Olaf Scholz, damals noch Kanzlerkandidat seiner Partei, spricht auf dem digitalen SPD-Bundesparteitag 2021 / dpa

Die neue Krise der Ampel ist eine SPD-Krise Der Totalausfall der Kanzlerpartei

Im neuen Haushaltsstreit der Ampel liegt der Krisenherd bei der SPD. Dabei müsste die Kanzlerpartei ein Stabilitätsanker sein. Wo ist Klingbeil? Was macht Kühnert? Wofür steht Mützenich? Und könnten Neuwahlen wie 2005 eine Chance sein?

VON VOLKER RESING am 5. August 2024 7 min

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Von dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil hört man seit Wochen nahezu nichts. Der SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz ist im Urlaub. Derweil schlittert die Ampel-Koalition in die nächste Regierungskrise. Finanzminister Christian Lindner hat erklärt, dass der kürzlich gefundene Haushaltskompromiss wegen verfassungsrechtlicher Bedenken nicht mehr hält. Weitere fünf Milliarden Euro müssen eingespart werden. Selbst inmitten der Sommerpause lösen solche Aussagen offenbar unvermeidbare Reflexe aus. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mault, Lindner hätte das noch nicht öffentlich sagen sollen. Und die Grünen warnen vor einem „Kaputtsparen“. SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken findet den Liberalen Koalitionspartner unterdessen „an der Grenze des Unerträglichen".

Über die Krise der Ampel zu lamentieren, ist langweilig geworden, zu häufig schon stand die Bundesregierung vor einem möglichen Bruch. Und zu oft hat sich das Zweckbündnis doch wieder zusammengefunden. Doch diesmal ist etwas deutlich anders. Bislang ist viel über die Grünen geschrieben worden. Baerbock, Habeck und Paus hätten mit ihrer überdrehten Art den pragmatischen Kurs verlassen und mit stark idelogisierter Politik die Menschen verärgert – und so die Ampel ins Flackern gebracht. Stichworte sind unter anderem: Heizungsdebatte, feministische Außenpolitik und Selbstbestimmungsgesetz. Auch über die ewige Existenznot der Liberalen und ihre Rolle in diesem Regierungs-Trio ist geschrieben und nachgedacht worden.

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Wilhelm Keyser | Mo., 5. August 2024 - 16:20

M.E. wird laviert bis zum Abwinken. Gas-Gerd hatte nur scheinbar eine geschlossene Partei hinter sich. Allerdings gab es im Verhältnis zum Wähler durchaus das ein oder andere an Inhalt. Das ist bei Scholz und der SPD heute nicht der Fall, abgesehen vom Kampf gegen "Rechts" (siehe Europawahl). Außerdem muss das Bürgergeld, ein zwischenzeitliches SPD-Herzensanliegen, irgendwie son bißchen rückabgewickelt werden. Neuwahlen /Aufholjagden sind da nicht drin. Es ist aber auch nicht so schlimm wie hier dargestellt. Die Koalition wird halten, denn man streitet sich ja nicht über (gemeinsame) Inhalte, schließlich hat man separiert - Bsp.: Grüne dürfen AKW abreißen und energie-"wenden", SPD Bürgergeld einführen und erhöhen - und mischt sich nicht in das Thema der anderen ein. Ok, 1 mal im Jahr zuckt die FDP, aber das geht vorbei. Anders als die FDP wird die SPD auch nirgends an der 5-%-Hürde scheitern, kann unverändert in die BT-Wahl gehen und der nächsten vor-Brandmauer-Koalition angehören.

Volker Naumann | Mo., 5. August 2024 - 18:04

Wenn ich Ihnen auch weitestgehend zustimme, werter Herr Keyser,
so gibt es doch einen entscheidenden gemeinsamen Inhalt, der
noch für ein weiteres Zerwürfnis sorgen kann, das fehlende Geld.

Übergreifend auf alle Ministerien, egal von welcher der drei
Ampelparteien geführt, werden hier noch Abstriche kommen
müssen bei eigenen "Lieblingsprojekten". Wir erinnern uns doch:
"Bei Geld hört die Freundschaft auf".

Ob Scholz und Steinmeier den A... in der Hose haben, Neuwahlen
anzustreben und ob das überhaupt nützt, ist eine andere Frage.

