Nach Cicero-Recherchen : Habecks Atomakten: Jetzt nimmt der Untersuchungsausschuss die Arbeit auf Cicero-Recherchen rund um den finalen AKW-Ausstieg schlugen im Mai hohe Wellen. Nun nimmt ein Untersuchungsausschuss die Arbeit auf: Wie sehr haben die Grünen beim AKW-Ausstieg getäuscht? VON BEN KRISCHKE
Klimawandel : Katastrophisierung als Geschäftsmodell Auch Versicherungsgesellschaften machen sich die Neigung der Medien zum Katastrophismus fürs eigene Geschäft zunutze. Durch den Klimawandel gebe es auch mehr Naturkatastrophen, heißt es. Dabei hat deren Zahl keineswegs zugenommen. Das Risiko, an einer solchen zu sterben, ist sogar gesunken. GASTBEITRAG VON AXEL BOJANOWSKI
CDU-Rechtspolitiker Günter Krings zum Wahlrecht und zur Kriminalität : „Die Ampel geht leichtfertig und schludrig mit dem Grundgesetz um“ Der Rechtspolitiker Günter Krings (CDU) wirft der Ampel Missachtung und Verletzungen der Verfassung vor. Ein Weiter-so dürfe es nach der Bundestagswahl nicht geben. Auch eine Minderheitsregierung will er nicht ausschließen. INTERVIEW MIT GÜNTER KRINGS
Grüne Abgeordnete wechselt zur CDU : „Den Menschen verpflichtet“ Die junge, türkischstämmige Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen aus Mannheim verlässt die Grünen und tritt in die CDU ein. Dort wird sie überschwänglich begrüßt, während die Grünen sie auffordern, ihr Mandat niederzulegen. Was hat Sekmen zu ihrem Schritt bewogen? VON HUGO MÜLLER-VOGG
Überlegungen angesichts der Migrationspolitik : Ist der deutsche Staat noch legitim? Die Regierung muss sich gegenüber den Bürgern legitimieren. Diese Legitimation verliert sie, wenn sie Vertrauen verliert. Etwa, wenn Eigentum und Sicherheit der Einheimischen einer ideologischen Einwanderungspolitik geopfert werden. VON UWE STEINHOFF
Bahn-Chaos und mehr : Mit der Bummelbahn durch Bullerbü Mehr Bus und Bahn, das ist ein altes Anliegen der Grünen. Die Ampelregierung hat das Gegenteil erreicht. Inkompetenz und Trickserei dominieren die Verkehrspolitik, während Deutschlands lange gelobte Infrastruktur zerfällt. VON THOMAS EHRMANN
Ein grüner Kommunalpolitiker über die Europawahl : „Die Menschen müssen uns Grünen wieder vertrauen können“ Die Europawahl war für die Grünen ein Desaster. In seinem Gastbeitrag analysiert der Grünen-Politiker Kai Nielsen, Mitglied des Kreistages Schleswig-Flensburg, die Gründe für den Absturz. Ein Plädoyer für mehr Bürgernähe. EIN GASTBEITRAG VON KAI NIELSEN
Die Ordnung der kleinen Welt : Landauf, landab Auf dem Weg zum Eierholen bei den Nachbarn wird die Unterhaltung der Vögel und ein Kampfjet Richtung Ostee beobachtet. Und die Frage wird laut, wie klein die Welt sein müsste, damit sie noch in Ordnung ist. KOLUMNE: LANDAUF, LANDAB VON SOPHIE VON MALTZAHN
Bundesparteitag der AfD : Jagdszenen in Essen Am Rande des AfD-Parteitags werden Delegierte gejagt und 28 Polizisten verletzt. Doch wenn der linksextreme Mob wütet, schaut das „bunte Bündnis“ lieber weg – oder man macht sich, wie ein WDR-Reporter, einfach über die Opfer lustig. VON BEN KRISCHKE
Cum-Ex : Wenn ein Räuber den anderen beraubt Der Cum-Ex-Skandal ist ein Beispiel dafür, wie die ausufernde Steuergesetzgebung sich selbst ad absurdum führt. Der Staat als großer Räuber wurde durch Cum-Ex selbst zum Opfer. Warum nicht einfach im Zuge einer großen Steuerreform auch die Kapitalertragsteuer abschaffen und damit die meisten Schlupflöcher auf einen Schlag schließen? VON GERHARD STRATE
AfD liefert professionellen Parteitag ab : Eine Partei überrascht sich selbst Nicht einmal Insider und höchste Funktionäre hatten damit gerechnet: Der AfD-Bundesparteitag von diesem Wochenende versank nicht im Chaos. Die Partei lieferte stattdessen professionell ab und wird demnächst vielleicht einer neuen rechten Fraktion im EU-Parlament angehören. VON MATHIAS BRODKORB
Politik der Respektlosigkeit : Wo das Grundproblem der Ampelkoalition liegt Wenn Staat und Politik den Respekt gegenüber dem Bürger verweigern, kann das auch die Verfassung als Dokument des Respekts nicht korrigieren. Das macht das respektlose Verhalten der Ampel so verstörend – und gefährlich. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Neues Staatsbürgerrecht : Die Regierung wählt sich einen neuen Souverän Seit Donnerstag ist das neue Einbürgerungsgesetz in Kraft. Es erleichtert die Einbürgerung und ermöglicht die doppelte Staatsbürgerschaft. Aus ideologischen Gründen verändert die Bundesregierung die Zusammensetzung des Wahlvolkes und beginnt ein unumkehrbares gesellschaftliches Experiment. KOLUMNE: GRAUZONE
Integrationsdebatte : Im Land der Willkommensstruktur Nancy Faeser erklärt die Gewalttat von Bad Oeynhausen mit mangelnder „sozialer Integration“. Dabei hat Deutschland längst eine riesige Integrationsmaschinerie gebaut – und die deutsche Aufnahmegesellschaft ihre „Bringschuld“ damit im Kern erfüllt. VON BEN KRISCHKE
Demokratie in Aktion : Krawalle gegen den AfD-Parteitag Schon am frühen Morgen und noch vor Beginn des AfD-Parteitags geraten in Essen Demonstranten und Polizei aneinander. Linke Aktivisten hatten versucht, eine Sperre zu überwinden und die Anreise von Delegierten zu verhindern. VON CICERO-REDAKTION
Wolfgang Kubicki über „Trusted Flagger“ - Das Handeln der Bundesnetzagentur ist ein Angriff auf die freie Rede
