Robert Habeck beim Bundesparteitag / dpa

Schwachkopf-Affäre - Habeck wirft Schmutz auf sein Opfer

Mithilfe der Staatsmacht lässt Robert Habeck einen 64-Jährigen drangsalieren. Sein Verhalten im „Schwachkopf“-Skandal ist nicht nur schäbig. Es steht auch beispielhaft für den Hochmut der Grünen im Umgang mit Kritik.

Ferdinand Knauß

Autoreninfo

Ferdinand Knauß ist Cicero-Redakteur. Sein Buch „Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ ist 2018 im FinanzBuch Verlag erschienen.

 

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Der „Schwachkopf“-Skandal erscheint wie ein besonders prägnantes Beispiel für den neuen Oben-Unten-Konflikt in der bundesrepublikanischen Gesellschaft: Der Bundeswirtschaftsminister, frisch gekürter Kanzlerkandidat, Idol seiner grünen Partei („Team Robert“), von der gesamten Presse und dem wohlsituierten Juste Milieu zwischen Prenzlauer Berg und Freiburger Studenten-WG verehrt, lässt mit Hilfe der bewaffneten Staatsmacht einen 64-jährigen pensionierten Feldwebel und Vater einer Tochter mit Down-Syndrom drangsalieren. 

Nur weil er auf X (@ichbinsfeinet) ein Bildchen weiterverbreitet hat, auf dem Habeck in satirischer Abwandlung einer Schwarzkopf-Werbung als „Schwachkopf. Professional“ bezeichnet wird, rückte bei ihm im Dörfchen Burgpreppach in aller Frühe – er war nach eigenen Angaben „im Schlafanzug, barfuß“ – die Polizei an, beschlagnahmte seine Computer und verängstigte die Tochter. Habeck hatte ihn angezeigt wegen des Posts. Zur juristischen Bewertung hat Volker Boehme-Neßler hier alles geschrieben

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Eberhard Kowalzcuk | Mo., 18. November 2024 - 18:45

Der Vielgeliebte und seine Ministerkollegin bemühen Ihrerseits gern den Staatsanwalt,wenn Ihnen etwas nicht passt.Und das ist fast immer so.Denn eine Verschwörertruppe,die nicht vollständig allein regieren kann,muß Repression ausüben.Die törichte SPD als Komplize dieser Verschwörung gegen die Republik allein reicht da nicht.Die CDU muß her.Dann klappt es.

Tomas Poth | Di., 19. November 2024 - 15:20

Antwort auf von Eberhard Kowalzcuk

Für Schwachkopf, wenn man es denn nicht mehr sagen darf, gibt es viele Synonyme, sh. OpenThesaurus.
Dumpfbacke, Volldepp, Pappnase und vieles mehr.
Der Robert ist da also sehr vielfältig. ;-))

Jochen Burghardt | Di., 19. November 2024 - 17:15

Antwort auf von Eberhard Kowalzcuk

Herr Kowalczuk, haben Sie denn schon vergessen, wer uns seit 2015 das jetzige Desaster federführend eingebrockt hat? Und immer noch einbrocken will?
Solange sich die CDU hinter der von der vereinigten Linken (Altparteien, ÖRR, MSM) errichteten Brandmauer ängstlich versteckt und so die Demokratie weiter schädigt, wird sich genau gar nichts ändern. Solange diese Mauer steht, werden wir nach jeder Wahl wieder dasselbe bekommen: links-grün.
Wir sind inzwischen an einem Punkt angekommen, den ich schon seit Jahren kommen sah: Nur eine absolute Mehrheit für die AfD hilft uns allen weiter.
Da es die erstmal nicht geben wird, wird und muss es erst noch schlimmer werden, bis die Masse der deutschen Wähler endlich aufwacht.
Verantwortlich für dieses Desaster wird ab jetzt die CDU nicht nur hauptsächlich, sondern ausschließlich sein!

Robert Hausdorf | Mo., 18. November 2024 - 18:48

Ich habe einen infamen Plan: Wir wählen die GRÜNEN einfach nicht, nicht jetzt und überhaupt niemals, und noch infamer: wir raten auch allen, die auf uns hören und sogar denen, die nicht auf uns hören, allerdringlichst davon ab!
Wer macht mit?

Ich mache von Herz und Verstand gerne mit !!!!!!!

Hanno Woitek | Di., 19. November 2024 - 12:07

Antwort auf von Robert Hausdorf

auch mit. man kann nicht nur Schwachköpfe nicht wählen , sondern auch keine politischen Dreckskerle wie Habeck und Baerbock.

Manfred Sonntag | Mo., 18. November 2024 - 18:51

Sie schreiben: "Habeck hätte seine Anzeige deswegen sofort zurückziehen können. Damit hätte er Souveränität bewiesen. ". Nein, dies würde er niemals tun. Die einen zeigen ihr Imponiergehabe durch einen Porsche oder Maserati, er zeigt es durch Machtgedöns und Staatsanwaltschaft. Er ist ein Schwächling.
Als Millionen Menschen von dem amtierenden Bundespräsidenten als "Ratten" bezeichnet wurden, als Gauck Millionen Menschen als "Bekloppte" betitelte, als im ÖRR Millionen Kinder ebenfalls als "Ratten" verunglimpft wurden, als Millionen Menschen in unserem Land durch den ÖRR als "Blinddarm" beschimpft wurden, wo war da Habeck und die Staatsanwaltschaft mit ihrem Protest? Der normale Bürger kann von den Eliten in allen Einzelheiten entmenschlicht werden aber die Mimosen auf den Funktionärssesseln sind über Lächerlichkeiten pikiert. So funktioniert eine Diktatur! Ich habe selbst eine erlebt und glaubte zu keinem Zeitpunkt dies noch einmal erleben zu müssen. Aber so ist das mit dem „Glauben“.

