- Europäische gegen russische Träume
Die Wahlen in Georgien hat offiziell die Regierungspartei „Georgischer Traum“ gewonnen. Die Opposition erkennt das Ergebnis jedoch nicht an und spricht von Wahlbetrug.
Autoreninfo
Thomas Urban ist Journalist und Sachbuchautor. Er war Korrespondent in Warschau, Moskau und Kiew. Zuletzt von ihm erschienen: „Lexikon für Putin-Versteher“.
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Georgien hat gewählt, und eines ist sicher: Die kleine Kaukasusrepublik wird nach diesem Urnengang am Samstag weiterhin nicht zur Ruhe kommen. Denn Sprecher der vereinigten Opposition erklärten, dass sie den offiziell verkündeten Wahlsieg der Regierungspartei „Georgischer Traum“ nicht anerkennen. Es war eine Richtungswahl über die politische Zukunft des gerade einmal 3,7 Millionen Einwohner zählenden Landes: Wird das Land in Richtung Europäischer Union gehen, wie es auch die Verfassung festschreibt, oder aber wieder in den Orbit Russlands zurückfallen und nach diesem Vorbild ein autoritäres Regime herausbilden?
Die der Regierung nahestehende staatliche Wahlkommission gab am frühen Morgen das vorläufige Ergebnis bekannt: 54 Prozent für den Georgischen Traum, der seit 2012 an der Macht ist, für das proeuropäische Bündnis aus drei Parteien hätten sich dagegen nur 32,8 Prozent der Wähler entschieden. Nach Schließung der Wahllokale hatten die regierungsnahen Fernsehsender gar 56 Prozent genannt, die sich aus den Hochrechnungen ergeben hätten.
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