
Das Ende der Vranitzky-Doktrin : Ein One-Night-Stand mit der FPÖ Die Regierungskrise in Österreich hält an, die Grünen wollen Bundeskanzler Sebastian Kurz stürzen. Die Folgen wären Neuwahlen – wenngleich es vorher zu einer kurzen Koalition von ganz links bis ganz rechts kommen könnte, schreibt Mathias Brodkorb. VON MATHIAS BRODKORB
Thüringer Landtag : Eine Niederlage für Björn Höcke Manchmal müssen Höcke und die AfD gar nichts mehr tun, um das Handeln des Thüringer Landtages zu bestimmen. Doch mit seinem Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow ist Höcke gescheitert. Auch dank der aktuell heftig kritisierten CDU, schreibt unser Kolumnist Mathias Brodkorb. VON MATHIAS BRODKORB
Parlamentswahlen in Bulgarien : „Im Prinzip besteht die Junta fort“ Vorerst steht der Sieger der Wahlen in Bulgarien fest: Die Partei von Boiko Borissov. Einige Stimmen werfen der Regierung aber Korruption vor und fordern Neuwahlen. Der bulgarische Oligarch und Unternehmer Vasil Bozhkov erzählt im Interview von den Machtspielen der Regierung und was er sich von möglichen Neuwahlen erhofft. INTERVIEW MIT VASIL BOZHKOV