Als Klingbeil, Weidel öffentl aufs schwerste beleidigte. A.S-Z, die AfD als ein Haufen Scheiße, Söder, die AfD und Wähler als Schmeißfliegen bezeichnete, hat keine Polizei an deren Tür geklingelt. Wer sind wir eigentlich, dass wir uns das von unseren Vertretern, die wir reichlich entlohnen, gefallen lassen. Die leben auf unsere Kosten, obendrein beleidigen sie uns, zeigen uns den Mittelfinger und lachen uns aus.

... einfach zu erklären, die dürfen das weil sie die richtigen Parteien wählen und auf der Seite der Macht stehen.

Urban Will | Mo., 18. November 2024 - 18:58

eine Hausdurchsuchung bei einer Alleinerziehenden, die eine Meme mit Zitaten u.a. v Habeck und Baerbock gepostet hatte, die zwar inhaltlich falsch und überspitzt dargestellt, aber in ähnlicher Form von den beiden gesagt worden waren.
Es gab auch damals Strafanzeigen von den beiden Sektierern und die wurden gg eine Zahlung v.€900.- eingestellt,die die arme Frau nun abstottert. (Der Lenz wird frohlocken)
Und das in einem Land, in dem Millionen illegal leben, es täglich Verbrechen seitens illegal Zugewanderter gibt, die meistens straffrei enden.
Man kann sich nur noch schämen, in so einem Land zu leben.
Nicht nur, was die juristischen und obrigkeitsstaatlichen Schläge gegen Menschen angeht, die sich gg d linksgrünen Mainstream auflehnen, sondern auch, weil diese grünen Schein-Demokraten, diese Gesinnungschauvinisten, diese eiskalten Egomanen aufgrund der Dummheit und Borniertheit der einst Bürgerlichen immer und immer wieder mitregieren werden, obwohl es eine Mehrheit gegen sie gäbe.

Sie haben nicht erwähnt, dass in dem von Ihnen berichteten Fall der Finanzminister und das BK-Büro eine Anzeige verneint haben.

Wie viele der 1.300 grünen Strafanzeigen (Platz 4 im Ranking H. Buschmann mit 26 Anzeigen!) sind ähnlich spektakulär? Das wäre doch eine schöne Aufgabe für unsere Medien (z. B. den Cicero?), das herauszufinden.

Hans Schäfer | Di., 19. November 2024 - 12:47

Antwort auf von Hans Jürgen Wienroth

Was nützt es, es herauszufinden. Man ärgert sich nur. Konsequenzen haben sie nicht zu befürchten. Wähler wie Dorothee Sehrt-Irrek und Niemand Lenz halten die zweite Backe hin und wählen die Versager trotzdem.

Hans Jürgen Wienroth | Di., 19. November 2024 - 19:10

Antwort auf von Hans Schäfer

Es mach für mich schon einen Unterschied, ob irgendein Politiker Strafanzeigen wegen einer Art „Majestätsbeleidigung“ stellt oder ob das von einem möglichen Kanzler des Landes geschieht und das mit Systemund in großer Anzahl.

Was steht uns da bevor, wenn er es wirklich werden sollte (oder jemand anders, der sich genauso überheblich verhält)? Ich habe im Job gelernt: Sei immer auf das Schlechteste vorbereitet, dann bist du bestmöglich gewappnet.

Stefan Jarzombek | Mo., 18. November 2024 - 19:11

"Aber die Affäre ist eben längst keine juristische mehr. Sie erscheint wie ein Sinnbild der Entfremdung der politischen Elite und ihrer Verachtung gegenüber jenen Menschen, die nicht zu den glücklichen Erleuchteten auf dem Pfad der erlösenden Transformation gehören, sondern sich unter finanziellen Existenzsorgen mit den Vorgaben des Schicksals und der Regierenden durchschlagen müssen."
So einen Menschen als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland möchte ich persönlich nicht.
Wer weiß was nicht noch alles für Dinge er auf den Weg bringt.
Übrigens in allen Diktaturen bedarf es gegenüber dem
Staatsoberhaupt oder dessen Vasallen nur einer unbedachten Äußerung und schon hat man den Staatsschutz oder die Polizei am Hals.
So stelle ich mir jedenfalls Demokratie nicht vor, mit einem Kanzler vom Küchentisch, der gleich für jede kritische Bemerkung so heftig agiert.
Da habe ich tatsächlich Angst davor,was er nicht noch alles den Bürgern gegenüber ausbrüten könnte.

Wer sind sie denn nun, die Rächer der Enterbten, die Becher ohne Henkel?
Sie sind die die sich an ihrer Ideologie bereichern, die Otto und Elsa Normalo das Geld abpressen, mit dem Versprechen die Welt zu retten, aber nur ihre eigene Prosperität im Sinne haben. Das schlimme, zum Teil glauben sie ihre eigenen Lügen.

