Meistgelesene Artikel 2024: Februar Gerichtsverfahren in Bayern: Strafbefehl wegen Grünen-Beleidigung Ist Kritik an den Grünen strafbar? Ein bayerischer Unternehmer soll Spitzenpolitiker der Ökopartei auf Plakaten verunglimpft haben und bekam es deshalb mit der Staatsanwaltschaft zu tun. Jetzt landet der Fall vor Gericht. Dies war der meistgelesene Cicero-Artikel im Februar. VON DANIEL GRÄBER
Sprachtests in Bayerns KiTas : Von „Bierfahrerbeifahrern“ und alarmierenden Leitsymptomen Bayern führt verpflichtende Sprachtests im Kindergarten ein. Das ist ein überfälliger Schritt in die richtige Richtung, sollten mindestens all jene wissen, die heute mit Vorschulkindern arbeiten. Doch den Ernst der Lage hat die Öffentlichkeit noch längst nicht erfasst. VON MIRIAM STIEHLER
Teil-Legalisierung von Cannabis : Söders Cannabiskrieg Die bundesweite Teil-Legalisierung von Cannabis gilt auch in Bayern. Daher setzt die CSU nun auf eine Gegenoffensive, die sich mit Blick auf den bayerischen Alkoholismus nicht widerspruchsfrei begründen lässt – und krass übertrieben ist. VON BEN KRISCHKE
Gender-Verbot in Bayern : Rechtschreibung ist Notwehr Nicht das Gender-Verbot in Bayern ist übergriffig, sondern das Gendern selbst. Die Bürger eines Landes haben ein Anrecht darauf, von staatlichen Einrichtungen nicht mit Sprachcodes linksgrüner Utopisten behelligt zu werden. VON BEN KRISCHKE
Gerichtsverfahren in Bayern : Strafbefehl wegen Grünen-Beleidigung Ist Kritik an den Grünen strafbar? Ein bayerischer Unternehmer soll Spitzenpolitiker der Ökopartei auf Plakaten verunglimpft haben und bekam es deshalb mit der Staatsanwaltschaft zu tun. Jetzt landet der Fall vor Gericht. VON DANIEL GRÄBER
Weihnachten und Kreuz : Der Wert religiöser Symbole Religiöse Symbole sind Teil unserer Kultur und Identität. Wer das bezweifelt, ist entweder ein religiöser oder ein laizistischer Fundamentalist. Dabei haben religiöse Symbole auch in säkularen Gesellschaften eine wichtige Funktion. Millionen Menschen, die morgen Weihnachten feiern, zeigen das. KOLUMNE: GRAUZONE
Keine U-Haft für AfD-Politiker : „Wir beobachten Herrn Halemba genau“ Der AfD-Politiker Daniel Halemba will nach der Entscheidung des Amtsgerichts Würzburg, den Haftbefehl gegen ihn unter Auflagen außer Vollzug zu setzen, im Landtag arbeiten. VON CICERO-REDAKTION
AfD-Abgeordneter festgenommen : Daniel Halembas Anwalt schaltet Bayerischen Verfassungsgerichtshof ein Vor der konstituierenden Sitzung im Bayerischen Landtag ist der AfD-Politiker Daniel Halemba am Montag festgenommen worden. Sein Anwalt hat bereits den Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingeschaltet. Gegen Halemba wird wegen Volksverhetzung ermittelt. VON CICERO-REDAKTION
Koalitionsvertrag in Bayern : Burgfrieden mit Ablaufdatum Nach nur zweieinhalb Wochen ist der Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern in Bayern unter Dach und Fach. Zwei Jahre Burgfrieden sollen nun folgen, dann will der kleinere der beiden Koalitionspartner endlich nach Berlin – und der CSU erneut Stimmen abjagen. VON BEN KRISCHKE
„Cicero Hard Talk“ über Wahlen in Bayern und Hessen : „All diesen Unsinn machen die Wähler nicht mehr mit“ Welche Lehren muss die etablierte Politik aus den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ziehen? Und wohin steuert jetzt die Ampel? Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier diskutiert diese und weitere Fragen mit Dorothee Bär (CSU), Klaus Ernst (Die Linke) und dem Journalisten Hugo Müller-Vogg. Sehen Sie hier die erste Ausgabe des „Cicero Hard Talk“ als Video. VON ALEXANDER MARGUIER
Nicht auf dem Stimmzettel : „Süddeutsche“ und Talkshows sind ebenfalls Wahlverlierer In Bayern und Hessen hat der Wahlsonntag viele klare Verlierer hervorgebracht, auch abseits der Stimmzettel: Die „Süddeutsche Zeitung“ hat sich verkalkuliert. Und die deutschen TV-Talks müssen mit der Erkenntnis leben, dass man politisch auch ohne sie Erfolg haben kann. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Landtagswahlen in Bayern : Eine kleine Machtverschiebung Hubert Aiwanger und die Freien Wähler gehen nicht nur als Sieger aus der Flugblatt-Affäre hervor, sondern auch aus der bayerischen Landtagswahl. Als einzige Partei neben der AfD konnten sie laut ersten Prognosen im Vergleich zu 2018 zulegen. VON BEN KRISCHKE
Entwicklungen nach den Landtagswahlen : Cicero-Ticker: Ampelkoalition will nach Wahl-Debakel eigene Arbeit überprüfen Nach den Erfolgen der Freien Wähler bei der Landtagswahl hat CSU-Chef Markus Söder einen deutlich kritischeren Umgang auch bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen angekündigt. Derweil will die Ampelkoalition ihre Arbeit überprüfen. VON ALEXANDER MARGUIER, FERDINAND KNAUSS, BEN KRISCHKE UND CLEMENS TRAUB
Wahl in Hessen und Bayern : Schwarz-Grün hat ausgedient Auf den ersten Blick werden die morgigen Wahlen wenig Neues bringen. Sowohl Markus Söder als auch Boris Rhein werden vermutlich im Amt bestätigt. Doch die scheinbare Stabilität täuscht darüber hinweg, dass die bisherige Tektonik des Parteiensystems in Bewegung gerät. KOLUMNE: GRAUZONE
Bayerns Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzender Florian Streibl : „Leben und leben lassen“ Florian Streibl ist ganz anders als Hubert Aiwanger. Dennoch profitiert der Fraktionschef der Freien Wähler in Bayern derzeit von der Affäre seines Vorsitzenden. VON BEN KRISCHKE
