Innenministerkonferenz Die Suche nach Schutz und vernünftiger Migrationspolitik Auf der Innenministerkonferenz kommt die Vernunft in der Migrationspolitik wieder nur millimeterweise vorwärts. Derweil offenbaren Protestierer die ganze Absurdität des zentralen Begriffs im Migrationsdiskurs. VON FERDINAND KNAUSS
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein: : „Politik der grenzlosen Offenheit muss beendet werden“ Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein sieht Deutschland an der Belastungsgrenze der Migration. Die Bundesregierung müsse dringend die angekündigte Rückführungsoffensive umsetzen. VON CICERO-REDAKTION
Migrationskrise : Union drängt auf schärfere Bedingungen für Ausreisepflichtige Die Union macht Druck in der Migrationsfrage. Der Kanzler soll mit ihr verhandeln, um die irreguläre Migration zu stoppen. Unionspolitiker haben bestimmte Maßnahmen vorgeschlagen. VON CICERO-REDAKTION
Nach Nancy Faesers Vorstoß : Die Clans und der Deutungskampf der Ideologen Die Reaktionen auf die jüngsten Vorschläge Nancy Faesers, Clan-Angehörige einfacher abzuschieben, offenbaren die Unausgewogenheit und Ideologisierung des Diskurses. Der Migrationsjurist Martin Manzel weist auf konkrete Probleme hin. VON ILGIN SEREN EVISEN
Messerattacke auf Kinder in Frankreich : Angriff führt zu Kritik am neuen EU-Asylrecht Der Angriff eines geistig gestörten Syrers auf Kleinkinder am See von Annecy erschüttert Frankreich. Während Bürger Blumen, Plüschtiere und Ballons niederlegen, um ein Zeichen der Solidarität zu setzen, verschärft sich die landesweite Asyldebatte. VON STEFAN BRÄNDLE
Französische Präsidentschaftswahlen : „ Es geht um unsere Zivilisation “ Die französischen Präsidentschaftswahlen im April 2022 entscheiden sich aller Voraussicht nach auf der Rechten. Kandidaten wie Éric Zemmour dominieren mit dem Thema Immigration den politischen Diskurs. Warum? Eine Erkundung in der Königsstadt Versailles. VON STEFAN BRÄNDLE
Politisches Buch über Clan-Kriminalität : Der Staat ist nicht machtlos Thomas Heise und Claas Meyer-Heuer haben ein neues Buch über Clan-Kriminalität in Deutschland geschrieben. Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic bemängelt die starke Problemorientierung des Buchs. Wichtig seien aber Lösungen. VON IRENE MIHALIC
Debatte um Leitkultur : „Kultur bedeutet Veränderung“ Deutschstämmige aus Osteuropa, Gastarbeiter oder russische Juden haben die deutsche Kultur wesentlich mitgeprägt, schrieb Simone Peter, Bundesvorsitzende der Grünen, bereits 2015. Sie wünscht sich auch heute mehr politische Teilhabe für Migranten VON SIMONE PETER
Debatte um Leitkultur : „Es gibt keine Alternative“ Die deutsche Leitkultur geht über das Grundgesetz hinaus und basiert vor allem auf den Gedanken der Aufklärung und der christlich-jüdischen Tradition. Der Versuch von Mulitkulti ist gescheitert. So formulierte es Andreas Scheuer, Generalsekretär der CSU, schon 2015 VON ANDREAS SCHEUER
Debatte um Leitkultur : Nationalhass als Folge mangelnder Kultur Für Sahra Wagenknecht sind die Grundlagen einer Leitkultur sowohl bei Kant als auch bei Goethe zu finden. Doch es seien nicht in erster Linie die Flüchtlinge, die ein Handeln nach einem Wertekanon vermissen ließen, schrieb sie 2015 VON SAHRA WAGENKNECHT
Debatte um Leitkultur : „Verfassungspatriotismus greift zu kurz“ Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestags, erklärte schon 2015, dass beim Thema Leitkultur das Grundgesetz allein nicht ausreiche. Je vielfältiger unsere Gesellschaft wird, desto dringender wird das Mindestmaß an Gemeinsamkeit von Werten und Überzeugungen VON NORBERT LAMMERT
Massenmigration : Islamische Werte frei Haus Die Facebook-Seite unseres Autors Imad Karim ist gelöscht worden. Aus Solidarität mit ihm stellen wir diesen Beitrag erneut auf die Seite. Bereits 2014 mehrten sich die Zeichen einer bevorstehenden Massenmigration aus dem Nahen Osten, schrieb Karim im März 2017. Doch die Politik reagierte spät. Heute sind Islamkritiker nicht erwünscht und viele junge Muslime nicht an westlichen Werten interessiert VON IMAD KARIM
