Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZABH) des Landes Brandenburg / dpa

Innenministerkonferenz - Die Suche nach Schutz und vernünftiger Migrationspolitik

Auf der Innenministerkonferenz kommt die Vernunft in der Migrationspolitik wieder nur millimeterweise vorwärts. Derweil offenbaren Protestierer die ganze Absurdität des zentralen Begriffs im Migrationsdiskurs.

Ferdinand Knauß

Autoreninfo

Ferdinand Knauß ist Cicero-Redakteur. Sein Buch „Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ ist 2018 im FinanzBuch Verlag erschienen.

 

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Wenn es einen Begriff gibt, der nicht nur im Zentrum des Migrationsdiskurses steht, sondern auch jeglicher wirklichkeitsorientierten Bewältigung der Probleme im Weg, dann ist es: „Schutz“. Das wurde auch bei der aktuellen Innenministerkonferenz wieder deutlich – vor allem mit Blick auf die Parolen der Protestierer im Vorfeld. 

„Geflüchtete Menschen brauchen Schutz – keine rassistische Hetze“, heißt es in einem sogenannten Appell. Für die Angehörigen von Rouven Laur, dem Polizisten, den vor wenigen Tagen ein als Asylbewerber abgelehnter, aber nie abgeschobener und offenkundig islamistisch fanatisierter Afghane ermordete, muss das wie blanker Hohn klingen. Und ebenso für zahllose andere Opfer der gerade ausufernden Gewaltkriminalität von leider zum großen Teil als vermeintlich „Schutzsuchende“ Eingewanderten. 

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Tomas Poth | Mi., 19. Juni 2024 - 20:02

Das wollen die doch gar nicht, auf ihrer Agenda steht die "Verdünnung" Deutschlands und das rausschaffen des hier erwirtschafteten Einkommens in alle Welt, bloß nicht uns Deutschen zum Nutzen!

Henri Lassalle | Mi., 19. Juni 2024 - 20:21

nach Deutschland, man weiss weshalb. Frankreich ist weniger attraktiv, allenfalls als Transitstation nach GB.
Deutschlands Parteien, vor allem die Grünen und das linke Lager machen sich zum Büttel ihrer Herz-Jesu-Moral, ohne die Interessen des Landes als Priorität in den Vordergund zu stellen. Das eigene Volk zuerst, dann kann man sehen, wer wirklich aus intelligiblen Gründen Schutz dringend benötigt; das ist ja auch der intrinsische Sinn von Asyl.
Ich möchte wetten, dass viele Migranten den hiesigen Behörden larmoyant-rührende Geschichten (Märchen) von Verfolgung und Lebensgefahr erzählen - man kann nicht alles nachprüfen. Die Migranten sind gut informiert, sie wissen, dass sie nicht so leicht abgeschoben werden und welche Vorteile des Sozialstaaates sie geniessen können. In Summa: Die Wanderbewegungen werden weitergehen.

Sabine Lehmann | Mi., 19. Juni 2024 - 20:47

Was für eine verlogene, an der Realität gänzlich gescheiterte Floskel des Jahrzehnts! Was hier nach Deutschland kommt, sucht und findet wirklich ALLES was das Herz, der Geldbeutel, die asoziale und kriminelle Energie sich nur wünschen kann. Nur mit Schutzsuchenden haben die nichts, absolut gar nichts gemeinsam. Den Schutz dürfen wir uns inzwischen suchen, die indigene europäische Bevölkerung.
DAS ist das Fazit einer hirnlosen und lebensgefährlichen deutschen Migrationspolitik, die dabei ist den gesamten europäischen Kontinent und das, was diesen Kontinent und diese Wertegemeinschaft einst ausgemacht hat, komplett zu zerstören und durch ein orientalisches, arabisches bzw. islamisches Kalifat mit einer Prise osteuropäischer Armut garniert, zu ersetzen.
Ich habe so dermaßen die Faxen dicke, wenn ich diese verschwurbelte Rhetorik über "Schutz" und "Menschenwürde" nur höre! Die innere Sicherheit ist schon passé, unsere Werte im A..... und der demographische Austausch vollzogen! Gute Nacht.

