Thüringen versinkt im parlamentarischen Chaos - Die „Demokraten“ haben sich ihre Verachtung redlich verdient

"Götterdämmerung" oder auf zum letzten Gefecht!
Nachdem nach der letzten Landtagswahl bei den Wahlen des Ministerpräsidenten Alles demokratisch zuging und der gewählte Ministerpräsident aufgrund der in der Verfassung vorgesehenen Weisung der Bundeskanzlerin zrücktreten mußte wagen es diese Leute sich als Verteidiger der Demokratie aufzuspielen!

Volltreffer! Fast.
Alles, Herr Brodkorb, bis auf eine Sache ist richtig. Sie kritisieren das Vorgehen der anderen Parteien, es werde „so der AfD ermöglicht, sich wieder einmal als Opfer zu inszenieren“. Das stimmt so nicht. Die AfD inszeniert sich nicht als Opfer. Sie ist das Opfer. Inszenieren tun die andern. Die AfD wehrt sich lediglich gegen die Zumutungen ihr gegenüber. Hätte sie einfach schweigen und nachgeben sollen?

Es spitzt sich zu und der Trend ist abzusehen. Die AfD wird zur absoluten Mehrheit getragen. Der Frust der Altparteien gilt immer mehr auch dem Wähler, den sie nunmal unbedingt entmündigt sehen wollen.

anderswo liesst man andere Interpretationen. Danach hat sich der AfD-Alterspräsident möglicherweise des Verfassungsbruches schuldig gemacht.

Und wenn die Abgeordneten der anderen Parteien zuerst die Geschäftsordnung ändern wollten - war das vielleicht nicht sehr elegant, aber entsprach durchaus dem rechtlich Möglichen.

Und alleine darauf kommt es doch an, oder nicht?

Daraus jetzt (wieder) den demokratischen Parteien einen Strick zu drehen, ist vielleicht eine etwas sehr subjektive Interpretation.

Denn auch durch Fürsprachen bzw. Interpretationen wie dieser wird die AfD mal wieder zum Opfer...

Jede Form des zwischenmenschlichen Anstandes vermissen lassen und die Debattenkultur in Deutschland mal wieder mit Unterbrechungen, Diffamierungen, Schmährufen und anderen Formen des schlechten Benehmens beschädigt.
Die selbsternannten Demokraten pöbeln im Parlament und bieten ein Zerrbild demokratische Tugenden, während die so genannten Populisten sich wie Abgeordnete benehmen, die diesen Namen verdient haben. Da nützt es auf Dauer auch nicht viel sich im ÖRR an den Moderator heran zu schleimen. Oder funktioniert das umgekehrt? Pöbel bleibt Pöbel!

Stimmt jede Silbe. Dankeschön.

"Wohl noch nie hat man in einem deutschen Parlament eine derart würdelose Veranstaltung gesehen."
Deshalb kann ich persönlich solche Leute nicht wählen.
Fehlt nur noch das irgendjemand mit einer Pistole in die Luft schießt.
Demokratie geht anders, deshalb jetzt erst recht AfD.
In Schwarzafrika oder dort wo Bananen in Südamerika angepflanzt werden mag sowas üblich sein,aber Thüringen?
Man könnte meinen der Präsident von Venezuela sei da gewählt worden.
(Maduro regiert mit einer autoritärer Politik als Diktator; er unternahm Versuche, das gewählte Parlament abzusetzen und setzte offen Wahlfälschung ein)
Bleibt mal auf dem Teppich, Demokraten die ihr sein wollt.
Demokratisch ist da wohl eher die AfD.

Ich erinnere an den Fall Ronald B. Schill, der in seiner Eigenschaft als Mitglied des Bundesrates (für Hamburg) im Bundestag sprach, und dort nach 10 min kurzerhand das Mikrofon abgredreht bekam. Dabei haben Bundesratsmitglieder im Bundestag jederzeitiges Gehör, und dieselbe Bundestagsvizepräsidentin Anke Fuchs, die Schill das Mikro abdrehte, sagte in derselben Debatte zu einem anderen Bundesratsmitglied, das sprach (ein Ministerpräsident), dass er so lange reden könne wie er wolle, weil: jederzeitiges Gehör, er sich aber bitte kurz fassen möge.

Daran erinnere ich mich heute. Dieser Bruch unserer Verfassung, mit anschließender Verhöhnung in den etablierten Medien, ist in Erinnerung geblieben. Und damals gab es noch keine alternativen Medien, die einem geholfen hätten, die Ohnmacht zu verarbeiten.

