Thüringer Landtag Erniedrigte und Beleidigte In Deutschland ist die politische Klasse im Namen der Demokratie damit beschäftigt, deren moralische Substanz zu untergraben. Die Auseinandersetzung mit der AfD erinnert dabei nicht von ungefähr an religiösen Eifer. So sorgt man zwangsläufig für ihren Erfolg. VON MATHIAS BRODKORB
Teresa Ribera im Porträt : Kandidatin für einen bizarren Job Als „exekutive Vizepräsidentin“ soll Teresa Ribera in der neuen EU-Kommission Ökologie und Wettbewerbsfähigkeit unter einen Hut bringen – aber es gibt Gegenwind. VON ERIC BONSE
EU-Migrationspakt : „Thema Asyl muss grundlegend anders angegangen werden“ In Italien, Polen, Dänemark und anderen Staaten der Europäischen Union gibt es derzeit Veränderungen hin zu einer restriktiveren Asylpolitik. Die Migrationsforscherin Sandra Kostner erklärt im Interview, welchen Einfluss diese Dynamik auf die Asylpolitik der EU hat. INTERVIEW MIT SANDRA KOSTNER
EU-Kommission plant radikalen Ausbau des Haushaltes : Der europäische Leviathan Der Bericht des ehemaligen EZB-Chefs Mario Draghi kritisiert die Ausgabenpolitik der Europäischen Union. Auch der Europäische Rechnungshof stellt den EU-Behörden kein gutes Zeugnis aus. Jetzt will Kommissionspräsidentin von der Leyen den EU-Haushalt radikal umbauen. VON THOMAS MAYER
Thierry Bretons Abgang aus der EU-Kommission : Von der Leyens Fehlstart in die zweite Amtszeit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron tauscht in letzter Minute seinen Kandidaten für die neue EU-Kommission aus. Das sorgt für böses Blut und beschädigt das Image von Behördenchefin Ursula von der Leyen. VON ERIC BONSE
Autoindustrie in der Krise : „Zulieferer werden mit Milliardenbeträgen gestützt“ Deutschland ist dabei, seinen erfolgreichsten Wirtschaftszweig zu zerstören. In der Autoindustrie herrscht Panik und Orientierungslosigkeit. Ein Brancheninsider berichtet über alarmierende Schieflagen. VON DANIEL GRÄBER
Ursula von der Leyen wiedergewählt : „Die Geschichte klopft an unsere Tür“ Ursula von der Leyen bleibt für weitere fünf Jahre EU-Kommissionspräsidentin. Das ist ein Signal der Stabilität. Allerdings hatte die Deutsche in ihrer Bewerbungsrede deutlich gemacht, dass sie weitere Kompetenzen in Brüssel bündeln will. Das dürfte weiterhin für Streit sorgen. VON ALEXANDER MARGUIER
Vor der Wahl der Kommissionspräsidentin im EU-Parlament : „Die Freude am europäischen Transformationskurs schrumpft" Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt findet, dass die Wahl der EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament nach dem Urteil gegen Ursula von der Leyen hätte verschoben werden sollen. Die Abgeordneten der Meloni-Partei werden künftig eine Schlüsselrolle einnehmen. INTERVIEW MIT WERNER PATZELT
EU-Parlament : Der Wahlkampf von CDU und SPD verwirrt bewusst die Wähler Laut Plakaten der SPD kommt es bei den anstehenden EU-Wahlen auf den Kanzler an. Das ist eine ebenso bewusst verwirrende Behauptung wie die Ausrufung Ursula von der Leyens zur „Spitzenkandidatin“ der Union. VON FERDINAND KNAUSS
Emmanuel Macron in Dresden : „Unser Europa kann sterben“ Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hielt am Montag in Dresden eine Rede vor jungen Europäern. Darin warnt er wenige Wochen vor der Europawahl vor extremen Parteien und plädiert für eine europäische Sicherheitspolitik. VON CLEMENS TRAUB
EU-Spitzenkandidaten-Debatte : Eurovision ohne Zuschauer Bei der Fernsehdiskussion der Spitzenkandidaten für die Europawahl hielt sich das öffentliche Interesse in Grenzen. Und das lag nicht nur daran, dass das einzig prominente Gesicht Ursula von der Leyen gehörte. Es zeigt auch, dass Brüssel für die meisten EU-Bürger eine realitätsenthobene Sphäre ist. VON RALF HANSELLE
Einigung zur europäischen KI-Verordnung : Nun droht der Umsetzungsfrust Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame KI-Verordnung geeinigt. Kurzfristig könnte die Verordnung die Innovationskraft Europas mindern. Zudem ist sie ein Einfallstor für Rechtsstreitigkeiten. VON CHRISTIAN HÜBNER
EU-Atomwaffen : Die Scheindebatte Wieder einmal wird über EU-Atomwaffen diskutiert. Doch ein solches Programm ist unrealistisch. Vor allem aber werden bei der ganzen Debatte die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen übersehen: Große konventionelle Kriege werden wieder möglich und denkbar. KOLUMNE: GRAUZONE
Cicero Serie Pandemie und Rechtsstaat : Die Causa Corona V: Ein Impfgeschäft mit vielen Fragen Ein belgischer Bürger wirft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Amtsanmaßung sowie Überschreitung ihrer Befugnisse vor. War der Deal mit Pfizer rechtens? Und wie steht es um Transparenz und Informationsfreiheit in der EU? Eine französische Anwältin hat viele Fragen. VON DIANE PROTAT
Katarina Barley kandidiert erneut für das Europaparlament : Emotionen für Europa Trotz zäher Jahre und schwacher Bilanz kandidiert Katarina Barley erneut für das Europaparlament. Die SPD-Politikerin sieht sich als Gegenpol zu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. VON ERIC BONSE
