Machtkampf in Polen : Streit um begnadigte PiS-Minister Staatspräsident Duda hat zwei frühere Geheimdienstchefs begnadigt. Was nach einem Erfolg der PiS-Proteste aussieht, ist eigentlich ein Rückschlag sowohl für Kaczynski als auch Duda. Denn diese können nun nicht mehr die Litanei von den „politischen Gefangenen des Regimes Tusk“ wiederholen. VON THOMAS URBAN
Machtkampf in Polen : Führende PiS-Politiker in Haft In einer filmreifen Aktion sind in Polen zwei Spitzenleute der PiS-Partei festgenommen worden. Donald Tusk und seine Mannschaft sind offenkundig bereit, mit brachialen Mitteln die von Andrezj Duda willfährig genehmigte Justizreform zu ignorieren. VON THOMAS URBAN
Verfassungskrise in Polen : Mann gegen Mann Polnische Machtkämpfe zwischen Staats- und Ministerpräsidenten gab es auch früher schon. Doch der Disput zwischen Andrzej Duda und Donald Tusk hat eine neue Dimension erreicht. Von einem Gerangel um Kompetenzen kann nicht mehr die Rede sein. VON THOMAS URBAN
Szymon Hołownia im Porträt : Markenzeichen: nette Aggressivität Polens neuer Parlamentspräsident Szymon Hołownia hat die Rolle des Königsmachers – seine Landsleute kennen ihn vor allem als TV-Moderator und Autor christlicher Bücher. VON THOMAS URBAN
Andrzej Duda : Die Schlüsselfigur in Polens Verfassungskrise Mit einer Androhung des polnischen Staatspräsidenten Andrzrej Duda hat der offene Machtkampf zwischen ihm und dem amtierenden Premierminister Donald Tusk seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Es geht um Geld, Macht und Einfluss – auch auf die Medien. VON THOMAS URBAN
Verfassung und Meinungsfreiheit : „Schlacht“ um das polnische Fernsehen Die neue polnische Regierung entlässt die gesamte Führungsriege der öffentlich-rechtlichen Medien. Abgeordnete der abgewählten PiS-Partei besetzen daraufhin das Sendergebäude. Das Verfassungsgericht bezeichnet das Vorgehen der Regierung als Verfassungsbruch. VON THOMAS URBAN
Pressekonferenz des russischen Präsidenten : Putins Bürgersprechstunde Vier Stunden lang stellte sich Wladimir Putin im russischen Fernsehen den Fragen von Zuschauern und nutzte die Gelegenheit für Propaganda. Dabei ließ er sogar einen KI-generierten virtuellen Doppelgänger auftreten. VON THOMAS URBAN
Donald Tusk : Kapitän Rauhbein ist zurück Auf Polens neuen Regierungschef Donald Tusk dürften schwere politische Kämpfe zukommen. Gut für ihn, dass er zuletzt Steherqualitäten beweisen konnte. Außerdem hat er wegen seiner einstigen „Desertion nach Brüssel“ noch etwas gutzumachen. VON THOMAS URBAN
Regierungswechsel in Polen : Die Niederlage des Systems Kaczyński Polen bekommt einen neuen Ministerpräsidenten, der schon einmal im Amt war: Donald Tusk. Damit endet eine Ära, die vom Gründer der nationalpopulistischen PiS-Partei, Jarosław Kaczynski, geprägt wurde. VON THOMAS URBAN
Kabinettsbildung in Polen : „Zwei-Wochen-Regierung” in Warschau Gestern wurde der bisherige Premierminister Mateusz Morawiecki (PiS) erneut als Regierungschef vereidigt, obwohl er keine Mehrheit im Sejm hat. Innerhalb von 14 Tagen muss er nun die Vertrauensfrage im Parlament stellen. VON THOMAS URBAN
Polen und die PiS : Warum Morawieckis Machtverlust verzögert wird Staatspräsident Andrzej Duda hat den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki (PiS) mit der Regierungsbildung beauftragt, obwohl der so gut wie keine Chance hat, eine Mehrheit im Parlament zusammenzubekommen. Diese Verzögerungstaktik hat auch mit internen Machtkämpfen in der PiS-Partei zu tun. VON THOMAS URBAN
Wahlergebnis in Polen : Niederlage der Nationalpopulisten Die künftige Koalitionsregierung in Warschau, die Donald Tusk bilden möchte, wird anders als die PiS einen proeuropäischen Kurs fahren. Doch Staatspräsident Andrzej Duda könnte zunächst dem bisherigen Ministerpräsidenten Morawiecki den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. VON THOMAS URBAN
Nach den Wahlen in Polen : Wer regiert demnächst an der Weichsel? Die regierende PiS-Partei bleibt zwar stärkste Partei, verfehlt aber die absolute Mehrheit. Sowohl PiS-Chef Jarosław Kaczyński als auch Oppositionsführer Donald Tusk erklären sich zu Wahlsiegern. Aber noch sind gar nicht alle Stimmen ausgezählt. VON THOMAS URBAN
Vor der Parlamentswahl in Polen : Vergiftete Atmosphäre Am 15. Oktober wählen die Polen ein neues Parlament – und die Rivalen gehen mit härtesten Bandagen aufeinander los. Denn in der Auseinandersetzung zwischen dem nationalpopulistischen und dem proeuropäischen Lager geht es nicht nur um Politik. VON THOMAS URBAN
Visa-Affäre in Polen : Die Glaubwürdigkeit der PiS steht auf dem Spiel Polnische Konsulate in Indien und mehreren islamischen Ländern haben nach der Zahlung von Schmiergeldern und ohne Überprüfung der Antragsteller Schengen-Visa ausgestellt. Einen Monat vor den Parlamentswahlen am 15. Oktober gerät die Regierungspartei PiS nun in große Bedrängnis. VON THOMAS URBAN