@ Sabine Lehmann

Aus allgemein zugänglichen Quellen, z. B. Statistisches Bundesamt (destatis)
können Sie entnehmen, wenn die "Zuwanderung" in der gegenwärtigen
Größe bleibt, nimmt die Bevölkerung in der EU und wohl auch DE ab.

Man wird uns also erklären, wir brauchen noch mehr, Gründe wird man
schon wie in den letzten 10 Jahren von den geübten Märchenerzählern
finden. Die Frage ist für mich gegenwärtig eigentlich, wann scheren
einige europäische Länder mit aller Konsequenz und Härte aus diesem
Irrsinn aus und wie reagiert der Rest dann? Großen Optimismus kann
man wohl kaum haben, es muss einen schlimmen Virus geben, der
die aktuellen Führungseliten in einigen europäischen Staaten (und EU)
befallen hat.

Punktuell machen Wahlprognosen ja etwas Hoffnung, aber selbst im
Erfolgsfalle würde es nicht zur grundsätzlichen Änderung reichen.

Eine neue Bevölkerung könnte sich ja auch schon allein auf Grund der
Geburtenraten ergeben (man sieht es schon in den Schulen)

MfG

Befürwortern der unkontrollierten Massenmigration die Begriffe Migration und Asyl gezielt miteinander verknüpft werden. Es soll der Eindruck entstehen, daß es sich um ein und dasselbe handelt, Migration = Asyl!

So kann man zum einen begründen, warum man die Schleusen immer schön weit offen hält, denn Asyl ist unsere Pflicht während Migration geregelt werden könnte.

Zum anderen kann man alle die gegen unkontrollierten Massenmigration sind dadurch stigmatisieren, diskreditieren und diffamieren indem man ihnen vorwürft gegen das universell anerkannte Recht auf Asyl zu sein!

Da passen dann auch die gezielten Falschbehauptungen wie die der Systemreporterin Hayali während des Kandidatenchecks zur Europawahl ins Bild, wonach 80% der Asylanträge anerkannt werden. Die Bundeszentrale für politische Bildung spricht hingegen von einer Gesamtquote (Anerkennung als Flüchtling, subsidiärer Schutz, Abschiebeverbot) in 2024 von 46%!

Wir werden bewußt und gezielt belogen!

Ingofrank | Mi., 19. Juni 2024 - 21:08

Wer sollte denn die Vernunft in o.g. Angelegenheiten walten lassen ….. sich in kleinen od. großen Schritten einer vernünftigen Einwanderungspolitik „annähern“ ?
Die etablierten Parteien von Union bis Linkspartei ? Das wird dem Souverän nach dem Ende der Teddy- Werfer- Willkommenskultur schon das 10 Jahre versprochen. Hat sich seit 2015 etwas geändert ? NEIN ! War überhaupt der Wille der politisch Verantwortlichen inkl. der Opposition unter Merkel Grüne, Linke & FDP, etwas an der Wilkommenskultur zu ändern ? NEIN ! Hat sich der Zustand mit der Koalition aus RGG geändert ? NEIN ? Die einzige Partei, die gegen die buntländische Einheitspartei- Migrationspolitik mehr als kritisch sah, war fast ein Jahrzeht nun mal die AFD…. Zu der sich nach Abspaltung von den Linken das BSW gesellte. Aber Wagenknecht ist nun mal eine Kommunistin … vielleicht so weit links, dass es rechts durchschimmert ….. und viel zu viel,, vor allem im Osten, hochgejazzt. Die Linkspartei im freien Fall
M f G a d E Rep