Aber da ich, wahrscheinlich wie Sie auch, nur von einer weiteren
und wachsenden Streiterei in der Ampel bis September 2025
ausgehe, kann ich nur hoffen, dass nach einer Neuwahl keine der
drei Ampelparteien einer neuen Regierung angehören wird.

Damit möchte ich Ihrem letzten Satz nicht widersprechen aber
die Hoffnung darf ich doch haben. Für Grün und Rot könnten
die 5 %-Hürden bei den LT-Wahlen noch interessant werden
für die Gelben war es das wohl.

MfG

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 5. August 2024 - 16:33

Hat Olaf Scholz die Wahl durch eine Aufholjagd gewonnen oder Laschet sie durch den Lacher und den anschließenden Medienhype verloren. Ich glaube letzteres. Nachdem die „grüne Lichtgestalt“ Baerbock so viele Fehler machte, dass selbst die Medienunterstützung sie nicht mehr ins Kanzleramt bringen konnte, musste Ersatz her. Da war der ungeliebte Scholz ganz recht, der für mich von der Parteiführung (Esken, Borjan, Kühnert & Klingbeil) als Marionette aufgestellt wurde, weil man sich selbst durch eine verlorene Wahl nicht demontieren wollte.

Nun erwartet der Autor von der „Marionette“ Führung? In dieser Regierung der 3 fast gleich großen Parteien macht doch jeder, was er will. Habeck macht in Klima und ruiniert dabei Wirtschaft und den Ruf, Baerbock reist durch die Welt, verteilt unser Geld und haut gefährliche Sprüche raus. Der Kanzler kommt nur zum Reden halten zum Vorschein und der Finanzminister kämpft gegen die Sozialisten bei SPD und Grünen.

Aber würden Neuwahlen etwas bessern?

Klaus Funke | Mo., 5. August 2024 - 17:04

Höchstens eine Verschärfung des Durcheinanders. Dennoch, die Wahlen im Osten werden Einige wachrütteln, vielleicht ein paar faule Äpfel vom Baum schütteln. Diese Regierung ist doch nicht mehr zu halten. So etwas gab es noch nie. Die Grünen könnten den Einzug in die Länderparlamente verpassen, hoffentlich auch die SPD, zumindest in Sachsen, und die FDP ist sowieso draußen. Vielleicht kapieren dann ein paar Leute in Berlin, dass das Ende nah ist. Nun erleben wir auch Wahltheater: Sachsens MP Kretschmer will das Volk wegen der Stationierung der US-Langstreckenwaffen befragen. Ein Lacher. Er weiß, dass seine Sachsen diese Stationierung mehrheitlich ablehnen. Also springt er auf den Zug auf. Nach der Wahl wird dann nicht mehr drüber geredet. Das ist überhaupt das Problem: Unsere Politiker halten uns für so blöd wie sie selber sind. Natürlich fliegt man nicht darauf herein. Wir werden diesen Burschen Mores lehren. Kretschmer muss mit der AfD koalieren. Mangels Masse. Keiner mehr da.

Tomas Poth | Mo., 5. August 2024 - 17:07

Es ist Zeit, daß der Wähler das Ampelproblem löst. Die drei ostdeutschen Bundesländer müssen nun dafür sorgen, daß rotgrün nachhaltig und dauerhaft in die Opposition abgeschoben wird.

Wilfried Düring | Mo., 5. August 2024 - 18:16

Am besten wäre es, die Ampel-Parteien würden aus den dunkeldeutschen Landtagen rausfliegen. Es besteht zumindestens die realistische Möglichkeit, daß FDP und Grüne aus 2, mglw. sogar allen 3 Landtagen ausscheiden; die SPD schwächelt dazu 'bedenklich' in Sachsen. Im Osten gibt es - neben lokalen und regionalen Wählergruppen - in der Fläche nur noch 2 Parteien: CDU und AfD. Wenn man den Prognosen von INSA glauben darf, wird sich zumindestens in den 3 Landtagen, die jetzt zur Wahl stehen, dazu das BSW etablieren. Grüne und Scholz-Sozis haben dann im Osten nichts mehr zu sagen (und fliegen in Sachsen aus der Regierung). Gut so! Also, liebe Sachsen und liebe Thüringer: Wählen gehen und Grüne rauswählen.
Übrigens:
Übrigens die berüchtigten selbsternannten 'Oma gegen Rechts' haben sich erwartungsgemäß als Vorfeldorganisation der Grünen enttarnt. Die Bundessprecherin Renate Wanner-Hopp kommt aus dem Westen, ist Mitglied der Partei und Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Erfurt IV !