Das Theater der CDU heute war völlig unnötig, selbst wenn es rechtens war (wir werden sehen). Vor allem aber stört mich der Potsdam-Sound daran: "Machtergreifung". Das war es wirklich nicht.

Man kann als Demokrat mit Überzeugung angesichts dieses Benehmens nur noch eins tun. Nämlich sich fremdschämen. Ausgerechnet die CDU zusammen mit ihren lupenrein demokratischen und brandheißen roten Lovern vom BSW führen die Revolution im Sandkasten an. Aber da man schon von Mutti gelernt hat, dass das rückgängig machen einer Wahl eines FDP-Kandidaten zum Ministerpräsidenten allen Demokraten und Parteien schon damals am A..... vorbei ging sowie folgenlos blieb, muss man sich nun auch nicht wundern mit welcher Unverfrorenheit und Rüpelhaftigkeit diese nun wiederum zu Werke gehen. Und ein weiteres tritt dabei zutage. Nämlich die Scharade des BSW um die Gunst potenzieller AfD-Wähler zu gewinnen. Nun wissen hoffentlich alle Wähler und Parteien mit wem man sich da einließ bzw. lässt. Zumindest die Thüringer CDU kann m.E. in 5 Jahren von ihren heutigen Werten nur noch träumen. MfG

Herr Brodkorb: die AfD inszeniert sich nicht als Opfer, nein, sie ist es. Es ist mir ein Rätsel, wie Sie nach diesen hochgradig unsanständigen Vorgängen, die Sie selbst beschrieben haben, so einen ausgelutschten, wirklich unerträglichen Spruch, tatsächlich schreiben können. Wann ist bei Ihnen jemand überhaupt Opfer? Grundsätzlich nie, wenn es die AfD betrifft? Irgendwie können Sie auch ein Grund zum Auswandern sein, da hilft alle scheinbare Neutrlität und Seriosität nichts.

Atemlos wird gebrüllt, gezetert und abgeurteilt. Jedes Kind weiß, dass man in das der Erregung Verfasste tunlichst verwirft und mit kühlerem Kopf erneut beginnt. Warum sollte man nach einem solch törichten Beitrag wie diesem von Brodkorb/Knauss wieder zu Cicero online finden? Man vergleiche dieses Pamphlet mit dem qualitativ hochwertigen gedruckten Heft. Kaum zu glauben, dass es dasselbe Magazin sein soll.

Wie kann ein Mann (Altpräsident) das bewerkstelligen? Waren die AfD-Leute bewaffnet?

Die AfD Mehrheit besteht aus faktischen Wahlergebnissen, die nicht durch VS vorgegeben worden sind. Die Demokraten sollten doch die Wahlergebnisse akzeptieren und sich damit arrangieren. Oder die AfD Wähler im Voraus als Kriminelle betiteln.

Alles andere ist Hysterie, Demagogie und hardcore Theater.

Könnte sein, dass AfD den Spies nur umdrehte und dasselbe Praktiziert, was die Demokraten gegen AfD seit Jahren tun. Um die Demokraten fühlen lassen, wie es ist, 1ne Minderheit zu sein.

Ich fürchte, dadurch wird es nur schlimmer.
Ich glaube, dass die Wahlen wiederholt werden und dann die Demokraten noch weniger werden.

Die Präsidentin des alten Landtags hat die Pflicht, die erste Sitzung des neuen einzuberufen.
Aber hat sie auch das Recht, die Tagesordnung des neuen festzulegen? Da ist nach der Wahl plötzlich ein Antrag zur Geschäftsordnung in der Tagesordnung, der vor der Wahl nicht da war.
Der offensichtlich das Ziel hat, das Vorschlagsrecht des Alterspräsidenten zu beseitigen.
Kann der alte abgewählte Landtag darüber bestimmen, worüber der neue zu diskutieren und abzustimmen hat?
Ich bin gespannt auf die Antwort der Verfassungsrichter.

Hermann Göring hielt 1933 die Eröffungsrede zum Reichstag und war Sitzungspräsident, nachdem man RÜCKWIRKEND die Vorschrift geändert hatte; ansonsten hätte kein Nazi diese Funktion inne gehabt. Jahrzehnte später hat W. Schäuble diese Funktion (Alterspräsident) wahrgenommen, ebenfalls nachdem man RÜCKWIRKEND die Vorschrift geändert hat; ansonsten wäre Gauland von der AFD diese Ehre zugefallen. In Thüringen wurde ja vor wenigen Jahren eine Wahl auf Befehl der "lupenreinen" Demokraten rückgängig gemacht. Nun dieser Akt der DEMOKRATIEBEREINIGUNG. Ich habe das Fach Geschichte (vor Jahrzehnten) studiert. Geschichte wiederholt sich ( in Deutschland) nicht als Farce, sondern als hinterlistiges Schmierentheater.

altbackener Parteien. Möglicherweise reut es einige, CDU gewählt zu haben. Kann 2025 korrigiert werden. Dass BSW mittut, war befremdlich.