Was mich stört, lieber Herr Frank, ist der Ansatz dieser sinnfreien Diskussion. Ein Blick in das GG u. die Gesetze würde reichen, um jede angeblich offene Frage zu beantworten. Es gibt nichts zu entscheiden o. zu diskutieren, es steht ALLES in den Rechtsvorschriften.
Es wird aber seit der Amtseinführung von "Lord Voldemort" so getan, als handele es sich beim Thema Migration um eine moralische, ethische Frage des Gewissens. So, als ob private Moralvorstellungen Recht u. Gesetz ersetzen könnten. Nicht mal der deutsche Journalismus, weder Justiz noch Legislative reden mehr über die klare Gesetzeslage des Art.16a GG.
Danach darf keine Person die dt. Grenze überschreiten, um Asyl zu beantragen. Weil jede Person, egal aus welchem Grenzland sie einreist, aus einem sicheren Staat einreist. Die Historie dieser Rechtsvorschrift war die Flüchtlingskrise der Neunziger(Kosovo etc.). Der neue Art. 16a GG sollte uns zukünftig davor schützen. Und dass EU-Recht immer über dem GG steht, ist jur. falsch!

Lisa Werle | Mi., 19. Juni 2024 - 21:57

Jeder weiß, dass es diese Schutzsuchenden nicht gibt. Jeder weiß, dass wir belogen werden, weil die Realität alles zeigt was es dazu zu wissen gibt. Alle Politiker, die das schön reden, wissen, dass sie lügen und die Bürger betrügen. Sie machen trotzdem weiter - und lehnen Neuwahlen als "demokratiefeindlich" ab (siehe Baerbock). Es wird täglich übler. Macht ist alles, was für die zählt, mögen auch noch so viele Menschen in diesem Land von IHREN Migranten abgemurkst und/oder vergewaltigt werden. Die politische 'Eliten'-Bande schaut schulterzuckend zu. Eine erbärmlichere Regierung gab es nie seit BRD.

warum wählt die Jugend AFD ….
Weil die Jugend zuerst in der Schule mit dem Migrationsproblem im Gegensatz, zur Latte schlürfenden woken Elternschaft, auf dem Schulhof konfrontiert wird !
Und diese Schüler sehen aus erster Hand die „kleinen Paschas“ die sich im krassen Gegensatz zum Multi Kulti Gelaber ihrer „Alten“ eben nicht in den Schulaltag integrieren wollen und können. Und sehen somit, mit Recht, ihren eigenen Bildungsanspruch, & ihr persönliches Bildungsniveau mehr als nur gefährdet und damit ihre eigene Zukunft. Und genau deshalb ist ihr Wahlverhalten genau so wie es ist, zum Leidwesen der Grün Linken Befürworter des herabsetzen des Wahlalters. Ein klassische Eigentor !
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Stefan Jarzombek | Mi., 19. Juni 2024 - 23:30

Wenn es darum geht illegal in ein anderes Land einzuwandern um dort günstigen Nährboden zu finden und dann nichts dazu beigetragen, daß es in diesem Land voran geht,dann hat nicht derjenige es verdient abgestraft zu werden, weil er die Gunst der Stunde genutzt hat, sondern diejenigen gehören abgestraft die soetwas letztlich erst möglich gemacht haben.

Markus Michaelis | Do., 20. Juni 2024 - 01:26

Ja, die Gewaltverbrechen sind schlimm und müssen auch politisch eine Rolle spielen. Aber es geht um mehr Dinge. Eine Gesellschaft muss aus meiner Sicht nicht jeden Menschen aufnehmen, auch nicht jeden Schutzsuchenden. Darüber kann man gerne streiten und wenn eine politische Mehrheit das so will, dann ist das eben so.

Was aus meiner Sicht nicht geht ist, dieses Thema zum Tabu zu erklären und Menschen, die das kritisch diskutieren wollen, als "rassistische Hetzer" zu bezeichnen. Das ist für mich so unterirdisch, so undemokratisch und so eine politisch-menschliche Grenzüberschreitung, dass ich mir wünschen würde das mehr Menschen das auch klar ausdrücken.

Jede Gesellschaft kommt bei der Zuwanderung auch an verschiedene Grenzen. Es darf sich nicht ein Teil der Gesellschaft sich das Recht herausnehmen hier absolute Moralverurteilungen vorzunehmen. Schon dreimal nicht, weil sie selber auch an solche Grenzen stoßen - nur an etwas anderen Punkten.

so wäre eine Diskussion kein Thema, auch die Einbindung der Bevölkerung wäre möglich, zum Beispiel mittels Referendum zur Bestimmung der Maximalzahl an Migranten respektive Asylanten die wir aufnehmen können.

