Schwamm drüber: Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) / dpa

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz - Propaganda der Hamas übernommen

Nachdem sich Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz für eine israelfeindliche Instagram-Story entschuldigt hat, sieht die Ampel-Regierung keinen Grund für einen Rücktritt. Sie scheint nicht verstanden zu haben, was an dem Posting eigentlich antisemitisch war.

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Warum entschuldigen sich Leute eigentlich ständig für etwas, das sie doch genau so gemeint haben? „Es war ein Fehler, diese Instagram-Story zu teilen. Ich bitte um Verzeihung“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) gestern nach einer Sitzung des Bundestags-Ältestenrats. Zuvor war Özoguz heftig kritisiert worden, weil sie auf Instagram eine Story der radikal-antizionistischen Gruppe „Jewish Voice for Peace“ geteilt hatte. Darauf war das Foto eines Flammeninfernos zu sehen, dazu der Satz „This is Zionism“. 

Zahlreiche Politiker der Opposition – darunter CSU-Generalsekretär Martin Huber, Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei und die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann – warfen Özoguz Antisemitismus vor und forderten ihren Rücktritt. Kritik kam aber auch von dem FDP-Außenpolitiker Rainer Semet, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und dem Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck (Grüne).

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Mario Felizzi | Sa., 19. Oktober 2024 - 15:27

Im Bundestag sitzen israelfeindliche Bundestagabgeordnete, eine ist sogar Bundestagvizepräsidentin. Das ist die deutsche Realität. Wir wollten Vielfalt, nun haben wir Vielfalt.

Urban Will | Sa., 19. Oktober 2024 - 15:46

übrigt sich. Man kann es anders formulieren: die ganze linksgrüne Szene in Deutschland, nicht nur die Politik, hat ein gewaltiges Antisemitismus-Problem.
Und dies ist seit langem in der Politik angekommen.
Zu Kohl-Zeiten, wäre diese Dame am gleichen Tag aus ihrem Amt geflogen, heute wird die Sache herunter gespielt.
Wir leben nunmal zu Zeiten linksgrüner Dominanz in allen Bereichen. Die CDU heult ein wenig rum, wird aber nichts weiter machen. Scheinheilige Bande.
Ein wahrhaft ernst gemeintes Zeichen der Schwarzen wäre es nun, einem unbescholtenen AfD-Politiker, denen man seit Jahren ein Vize-Amt verweigert, dieses zu geben.
Es ist mit widerlich noch milde beschrieben, dass eine Antisemitin auf dem Vizestuhl kleben darf, man aber unbescholtenen Abgeordneten diesen mit scheinheiligen Argumenten verweigert.
Und man kann sicher sein, auch im nächsten Parlament wird man so verfahren. Auch die Duckmäuser-CDU.
Pfui Teufel, kann man da nur sagen.

Straub Klaus Dieter | Sa., 19. Oktober 2024 - 16:17

Typisch SPD der Neuzeit. Anderen Parteien die Demokratie absprechen, aber selbst dem Sumpf im eigenen Haus haben. Ob Fr. Özogus oder Fr. S. Chebli. Sie dürfen lügen, abwiegeln, entschuldigen und jeder in der einstigen großen SPD nimmt es ihnen ab. Für mich sind diese Frauen nur durch Quote auf ihre Stellung gekommen. Ungeeignet ist zu milde ausgedrückt. Fr. Özogus treten sie zurück und besudeln nicht den Bundestag mit ihren Lügen.
Wird natürlich nicht zutreffen. Olaf hält seine Hand über sie und auf das gute Taschengeld will man nicht verzichten.
Max Liebermann sagte einmal:“ Ich kann nicht genug fressen, wie ich kotzen möchte. Wusste er schon mehr!

Hans Süßenguth-Großmann | Sa., 19. Oktober 2024 - 16:28

Rakete nicht abgefeuert worden wäre, wären nicht so viele gestorben. Diesen Aufwand zu betreiben um zu entschuldigen, dass in diesem Krieg den Israel führt das Verhältnis toter Kombattant zu toten Zivilisten mindesten 1:10 ist, ist schon eine dialektische Meisterleistung. Und wenn ich mir anschaue, dass die Regierung Netanyahu keinen Plan wie mit den Palästinensern umzugehen sei, dann liegt die Vermutung nahe, dass kein Palästineser schon fast eine Vorzugsvariante ist. Nur mal so.

Rainer Mrochen | Sa., 19. Oktober 2024 - 16:43

Das Prinzip ist bekannt: Einmal in die Welt getragen und der Punkt ist gesetzt. Die "Entschuldigung" ist nur noch Stilmittel danach Business as usual. Rücktritt? Ist unmodern, denn wir leben ja im 21. Jahrhundert. Da zeigt man Rückgrat bis es eben nicht mehr geht. Wenn sie von der Bonzenclique, Herr Way, irgend eine Form von charakterlicher Grundeignung erwarten, dann denken sie an die SED Bonzen zurück. Für mich kein Unterschied mehr erkennbar. Soweit es den Kanzlerdarsteller anbelangt wiederhole ich mich gern. Der ist auf Grund seiner eigenen Umstände gar nicht in der Lage in irgend einer Form adäquat zu führen geschweige denn ein Machtwort zu sprechen.
Die Zugehörigkeit zu einer geistesverwandten Gruppe macht den Unterschied zur Zugehörigkeit einer geistesverwandten, homogenen Grossstruktur aus. Diesbezüglich befindet sich das Land in Auflösung. Ich komme nicht umhin zu glauben, daß gerade derartige Postings meine These belegen. Viele Positionen sind einfach falsch besetzt.

Wilhelm Keyser | Sa., 19. Oktober 2024 - 17:12

M.E. gibt es in der DE Polit-"Elite" und den sie hofierenden MSM ein grundsätzliches Fähigkeiten-, Intelligenz- und Anstandsproblem, mindestens so groß wie ein schwarzes Loch. Und ich sage jetzt nicht, was ich mir von besagtem schwarzen Loch wünschen würde!

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