- Von wegen „Dein Robert“: So reagierte die Ministerin auf Habecks Brief
Im kumpelhaften Ton fragte Robert Habeck im Sommer 2022 seine Amtskollegin in Paris nach französischem Atomstrom. Ihre Antwort war reserviert. Im anschließenden Telefonat wurde die ganze Irrationalität grün-nationalistischer Energiepolitik deutlich.
Ein Cicero-Bericht von Mittwoch schlägt weiterhin hohe Wellen. Wir haben einen bislang geheim gehaltenen Brief Robert Habecks veröffentlicht, in dem er sich während der Energiekrise im August 2022 bei seiner französischen Amtskollegin erkundigte, ob die dortigen Kernkraftwerke wieder rechtzeitig zum Winter ausreichend Strom produzieren. Der Brief stammt aus den Akten des aktuell laufenden Untersuchungsausschusses zum deutschen Atomausstieg und zeigt, mit welcher Doppelmoral die Grünen dieses Projekt durchgesetzt haben. Denn Habecks im kumpelhaften Ton verfasste Nachfrage diente vor allem einem Zweck: Er wollte am damals noch für das Jahresende beschlossene Ende der Kernkraft in Deutschland festhalten. Atomstrom aus französischen Reaktoren sollte die Stilllegung der deutschen unterstützen.
Die Kollegen der Boulevardzeitung Bild, denen der Brief ebenfalls vorlag, machten daraus die Schlagzeile: „Bettelte Habeck um französischen AKW-Strom?“ Eine als Frage formulierte Zuspitzung, die mehrere CDU-Politiker aufgriffen – zum Beispiel Jens Spahn. Daraufhin widersprach das Bundeswirtschaftsministerium und betonte: „Es ging nicht um den Import von französischen (sic!) Strom nach Deutschland, sondern um die Frage des Exports nach Frankreich, um die französische Stromversorgung zu sichern. Bundesminister Habeck musste berechnen lassen, wieviel Strom Deutschland an Frankreich im Winter 22/23 liefern musste, um die Ausfälle der störanfälligen französischen AKWs zu kompensieren.“
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