Der Machtkampf in Georgien Das georgische Kaleidoskop und die Patrone Wer den Machtkampf in Tiflis verstehen will, muss sich wenig mit politischen Ideen befassen. Sondern wissen, dass georgische Politik ein Freistilringen ist, und seine Gesellschaft auf Netzwerken und Patronage beruht. VON PHILIPP AMMON
Georgien : Transit-Zentrum zwischen Ost und West Die regierende Partei „Georgischer Traum“ hat die EU-Beitrittsgespräche bis 2028 ausgesetzt. Tausende Georgier protestieren dagegen. Doch auch wenn die Regierung als russlandfreundlich gilt, braucht Georgien die Europäische Union nach wie vor als Quelle des Wirtschaftswachstums. VON EKATERINA ZOLOTOVA
Besuch in Aserbaidschan : Im Land des Feuers Wegen seiner geografischen Lage und seinen Ölreserven ist Aserbaidschan interessant für die EU, die USA und Russland gleichermaßen. Noch verirren sich Westeuropäer selten in das Land, das der Türkei kulturell nahesteht und mit Israel kooperiert. Das soll sich ändern. Ein Besuch. EIN GASTBEITRAG VON ELIAH KRÜLL
Parlamentswahlen in Georgien : Europäische gegen russische Träume Die Wahlen in Georgien hat offiziell die Regierungspartei „Georgischer Traum“ gewonnen. Die Opposition erkennt das Ergebnis jedoch nicht an und spricht von Wahlbetrug. VON THOMAS URBAN
Machtkampf in Georgien : „Nichts kann die Macht beschneiden“ In Georgien hält der Widerstand gegen das „Agentengesetz“ an. Im Interview erläutern zwei Bürgerrechtler, wo die Gefahren des neuen Gesetzes liegen, wie Russland seine Macht in der Region ausbaut und was jenen droht, die gegen das Gesetz demonstrieren. INTERVIEW MIT GAIOZ JAPARIDZE UND MARINE KAPANADZE
Massenproteste in Georgien : Kampf für eine Zukunft in Europa Georgien erlebt ein Déjà-Vu: Wieder fordern fast täglich zehntausende Demonstranten eine Änderung des Kurses der Regierung. Sie werfen Premierminister Irakli Kobachidse vor, seine Bekenntnisse zur EU seien nur dreiste Lügen. VON THOMAS URBAN
Proteste in Georgien : Die Lage ist längst nicht stabilisiert Nach Protesten hat Georgiens Regierung angekündigt, das geplante Gesetz über ausländische Agenten zurückzuziehen. Das bedeutet aber nicht, dass sich das Land nun an EU-Vorgaben orientieren will, um zu Beitrittsverhandlungen eingeladen zu werden. VON THOMAS URBAN
Ehemalige Sowjetrepubliken : Jegliche Glaubwürdigkeit verspielt Auch das ist eine Folge von Putins Ukrainekrieg: Ehemalige Sowjetrepubliken driften von Moskau weg. Die politische Elite im Kreml verdrängt, wie tief die Vorbehalte gegenüber den Russen bei fast allen Nachbarvölkern sind. VON THOMAS URBAN
Georgien und Moldawien im Schatten des Ukrainekriegs : „Made in the USSR“ Nach der russischen Annexion der Krim haben Georgien und die Republik Moldau ihre Bemühungen um engere Beziehungen zu Brüssel intensiviert. Jetzt aber sind sie besorgt, dass sie das nächste Ziel Moskaus sein könnten – und versuchen, ein Gleichgewicht zwischen Russland und dem Westen herzustellen. In beiden Ländern hängt die Stabilität davon ab, wie sich der Krieg in der Ukraine entwickelt. VON ANTONIA COLIBASANU
Der Umgang des Westens mit Russland : Nüchterne Realpolitik ist jetzt angebracht Wie geht man mit Russland um, einem zunehmend autokratisch regierten und außenpolitisch aggressiv auftretenden Land, das Menschenrechte mit Füßen tritt? Die Nato sollte einerseits Russlands „rote Linien“ akzeptieren, andererseits die eigenen „roten Linien“ klar herausstellen. Moralische Entrüstung ist jedenfalls keine Kategorie in der internationalen Politik. VON RÜDIGER LÜDEKING
Schleichende Annexion von Georgien? : Musterkind auf Abwegen Georgien galt lange als Musterkind in einer unruhigen Kaukasus-Region, jetzt drohen Maßnahmen der Regierung, den Weg des Landes Richtung Westen zu torpedieren. Während das Interesse der EU an Georgien abgekühlt ist, nutzt Russland die Corona-Krise und die internationale Aufmerksamkeit auf Belarus, um seinen Einfluss im Land weiter auszubauen. EIN GASTBEITRAG VON OLIVER ROLOFS
Roderich Kiesewetter über sichere Herkunftsstaaten : „Wir müssen trennen zwischen Asyl und Einwanderung“ Die Maghreb-Staaten und Georgien sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Doch erneut könnte die Regierung am Widerstand der Grünen scheitern. Im Interview verrät Roderich Kiesewetter (CDU), wie ein Kompromiss aussehen könnte INTERVIEW MIT RODERICH KIESEWETTER
Hackerangriffe : Wie du mir, so ich dir Russland soll durch Hackerangriffe die US-Wahlen beeinflusst haben – die Aufregung in den USA ist groß. Dabei waren die Amerikaner selbst nie zimperlich, wenn es um „Regime Changes“ in anderen Ländern ging. Empörung und Anklagen helfen dagegen nicht, konkrete Maßnahmen sehr wohl VON RUDOLF ADAM