Chris Groll | Mo., 18. November 2024 - 19:11

Herr Knauss, Sie schreiben: "Klar, wer hier Goliath und wer David ist".
Lt. Bibel hat David allerdings Goliath besiegt und damit sein Volk Israel gerettet.
Ich hoffe, daß es diesen David auch für unseren Westen/Deutschland gibt.
In den USA kann man ja schon erkennen, daß für die Menschen dort die Rettung naht.
Es sei denn, Herr Biden? provoziert mit seiner Erlaubnis des Einsatzes von Raketen des Typs ATACMS, eine weitere Eskaltation hin zu einem Krieg, der den Bündnisfall erfordert.
Ein Nachsatz zu Herrn Habeck. Der Fall, der hier beschrieben ist, ist nämlich nicht der einzige Fall, den unser hochverehrter, kluger und allwissender Wirtschaftsminister vor Gericht in Bayern gebracht hat. Wobei ich mich dann schon wieder Frage, was ist das für eine Justiz, was sind das für Richter.

Christoph Kuhlmann | Mo., 18. November 2024 - 19:14

Was soll mam von einem promovierten Philosophen halten, der anschließend Kinderbücher schreibt, sich anmaßt als Wirtschaftsminister eine einzelne Technologie per Gesetz vorzuschreiben und zu Beginn nicht einmal weiß, was Insolvenz bedeutet. Es gibt jedes Jahr an die 100000 Privatinsolvenzen in Deutschland ebenso viele in der Wirtschaft. Dem Mann und seiner Partei fehlt einfach das Minimum an Allgemeinwissen und gesundem Menschenverstand, das man bei Führungspersonal voraussetzen muss. Wer seinen Horizont auf die CO Emissionen beschränkt, ist nichts weiter als ein Fachidiot. Aber selbst das Spezialwissen hat er ja von einem korrupten Think-Tank. Da wird nun wirklich gegen das kleine Einmaleins aller ordnungspolitischen Grundlagen verstoßen. Eine weitere erbärmliche Posse. Da weiß man nicht wer erbärmlicher ist, die Politiker oder die Justiz, die sich dafür hergibt.

Gerhard Hellriegel | Mo., 18. November 2024 - 19:24

Herr Knauß, ich darf Ihnen sagen, das ich über Ihren Artikel entsetzt bin.
Alles, was ich an den Medien so hasse, in einem Artikel vereint.
Schämen Sie sich.

Ferdinand Knauss | Di., 19. November 2024 - 09:48

Antwort auf von Gerhard Hellriegel

Sehr geehrter Herr Hellriegel, 

 könnten Sie vielleicht etwas genauer werden, bitte. Was ist in meinem Artikel vereint, das Sie so sehr hassen? 

Mit freundlichen Grüßen, 

Ferdinand Knauß

Gerhard Hellriegel | Di., 19. November 2024 - 11:03

Antwort auf von Ferdinand Knauss

Ich jedenfalls bin dafür, dass wir trotz aller Meinungsverschiedenheiten miteinender fair umgehen.
Von einem Journalisten erwarte ich allerdings mehr, nicht weniger.

Wieso wirft Herr Habeck "Schmutz"? Wieso sein "Opfer"? Er zeigt ihn an. Und er genehmigt die Verfolgung. Logisch. Warum zeigt er ihn sonst an?

"lässt mit Hilfe der bewaffneten Staatsmacht einen 64-jährigen pensionierten Feldwebel und Vater einer Tochter mit Down Syndrom drangsalieren."
Tut er das? Liegt die Entscheidung über das Verfahren bei Herrn Habeck oder bei der Staatsanwaltschaft?
Und was hat der Feldwebel und seine Tochter mit der Sache zu tun? Was ist Ihre Absicht? Erklären Sie es mir genau.
Und hören Sie auf den Unwissenden zu geben.

Sie wollten Stimmung machen und das ist Ihnen - jedenfalls bei mir - auch gelungen.
Wo also ist das Problem? Ja, ich weiß, nicht die Stimmung, die Sie meinten.
Wenn da statt Herr Habeck Frau Weidel stände, ich würde nicht anders reagieren.

Auch ich, Herr Knauß, fand Ihren Artikel mehr krawalligen Reichelt-Style (gegen den ich nichts habe) als abgewogene Cicero Kritik.
Vorneweg, diese Schwachkopf-Affäre ist ein entlarvendes Eigentor gewesen, keine Frage. Dennoch muss man sich die Mühe machen, und den zugrunde liegenden Anspruch erörtern.
Die Grünen sind angetreten um – wie Habeck auch artikuliert - konsequent „Hass und Hetze“ im Netz zu verfolgen. Insofern ist das Verhalten in sich konsistent. Und dass Gewaltfantasien und Bedrohungen nicht zur Meinungsvielfalt einer zivilisierten Gesellschaft gehören, darin kann man sich wohl einigen.
Dass bzgl der Anzeige und Durchsetzung des „Schwachkopfs“ übers Ziel hinausgeschossen wurde, hat nicht er direkt veranlasst, sondern sein Stab, bzw die Staatsanwaltschaft vor Ort. Entscheidend ist hier, wie er sich im Nachgang verhält und noch verhalten wird. Das gilt es abzuwarten (zB Rücknahme der Anzeige). An echte Einsicht oder gar eine Entschuldigung glaube ich allerdings auch nicht.

Walter Gustav | Di., 19. November 2024 - 16:00

Antwort auf von Gerhard Hellriegel

..und sie Herr Hellriegel, gemeinsam mit nur einem weiteren Kommentator.......wir wissen wen ich meine, sind lieber eng verschlungen mit den Mächtigen, Starken und Reichen die den größtmöglichen Mist veranlassen können, und Schaden über uns alle bringen, Messbar..!! Sie haben eine Heerschar von Helfern in den eigenen Reihen, natürlich gehören "Ihre" Medien auch dazu. Nichts müssen sie aus ihrer Tasche zahlen, nichts, absolut nichts. Verstehen sie was ich meine? Diese Leute sind vollkommen unbeindruckt und vollkommen entrückt von allem, vorallem von ihrem Auftraggeber und eigentlichen Souverän, der Buerger und Buergerin. Nichts, absolut nichts muessen sie fuerchten. Und benehmen sich immer mehr wie kleine Herrscher. In ihren Kammern lachen und feixen sie über uns, auch über sie Herr Hellriegel..!!

