Rollentausch im Bundestag : „Was war das denn?“ Die letzte Bundestagsdebatte dieser Legislatur bietet ein seltsames Wahlkampfspektakel: Olaf Scholz versucht den Rollentausch und attackiert Friedrich Merz, als wäre der der Kanzler und nicht er. Über seine eigenen Kanzlerjahre sagt er fast nichts. VON FERDINAND KNAUSS
ZDF-Journalist gesteht : Das ZDF sorgt für linksgrüne Claqueure – und blamiert sich Das einseitig linke- und grünenfreundliche Publikum im „Schlagabtausch“ war kein Zufall, sondern Ergebnis von Anschreiben des Senders an Berliner Universitäten. Es ist nur der neueste und schlimmste Fall von vielen ÖRR-Skandalen ähnlicher Art. VON FERDINAND KNAUSS
Zweierlei Demokratie : „Wir Demokraten“ und die Feinde Das Demokratieverständnis derjenigen, die sich so lautstark als ihre Verteidiger inszenieren, erinnert an Jean-Jacques Rousseau. Dessen Theorie des Allgemeinwillens war noch nie ein guter Weg, um den inneren Frieden zu bewahren. Abrüstung im Diskurs täte not. VON FERDINAND KNAUSS
Nein zur Zustrombegrenzung : Viel Demokratie-Pathos und am Ende keine Mehrheit für das Merz-Gesetz Stundenlang berieten Union, SPD, Grüne und FDP um das Zustrombegrenzungsgesetz, dann folgte eine Debatte voller Vorwürfe und Demokratie-Pathos. Einige Abweichler in der Union und mehr noch in der Ex-Ampel-Partei FDP brachten das Gesetz zu Fall. VON FERDINAND KNAUSS
Gespielte Empörung statt Argumente : Scholz zieht ins letzte Gefecht Der Kanzler zeigte bei Sandra Maischberger, was man auch im Bundestag hören konnte: statt Argumenten gegen die Unionsinitiative gespielte Empörung. Im Wahlkampf kann man nun gegen Nazis kämpfen. VON FERDINAND KNAUSS
Debatte im Bundestag : Friedrich Merz erklärt Rot-Grün zur gesellschaftlichen Minderheit Im Bundestag vertauschen Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz die Rollen. Die Initiative ist auf den Unionskandidaten übergegangen, der in seiner Rede die Brandmauer-Abhängigkeit seiner Partei von rot-grüner Billigung beendet. VON FERDINAND KNAUSS
Umfragen zur Migrationspolitik : Der Wille zur Migrationswende und die Brandmauer Was Kanzler Olaf Scholz und die SPD-Führung in helle Empörung versetzt, finden nicht nur die meisten Unionswähler, sondern auch ein beachtlicher Teil der SPD-Wähler gut und richtig: die Migrationswende auch mit AfD-Stimmen. Droht der SPD eine Wählerwanderung zur Union? VON FERDINAND KNAUSS
Bundesparteitag der Grünen : Robert Habeck als Wächter über die „demokratische Mitte“ Die Grünen unter ihrem bejubelten Anführer Robert Habeck zelebrierten ein Fest der Geschlossenheit, bei dem sich alles um den Begriff der „demokratischen Mitte“ dreht. Darunter versteht man offenbar auch eine Art Aufsichtspflicht über Merz und die Union. VON FERDINAND KNAUSS
CDU-Anträge zur Migrationswende : Die Brandmauer und die Legislatur der letzten Chance Die Panik der Rest-Ampel angesichts der Unionsanträge zur Migration offenbart nur, welchen zynischen Zweck SPD und Grüne mit der Brandmauer verfolgen. Die Union scheint sich nicht weiter erpressen lassen zu wollen. VON FERDINAND KNAUSS
SPD-Innenpolitikern Carmen Wegge : Messermorde weil „psychosoziale Betreuung“ fehlt? Die SPD-Innenpolitikerin Carmen Wegge zeigt in einem denkwürdigen Interview über Aschaffenburg, was auf die Union zukommt, wenn sie in Koalition mit der SPD eine Migrationswende herbeiführen will: ideologische Wirklichkeitsverleugnung pur. VON FERDINAND KNAUSS
Weltwirtschaftsforum WEF : Der drohende Trump und der erschütterte Bei seinem Video-Auftritt in Davos zeigt der US-Präsident seine bekannte Seite mit scharfen Forderungen an andere Länder und Ankündigungen großer Vorhaben. Aber er spricht auch sichtlich bewegt über den Krieg und seinen Wunsch, ihn zu beenden. VON FERDINAND KNAUSS
„Oaf Schitz“ : Elon Musk beleidigt wieder den deutschen Kanzler Techgigant und US-Regierungsmitarbeiter Elon Musk nennt Olaf Scholz wortspielerisch einen Trottel, nachdem der ihn in Davos mit Rechtsextremismus in Verbindung brachte. Es ist die Fortsetzung einer Fehde, die noch Folgen haben könnte. VON FERDINAND KNAUSS
Neue Liebe zur Verteidigung : Die unerklärte und unvollendete Zeitenwende der Grünen Die Wende der Grünen zu „Wehrhaftigkeit“ und „Verteidigungsfähigkeit“ hat zwar mit dem Ukrainekrieg einen triftigen Grund, aber sie bleibt seltsam undiskutiert. Die Grünen marschierten zuvor schließlich an der Spitze all dessen, was die Bundeswehr zersetzte. VON FERDINAND KNAUSS
Scholz beim Weltwirtschaftsforum WEF : Der Kanzler macht in Davos Edel-Wahlkampf Olaf Scholz stellt sich beim Weltwirtschaftsforum als kühlen Kopf und Garant stabiler Institutionen dar. Dabei offenbart er seine Vorstellung vom Staat als allwissender Wachstumslieferant auf Basis zusätzlicher Schulden. VON FERDINAND KNAUSS
KI an Schulen? : Winfried Kretschmanns erschreckende Bildungsferne Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident fordert mehr Künstliche Intelligenz an Schulen. Damit offenbart er ein erschreckendes Banausentum und ein inhumanes Verständnis von Bildung. VON FERDINAND KNAUSS