Wie abhängig war der Ethikrat? Moralischer Beistand Eine durch die Tageszeitung „Die Welt“ veröffentlichte E-Mail zwischen Jens Spahn und Alena Buyx lässt Zweifel an der Unabhängigkeit des Ethikrats während der Pandemie aufkommen. Ein weiterer Skandal, der die wissenschaftliche Politikberatung weiter in Verruf bringt. VON RALF HANSELLE
Neue Zahlen zur Covid-Impfung : Vor aller Augen? Die neuartigen mRNA-Impfungen gegen Corona seien wie alle vorherigen Impfungen auch: sicher und absolut zuverlässig. Eine Antwort auf eine Kleine Anfrage an das Bundesgesundheitsministerium lässt an dieser Einschätzung Zweifel aufkommen. Und eine neue Forsa-Umfrage macht ebenfalls stutzig. VON RALF HANSELLE
Corona-Aufarbeitung : Staatsdenker auf Linie Die Freiheitseinschränkungen in der Coronakrise und die Rufe nach einer Impfpflicht waren autoritär und ethisch unbegründet. Leider haben dabei auch Moralphilosophen und der Ethikrat Schützenhilfe geleistet. VON UWE STEINHOFF
Ethikrat legt Gutachten zur „Klimagerechtigkeit“ vor : Wenn der Weltgeist auf die Realität trifft Der Deutsche Ethikrat hat eine Stellungnahme zum Klimawandel vorgelegt, mit der er sich selbst blamiert. Die Ratschläge sind banal oder von Unkenntnis geprägt. Da helfen auch keine Videos mehr. VON MATHIAS BRODKORB
Deutscher Ethikrat : Alena Buyx und der Balken im Auge Alena Buyx, Vorsitzende des Ethikrates, bedauert, dass es „uns genommen wurde, die Jahre der Pandemie aufzuarbeiten“. Das ist reinste Heuchelei, die von eigenem Versagen und Fehleinschätzungen ablenken soll. Der Ethikrat zeigt damit erneut, wie überflüssig er ist. VON ALEXANDER GRAU
Perspektiven nach Corona, Teil 3/3 : Das Versagen von Wissenschaft und Ethik Mit dem Schüren von Ängsten seitens der Wissenschaft wurde während der Corona-Pandemie gezielt Politik gemacht. Die Ratio sollte ausgeschaltet werden, um Widerstand gegen freiheitseinschränkende Maßnahmen im Keim zu ersticken. VON CHRISTOPH LÜTGE
Themen Impfpflicht und Omikron bei „Anne Will“ : Impfpflicht als ausgleichende Gerechtigkeit? Läutet die grassierende Omikron-Welle das Ende der Pandemie ein? Und verfügt die Politik in diesem Fall über eine Exit-Strategie? Darüber wurde am Sonntagabend bei Anne Will diskutiert. Zum Thema Impfpflicht tat sich der NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst mit einer mehr als seltsamen Bemerkung hervor. VON ALEXANDER MARGUIER
Deutscher Ethikrat : „Da liegt eine Verwechslung von Moral und Ethik vor“ Liefert der Deutsche Ethikrat der Regierung gewünschte Empfehlungen? Der Philosoph Carl Friedrich Gethmann, ehemaliges Ethikrat-Mitglied, widerspricht dem Vorwurf der Staatsnähe – er sieht das Kernproblem des Gremiums an anderer Stelle und erklärt, warum er einer allgemeinen Impfpflicht aus ethischer Sicht nicht zugestimmt hätte. INTERVIEW MIT CARL FRIEDRICH GETHMANN
Deutscher Ethikrat : Moral auf Bestellung Der Deutsche Ethikrat empfiehlt mit der Mehrheit seiner Mitglieder die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Das Gremium selbst ist allerdings alles andere als staatsfern. Jetzt kommt Kritik sogar aus den eigenen Reihen: Vier Abweichler haben die Arbeitsweise des Ethikrats in Frage gestellt und sprechen von „politisch gewünschten Entscheidungen“. VON ALEXANDER MARGUIER
Corona-Expertenrat : Postpolitisches Pandemie-Palaver Die Ampel-Regierung hat einen Expertenrat einberufen, von dem sie sich künftig in Pandemie-Fragen beraten lassen will. Doch eine Wende in der Covid-Politik bedeutet das nicht. Entscheiden müssen nach wie vor demokratisch legitimierte Gremien. Und die bisherigen Erfahrungen mit medizinischer Politikberatung sind nicht besonders vielversprechend. VON RALF HANSELLE
Das Bundesverfassungsgericht und die geschlechtliche Identität : Auf den Leim gegangen Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten dritten Geschlecht ist weder logisch schlüssig – noch wird erklärt, was mit „Geschlecht“ überhaupt gemeint ist. Die Richter wissen offenbar nicht, wovon sie reden. Die Geister, die es rief, kann das Gericht deshalb nur noch mit purer Willkür dämmen. Das ist illiberal und undemokratisch. VON UWE STEINHOFF
Sonderrechte für Geimpfte? : Das Undenkbare wird plötzlich möglich Noch immer wird munter über „Sonderrechte“ für Geimpfte nachgedacht. Doch genau darum geht es nicht. Sondern um die Rückgabe von Freiheitsrechten, die allen Bürgern selbstverständlich zustehen. Nur der Deutsche Ethikrat scheint dies nicht zu begreifen. VON MATHIAS BRODKORB
Ethikrat zu Sonderrechten für Geimpfte : Einen Bock geschossen Der Deutsche Ethikrat lehnt es ab, dass Geimpfte schrittweise ihre Freiheitsrechte wieder zurückbekommen. Das Gremium argumentiert in seiner Begründung jedoch auf erschreckende Weise an der Sache vorbei – und ignoriert dabei auch noch die Verfassung. EIN GASTBEITRAG VON MATHIAS BRODKORB