Dietmar Philipp | Mo., 5. August 2024 - 17:35

Eigentlich ist es sehr traurig, keiner in der SPD hat den Arsch in der Hose zu regieren, aktiv und fürs Volk da zu sein, sie alle ducken sich in der Finsternis des Sommerloches erfolgreich ab. Sie haben damit ihr politisches Leben abgeschlossen, bei keiner Wiederwahl stimmt trotzdem das erschwindelte Geld, es ist mehr als der deutsche Arbeitnehmer mit ehrlicher Arbeit verdient.

Günter Johannsen | Mo., 5. August 2024 - 18:59

wenn sie doch von der SED-LINKEN unterwandert ist? Den Absturz hat diese SPD mit ihrem abscheulichen Personal (Esken, Klingbeil, Mützeab und Kühnert etc.) mehr als verdient und selbst zu verschulden! Wer das Volk jahrelang ignoriert (Flüchtlingspolitik), gehört mit Nichtachtung abgestraft!
Willi Brandt: "Wer sich auf die kommunistische Einheitsfront einlässt, geht daran zugrunde!"

Alexander Brand | Di., 6. August 2024 - 07:40

Die SPD „Spitze“ und hier insbesondere Esken & Kühnert gehören zum Pöbel der übelsten Sorte! Ihnen ging es nie um Deutschland/die Deutschen, es geht ihnen um ihr kommunistisches Programm, um die Umgestaltung Deutschlands nach ihrer Linksvorstellung und vor allem um ihr eigenes Wohl. Selbst wenn sie wollten, sie könnten es nicht besser, weil sie unfähig sind, sie haben weder Anstand, Bildung, Format, Klasse oder Stil – ihnen fehlt es an allem außer an Selbstüberschätzung.

Und es zeigt sich, daß die FDP diese Koalition nie hätte eingehen dürfen, sie wird auf Jahre verdient von der politischen Bühne verschwinden, sie ist der Buhmann der Nation, an allem Schuld was schief geht. Eine Liberale Partei kann und darf nicht mit Kommunisten/Faschisten paktieren denn es kostet sie ihre Identität!

Auch (Neu-)Wahlen bringen nichts, „siegen“ wird die Merkelunion die an allem Schuld ist und es wird zu grün/schwarz kommen wo die Grünen weiter den Ton angeben! Vom Regen in die Traufe.

Hoffentlich haben Sie nicht Recht mit: „siegen“ wird die Merkelunion.

Für nicht unwahrscheinlich halte ich, dass nach den drei LT-Wahlen
im Osten sich in der Union der Gedanke durchsetzten wird, mit den
beiden "Verlierer-Parteien" Grün und Rot (Gelb ist sowieso erledigt)
ist in absehbarer Zeit keine gemeinsame Zukunft mehr möglich.

Die Zeit (im Sinne der vierten Dimension) arbeitet gegenwärtig klar
gegen die Merkelunion. Der "klassischen" Union fehlt gegenwärtig
eigentlich nur ein charismatischer und nicht wankelmütiger
Spitzenmann der oft wie ein Wendehals auftritt. Die letzten
CDU-Generäle (z. B. Pofalla unter Merkel) waren auch jämmerlich.
Eine Aufwertung und Verbesserung wäre hilfreich (Geissler-typ?).

Die Union muss die Führung jetzt übernehmen (ohne Mauern)
mit zugkräftigem Personal, um das Schlimmste zu verhindern.

Noch ein Wort zur SPD: ich stelle mir manchmal vor, man würde
Brandt, Schmidt oder auch Schröder einen General Kühnert
vorschlagen und als Vorsitzende Eskens?