Die Motive der Befürworter der unkontrollierten Massenmigration entsprechen aber nicht den vorgegeben, sie weichen diametral davon ab. Asyl ist lediglich der Vorwand den man mißbraucht, um die unkontrollierte Massenmigration zu begründen bzw. zu rechtfertigen.

Aus diesem Grund ist eine offene Diskussion unerwünscht, denn sie würde schnell zum Ergebnis führen, daß die Migration wie sie seit Jahren stattfindet massiv schädlich für Deutschland ist und auch weit überwiegend nichts mit Asyl zu tun hat.

Das ist nicht anders, als mit Themen wie den angeblich vom Menschen verursachten Klimawandel und dem nicht einzuhaltenden Versprechen der Grünen ihn aufhalten zu können. Diskussion unerwünscht, offene Diskussionen führen zu offenen Ergebnissen die nicht zu dem passen was gewollt ist!

Detlev Bargatzky | Do., 20. Juni 2024 - 07:11

Man sollte die neuen "Asyl"-Unterkünfte in direkter Nachbarschaft der Villenviertel bzw. der Stadtbezirke mit den gut situierten Bürgern platzieren. (Ich schliesse darin ausdrücklich die bevorzugten Wohnbezirke der begeisterten Politiker und der Medienschaffenden mit ein!)

Das hat mindestens 2 Vorteile:

1. Die dort schon länger Lebenden hätten (wahrscheinlich zum ersten Mal in ihrem Leben) die Chance, die Zuwanderer wirklich zu erleben und nicht nur durch TV und Print-Medien von ihenen zu sehen, zu lesen oder zu hören.

2. Die dort schon länger Lebenden hätten endlich auch die Chance, ihre christliche Nächstenliebe nicht nur in Interviews zu bekunden, sondern durch Rat und Tat zu beweisen.

Mal schauen, wie lange dieser Teil der deutschen Bevölkerung noch in Deutschland bleibt und wie lange es dauert, bis die ersten heftige Reaktionen (natürlich mit Hilfe von RAs) laut werden bzw. deren Haltungen sich grundsätzlich ändern.

Maria Arenz | Do., 20. Juni 2024 - 07:32

Vulgo Wunschdenken. Da macht uns keiner was vor. Ob Rettung des Weltklimas, "Beseitigung der Fluchtursachen" in Dutzenden von von Grund auf dysfunktiolen Ländern oder das Thema Migration. Woke Spinner gibt es überall, aber nur hierzulande haben sie es in die Regierung geschafft und können ihren Wahn so konsequent ausleben., daß das Land den Bach runtergeht.

Peter Sommerhalder | Do., 20. Juni 2024 - 08:15

wenn ich mich überhaupt nicht für Politik interessieren würde und ich beneide mittlerweile jeden "Alpöhi"...

Da ich aber ein Stadtmensch bin, bekomme ich die Veränderungen mit...

Wolfgang Borchardt | Do., 20. Juni 2024 - 09:41

die unlösbaren Pribleme zu lösen, die man selbst geschaffen hat? Welcher Staat soll die gewaltige Zahl derer aufnehmen, die über keine Papiere verfügen? Das wird selbstverständlich nicht funktionieren. Die vermeintlich "geschenkten" Menschen sind dann hochwillkommen, wenn sie hier etwas zur Gesellschaft beitragen. Leider ist der Anteil derer, die das nicht beabsichtigen, zu hoch. Die lebenslange Alimentierung der Integrationsunwiligen mag von Links-Grün als moralische Verpflichtung betrachtet werden. Tatsächlich ist sie nicht nur ein Schlag ins Gesicht der hier noch arbeitenden Steuerzahler, sie ist sozial hochgradig unfair. Die Kosten sind enorm, soziale Konflikte vorprogrammiert.