Wilhelm Keyser | Mo., 18. November 2024 - 19:30

...dass die inkriminierte (um nicht zu sagen: kriminalisierte) Tweet-Teilung zu Recht erfolgte, dann lieferte er ihn auf dem Grünen*:_Innenden-Parteitag ebenso wie mit seinem Nachanzeigeverhalten. Der Mann ist der unfähigste Wirtschaftsminister ever. Er wäre als Kanzler auf dem quasi nicht mehr unterbietbaren Unwürdigkeitslevel von Papierlos-Olaf, der "Respekt" behauptet, ihn aber weder verbal gewährt ("Nö...") noch mit seiner Politik (es sei denn, wegducken wäre nun Ausweis davon). Wie kann er sich mit seiner erschreckend schwachen Rede, quasi ohne Substanz, ohne roten Faden, ohne konkrete Angebote etc. ernsthaft zum Kandidaten ausrufen? Das kann nur ein Schw...kopf! Und nun warte ich aufs Klingeln. Mein Anwalt genauso, er hätte gern noch etwas Weihnachtsgeld - und überregionale Werbung. Für den guten Robert, den toughen Staatsanwalt und den unfähigen, befangenen Richter fallen sicher ein paar Verdienstorden ab, schließlich sind (nur) sie die Guten.

Rainer Dellinger | Mo., 18. November 2024 - 19:30

Der letzte Satz dieses Artikels bringt es auf den Punkt: "Der Riss, der durch die Gesellschaften der westlichen Welt geht, ist in Deutschland durch Robert Habeck noch ein bisschen tiefer geworden."
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

Christoph Schnörr | Mo., 18. November 2024 - 19:31

… sich nur mit dem Opfer solidarisieren, wenn auch nur teilweise: Herr Habeck ist ein Schwachkopf, aber nicht professionell.

Michael Marx | Mo., 18. November 2024 - 19:37

Es mag ausgehen, wie es will - diese Qualifikation wird dem Herrn Minister noch lange bleiben, bis weit über sein Amt hinaus (auch wenn er seinen Amtseid, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, nicht erfüllt, also im Amte bleibt).

Dietmar Philipp | Mo., 18. November 2024 - 19:57

denn sie missbrauchen die Macht. Den Zustand haben wir schon einige Zeit mit Habeck, Baerbock, Roth und Konsorten.

Henri Lassalle | Mo., 18. November 2024 - 20:06

alten Vorurteile gegenüber Deutschland wieder bestätigt. Ich habe in keinem anderen Land Europas von einem ähnlichen Fall gehört. Was hier beschrieben wird, kommt sicherlich in einem autoritären oder totalitären Staat vor, aber im freiheitlich Deutschland, dass auf seine Demokratie stolz ist?
Harte Worte sind in der politischen Auseinandersetzung überall, wo auch immer, gängige Münze, nur bei schweren Diffamierungen, die den Betroffenen sehr schaden würden, wird eingeschritten.
Ich denke über Habeck ist in diesem Artikel alles Wesentliche gesagt. Dies wird jedoch die Habeck-Jünger nicht davon abhalten, ihn weiterhin anzubeten.

Thomas Hechinger | Mo., 18. November 2024 - 20:25

Meines Erachtens trägt das Wesen von Herrn Habeck extreme narzißtische Züge. In sich selbst verliebt möchte er von andern geliebt werden. Tun die andern es nicht, müssen sie ignorant und bösartig sein (in Grünsprech also nazi, antisemitisch, rassistisch, homophob und so Zeug). Früher dachte ich mal, daß der Habeck eigentlich ein ganz netter Kerl ist, auch wenn uns politisch Welten trennen. Inzwischen hat sich aber herausgestellt, daß das von ihm öffentlich inszenierte Bild nicht das des wirklichen Habeck ist.

Ingofrank | Mo., 18. November 2024 - 20:51

wahlkämpende Bundeskanzler- Aspirant der Grünen, sich selbst nicht antun können.
Der Haar- Werbespot und das dazugehörige Bild, hat schon einen immensen Erkennungswert erreicht. Mindestens lacht die halbe Republik ….. ohne Anzeige …. ne Hand voll.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Johannes | Mo., 18. November 2024 - 21:12

Toll, dass Herr Knauß das Puzzle passgenau zusammengesetzt hat. So hat R. H. sich letztendlich selbst als Charaktersau geoutet.
Danke

Elisabeth Werner | Mo., 18. November 2024 - 21:16

Sicher erinnert sich noch so mancher daran, wie der spätere Außenminister von den Grünen Joschka Fischer einst den Bundestagspräsidenten ein "A..." genannt hat. Ob er dafür eine Anzeige kassiert hat, weiß ich nicht.
Einige heutige Politiker sind allerdings ziemlich dünnhäutig, oder aber, sie haben einfach die Chance auf eine zusätzliche Einnahmemöglichkeit für sich entdeckt, indem sie von Agenturen die sozialen Medien nach möglichen Beleidigungen gegen sie durchforsten und hundertfach Strafantrag dagegen erstellen lassen, auch wenn sie diese womöglich selbst gar nicht gesehen haben.
Absolute Spitzenreiterin ist dabei Strack-Zimmermann, auf die viele Leute wütend sind, weil sie sich so vehement für Waffenlieferungen an die Ukraine einsetzt.
Aber auch Habeck und Baerbock gehören zu den massenhaften Anzeigern.
Meines Erachtens sind jedoch die ganzen Beleidigungen harmlos gegenüber den Schäden, die viele Politiker, speziell auch Habeck, unserer Wirtschaft und unserem Land zugefügt haben.

