Migrationskrise und Sozialstaat : „Das gegenwärtige Asylrecht hat langfristig keinen Bestand“ Wie lange kann sich der deutsche Sozialstaat die Massen-Einwanderung noch leisten? Im Interview spricht die Migrationsexpertin Sandra Kostner über die Grenzen des Sozialstaats, kulturelle Überforderung und das Ruanda-Modell. INTERVIEW MIT SANDRA KOSTNER
Verbrechen von Bad Oeynhausen : Mit Codes gegen die Migrationswirklichkeit Die Schreckensnachricht von dem durch „Südländer“ totgeprügelten jungen Mann in Bad Oeynhausen ist in der Wirkung auch eine politische Nachricht. Gruppenverbrechen wie dieses erscheinen trotz medialer Codes und Tabus als Belege für das Scheitern deutscher Migrationspolitik. VON FERDINAND KNAUSS
Christian Wulff bei Maischberger : Die große Prophezeiung Bei Maischberger verbreitet Christian Wulff viel Zweckoptimismus. Und wagt eine groteske Vorhersage: Im Jahr 2040, so der Bundespräsident a.D., werden wir die Nicht-Schließung der Grenzen im Jahr 2015 feiern wie die deutsche Wiedervereinigung. VON BEN KRISCHKE
Rekord an Neueinbürgerungen : Syrer sind führend 2023 war ein Rekordjahr für Neueinbürgerungen: 200.000, davon die meisten aus muslimischen Ländern. Die Probleme mit Islamismus und migrantischer Kriminalität werden damit aber nicht gelöst, sondern vielmehr verschleiert. VON ALFRED SCHLICHT
Polizeiliche Kriminalstatistik für 2023 : Importierte Gewaltkriminalität? Im Jahr 2023 stieg die Zahl der Straftaten stark an, besonders im Bereich der Gewaltkriminalität. Der hohe Anteil von Migranten und Deutschen mit Migrationshintergrund unter den Tätern wird dabei von Medien und Politik relativiert und heruntergespielt. VON ALFRED SCHLICHT
Migrationspolitik : „In der jetzigen Situation sind die Zuwanderer kein Gewinn“ Geringqualifizierte Einwanderung, hochqualifizierte Auswanderung: Um die finanzielle Stabilität des deutschen Sozialstaats ist es nicht gut bestellt, meint Rentenexperte Bernd Raffelhüschen im Interview. Harte Verteilungskämpfe kommen auf uns zu. INTERVIEW MIT BERND RAFFELHÜSCHEN
Deutschland vor dem Krisenjahr 2024 : Republik ohne Führung Ukrainekrieg, chinesischer Führungsanspruch, destabilisierter Naher Osten, Massenmigration: Die Bundesrepublik steht unvorbereitet vor einem Jahr der Eskalation und Konvergenz gefährlicher Krisen. VON HANS-ULRICH SEIDT
Migrationskrise in den USA : Erst die eigene Südgrenze, dann die Ukraine Seit Monaten wird in den USA über weitere Hilfsleistungen für die Ukraine verhandelt. Die Republikaner im Kongress machen weitere Hilfen von verbessertem Grenzschutz abhängig. Das wird verständlich, wenn man sich das Ausmaß der Migrationskrise in den USA klarmacht. VON SHANTANU PATNI
Französisches Einwanderungsgesetz gescheitert : Alle gegen Macron Die Migrationsfrage stürzt Frankreich in eine Regierungskrise: Ohne Mehrheit im Parlament erleidet Präsident Emmanuel Macron mit seinem Einwanderungsgesetz seine bisher schwerste Schlappe. VON STEFAN BRÄNDLE
Verfall und Untergang : Römisches Menetekel Staatsverschuldung, Massenmigration, gesellschaftliche Spaltung - droht dem Westen heute ein ähnliches Schicksal wie einst dem Römischen Imperium? Zwei Neuerscheinungen scheinen diesen Schluss nahezulegen. VON THOMAS MAYER
Migrationsdebatte : Grüne (Un)Logik In der Migrationsdebatte folgen die Grünen der Logik, dass jede Politik, die Migration steuern will, böse ist. Darum ist jede Partei, die das versucht, so böse wie die AfD. Doch in einem parteipolitischen Zusammenhang ist das Argument absolut falsch. VON BERND STEGEMANN
Palästina-Demonstrationen europaweit : Das Gefahrenpotenzial des Islam ist seit Langem bekannt In den letzten Tagen hat der islamische Antisemitismus sein hässlichstes Gesicht gezeigt. Doch während andere europäische Staaten mehr und mehr die Schattenseiten einer naiven Migrationspolitik erkennen, hängen hierzulande grüne und linke Politiker noch immer romantischen Vorstellungen an. VON ALFRED SCHLICHT
Die Scholz-Regierung nach den Landtagswahlen : Sieben Monate Zeit zur Deutschland-Rettung Nach der Wahlniederlage der Ampel-Parteien in Hessen und Bayern muss Bundeskanzler Olaf Scholz in der Migrationskrise eine radikale Neuaufstellung versuchen. Sonst triumphiert im kommenden Jahr die extreme Rechte. VON VOLKER RESING
Migrationskrise : Union drängt auf schärfere Bedingungen für Ausreisepflichtige Die Union macht Druck in der Migrationsfrage. Der Kanzler soll mit ihr verhandeln, um die irreguläre Migration zu stoppen. Unionspolitiker haben bestimmte Maßnahmen vorgeschlagen. VON CICERO-REDAKTION
Migrationskrise : Faeser und die Bundesregierung stehen unter dreifachem Druck Innenministerin Nancy Faeser und mit ihr die Ampelregierung sind nicht nur mit der dramatischen Einwanderungswirklichkeit in den Kommunen und dem Druck der Opposition konfrontiert, sondern auch zunehmend mit der Abneigung der EU-Partnerländer. VON FERDINAND KNAUSS
