Schwachkopf-Affäre Im Zweifel für die Freiheit und nicht für den Strafantrag Ist es angenehm, beschimpft zu werden? Nein, natürlich nicht. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Grünen machen mit Beleidigungen gegen sie Politik - und schaffen dadurch ein Klima der Einschüchterung, das dem politischen Diskurs massiv schadet. EIN GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI
Schwachkopf-Affäre : Habeck wirft Schmutz auf sein Opfer Mithilfe der Staatsmacht lässt Robert Habeck einen 64-Jährigen drangsalieren. Sein Verhalten im „Schwachkopf“-Skandal ist nicht nur schäbig. Es steht auch beispielhaft für den Hochmut der Grünen im Umgang mit Kritik. VON FERDINAND KNAUSS
Kanzlerkandidat Robert Habeck : Midlife-Krise des grünen Zeitgeists Robert Habeck wird als neuer Kanzlerkandidat der Grünen gefeiert. Doch in der übersteigerten Personalisierung des grünen Politikangebots liegt ihre eigentliche Krise. So kommt die Politik an ihr Ende. VON VOLKER RESING
Beleidigte Politiker : „Schwachkopf zeige ich nicht an“ Franziska Brandmann hat aus der Hilfe gegen Hass im Internet ein Geschäftsmodell gemacht. Robert Habeck zählt zu ihren Kunden. Doch sie stellt klar: Mit der Verfolgung des „Schwachkopf Professional“-Posts habe ihr Unternehmen nichts zu tun. INTERVIEW MIT FRANZISKA BRANDMANN
Satire und die Grenzen der Meinungsfreiheit : Schwachkopf und Minister In einem satirischen Mem wird Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet. Das nimmt er übel und setzt die Justiz in Marsch. Ein überempfindlicher Minister und eine übereifrige Justiz – das ist im Rechtsstaat und in der Demokratie eine toxische Mischung. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Energiewende : Dunkelflaute im Kopf Der Winter 2024 hat nicht einmal spürbar begonnen, da eskalieren bereits die Folgen der verfehlten Energiepolitik. Doch in der Bundes- wie der Lokalpolitik wird die Energiewende nach wie vor kompromisslos und orthodox verfolgt. VON JÖRG REHMANN
Habecks Bewerbung als Kanzlerkandidat : Herr Minister, wir laden Sie ein! Aus der Küche von Freunden verkündet der Bundeswirtschaftsminister seine Ambitionen auf das Kanzleramt. Was wie eine Parodie wirkt, offenbart das aus der Zeit gefallene grüne Selbstverständnis. Deswegen nehmen wir sein Angebot an. VON ALEXANDER MARGUIER
Das Grüne in der Rest-Ampel : Wie Habeck bis Ende Februar fast Kanzler werden könnte Bundeskanzler Olaf Scholz weigert sich, das Ampel-Aus anzuerkennen und schnell die Vertrauensfrage zu stellen. Wenn Robert Habeck und die Grünen ernsthaft das Kanzleramt anstreben, müssen sie jetzt die Koalition verlassen. VON VOLKER RESING
Franziska Brantner im Porträt : Mit Zauberstab im Flohzirkus Franziska Brantner liebt es, ganz große Probleme anzupacken. Die neue Vorsitzende der Grünen muss Robert Habeck zum Spitzenkandidaten machen. Schwieriger geht’s kaum. VON JOHANNA HENKEL-WAIDHOFER
Robert Habecks Deutschlandfonds : Mogelfonds zur Stopfmast der Unternehmen Wirtschaftsminister Robert Habeck will mit staatlichen Subventionen den deutschen Unternehmen die Investitionsverweigerung austreiben. Die Worte „Deutschland“ und „Fonds“ zur Bezeichnung dieses Instruments sollen nur verschleiern, dass damit die Schuldenbremse umgangen werden soll. VON THOMAS MAYER
Die Politik der Ampel ist zur Comedy verkommen : Urkomischer Unernst Wirtschaftskrise, Migrationskrise, Haushaltskrise – die Hauptdarsteller der Ampel scheinen so verzweifelt, dass sie sich offenbar nur noch mit Humor und Satire zu helfen wissen. Vorhang auf! VON VOLKER RESING
Ampel-Etatismus : Wenn der Bock zum Gärtner wird Die Politik laboriert mit zunehmender Verzweiflung an Problemen, die sie selbst geschaffen hat. Doch das grüne und rote Ampelpersonal tut so, als müsse der Staat jetzt erst recht überall mitmischen. Gern auch unter geistig-moralischer Führung von Robert Habeck. VON ALEXANDER MARGUIER
Die Grünen und Waffenexporte nach Israel : Mit solchen Freunden ... Annalena Baerbock und Robert Habeck haben monatelang Waffenlieferungen an Israel verhindert, solange Jerusalem nicht schriftlich erkläre, keinen Völkermord zu begehen. Der Vorwurf von CDU-Chef Friedrich Merz, die Bundesregierung blockiere die entsprechenden Exporte, traf also zu. VON INGO WAY
Rückgang der Wirtschaftsleistung : Bundesregierung senkt Konjunkturprognose Schlechter als erhofft: Die Bundesregierung erwartet für 2024 eine Abnahme der Wirtschaftsleistung. Das Wachstumspaket reicht nicht mehr, findet der Wirtschaftsminister. Er schlägt neue Maßnahmen vor. VON CICERO-REDAKTION
Rücktritt der Grünen-Vorsitzenden : Öko-Bauernopfer und Heiligenverehrung Die Grünen-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang geben ihre Ämter auf. Nachfolger könnte ein Duo aus Franziska Brantner und Felix Banaszak werden. Doch eigentlich sind es Robert Habeck und Annalena Baerbock, die gescheitert sind. VON VOLKER RESING
