Parlamentarische Unübersichtlichkeit Warum Minderheitsregierungen gut für die Demokratie sind Deutschland wird sich an Minderheitsregierungen gewöhnen müssen. Das ist unbequem und unsicher. Trotzdem haben Minderheitsregierungen etwas, das die Demokratie stärken kann. Sie zwingen alle Parteien, mit allen politischen Kräften zu reden. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Meistgelesene Artikel 2024: Dezember : Thüringen steht vor einem Geheimdienstskandal: Die Bombe von Erfurt Es dürfte eng werden für den Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen: Wenige Jahre nach seinem Amtsantritt soll Stephan Kramer vom Innenministerium eine „gewichtige“ Straftat vorgeworfen worden sein. Konsequenzen blieben aus. Dies war der meistgelesene Cicero-Artikel im Dezember. VON MATHIAS BRODKORB
Thüringen : Zeitenwende für die CDU Mario Voigt ist in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt worden – mit Stimmen der Linken. Um im Namen der Brandmauer jegliche Zusammenarbeit mit der AfD auszuschließen, macht die CDU die Linke sowie das Bündnis Sahra Wagenknecht hoffähig. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Thüringen steht vor einem Geheimdienstskandal : Die Bombe von Erfurt Es dürfte eng werden für den Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen: Wenige Jahre nach seinem Amtsantritt soll Stephan Kramer vom Innenministerium eine „gewichtige“ Straftat vorgeworfen worden sein. Konsequenzen blieben aus. VON MATHIAS BRODKORB
Mario Voigt : Der Merz-Vertraute Der Thüringer CDU-Chef will sich mit den Stimmen des BSW zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Mario Voigt kann sich dabei auf Berliner Rückendeckung verlassen. VON VOLKER RESING
Thüringer Landtag : Erniedrigte und Beleidigte In Deutschland ist die politische Klasse im Namen der Demokratie damit beschäftigt, deren moralische Substanz zu untergraben. Die Auseinandersetzung mit der AfD erinnert dabei nicht von ungefähr an religiösen Eifer. So sorgt man zwangsläufig für ihren Erfolg. VON MATHIAS BRODKORB
Katja Wolf setzt sich beim BSW durch : Raus aus den Kinderschuhen Katja Wolf hat sich mit der SPD und der CDU auf einen wichtigen Kompromiss in Thüringen geeinigt – gegen den Willen ihrer Parteichefin Sahra Wagenknecht. Ein kleiner Affront, der das BSW aber auch ein kleines bisschen erwachsener macht. VON BEN KRISCHKE
Aufstieg der AfD : Zombie-Faschismus? Ist das Wahlverhalten wirklich bloß eine Reaktion auf bestehende Zustände, wie Politologen behaupten? Oder verweist es auf tiefergehende strukturelle, familiäre und historische Kontinuitäten? Einige Bemerkungen zur Kontinuität politischer Dispositionen. VON DOMINIK PIETZCKER
BSW setzt Bedingungen für Koalitionsverhandlungen : Zunehmender Wille zur Eskalation Katja Wolf strebt in Erfurt ein Regierungsamt an, um die Dinge für Thüringen voranzubringen. Sahra Wagenknecht hingegen wird alles dafür tun, um die Christdemokraten vor sich her und Friedrich Merz in die Enge zu treiben. Die Union steht nun vor einem Dilemma, das kaum zu lösen scheint. VON ALEXANDER MARGUIER
Wissenslücken bei der AfD : Den Regierungschef stellt nicht automatisch die stärkste Fraktion Die AfD klagt lauthals darüber, dass sie als Wahlgewinner in Thüringen nicht regieren darf. Offenbar haben Alice Weidel und Volksgenossen ein Grundprinzip der parlamentarischen Demokratie nicht verstanden. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Erfurter Landtag : Der Demokratenstadl Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags haben sich alle Beteiligten blamiert. Insbesondere die CDU. Einmal mehr zeigte sich, dass der alberne Konfrontationskurs gegenüber der AfD der Demokratie mehr schadet, als die AfD allein es je könnte. KOLUMNE: GRAUZONE
Thüringen versinkt im parlamentarischen Chaos : Die „Demokraten“ haben sich ihre Verachtung redlich verdient Was sich während der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag am Donnerstag abgespielt hat, ist eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die AfD. Es sind die selbsternannten „demokratischen“ Kräfte unter Führung der CDU. VON MATHIAS BRODKORB UND FERDINAND KNAUSS
Thüringens Landespolitik will AfD-Landtagspräsidenten verhindern : Auf dem Weg in die Bananenrepublik In der nächsten Woche soll im Landtag von Thüringen ein neuer Präsident gewählt werden. Alle anderen Parteien wollen eine Kandidatin der AfD um jeden Preis verhindern – und dazu die bisherigen demokratischen Spielregeln neu bestimmen. VON MATHIAS BRODKORB
Wie das BSW die CDU vor sich herzutreiben versucht : Audienz bei Sahra Ohne das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) können CDU und SPD in Thüringen und Sachsen schwerlich regieren. Folglich schwelgt die einstige Ikone der Linken im Gefühl ihrer Macht. Und lässt das vor allem die CDU spüren. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Brandmauern und mehr : Das Totalversagen der CDU Mit ihren politischen Richtungsentscheidungen hat die CDU die AfD groß gemacht. Dann hat sie versäumt, sie politisch einzubinden und stattdessen Brandmauern errichtet. Jetzt sitzt die CDU vor einem multidimensionalen Scherbenhaufen – und feiert das auch noch als Sieg. KOLUMNE: GRAUZONE