MfG

Sabine Lehmann | Mo., 5. August 2024 - 18:01

Ich habe mir angesichts der aktuellen Lage und neuester Schlagzeilen ein paar Gedanken zu unseren "Chancen" gemacht. Ich meine jetzt Chancen, die unser Land wieder auf den Boden der Tatsachen holen, sowohl in der Wahrnehmung als auch in der Gestaltung. Was soll ich sagen? Ich sehe schwarz. Und das meine ich ausnahmsweise nicht politisch, sondern philosophisch, obwohl das ist eigentlich das gleiche, oder;)
Heute las ich z.B., dass in Berlin jetzt der Begriff "Asiatische Straßenküche" verboten wird, ist rassistisch! Nein, es war nicht Johann Lafer o. Tim Raue die intervenierten, sondern der Dunstkreis eines neuen Referates im Berliner Senat. Da hat man doch wieder, man war so frei, eine selbstredend mit Steuergeldern alimentierte woke Gesinnungsstelle geschaffen. Und wir "staunen", wurde diese Stelle mit einer Frau mit Migrationsvordergrund besetzt:
Frau Rajanayagam, "Referentin für Diversität, Intersektionalität und Dekolonialität".
Sag ich doch: schwarz, sehr schwarz. Noch Fragen?

ein Messermord durch eine Moslem-Fachkraft. Soll das so weitergehen?
Der Wille des Volkes wird ignoriert: Nur wer das ändert, wird gewählt!
Das Miteinander in unserer Gesellschaft ist geprägt durch unausgesprochene, gut funktionierende Tabus. Wer getraut sich denn noch, gegen Moslem-Morde in unserem Land vorzugehen oder es auch nur zu erwähnen? Wenn Menschen sich heute in unserem Land nicht mehr getrauen, im Rahmen der gesetzlich zugesicherten Meinungsfreiheit ihre Anschauungen, Ängste und ihre eigene Meinung zu artikulieren und befürchten müssen, in die rechtsextreme Ecke gestellt zu werden, dann ist das zutiefst alarmierend. Die Nazikeule, mit der man den Ruf selbstständig denkender Menschen zu erschlagen droht, erschlägt auch die Lust an einer gesellschaftlichen Teilhabe und schürt schändliche Weise Zwietracht und Politikverdrossenheit. Dieser Ampel-Clan hat unser Freiheitliche Demokratie vollends zerstört. Sie haben das vollendet, was IM-Erika im Auftrag des MfS begonnen hat?

Sesam öffne dich: für grün-linke Zwangsweltverbesserer, die den Systemwechsel wollen. Ich habe den Eindruck, dass die nie Erwachsen-Werden-Wollenden unser Land dominieren und von den meisten Medien - besonders den Öffentlich Rechtlichen - bevorzugt in Szene gesetzt werden. Machen die Medien heute die Politik? Sitzen in den Führungsebenen der Medien-Schaltzentralen 68er Linke, die sich damals den "Marsch durch die Institutionen" geschworen hatten? Die SED und deren MfS finanzierte diese "Menschenfreunde". Auch Ulrike Meinhof stand in Lohn und Brot von SED & MfS! War das MfS auch der Initiator der RAF? Ich denke JA!

Der Melonenvergleich ist bildlich gesprochen ein Volltreffer, lieber Herr Johannsen. Denn wie der Geist des grünen "Wirkens" ist sie außen grün, unter der Schale rot, und dann kommt der braune Kern zum Vorschein. Damit ist über Grüne, ihre Günstlinge und Klatschasen, insbesondere ihre despotische Arroganz, alles gesagt.

... Sie haben´s einfach drauf. Und ein paar "erfreuliche" Neuigkeiten aus unser aller Hauptstadt noch obendrein.
Als zugegeben vor 3 Jahren zwei der Ampelparteien voller Hoffnung auf ein Ende des Groko-Gemeres (fränkisch für Herumgewurstel) gewählt Habender will ich aus Herrn Rensings Betrachtung nur diese Stelle zitieren: "Doch am Ende steht eine wackelige Regierung. Ohne jede Chance auf Wiederwahl." DAS walte Hugo!

