10 Jahre Alternative für Deutschland : Die Grünen profitieren von der AfD am meisten Seit ihrer Gründung vor zehn Jahren kämpft die AfD gegen den Linksruck in Deutschland an. Politisch erreicht hat die Partei jedoch etwas ganz anderes: Aufgrund ihrer Existenz kann so gut wie nicht mehr gegen die Grünen regiert werden. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Anne Will über die Verkehrswende : „Das kann’s doch nicht sein!“ Anne Will diskutierte in ihrer Sendung über die stockende Verkehrswende. Einmal mehr zeigte sich: Die Ampel hat keinen gemeinsamen Plan. „Welt“-Journalist Robin Alexander versetzte das „Polittheater“ von FDP und Grünen regelrecht in Rage. VON ULRICH THIELE
„Erinnerungslücken“ : Lisa Paus kuscht vor dem Cum-Ex-Kanzler Die einst so vehemente Scholz-Kritikerin Lisa Paus (Grüne) ist ruhig geworden, seit sie in der Ampel-Regierung ist. Gespannt darf man deswegen auf den Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss blicken – dort soll die Familienministerin als Zeugin über die angeblichen Erinnerungslücken des Kanzlers aussagen. VON ULRICH THIELE
Öko-Zeitgeist : Moderner Widerstand ist alles, nur nicht grün Die Aktivisten der „Letzten Generation“ gerieren sich als Speerspitze des Widerstands. Doch in Wirklichkeit sind sie nur der klebrige Arm des Establishments. Es geht um die Einübung von Verzicht - auf Wohlstand, Freiheit und demokratische Teilhabe. VON MATTHIAS HEITMANN
Ampel, Migration, Silvesternacht : „Das muss endlich auf den Tisch“ Seit einem guten Jahr wird Deutschland von einer Ampelkoalition regiert. Im Interview zieht der bayerische Innenminister Joachim Herrmann eine Zwischenbilanz, erklärt die niedrige Kriminalitätsrate in Bayern und fordert mehr Unterstützung der Bundesregierung bei Abschiebungen. INTERVIEW MIT JOACHIM HERRMANN
SPD-Spitzenkandidatur in Hessen : Nancy Faeser beharrt auf Rückfahrkarte nach Berlin Nancy Faeser geht als sozialdemokratische Spitzenkandidatin ins Rennen um das Amt des hessischen Ministerpräsidenten - und bleibt quasi Bundesinnenministerin in Teilzeit. Bleibt die Frage, ob sie ihre Zukunft auch im Falle einer Wahlniederlage in der Landeshauptstadt Wiesbaden sieht. VON HUGO MÜLLER-VOGG
80 Jahre Stalingrad : Die gefährliche Instrumentalisierung des Erinnerns Der Jahrestag des Endes der Schlacht von Stalingrad wird in Russland für propagandistische Zwecke missbraucht. Aber auch für die Ukraine und ihre deutschen Unterstützer gilt: Historisches Erinnern sollte niemals zur Legitimation von aktuellem politischen Handeln herangezogen werden. VON ALEXANDER GRAU
Politische Korrektheit : Messerangriffe: Bloß nicht sagen, was ist In den letzten Monaten kam es immer wieder zu Messerangriffen von Migranten. Doch statt der unangenehmen Wahrheit ins Auge zu sehen, drucksen große Teile der Politik und der Medien um die Verwahrlosung des öffentlichen Raums herum. VON JENS PETER PAUL
Parteiausschluss : Das Problem der CDU heißt nicht Maaßen, sondern Feigheit CDU-Funktionäre wollen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen aus der Partei schmeißen. Damit droht ihnen ein Debakel. Sie sollten sich lieber darum kümmern, wie Deutschland Merkels Fehler in der Migrationspolitik korrigieren kann. VON DANIEL GRÄBER
Deutsche Verteidigungsfähigkeit : „2022 war für die Bundeswehr ein verlorenes Jahr“ Die deutschen Streitkräfte sind derzeit nicht in der Lage, ihre Aufgabe zu erfüllen: die Bundesrepublik und ihre Bündnispartner zu verteidigen. Der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels erklärt, was der neue Verteidigungsminister nun leisten muss – und was dessen Vorgängerin versäumt hat. INTERVIEW MIT HANS-PETER BARTELS
Dysfunktionale Hauptstadt : Dit is Berlin Berlin wählt neu – schon wieder. Aber auch der neue Senat steht vor einer dysfunktionalen Hauptstadt, die manche schon unregierbar nennen. Die Stadt braucht grundsätzliche Veränderungen – in ihrem politischen System und in der politischen Kultur. VON MORITZ GATHMANN UND VOLKER RESING
Wahlwerbung in Berlin : Das ewige Leben Jeden Tag sterben Menschen. Ein Skandal. Nur gut, dass es eine Partei gibt, die sich der Sache annimmt und Forschungsgelder gegen den Tod einsetzen will. Wie könnte man dagegen sein? Wer will schon mit dem Tod gemeinsame Sache machen? VON RALF HANSELLE
Sabine Döring : Regieren mit Gefühl Die Philosophieprofessorin Sabine Döring wird beamtete Staatssekretärin im Bildungsministerium – aber was bringt die Expertin für Emotionen mit nach Berlin? VON JOHANNA HENKEL-WAIDHOFER
Wahlwiederholung in Berlin : Die Jugend muss es richten Berliner Jugendliche haben sich in den letzten Wochen zu Wahlhelfern ausbilden lassen. Ihr Ziel: Eine abermalige Wahl-Blamage in ihrer Heimatstadt zu vermeiden. Noch ist es jedoch ungewiss, ob sie auch wirklich eingesetzt werden. VON CHRISTINE DANKBAR
Bundesfinanzhofurteil zum Soli : Ein Freibrief für Wählertäuschung Der Bundesfinanzhof hat entschieden: Der Solidaritätszuschlag ist nicht verfassungswidrig. Die Begründung des obersten Steuergerichts klingt nicht sehr überzeugend. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Wolfgang Kubicki über „Trusted Flagger“ - Das Handeln der Bundesnetzagentur ist ein Angriff auf die freie Rede