Richtiig, dass man an unserer real existierenden "Demokratie" glatt verzweifeln könnte und aus Deutschland auswandern möchte, das sehe ich auch so. Doch dass es trotzdem in unserem Land noch wenige Autoren, Journalisten und Redakteure wie die Herren Brodkorb und Knauß gibt, die ihren Beruf ernst nehmen und dabei viel riskieren, stimmt hoffnungsvoll. Deutschland ist also noch nicht verloren. Meinen Dank und Respekt diesen Herren!
Vom Verlauf der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag habe ich nichts anderes erwartet.

Noch ein paar Gedanken dazu. Aus meiner Sicht sollte die AfD auch nicht auf dem Landtagspräsidenten beharren, auch nicht darauf, unbedingt einen Kandidaten vorzuschlagen der/die dann ohnehin abgelehnt wird. Gewählt wird mit Paralementsmehrheit und die hat die AfD nicht - sie sollte öffentlich signalisieren, dass sie das verstanden hat und akzeptiert.

Das mit den Eimerchen sehe ich nur teilweise so. Wir haben in D zunehmend eine romantische Politik- und GG-Vorstellung entwickelt. Das GG als "Menschenrechte" und heilige Insititutionen legen aus, was das im Alltag für alle bedeutet. Werteorientierung

Eine Verfassung (hier Thüringen) ist aber zuerst dafür da, die Rechte, Plfichten, Abläufe der Institutionen zu regeln, so dass man demokratisch vorankommt, auch wenn man sich nicht mag.

Es würde nichts schaden, wenn Medien und Politik das hier zum Anlass nehmen, genau diese Rolle von Verfassungen wieder mehr zu betonen - sie damit auch etwas zu "entheiligen". Zentral wichtig sind sie ohnehin.

was man sich derzeit gegenüber der AfD erlaubt und diese an der ihr zustehenden Machtausübung hindert. Was kümmern jenen "Demokraten" schon die Ergebnisse von Wahlen.
Und richtiig, dass man an unserer real existierenden "Demokratie" glatt verzweifeln könnte und aus Deutschland auswandern möchte, das sehe ich auch so.
Doch dass es trotz allem in unserem Land noch Autoren, Journalisten und Redakteure gibt, wenn auch wenige, wie die Herren Brodkorb und Knauß, die ihren Beruf ernst nehmen und dabei viel riskieren, stimmt mich dennoch hoffnungsvoll. Deutschland ist also noch nicht verloren. Meinen Dank und Respekt diesen beiden Herren!
Vom Verlauf der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag habe ich ohnehin nichts anderes erwartet.

Wenn man mal wieder über die Rolle von Verfassungen nachdenken will, wäre das gut. Vielleicht noch wie ich das hier einschätzen würde. Ich kann die Argumentation dieses Artikels gut nachvollziehen und auch, dass die Nicht-AfD-Parteien hier kein gutes demokratisches Bild abgeben.

Trotzdem würde ich mehr Fehler bei der AfD sehen. Zum Nachdenken über die Verfassung gehört auch die Einsicht, dass Rechtstexte nie perfekt sein können - es gibt immer ungeregelte Dinge, nicht vorhergesehene Fälle, Widersprüche etc. Es gehört denke ich auch zum Verfassungsgedanken, dass in dem Moment, in dem jeder buchstabengetreu aus der Verfassung alles für sich herausholen will, sie wohl eher schon tot ist.

Klebt man nicht am Buchstaben, scheint mir der Hauptpunkt: die AfD hat kein Anrecht auf den Landtagspräsidenten, weil es dazu eine Mehrheit braucht. Sie sollte das auch offiziell anerkennen und nicht auf formale Vorführeffekte abzielen, wie eine Kandidatin, die dann ohnehin abgelehnt wird.