Ingofrank | Mo., 5. August 2024 - 18:10

Genossen die nach Brandt & Schmidt kamen.
Dennoch fand ich Schröders Agenda 2010 richtig bis auf den Fakt die Leiharbeit schlechter zu stellen als den regulären Job, wie es Schröder getan hat.
Aber die SPD in der Groko oder jetzt als Kanzlerpartei ist von Merkel genau so entkernt wurden wie die CDU. Beide großen Volksparteien sind nur noch ein Schatten ihrer selbst. Angefangen beim Personal, beendet bei der Programmatik. Nichts Nada 0 ! ! Können beide weg. Noch nicht einmal Opposition ist die Union in der Lage zu leisten. +/- 30% bei „der“ Regierung ….. welch Armutszeugnis ! !
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Sabine Lehmann | Mo., 5. August 2024 - 18:13

Man munkelt, dass im Berliner Senat weitere verbale Ressentiments verboten werden. Böse Zungen behaupten, dass "Prinzenrolle" und "Gummibärchen" ebenfalls aus dem rassistischen Wortschatz der deutschen Sprache eliminiert werden sollen.
Bei Berliner Meldestellen seien inzwischen zahlreiche Beschwerden von diversen Prinzen aus aller Herren Länder eingegangen, die sich weder gerollt noch verspeist sehen möchten. Wer will das schon? Auch Bären aus der Uckermark sollen schon Beschwerden eingereicht haben. Sie seien nicht aus Gummi und überhaupt seien sie mit der Gesamtsituation in deutschen Wäldern unzufrieden. Und jetzt das mit dem Gummi!
Selbstverständlich werden diese neuen Anliegen von der Referentin Rajanayagam für Dekolonialisierung und grünen Artenschutz(oder so ähnlich) wohlwollend und ganz objektiv geprüft. Demnächst geht es weiter mit News und Schlagzeilen aus der Irrenanstalt Germany......
P.S. Die "Eskimo-Rolle" der Sportdisziplin Kajak-Wildwasser wurde bei Olympia verboten

Gerhard Lenz | Mo., 5. August 2024 - 18:17

Hätte sich die SPD also gegen eine Ampel entscheiden sollen? Gegen die Übernahme der Regierung, obwohl sie stärkste Partei bei der letzten Wahl war? Hätte sie ahnen müssen, dass die FDP höchstens in gesellschaftspolitischen Fragen politikfähig ist, aber ansonsten für knallharten Wirtschaftslobbyismus steht? Will man in einer solchen Konstellation regieren, muss man manche bittere Kröte schlucken. Andere Mehrheiten gab und gibt es für die SPD nicht. Die CDU steht für Rückwärtsgang, BSW für Populismus, AFD für Extremismus.

Hier gebe ich Ihnen recht, Herr Lenz - aber ist das alles nicht maßlos traurig?
Und dass man/frau etwas von aussen IMMER leichter kritisieren kann als es im Auge des Orkans zu tun (oder es auch tun zu müssen) ist mir schon auch klar.
Aber wenn in einem Land wie Deutschland eine politische Kaste auf der Bank, am Start oder im Rennen ist (hier macht sich die derzeitige Olympiade bemerkbar), die ich mir schwerlichst dabei vorstellen kann, einen Großkonzern erfolgreich zu lenken, dann bin ich schon ziemlich ratlos.
Und ich finde es ein Problem unter mehreren, dass hier nicht - wie in der Wirtschaft - eine so wenig einige und erfolgreiche Führungsriege schneller ausgetauscht werden kann.
Dann käme aber das Hauptproblem: gegen wen oder was? Die Wirtschaft könnte sich hier durch entsprechende Angebote und Vorgespräche global "bedienen", wobei man beim FC Bayern sehen konnte, wie wenig attraktiv z.B. ein Trainerjob bei einem uneins agierenden Verein sein kann ...

Karl-Heinz Weiß | Mo., 5. August 2024 - 19:33

Nach der US-Wahl könnte sich die Haltung des SPD-Fraktionsvorsitzenden als durchaus realistisch herausstellen: "Einfrieren des Kriegs". Den Weg hat der Kanzler mit der Taurus-Verweigerung vorgezeichnet. Die 160 Jahre alte SPD hat mehr Gespür für die "langen Linien" als der reaktivierte Politikrentner Merz. Der ging offenbar bis zuletzt felsenfest von weiteren vier Biden-Jahren aus.