Volker Naumann | Di., 19. November 2024 - 13:12

Antwort auf von Elisabeth Werner

So kann man Polizei, Anwälte und Gerichte beschäftigen.

Zeit und personelle Kapazitäten für tatsächliche Straftaten-Aufklärung
(z. B. Video zur Enkesselung von Polizisten in Berlin-Focus von heute)
sind nicht mehr vorhanden. Die angeblichen Beleidigungen lassen sich
außerdem in der Statistik leicht als von "rechts" einordnen.

Zwei Fliegen mit einer Klappe, das tapfere Schneiderlein schaffte sieben!

Da geht doch noch was ?

MfG

Django Reinhardt | Mo., 18. November 2024 - 21:28

Die gibt es viele bei den rotgrünen Politfarben. Zeit, daß die Parlamente davon befreit werden.

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 18. November 2024 - 21:35

Fast immer berichten viele Medien über diesen einen Fall einer Hausdurchsuchung. TE berichtet über zwei weitere Fälle, davon einer, der neben Herrn Wirtschaftsminister Habeck auch Frau Außenministerin Baerbock, den Herrn Finanzminister Lindner und den Bundeskanzler betraf. Allerdings verneinten die beiden letztgenannten eine Strafanzeige.

Bei 800 Anzeigen des Wirtschaftsministers und 500 der Frau Außenministerin kann doch nicht nur dieser eine Fall aufsehenerregend sein. Wer gräbt hier tiefer, stellt die krassesten Fälle vor?

hermann klein | Mo., 18. November 2024 - 21:50

Die grünen Zauberlehrlinge stehen für eine „bessere Welt“, gutes Klima, Bewahrung der Schöpfung. Grün wählen heißt, sich besser fühlen. Sie wecken urkonservative Werte und Instinkte, wenn sie an beste idealistische Gefühle appellieren und mit der von ihnen geborenen Formel von der „Nachhaltigkeit“ einen verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen fordern.
Daß hinter der ökologischen und bunt-liberalen Fassade knallharte Interessen von teils radikalen Lobbygruppen, oft bildungspolitisch sozialistische Gleichmacherei, Umerziehungsprogramme und wachsende Gängelung der Bürger stecken: Diese Widersprüche kenntlich zu machen, das wäre Aufgabe der CDU – wenn sie denn wollte. Doch mit den grünverseuchten Eliten in Kiel und Düsseldorf keinerlei
Hoffnung den totalen Niedergang Deutschlands zu entgehen.

Albert Schultheis | Mo., 18. November 2024 - 23:03

Ich bekenne, ich habe jeglichen Respekt vor dieser Politnomenklatura verloren, die sich selber in den vergangenen 3 Jahren ihrer Amtszeit - und bereits davor! - bis auf die Knochen de-legitimiert, bis ins Mark als unqualifiziert, unfähig und
als charakterlich völlig ungeeignet unter Beweis gestellt hat. Mir fällt wahrlich keine Disziplin ein, in der diese Leute sich als irgendwie vorbildlich oder respektabel gezeigt hätten. Allen voran die Grünen, danach die Roten und Gelben - RotGelbGrüne Khmer eben, so habe ich sie über 3 Jahre hinweg genannt. Man schaue sich die Resultate ihrer Arbeit an, dann dürfte klar werden, warum ich diesen Begriff gewählt hatte. Aber Merz mit seiner Ovationen-klatklatschen Reste-CDU ist um nichts besser!
Den einzigen, den ich zu meiner Verwunderung ausnehme: Olaf Scholz. Der Mann ist mutmaßlich ein korrupter Nichtsnutz. Aber er blieb standhaft in der Verweigerung, die Taurus-Marschflugkörper dem Despoten Selenskyj zur Verfügung zu stellen ...!

Gisela Zabka | Mo., 18. November 2024 - 23:10

Herrn Niehoffs „Kauft nicht bei Juden“-Bild sollte keine allgemeine Warnung sein, sondern hatte einen konkreten Bezug: Der Müllermilch-Fabrikant Theo Müller hatte sich Ende letzten Jahres mit Alice Weidel zum Essen getroffen, woraufhin die rotgrüne Szene in Aufruhr geriet: Boykott!!! WDR-Redakteur Lorenz Beckhardt twitterte aufgeregt „Nie wieder #Müllermilch, #Landliebe #Weihenstephan!“, Hamburger Jungspunde „Gegen Rechts“ stellten in den Kühlregalen der Supermärkte rote „Bitte nicht kaufen!“-Schilder auf undsoweiter. Daraufhin hatte Niehoff seinen angeblich antisemitischen Link samt der Bemerkung „Hatten wir alles schonmal!“ bei Twitter platziert. Das Ganze war also, wie auch das „Schwachkopf“-Meme, lediglich eine Meinungsäußerung, Herr Habeck sollte nachlesen, wie das BVerfG Meinungsfreiheit definiert („Wunsiedel-Entscheidung“). Und sich kundig machen, was man unter dem „Streisand-Effekt“ versteht. Jetzt hat er den Salat.

richtete sich Niehoffs Posting g e g e n antisemitische Umtriebe, indem er sich bei "kauft nicht bei Müller" an "kauft nicht bei Juden" erinnert fühlte.
Diese Leute sind noch zu dumm, das zu verstehen und bezichtigen den Mann des Rassismus und Antsemitismus.