"Muss denn tatsächlich die AfD erst eine absolute Mehrheit erringen, bevor die selbsternannten Demokraten aufwachen und endlich ihr Kindergartenspiel beenden?" Aber ja, genau daran arbeiten die Altparteien mit großem Eifer, was für ein Glück für die AfD und auch die unzähligen Brandmauern werden ihr zur absoluten Mehrheit verhelfen, denn bis dahin muss sie sich keinen Millimeter verbiegen (in etwaigen Koalitionsverhandlungen z.B.) und kann ihre klare Linie ohne Rücksicht auf Verluste durchziehen, es läuft ganz hervorragend für die AfD und ihre Wähler ... ;)

Sich das Recht zu biegen bis es mit den privaten Moralvorstellungen konform geht, das ist in Deutschland spätestens seit der Ära Merkel salonfähig. Die Einzigen, die sich da heute an alle Regeln gehalten haben, sind die AfD-ler, das andere glich einer Posse. Das einzige was man Treuter vorwerfen kann, ist die Länge seiner Rede und deren politischen Statements gewesen. Das ist zwar nicht untersagt in dieser Form, aber eher unüblich. Ansonsten: Diese selbsternannten Kämpfer für Demokratie sind gerade dabei diese zu entkernen. Und der deutsche Journalismus stürzt sich geradezu geifernd auf diese Posse und stellt es so dar, als ginge es um die Machtergreifung der NSDAP und die Wiederauferstehung Adolf Hitlers! Allen voran auch wiedermal der Chefredakteur der "welt", Robin Alexander, der genau diesen unsäglichen Vergleich bemühte. Beschämend.

Das Verhalten vieler Gewählten ist auch das Verhalten vieler Wähler. Die Gesellschaft zerbröselt in Einzelteile bzw. in verschiedene extremistische Richtungen. Das seit 1949 existierende System in den letzten Stunden seiner Existenz. Wer noch von Demokratieverteidigung palavert, weiß nicht, wovon er/sie redet.

abschätzig darüber gelacht, wenn in weit
östlichen Ländern wie z.B. Georgien, Kasachstan
Aserbaidschan, Turkmenistan in Parlamenten
Handgreiflichkeiten ausgetragen wurden.
Mit unübersehbarer Hybris.
Nun liefern wir unseren Beitrag und sollten
zukünftig schweigen.

Ein absolut würdeloses, erbärmliches Theater, das die doch angeblich so demokratischen Parteien hier abziehen. Dass sie damit unser Steuergeld verplempern, stört sie nicht. Dass sie demokratische Grundlagen mit Füßen treten, ist ihnen scheißegal. Es bleibt uns Wählern offensichtlich nur noch, die AfD zu wählen, damit diese albernen Kasper keine Chance mehr haben, egal aus welchem Parteiloch sie kommen. Hallo Herr Merz, wenn Sie möchten, dass noch irgendeiner CDU wählt, dann machen Sie dem grausigen Treiben ein Ende und fordern diesen Voigt auf, diesen respektlosen Zirkus zu unterlassen und allesamt dem Souverän zu dienen (denn dafür werden sie bezahlt) und das umzusetzen, was dieser gewählt hat.

Es ist die gleiche Würdelosigkeit der Parlamentarier, die auch Merz mit seinem Geschleime um die Geburtstagsfeier von Merkel veranstaltet hat. Das Niveau der Altparteien ist so grottenschlecht, dass die Wähler entscheiden müssen, wer noch ehrlich ist.

Dass es in der Politik auch Mal ruppig zugeht, geschenkt. Das darf so sein. Doch dass sich Mätzchen und Spielchen, statt harte Arbeit an den Herausforderungen, neuerdings wie ein roter Faden durch die Politik zieht, das ist gefährlich für die Demokratie. Bin gespannt, wie der VerfGH urteilen wird. Es spielt keine Rolle, dass die AFD die stärkste Kraft ist, so lange sie keine Mehrheit bilden und somit regieren kann. Ob es den Bürgern im Osten nützt, wenn die AFD spitzfindig das Recht für sich überstrapaziert, und jetzt schon anfängt Regierungsarbeit zu torpedieren, wage ich zu bezweifeln.

stampft die AfD nach dieser Sitzung in Grund und Boden und stilisiert die anderen Parteien zu leidenschaftlichen Kämpfern für die Demokratie, die von der AfD entweiht werde... Qualitätsjournalismus? Sehe ich eher hier.

Da sich schon im Vorfeld abzeichnete, was sich da abspielen könnte, habe ich mir die Übertragung "angetan":
Widerwärtige Grosskotzigkeit von kleinkarierten "Edeldemokraten".

Ob Matias Brodkorbs fällige Charakterisierung dazu beitragen kann, gewählte Parlamentarier aufzuwecken, auf ihre wirklichen Aufgaben aufmerksam zu machen und auf ihre Verantwortung der teilnehmenden Öffentlichkeit gegenüber hinzuweisen?

undistanziert, abgehoben und aufgeblasen benehmen sich die Wahlverlierer hier eigentlich??

Sie haben nichts verstanden und nichts gelernt aus den Fehlern. Jeder weiß eigentlich was das bedeutet.