Schwachkopf-Affäre Im Zweifel für die Freiheit und nicht für den Strafantrag Ist es angenehm, beschimpft zu werden? Nein, natürlich nicht. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Grünen machen mit Beleidigungen gegen sie Politik - und schaffen dadurch ein Klima der Einschüchterung, das dem politischen Diskurs massiv schadet. EIN GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI
Kanzlerkandidat Robert Habeck : Midlife-Krise des grünen Zeitgeists Robert Habeck wird als neuer Kanzlerkandidat der Grünen gefeiert. Doch in der übersteigerten Personalisierung des grünen Politikangebots liegt ihre eigentliche Krise. So kommt die Politik an ihr Ende. VON VOLKER RESING
Grüner Bundesparteitag : „Make Green Great Again“ Neue Vorsitzende und alte Beschwörungsformeln. Die Grünen beginnen auf ihrem Parteitag den Wahlkampf mit demonstrativer guter Laune und fernab des grauen Alltags. Von Fehlern der Ampel will fast keiner was hören. VON VOLKER RESING
Satire und die Grenzen der Meinungsfreiheit : Schwachkopf und Minister In einem satirischen Mem wird Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet. Das nimmt er übel und setzt die Justiz in Marsch. Ein überempfindlicher Minister und eine übereifrige Justiz – das ist im Rechtsstaat und in der Demokratie eine toxische Mischung. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Habecks Bewerbung als Kanzlerkandidat : Herr Minister, wir laden Sie ein! Aus der Küche von Freunden verkündet der Bundeswirtschaftsminister seine Ambitionen auf das Kanzleramt. Was wie eine Parodie wirkt, offenbart das aus der Zeit gefallene grüne Selbstverständnis. Deswegen nehmen wir sein Angebot an. VON ALEXANDER MARGUIER
Das Grüne in der Rest-Ampel : Wie Habeck bis Ende Februar fast Kanzler werden könnte Bundeskanzler Olaf Scholz weigert sich, das Ampel-Aus anzuerkennen und schnell die Vertrauensfrage zu stellen. Wenn Robert Habeck und die Grünen ernsthaft das Kanzleramt anstreben, müssen sie jetzt die Koalition verlassen. VON VOLKER RESING
Ende der Ampel-Koalition : Wie konnte sich die FDP für diese Politik hergeben? Die FDP war von Anfang an nur Mehrheitsbeschaffer einer dezidiert linken Koalition, die die Klimaneutralität, ein rein grünes Thema, ins Zentrum rückte. Nun endet endlich ein dysfunktionales Bündnis. VON HANS MARTIN ESSER
Ernährungsminister Cem Özdemir : Dieser Kampf gegen den Zucker ist ein Kampf gegen den Markt Bundesernährungsminister Cem Özdemir lässt staatliche Reduzierungsziele für Zucker, Salz und Fett in Lebensmitteln ausarbeiten. Als ob die Konsumenten darüber nicht selbst entscheiden könnten. VON FERDINAND KNAUSS
Franziska Brantner im Porträt : Mit Zauberstab im Flohzirkus Franziska Brantner liebt es, ganz große Probleme anzupacken. Die neue Vorsitzende der Grünen muss Robert Habeck zum Spitzenkandidaten machen. Schwieriger geht’s kaum. VON JOHANNA HENKEL-WAIDHOFER
Die Grünen und das Kruzifix : Das Kreuz mit dem Kreuz Dem Grünen-Politiker Maik Außendorf missfällt, dass im Fraktionsraum der CDU ein Kruzifix hängt. Das ist kein aufgeklärter Säkularismus, sondern Zeichen grüner Intoleranz und des Ressentiments gegenüber westlichen Traditionen. VON GIDEON BÖSS
Cem Özdemir will Ministerpräsident werden : Neuerfindung als Landesvater Cem Özdemir plant offenbar einen Wechsel in die baden-württembergische Landespolitik. Der Landwirtschaftsminister setzt auf Migrationspolitik und erfindet sich dazu als Radikal-Realo noch einmal neu. Welche Folgen hat das für die Grünen? VON VOLKER RESING
Frank Schäffler liest … : Das politische Buch Morten Freidel zeigt in seinem neuen Buch „So rettet ihr das Klima nicht!“ eindrücklich den ökonomischen und ökologischen Irrsinn der deutschen Energiewende auf. VON FRANK SCHÄFFLER
Atomenergie und Atomwaffen : Kernenergie ist nicht „politisch tot“ Die allermeisten Argumente, die noch vor Jahren gegen die Kernenergie vorgebracht wurden, sind mittlerweile entkräftet. Ein Gegenargument scheint sogar nahezu vergessen zu sein: die Gleichstellung von Atomkraft und Atombomben. VON SEBASTIAN MÜLLER-FRANKEN
Die Grünen und Waffenexporte nach Israel : Mit solchen Freunden ... Annalena Baerbock und Robert Habeck haben monatelang Waffenlieferungen an Israel verhindert, solange Jerusalem nicht schriftlich erkläre, keinen Völkermord zu begehen. Der Vorwurf von CDU-Chef Friedrich Merz, die Bundesregierung blockiere die entsprechenden Exporte, traf also zu. VON INGO WAY
Vorsitzender der ungarischen Grünen : „Womöglich werde ich in Deutschland nun als Nazi diffamiert“ Die ungarischen Grünen verlassen die Europäische Grüne Partei (EGP). Im Interview spricht ihr Vorsitzender Péter Ungár über die Illusionen der Elektromobilität, Meinungsverschiedenheiten in der Migrationspolitik und die Arroganz westeuropäischer Grüner. INTERVIEW MIT PÉTER UNGÁR