Albert Schultheis | Mo., 18. November 2024 - 23:27

Scholz scheint tatsächlich ein Mann mit Charakter und festen Prinzipien zu sein und zwar in der Frage mit absolutem Schicksalspotential: Sind wir bereit, an der Seite mit einem verblödeten Joe Biden, mit skrupellosen Franzosen und Engländern die letzte Rote Linie gegenüber Russland zu überschreiten? Auf ihm lastet seit Wochen der immense Druck all der Kriegshetzer und Polit-Marodeure in seiner eigenen Partei, aber auch bei den Grünen, Gelben und SchwarzKristen sowie von den Hetzern im Ausland. Damit stellt sich Scholz auf das bewundernswerte Niveau eines Gerhard Schröder - dem einzigen Kanzler, der je den Kriegstreibern der USA die Stirn geboten hat! Danke, Olaf Scholz, das hätte ich Ihnen nicht zugetraut! Bleiben Sie standhaft!
Gegen ihn sind die beiden aufgeblasenen Ersatzkanzler Habeck und Merz Zwerge, ja schäbige Würmer. Für mich als Vater von 5 Kindern und 3 Enkeln ist dies eine grauenvoll Ära, die wir seit 2014 mitmachen! Alle paar Wochen ein neuer existentieller Wahnsinn!

Was wäre, wenn Scholz die Vertrauensfrage gewinnen würde, indem bei der Vertrauensfrage AfD und BSW komplett für Scholz stimmten? Wären wir dann den Fritzel los? Scholz hat viele Schwächen, aber er ist ein Schlaukopf und er hat erkannt, dass er in Deutschland mit der Friedensfrage das Heft wieder in die Hand bekommt. Die Deutschen wollen mehrheitlich keinen Krieg und lehnen alles, was damit zusammenhängt ab, weil sie von den Kriegstraumata von 1914 - 1918 und 1939 - 1945 geprägt wurden. Nur geschichtsvergessene Hasardeure vom Schlage eines Habeck oder auch Merz wollen wieder mitmischen. Vergessen wir auch den Trump nicht. Biden hat ihm jetzt ins Konzept gepfuscht, er wird das korrigieren, wenn er dran ist. Dabei ist Trump natürlich kein Friedensengel oder Russenfreund. Nur, er hat einen anderen Ansatz. Trotzdem ist es natürlich spannend wie Putin reagiert. Er ist ja ein besonnener Mann, aber sollten die Raketen in seinem Kernland einschlagen, wird er eine knallharte Antwort geben.

Gerhard Lenz | Di., 19. November 2024 - 14:00

Antwort auf von Klaus Funke

Sicher doch. Sieht man ja an dem Gemetzel, dass er in der Ukraine angerichtet hat.

Sehr besonnen.

Ach halt, er ist ja nur Opfer.

Hatte gar keine andere Wahl, als ein unschuldiges Land zu überfallen.

So besonnen, wie er ist.

Urban Will | Di., 19. November 2024 - 16:44

Antwort auf von Klaus Funke

Ich habe das auch schon oft hier geschrieben. Der Fritzel ist ein gefährlicher Mensch, eitel, arrogant großmäulig, und extrem naiv und dumm. Hinzu kommt noch Unerfahrenheit. Die schlimmste Mischung, die D jetzt im Kanzleramt braucht.
Dieser Trottel stellte im BT doch tatsächlich den Russen ein Ultimatum. Einstellung der Bombardements binnen 24 h oder Taurus.
Alkohol oder Drogen schließe ich bei diesem Spießbürger aus. Er meinte das also wohl ernst. Der Kreml wird gezittert haben vor Angst.
Wie ich auch schon geschrieben habe. Die AfD hätte sogar Gründe, Scholz das Vertrauen auszusprechen, da derzeit nichts wichtiger ist, als De-Eskalation. Innenpolitik hin oder her. Die Kanzlermehrheit könnte sie ihm locker sichern, wenn die Restampel hinter ihm steht.
Fritzel hat ja gerade bewiesen, dass ihm seine Eitelkeit u d Brandmauer wichtiger sind als das Land.
Das muss ihm irgendwann vor die Füße fallen, diesem Geck. Der darf nicht Kanzler werden, er ist komplett ungeeignet.

Walter Bühler | Di., 19. November 2024 - 00:37

..., der total vom Erlösungsanspruch seiner Ideologie überzeugt ist, wuchert ein kleiner Mielke bzw. ein kleiner Beria heran, der nur darauf wartet , um mit anderen Menschen sein "Spiel" zu treiben.

Das ist der linksgrüne böse Geist , der normalerweise wie in einer Flasche eingeschlossen werden kann.

Aber wenn der kleine Mielke (oder der kleine Beria) zu sehr gereizt wird, dann verlässt er die Flasche und übernimmt schnell den ganzen Menschen. Sein grüner/linker Herbergsvater kann plötzlich alles mögliche machen, auch das Unerwartete und sogar auch das Böse.

