Meistgelesene Artikel 2024: April Habecks Geheimakten: Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. – Dies war der meistgelesene „Cicero“-Artikel im April. VON DANIEL GRÄBER
Meistgelesene Artikel 2024: Februar : Gerichtsverfahren in Bayern: Strafbefehl wegen Grünen-Beleidigung Ist Kritik an den Grünen strafbar? Ein bayerischer Unternehmer soll Spitzenpolitiker der Ökopartei auf Plakaten verunglimpft haben und bekam es deshalb mit der Staatsanwaltschaft zu tun. Jetzt landet der Fall vor Gericht. Dies war der meistgelesene Cicero-Artikel im Februar. VON DANIEL GRÄBER
Die Grünen und die Öffentlich-Rechtlichen : Ziemlich beste Freunde Den Öffentlich-Rechtlichen mangelt es zu häufig an kritischer Distanz zu den Grünen. Kein Wunder, dass das „Habeck4Kanzler“-Milieu durchdreht, wenn es bei ARD und ZDF mal nicht läuft, wie sie das gerne hätten. Das nennt sich Konditionierung. VON BEN KRISCHKE
Grüne in der Krise : Aufbruch und Abbruch Während die Grünen versuchen, sich als Bündnis Robert Habeck aus der Krise zu kommunizieren, sorgen zwei Baustellen in den Ländern für Aufregung: Gleich zwei Landesvorsitzende schmeißen hin. Für die Partei kommt das zur Unzeit. VON BEN KRISCHKE
Bundesnetzagentur kämpfte gegen Kernkraft : „Den Zombie Laufzeitverlängerung endlich wirklich zu begraben“ Die Bundesnetzagentur soll die Märkte für Energie, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen überwachen. Sie ist eigentlich zu strikter Neutralität verpflichtet. Unter Wirtschaftsminister Robert Habeck wurde sie zum Mittel des politischen Kampfs. Zum Beispiel beim Atomausstieg. VON DANIEL GRÄBER
Habecks Anzeige führt zu Verurteilung : Von „falschen Vorbehalten“ und abstrakter Volksverhetzung Eine Kritik an Habeck und der Migrationspolitik, in der die Wörter „Faulenzer“, „Schmarotzer“, „Messerkünstler“ und „Vergewaltiger“ vorkommen, macht laut Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf aus einer Rentnerin eine Volksverhetzerin. VON FERDINAND KNAUSS
Wirtschaftsministerium machte Druck : Netzbetreiber sollten Atomausstieg schönrechnen Der Untersuchungsausschuss zum Kernkraft-Aus bringt immer mehr brisante Details ans Licht: Robert Habecks Wirtschaftsministerium versuchte, den Stresstest der Stromnetzbetreiber so zu beeinflussen, dass dabei das politisch gewünschte Ergebnis herauskommt. VON DANIEL GRÄBER
Ehrenschutz gegen Meinungsfreiheit : „Übers Leben geht noch die Ehr’“ Der besondere Schutz der Ehre ist eine Eigenheit des deutschen Strafrechts – schon seit preußischen Zeiten. Seit Politiker massenweise Anzeigen wegen Beleidigung stellen, hat darunter die Meinungsfreiheit zu leiden. Höchste Zeit, die entsprechenden Paragraphen abzuschaffen. VON VLADIMIR BLUMIN-SINT
Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie : „Majestätsbeleidigung“ als Straftat Beleidigung von Politikern ist erst seit der Corona-Zeit ein gesonderter Straftatbestand. Seither wird der entsprechende Paragraf von Politikern und der Justiz zur Einschüchterung von Bürgern missbraucht. Er sollte daher dringend abgeschafft werden. VON JOSEF FRANZ LINDNER
Atomstrom aus Frankreich : Von wegen „Dein Robert“: So reagierte die Ministerin auf Habecks Brief Im kumpelhaften Ton fragte Robert Habeck im Sommer 2022 seine Amtskollegin in Paris nach französischem Atomstrom. Ihre Antwort war reserviert. Im anschließenden Telefonat wurde die ganze Irrationalität grün-nationalistischer Energiepolitik deutlich. VON DANIEL GRÄBER
Brisanter Brief an Amtskollegin : Habeck hoffte auf französischen Atomstrom Im U-Ausschuss zu den AKW Files ist ein bislang geheim gehaltener Brief aufgetaucht: Robert Habeck wollte im Sommer 2022 von Frankreichs Energieministerin wissen, wann französische Kernkraftwerke wieder ausreichend Strom liefern – damit er die deutschen abschalten konnte. VON DANIEL GRÄBER
Wohin mit Ihrem Geld? : Teure Taubheit Wirtschaftsminister Robert Habeck plant mal wieder, wie die Wirtschaft zu steuern und die Energiewende zu erreichen ist. Sein neuer Plan? Wasserstoff-Energie nutzen. VON DANIEL STELTER
Robert Habeck bei Caren Miosga : Plaudern über die Kanzlerschaft und die grüne Zukunft Harmloser als Caren Miosga kann man den Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidaten der Grünen kaum interviewen. Kaum behelligt von Kritik, kann Robert Habeck seine Rolle des gefühligen Zuhörers spielen, der die Bürde des Amtes zu tragen bereit ist. VON FERDINAND KNAUSS
Schwachkopf-Affäre : Im Zweifel für die Freiheit und nicht für den Strafantrag Ist es angenehm, beschimpft zu werden? Nein, natürlich nicht. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Grünen machen mit Beleidigungen gegen sie Politik - und schaffen dadurch ein Klima der Einschüchterung, das dem politischen Diskurs massiv schadet. EIN GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI
Schwachkopf-Affäre : Habeck wirft Schmutz auf sein Opfer Mithilfe der Staatsmacht lässt Robert Habeck einen 64-Jährigen drangsalieren. Sein Verhalten im „Schwachkopf“-Skandal ist nicht nur schäbig. Es steht auch beispielhaft für den Hochmut der Grünen im Umgang mit Kritik. VON FERDINAND KNAUSS
