Beleidigte Politiker „Schwachkopf zeige ich nicht an“ Franziska Brandmann hat aus der Hilfe gegen Hass im Internet ein Geschäftsmodell gemacht. Robert Habeck zählt zu ihren Kunden. Doch sie stellt klar: Mit der Verfolgung des „Schwachkopf Professional“-Posts habe ihr Unternehmen nichts zu tun. INTERVIEW MIT FRANZISKA BRANDMANN
Meldestellen und Trusted Flagger : Staatlich gefördertes Denunzieren Der Staat finanziert ein engmaschiges Netz privater Meldestellen gegen „Hass und Hetze“. Damit wird gezielt das Denunzieren auch nicht strafbarer Meinungen gefördert. Ein Staat, der seine Bürger einschüchtert, ist aber kein echter demokratischer Staat mehr. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Schutz des Gemeinwohls? : Mit unscharfen Begriffen und dem Strafrecht gegen die Meinungsfreiheit Die Bundesregierung hat ein neues Gesetz auf den Weg gebracht. Es geht um den Schutz des Gemeinwohls, sagt die Regierung. Gemeinwohl – das klingt gut. Trotzdem ist das Gemeinwohl-Schutz-Gesetz hochproblematisch. Es ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Freiheit zentimeterweise stirbt. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Wolfgang Kubicki über „Trusted Flagger“ : Das Handeln der Bundesnetzagentur ist ein Angriff auf die freie Rede Die Bundesnetzagentur vergreift sich mit ihrem Konstrukt der „Trusted Flagger“ am vornehmsten Menschenrecht der freien Rede. Zu dem gehört auch die Artikulation von Hass. So (selbst-)schädlich diese Emotion auch sein mag, sie ist nicht per se illegal. GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI
Cicero Jugend-Serie „Contra Woke” : Woke TikTok-Blase: Willkommen in der Welt des Hasses! Die Plattform TikTok ist schon lange eine Selbstverständlichkeit unter Jugendlichen. Jeder kann seine eigenen Videos zu Themen aller Art drehen – auch zur Politik. Meinungen, die dem Mainstream nicht entsprechen, führen allerdings oft zu Hass und Suizid-Aufrufen. VON MELTEM SEKER
Reaktionen auf Trump-Attentat : Wenn der „Faschist“ Trump „leider knapp verpasst“ wurde Das Attentat auf Donald Trump sowie auch die öffentlichen Reaktionen in den USA und hierzulande sind eine weitere Stufe des Verlusts an demokratischer Kultur. „Hass und Hetze“ beherrschen auch jene, die den Gegner zum Faschisten erklären. VON FERDINAND KNAUSS
„eXit“-Aktion : Der nächste Rohrkrepierer gegen Elon Musk Wegen „zunehmender Hassrede“ legen 47 Organisationen mit dem üblichen Bohei ihre X-Accounts still. Von Resilienz keine Spur. Dafür wird wie gewohnt der Demokratiebegriff beschworen – und doch nur intellektuell kapituliert. VON BEN KRISCHKE
Hasskommentare gegen Politikerinnen : „Sexismus geht mit rechter Gesinnung Hand in Hand“ Die gefälschten Nacktbilder von Annalena Baerbock oder Beleidigungen von Ricarda Lang nach ihrem „Hart aber fair“-Auftritt sind nur zwei Beispiele von Hetze gegen Politikerinnen. Wie unterscheiden sich Hassnachrichten an Männer? Was treibt die Hetzer an? Rolf Pohl erklärt ihr Welt- und Frauenbild. INTERVIEW MIT ROLF POHL
Hass und Hetze in der „taz“ : Ulrike Meinhof lässt grüßen Die Presse sollte zum friedlichen Meinungsdiskurs beitragen. Ausgerechnet die linke „taz“ hält sich nicht daran. Dort finden Hass und Hetze ihren Weg in die Welt. Das könnte den Staat dazu zwingen, die Meinungsfreiheit auf Kosten aller zu beschneiden. Wollen wir das? EIN GASTBEITRAG VON FRANK LÜBBERDING
Debattenkultur im Netz : Wo der Hass brodelt Kommentarspalten von Onlinemedien galten einst als Demokratieversprechen. Doch immer mehr Medien schränken ihre Kommentarfunktion ein. Warum? Zu Besuch bei Trollen und jenen, die sie zähmen müssen VON YVES BELLINGHAUSEN
Debattenkultur im Internet : Beipackzettel für den Netzgebrauch In Zeiten des gesellschaftlichen Auseinanderdriftens wird Facebook zur Bühne für die eigene Weltsicht: je radikaler, desto größer ist die Aufmerksamkeit. Aber Haltung birgt das Risiko des Widerspruchs. Wie geht man damit um? Eine Anleitung VON SARAH STRICKER
Netzwerkdurchsetzungsgesetz : Kurzer Prozess mit der Meinungsfreiheit Bundesjustizminister Heiko Maas stellte jüngst den Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vor. Damit sollen Hasskommentare und Fake News im Netz eingedämmt werden. Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hält das Gesetz für juristisch höchst problematisch und warnt vor den Folgen VON ALEXANDER PEUKERT
Cicero im März : Die Pöbel-Demokratie Im Netz blüht der Hass. Hemmungslos wird gehetzt und gepöbelt. Sowohl Firmen wie Facebook als auch die Bundesregierung versuchen, die digitalen Müll-Umwälzpumpen zu begrenzen. Doch ist das der richtige Umgang mit dieser Kulturrevolution? Cicero im März zeigt Wege heraus aus den Sackgassen der Kommunikation VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Imagekampagne von Facebook : Für dumm verkauft Facebook hat eine groß angelegte Imagekampagne gestartet, doch den wahren Problemen geht es aus dem Weg. In Zeiten von Hasskommentaren und Falschnachrichten entzieht sich der Konzern seiner Verantwortung VON CONSTANTIN WISSMANN