Patenter Anwalt | Di., 19. November 2024 - 07:36

Ich vermute die angeblich antisemitsche Äusserung war auf den Post der (ehemaligen) SWR-Moderatorin Helen Fares bezogen, in dem diese eine App beworben hatte, die dazu diente, Produkte aus Israel zu boykottieren. Dies rückt den angeblich "antisemitschen" Post in anderes Licht. Denn wenn dieser Post die NS-Herrschaft verharmlost stellt sich die Frage, ob das nicht auch für die "Nazi"-Vergleiche in Bezug auf die AfD gilt (ich bin kein AfDler, sondern Liberaler!), die von Klingbeil und Esken explizit getätigt wurden, gilt. Vermutlich hat die chronisch überlastete Staatsanwaltschaft aber keine Zeit, um hier tätig zu werden.

Michael Bender | Di., 19. November 2024 - 08:14

Herr Boehme-Neßler legt nahe, dass die Hausdurchsuchung unmittelbar mit dem Ministeramt von Hr. Habeck zu tun hat. Als Automatismus sozusagen. Wenn es so wäre, dann gibt es dafür aber keinen formalen Prozess, sondern man hat es mit dem ebenfalls an den Haaren herbeigezogenen Verdacht auf Volksverhetzung begründet. Habeck kann die Hausdurchsuchung nicht veranlassen, theoretisch, aber das bayr. Justizministerium wollte ihm vielleicht einen Gefallen tun, welcher nach hinten losging?!

Roland Grieser | Di., 19. November 2024 - 08:38

Mehr brauchte es nicht, um schon lange vor dieser Anzeige zu wissen wer Habeck ist. Wenn die Grünen ihn als Parteivorsitzenden wollen ist das deren Problem. Er passt zu dieser Partei, genau so wie Baerbock. Als Wirtschaftsminister ist er schon eine Fehlbesetzung. Aber als Kanzler? Um Gottes willen, nur das nicht.

Maria Arenz | Di., 19. November 2024 - 09:00

wie er im Buche steht. Hinter dessen George Clooney-Fassade sich viel zu lange ein Blender verbergen konnte, dem elementarste Grundlagen des Fachs fehlen, auf dem er als Minister dilettiert. Wenn das Schicksal des Deutschen Volkes es nicht gewollt hätte, ihm diese Versuchung seiner demokratischen Reife als Prüfung zu schicken, hätte er sicher auch in einer Sparte reussieren können, deren Opfer dann noch im Gerichtssaal glauben, er hätte nur sie geliebt. Wirklich schlimm an der Geschichte finde ich aber die Blase, aus der er seine Groupies bezieht. Frauen leider überwiegend, denen im Gegensatz zu ihren Großmüttern jede Bildungschance vergönnt war. Und die davon so einen jämmerlichen Gebrauch gemacht haben, dieser Hormonersatztherapie auf zwei Beinen, diesem "Frauengold" hinterherzulaufen.
Obwohl nicht wenige von ihnen die Folgen seines Tuns schon bald im eigenen Portemonnaie spüren dürften, werden ihm die meisten treu bleiben. Wie die schluchzenden Damen im Gerichtssaal.

Brigitte Miller | Di., 19. November 2024 - 09:07

und die Wünsche nach Zensur in X und Co. entlarven den Mann mit seinen launigen, schwurbeligen Reden als einen Machtpolitiker, der ins Totalitäre abgleitet.
Gefährlich, ganz im Gegensatz zu einem Björn Höcke.
Aber wer sieht das schon.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 19. November 2024 - 09:31

beachtender Kontext vorhanden.
Dennoch reicht mir für einen Politiker nicht, wenn er glaubt, ein Sachvehalt sei so oder so zu bewerten.
Da ich selbst so viele Fehler mache, sollte sich aber Cicero bemühen, so etwas zu minimieren, ich lade ein, ich lud ein...
Ist Habeck für mich ein Idol?
Nein, mir scheint er zuwenig Politiker, zuviel Literat oder Wissenschaftler.
Meiner Meinung nach kann da ein erheblicher Unterschied bestehen.
Wenn ein Politiker zu wenig Erfahrung im Bereich von Dorf- und Städteentwicklung haben sollte, so begreift er eine wichtige Funktion von Politik nicht, eben diese zu regeln?
Es war einer meiner frühen Merkpunkte bei den Grünen, dass es sich um überwiegend, überspitzt, "unpolitische" Menschen handelt, bzw. solche, für die deren Privatleben politisch ist.
Die gibt es in allen Parteien, bei den Grünen schienen sie mir zahlreicher vertreten.
Es könnte schlimmstenfalls auf "Bekenntnispolitik" hinauslaufen, "hier stehe ich, ich kann nicht anders".
Verlange ich zuviel?

U.P.Witzens | Di., 19. November 2024 - 10:07

Bornierte Abgehobenheit erkennt man nicht nur beim noch amtierenden Wirtschaftsminister. In viel höherem Maß zeigt sie auch bei der noch amtierenden Außenministerin, die Bidens Freigabe der ATACMS sofort mit der Forderung nach Freigabe der Taurus-Raketen beantwortete. Das ist völlig jenseits des Willens des größten Teils der deutschen Bevölkerung. Aber das stört die arrogante Dame überhaupt nicht, obwohl dadurch die Wahrscheinlichkeit, dass wir durch diese Eskalation in den Krieg hineingezogen werden könnten, massiv steigt.

Alexander Brand | Di., 19. November 2024 - 10:29

Was der Autor beschreibt, ist "preaching to the converted", das Umfeld von Herrn Niehoff hat nie grün gewählt und wird es vermutlich auch nie tun. Und der grünen Blase ist es wurscht, die wählen so oder so grün, weil sie von den Grünen abhängig bzw. so hirngewaschen sind, daß sie an die Heilsversprechen der Grünen glauben!