Christa Wallau | Mo., 5. August 2024 - 20:07

mitregieren, verarschen die Bürger, von denen sie gewählt wurden. Und das seit Jahrzehnten!!!
Ihre Riesenapparate leben üppig vom Steuergeld der arbeitenden Bevölkerung, und sie reiten diese dafür immer mehr in die Schei...e rein.
Das ist derart unverschämt und menschenverachtend, daß ich - zu meinem Bedauern - nur noch Fäkalsprache dafür verwenden kann.
Das Schlimmste aber ist die Tatsache, daß die meisten Deutschen t r o t z d e m diese Versager-Parteien wieder wählen!!!
Ich kann daher von der Zukunft beim besten Willen nichts Gutes erwarten. Es ergeht mir genauso wie Frau Lehmann.
Dieser Affenzirkus läuft so lange weiter, bis Zustände wie in England o. in Frankreich (Banlieues) auch in deutschen Städten zur Tagesordnung gehören. Dann allerdings ist es für jede friedlich-freundliche Rettung zu spät. Dauer-Instabilität/Chaos oder "eiserner Besen" (= autoritäre Maßnahmen) - d a s sind dann die verbleibenden Alternativen. In vielen anderen Staaten d. Welt kann man das ja beobachten.

Die Gefahr von "Zuständen wie in England", also durch Fake-News und Hetze befeuerte Krawalle gewaltbereiter Rechtsextremisten steigt auch bei uns. Die Hetzjagden in Chemnitz waren nur eine kleine Kostprobe, was in den Köpfen von etlichen Pseudo-Patrioten herumschwirrt, würde aus Potsdam bekannt.

Da muss die Demokratie wachsam bleiben.

Herr Lenz, es hat ja noch nicht mal über 30 Grad. Das soll erst nächste Woche kommen. Bis dahin sollten Sie sich vielleicht in den Schatten stellen? Das täte ihnen sicherlich gut.

Werter Lenz, Ihnen die Kausalitäten dieses Vorfalls samt seiner Chronologie zu erklären, ist so aussichtslos, wie Wasser in einem Sieb auffangen zu wollen, deshalb hier eine kleine Überraschung für Sie:
Man munkelt jetzt sogar, die Protagonisten dieser "Hetzjagd"(Hinweis der Redaktion: Diese Formulierung stammt aus den Fake-News des linksradikalen Forums von der grünen "Heckenrosen-Front") sollen jetzt als Anwärter für den XY-Preis aus der Sendung "XY-Ungelöst" vorgeschlagen worden sein. Der Preis ist für Bürger mit Zivilcourage, die durch ihr Eingreifen Straftaten bzw. Schlimmeres verhindern.....
Ach, ich sehe gerade, ich hab wohl das Datum an meiner Zeitmaschine verstellt, muss wohl ein Zeitsprung in die Ära Eduard Zimmermanns gewesen sein. Das war zu einer Zeit, als die Murmeln bei vielen Zeitgenossen noch an der Kette hingen und nicht im grün-brauen Ausguss lagen.

Gerhard Lenz | Di., 6. August 2024 - 18:01

wollten Sie jetzt eigentlich irgendwas sagen? Oder nur wieder "ein wenig schreiben"?

Ihr Text lässt eher Letzteres vermuten.

Sie sind unbelehrbar, Lenz.
"Das Landgericht Chemnitz hat die Eröffnung einer Hauptverhandlung gegen neun Männer abgelehnt, die 2018 an einer vermeintlichen Hetzjagd in der Stadt auf Ausländer beteiligt gewesen sein sollen. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hatte den Beschuldigten „Landfriedensbruch in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in elf tateinheitlichen Fällen im Stadtzentrum“ vorgeworfen" - nichts ist geblieben von den unsäglichen Anschuldigungen, aber Sie dröhnen und hetzen einfach weiter.