Ernst-Günther Konrad | Do., 20. Juni 2024 - 10:23

Frau Lehmann und all die anderen, die hier kritisch schreiben möchte ich danken dafür, dass sie auch bei diesem Thema kein Blatt vor den Mund nehmen und gebetsmühlenartig immer wieder den Finger in die Wunde legen. Diese Ministertreffen dienen doch ur dazu, die Öffentlichkeit cvorzuführen und zu beruhigen. Auch wenn manche kernig Aussage anschließend gemacht wird, wissen wir alle, das selbst bei der ein oder anderen Erkenntnis, die auch diesen Politiker gewonnen haben könnten, der Fokus immer darauf gerichtet ist, die eigenen "drastischen" Maßnahmen so in der praktischen Umsetzung zu gestalten, dass sehr wenig bis nicht passiert. Dafür müssen dann mal ein oder zwei medienwirksame "Abschiebungen" herhalten, die nicht selten von Verwaltungsgerichten anschließend wieder aufgehoben werden.
Die Karre steckt tief im Schlamm fest und die etablierten Partein haben kein Interesse daran, wirklich durchzugreifen. Warum? Tja, jeder muss evtl. nach den nächsten Wahlen wieder mit dem anderen.

Ernst-Günther Konrad | Do., 20. Juni 2024 - 10:25

Frau Lehmann und all die anderen, die hier kritisch schreiben möchte ich danken dafür, dass sie auch bei diesem Thema kein Blatt vor den Mund nehmen und gebetsmühlenartig immer wieder den Finger in die Wunde legen. Diese Ministertreffen dienen doch nur dazu, die Öffentlichkeit vorzuführen und zu beruhigen. Auch wenn manche kernig Aussage anschließend gemacht wird, wissen wir alle, das selbst bei der ein oder anderen Erkenntnis, die auch diesen Politiker gewonnen haben könnten, der Fokus immer darauf gerichtet ist, die eigenen "drastischen" Maßnahmen so in der praktischen Umsetzung zu gestalten, dass sehr wenig bis nichts passiert. Dafür müssen dann mal ein oder zwei medienwirksame "Abschiebungen" herhalten, die nicht selten von Verwaltungsgerichten anschließend wieder aufgehoben werden. Die Karre steckt tief im Schlamm fest und die etablierten Parteien haben kein Interesse daran, wirklich durchzugreifen. Warum? Tja, jeder muss evtl. nach den nächsten Wahlen wieder mit dem anderen.

Heidemarie Heim | Do., 20. Juni 2024 - 12:01

Oder wie heißt das beim Roulette, war schon ewig nicht mehr im Kasino;) "Rien ne va plus!"? Die können bei uns oder in Brüssel noch 1000 Konferenzen abhalten oder Stuhlkreise bilden, wir die Bürger an den Klapperstorch, den Osterhasen oder sonst was glauben, wie immer muss das Kind erst im Brunnen liegen oder der Einschlag in nächster Nähe zur eigenen Person/Umgebung stattfinden bis Mensch und Politik was merkt. Kurz gesagt, "bis es ans eigene Leder geht". Dafür, und das habe ich mir mühsam erarbeitet angesichts eigener Charakterschwächen, habe ich ein gewisses Verständnis. Womit ich jedoch nach wie vor meine Probleme habe hinsichtlich dieser zweifelhaften, allzu menschlichen Bewältigungsstrategie ist das Merkmal "sehenden Auges in die Katastrophe zu gehen". Wo bleibt unsere naturgegeben instinktive Abwehrhaltung/Einschätzung drohender Gefahren? Ohne die wäre der Planet heute noch die große Spielwiese für Säbelzahntiger & Co.? Entwickeln wir uns in dieser Hinsicht zurück oder ist das eine Art gewollte "Sollbruchstelle" im menschlichen Genom? Oder schlicht jenseits meiner "Küchenphilosophie bzw. Laien-Psychoanalyse" ;)ein Programmfehler im aktuellen politischen System? Eine Frage noch an die Player:" 5 vor oder nach 12?" MfG

Wolfgang Borchardt | Do., 20. Juni 2024 - 12:11

Papiere jetzt möglichst schnell einen deutschen Pass erhalten, weil sie ohne Papiere woanders niemand haben will, ist das nur eine formale, keine inhaltliche Lösung. Man könnte ihnen dann auch eine Karriere bei der BW anbieten.