Der eigentliche Skandal ist die Tatsache, daß gerade der ÖR das Thema nicht höher ansetzt. Eine Person die ernsthaft glaubt das Zeug zum Kanzler zu haben, KANN und DARF sich so nicht benehmen! Dafür gibt es keine Entschuldigung.

Die Betonung des sozialen Aspekts ist überflüssig, denn das Verhalten des "Ministers" ist unabhängig vom sozialen Status des Herrn Niehoff mindestens schäbig.

"Habeck fügt also, um sich selbst zu rechtfertigen, seinem Opfer noch mehr Schaden zu." Dieses Wesensmerkmal teilt er mit allen Linken dieser Welt, denn der Linke hat immer recht, muß sich auch demzufolge nicht entschuldigen, Selbstreflektion ist ihm fremd!

..solch ein Verhalten wie der Herr Minister an den Tag legt ist-ASOZIAL-. Nicht weniger als einfach ASOZIAL. Der dienende Führer. Na wenn das nicht eine Aussage ist..

Johannes | Di., 19. November 2024 - 11:46

"Deutschland verrecke" Amtseinführung missbraucht: habe fertige, aufwiederseh!

Hans Schäfer | Di., 19. November 2024 - 13:05

Unabhängig davon ob der Beleidigungstatbestend erfüllt ist, stellt sich die Frage, ob der richterliche Beschluß zur Hausdurchsuchung morgens um 06:00 Uhr umgesetzt hätte werden müssen? Die Teilung der angeblichen Beleidigung erfolgte doch bereits vor Monaten. Die Notwendigkeit der frühen Durchsuchung vermag ich nicht zu erkennen. CICERO sollte mal recherchieren welcher Partei Richter und Staatsanwalt angehören

Gerhard Lenz | Di., 19. November 2024 - 14:13

Klar kann man die Meinung vertreten, Habeck habe überreagiert. Man kann vielleicht auch anderer Meinung sein.
Fakt ist, dass Habeck die Hausdurchsuchung nicht selbst "veranlasst" hat. Das waren Justizbehörden. Die, das muss man erst mal so stehen lassen, wohl ihre Gründe hatten. Wie trifftig die waren, darüber kann man nur spekulieren.
Welchen Erkenntnisgewinn soll jetzt dieser Beitrag leisten?
Los, liebe Foristen, die Ihr (und Wir) den Habeck sowieso nicht riechen können, auf ihn, mit Gebrüll?
Ergebnis erreicht! Wenn auch überwiegend wieder jene kamen, die es "ja schon immer wussten".
Fast könnte man sagen: Der "Shitstorm" kam, wie bestellt. Und jetzt schäumen ein paar vor sich hin, wie oft.

Journalistischer Wert?

Klar, die "Staatsmacht" hat (über-?)reagiert, wo sich der Nörgler doch nur "ein wenig daneben" benommen hat. Und der Habeck war Schuld, sowieso.

Dazu der Hinweis, dass die Tochter am Downsyndrom leidet.

Das macht es emotional zumindest noch ein wenig gravierender...

Ernst-Günther Konrad | Di., 19. November 2024 - 14:47

Nein, nicht das Schattengesicht von Schwarzkopf. Man wird Schwachkopf demnächst gar nicht mehr sagen brauchen und müssen. Es reicht, wenn man sagt: " Du Habeck, du."

Josef Clemens Artzdorf | Di., 19. November 2024 - 16:07

Der "gute warmherzige" Habeck zeigt nun ganz offen seinen wahren Charakter. Allerdings Leuten die über ein wenig Menschenkenntnis verfügen, ist dieser, auch ohne diesen Vorfall, längst nicht verborgen geblieben. Dieser Mann ist ein knallharter Ideologe, der dies allerdings im Schwall seiner Reden zunächst einmal gut zu verbergen weis. Diesmal hat er nun vergessen frühzeitig sein Visier herunter zu lassen, und sich eindeutig sichtbar verraten. Nur, das ist eigentlich noch nicht einmal das schlimmste. Viel schlimmer sind die Reaktionen seiner "Fans" im grünen Biotop und des Mainstreams in Fernsehen und Presse. Wodurch auch diese sich endgültig die Masken vom Gesicht gerissen haben. Sie glauben selbst nach dem Scheitern des zerstörerischen Ampelprojektes die rot grüne Agenda prolongieren zu können. Habeck, so schlimm er auch ist, wäre alleine ohne jeglichen Einfluss auf das Geschehen im Lande. Seine Claquere und Lakaien sind es, die dabei sind unser Land zum "fail state" zu degradieren!

christoph ernst | Mi., 20. November 2024 - 09:32

Stimmt. Zudem ist 'Schwachkopf' eventuell eben eher eine zutreffende Sachauskunft über einen größenwahnsinnigen Politiker, der alle Macht des Staates loslässt, um einen kritischen Bürger einzuschüchtern.
Da überführt Habeck sich selbst und zeigt seine totalitäre Fratze. Man stelle sich vor, Helmut Kohl oder Helmut Schmidt hätten je derart feige und kleingeistig auf Anwürfe reagiert. Das taten sie nie. Habeck hingegen, der offenbar so verbohrt wie rachsüchtig ist, tut das.
Ein erbärmliches Schauspiel, aber passend zu ihm und seiner 'Performamce'.
Merke: Jeder outet sich als der Wicht, der er ist.