Albert Schultheis | Mo., 5. August 2024 - 20:27

Es ist tieftraurig, was die RotGelbGrünen Khmer da für eine Show des schieren Dilettantismus abziehen! Die totale Unfähigkeit dieser Regierungsclique ist bereits so offensichtlich - in allen Ressorts - so wiederholt durchexerziert, dass man sich nur noch angeekelt abwendet. Deutschland haben sie nachhaltig kaputtgemacht! Sie machen nur weiter kaputt, was eh schon kaputt ist. Mittlerweile ist einem das scheißegal - man kann eh nichts dagegen machen. Also Augen und Ohren zu und warten auf Neuwahlen. Aber dass die eine Veränderung brächten, ist höchst fraglich. Und was könnte eine Koalition mit der AfD realistischer Weise bewirken? Sie würden von allen Seiten unter Feuer genommen. Nein. Deutschland wird unweigerlich den Weg des Libanon gehen, mit mächtigen Gruppen, die gegenseitig bitter verfeindet sind und immer wieder den offenen, gewalttätigen Schlagabtausch suchen. Man hätte das wissen können, viele haben vor einer Libanonisierung gewarnt. Aber das ist die Rache der SED und der RAF!

Albert Schultheis | Di., 6. August 2024 - 10:08

emofehle ich Ihnen, sich doch einfach in Ihrer Nachbarschaft umzuschauen, oder fahren Sie gemütlich mit dem Bus durch Ihre Innenstadt, kühlen Sie sich ab im nächsten Freibad! Oder schauen Sie sich die Videos von den Aufständen der "Rechtsextremisten" in UK an, besonders auch die von den "Gegendemonstranten" und der Polizei.
Über Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie vorher besser ihren Stasi-Führungsoffizier.

Herr Schultheis hat die Lage und die Folgen klar und exakt beschrieben. Ich sehe das ähnlich. Die kommenden Wahlen in den drei Ostländern werden das Chaos nur vertiefen, die Unregierbarkeit fördern, aber nichts lösen. Das einzig Positive könnte sein, dass die Ampel-Parteien aus den Länderparlamenten fliegen. Nach jetziger Vorschau würden in Sachsen die Grünen und die SPD je 5% erreichen, die FDP 2% (Stand Ende Juni). die Zahlen werden sich wahrscheinlich nach unten bewegen - Richtung Ausscheiden. In Thüringen sieht es ähnlich aus. Die Wahlen zum Bundestag 25 werden direkt in ein Debakel für die drei Parteien führen. Hauptprofiteur ist das BSW. Allerdings ist das BSW eher ein Phantom. Wagenknecht kann nicht annähernd das halten, was sie verspricht und fordert. Aber wir wissen, für die Wähler ist Illusion alles. Sollte 2025 die Post-Merkel-CDU mit den Grünen koalieren, wird die Katastrophe nur ein wenig verschoben. Wenn dann die Wahrheit klar wird, gibt es Volksaufstände a la France.

der nach eigenen Worten die Werte der westlichen Welt verachtet, aus seiner Begeisterung für Putins Russland kein Hehl macht und mit seinen Vorhersagen verlässlich daneben liegt!

Da haben sich zwei gefunden..

Ronald Lehmann | Mo., 5. August 2024 - 21:20

& da haben nicht nur Scholz, Faeser, Haldenwang, Eskien oder die Hochschul-Professorin 👹 Brosius-Gersdorf

wie auch die Grünen
Baerbock, Roth oder Habeck

ein total falsches Verständnis von Rechtsstaatlichkeit

NEIN, das Grundübel für die Entwicklung in Richtung TOTALITÄR

ist das TOTAL-VERSAGEN unserer GEWALTENTEILUNG

vor allem unsere heutigen linksfaschistischen
WORT-SÖLDNER-MEDIEN

wo die DDR-Medien im VS noch harmlos waren

Hätte Höcke diese Entgleisung von sich gegeben
bis zur Wahl in Thüringen hätte es kein anderes Thema gegeben

& die AFD wäre in voller Breitseite geschliffen worden

Diese Blockparteien-Verbrecher hier in der BRD sind schlimmer wie Stalins Konsorten

& bei Strauss wie Wehner würden hier die Luft brennen
was diese Rasselbande in Berlin so fabriziert

>> AUFPASSEN >> Demokratie-Saboteure

Christoph Kuhlmann | Mo., 5. August 2024 - 22:28

Das BSW gibt ihr dort den Rest, während es kaum Wähler von der AfD abzieht. Ich glaube kaum, dass die SPD noch Wachstumspotenzial hat, auch im Westen nicht. Die Chance ist vertan. Merz rechnet mit einem Wahldesaster der SPD, die in Sachsen in ersten Umfragen bei 4 Prozent. Dies gibt Scholz möglicherweise den Rest. Je länger die Ampel regiert, desto tiefer die Rezession. Minuswachstum ohne zielführende Gegenmaßnahmen der Regierung. So eine Politik haben die Wähler noch nie akzeptiert. Die FDP kann das nicht mehr lange mitmachen, wenn sie glaubwürdig bleiben will.

Ernst-Günther Konrad | Di., 6. August 2024 - 10:02

Alles nur Theater Donner, sonst nichts. Was die SPD hier zeigt, haben wir wechselweise auch schon bei den GRÜNEN oder der FDP gesehen. Hatte es irgendwelche personellen Konsequenzen? Hatte es irgendwelche sichtbaren positiven Veränderungen in der Ampelpolitik? Die sind einfach nur schmerzfrei. Die merken nichts und wollen das auch nicht. Nein, inzwischen bin ich dafür, dass sie bis zum bitteren Ende weiter machen. Es gibt den blauen Zeit, ihre Füße in den Landtagen in die Tür zu stellen, es gibt der Ampel weitere Zeit, auch die letzten treuen Wähler zu verlieren. Deutschland muss auf die heiße Herdplatte greifen, sonst merken es einige Mitbürger einfach noch nicht. Erst wenn es weh tut, wenn die Ergebnisse dieser Politik auch den letzten erreicht hat, wachen auch die noch schläfrigen unter unserem deutschen Volk auf. Meine große Sorge ist nur, dass diese Regierung alles daran setzt, es eskalieren zu lassen, um dann den schwarzen Peter den "Rechten" zu schieben zu können. Uffbasse.

Sabine Lehmann | Di., 6. August 2024 - 15:40

Bei Einigen ist die penetrante Teflon-Ignoranz so ausgeprägt, Herr Konrad, da könnten sie die Hand auf die heiße Herdplatte legen bis das Fleisch abfällt, sie bekämen kein anderes Resultat.

Sabine Lehmann | Mi., 7. August 2024 - 03:51

„Du Christian?“
"Ja, Robert?"
"Du, Christian Du sag mal, wieviel Kohle fehlt jetzt nochmal im Haushalt?"
"Also alles zusammen gerechnet…..murmel, murmel…drei im Sinn….oben ein runtergeholt……Wurzel aus Pi...murmel, murmel...also ganz schön viel, das kann ich Dir sagen."
"Ja Christian, ich könnte da bei mir die Fördergelder einstampfen, also die für meine Reichswärmepumpen, war ja eh nur ein Test, verstehst?"
"Nee, versteh ich nich', aber schad' nix. Streich mal ein paar Mille zusammen, am besten zügig, Robert."
"Okay, mach ich, Christian, hab grad ne sms rausgehauen, läuft bei mir. Hab reingeschrieben: Das gilt nach meiner Kenntnis sofort, unverzüglich."
"Also das kommt mir bekannt vor, Robert. Hat das nicht ganz früher schon mal jemand so gesagt, der Schabowski, als die Mauer fiel, so ganz aus Versehen? Also der hat hinterher so richtig Gras gefressen, das sag ich Dir!"
"Gras? Also ich bin zwar Veganer, Christian, aber Gras muss ja jetzt nicht sein."
(Handy brummt)
Fortsetzung folgt...

Sabine Lehmann | Mi., 7. August 2024 - 03:56

(Handy brummt)
"Ach, ich seh' grad, Christian, der Typ von der KfW hat grad bei Face Time einen cholerischen Schreikrampf, er reißt sich grad die Haare raus, weil er morgen früh 2 Millionen Förderanträge ablehnen muss. Der soll sich mal nicht so anstellen, ich muss gleich auch noch drei Autogrammkarten schreiben…..hatte gestern ne Wahlkrampfveranstaltung, man hat's echt nicht leicht als Poster-Boy….., Christian."
"Wem sagst Du das Robert….stöhn……"
+++dpa+++
(P.S.: Robert Habeck hat tatsächlich über Nacht sämtliche Fördergelder rund um sein „Heizungsgesetz“ zusammen gestampft, kein Spaß, sondern Realität. Der Onkel, der hatte halt vorher nur Spaß gemacht.)