Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP)

Der Bundeshaushalt 2025 steht noch immer nicht - „Boah, wie soll ich sagen? - Is halt so, ne?“

Rechtzeitig vor dem Ende der Sommerpause hat es die Ampel wieder einmal geschafft: Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 steht. Bis an die „Schmerzgrenze“ sei man gegangen. Und dennoch kippt die Regierung einen Teil ihrer nicht geleisteten Arbeit auf den Tisch des Parlaments.

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb ist Cicero-Autor und war Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Er gehört der SPD an.

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Vielleicht wird ein Satz als einer der kuriosesten überhaupt in die Politikgeschichte Deutschlands eingehen. Als die Ampelspitzen im Juli 2024 nach zähem Ringen endlich einen ersten Entwurf für den Bundeshaushalt des Jahres 2025 vorlegen konnten, trat Bundesfinanzminister Christian Lindner vor die Bundespressekonferenz. Und als einen seiner ersten Sätze sagte er tatsächlich dies: „Dieser Haushaltsentwurf - und dass es ihn gibt - zeigt Stabilität und soll Sicherheit vermitteln.“

Man kann das für einen Ausdruck von Bescheidenheit halten - oder großer Verzweiflung. Denn was Lindner damit ja tatsächlich gesagt hatte, war ungefähr dies: Dass die Ampel - ganz unabhängig von dessen Inhalt - überhaupt noch ein Haushaltsgesetz zustande bringt, grenzt an ein Wunder. „Stabilität“ und „Sicherheit“ konnte die damalige Einigung nur symbolisieren, weil es nicht mehr als Selbstverständlichkeit angesehen werden kann, dass die Ampel überhaupt noch ein Haushaltsgesetz zustande bringt.

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Sabine Lehmann | So., 18. August 2024 - 17:18

Da ich von Hause aus ein hilfsbereiter Mensch bin, manch Einer mag es kaum glauben, hätte ich da einen Vorschlag zur Einsparung. Damit würden sich nicht nur die Ausgaben drastisch dezimieren, auch die Anzahl der Schlaganfälle u. Herzinfarkte bei den Wählern, angesichts nervenaufreibender Regierungspolitik, würde drastisch abnehmen. Folgendes:
Sämtliche Gesinnungs-Meldestellen nebst Einrichtungen zur "Demokratieförderung" werden geschlossen. Für immer.
Produktive Heißluft-Influencerinnen auf alimentierten, dick gepolsterten, klimatisierten Bürostühlen müssten sich dann ein anderes Betätigungsfeld suchen, als ihren Mitmenschen aufs Gemüt und/oder auf die Nerven zu gehen mit Anliegen, die bestenfalls fürs Panoptikum geeignet sind. Das wäre für meine Geschlechtsgenossinnen etwas bitter, denn all die Ferdas, Lisas, Nancys, Ricardas, Katrins, Gretas, Jennifers, Sawsans, Cansels und Rajanayagams dürften dann ab sofort morgens ausschlafen. Robert erklärt Euch dann, das ist NICHT arbeitslos;)

Christoph Kuhlmann | So., 18. August 2024 - 17:21

Ich halte es inzwischen für möglich, dass die Ampel den Haushalt 2025 nicht mehr voll verantworten muss. Nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gibt es möglicherweise ein Scherbengericht, welches die Handlungsfähigkeit dieser Koalition weiter einschränkt. Ein weiteres Jahr weiter so, wäre wirklich Gift für die Konjunktur und die Lernfähigkeit von rot-grün scheint ja begrenzt zu sein.

Einen gewissen Reiz (positiv gedacht) hat Ihr Gedanke schon,
persönlich gehe ich eher davon aus, dass die vorherrschende
Meinung in der Fortschrittskoalition lautet:

"Das wird jetzt durchgezogen bis zum bitteren Ende".

Man sollte bedenken, diese Truppe bekommt auf kurz- oder
mittelfristige Zeiten keine Gelegenheit mehr, ihr Unwesen
fortzusetzen. Alles reparieren was noch irgendwie geht
müssen sowieso die nächsten.

Wenn keiner von den drei Ampelmännern wieder in eine neue
Regierung kommt, haben wir wahrscheinlich noch eine Chance.

MfG

...werter Herr Naumann.
Die ziehen das bis zum Endsieg durch.
Wie ihre Väter oder Großväter.
Das ist bei Grünrot Teil der ideologischen DNA.
Und wie der "Sieg" aussah wissen alle, zumindest diejenigen die in der Schule aufgepasst haben.
Aber bei ihrer 2ten Aussage, das mit zukünftigen Regierungsverantwortung, da sehe ich schwarz.
Irgendeiner dieser Chaoten wird wieder mit dabei sein.
Mit wem will Fritzel denn sonst regieren, wenn die Schandmauer stehen bleibt.
Also nix mit Chance.
Aber trotzdem schönen Wochenstart an alle.

von SPD & oder Grüner Sekte sehe ich durch die vom linken Spektrum aufgezwungene Brandmauer der CDU gegenüber der AfD als mehr als nur wahrscheinlich.
Die AfD wird selbst wenn sie stark abschneidet 23% + x , nicht Regierungspartei werden. Dafür werden die etablierten Parteien sorgen selbst mit einer Koalition aus Union, SPD, Grünen & BSW. Das wird Old Germany noch weiter zurückwerfen aber das war & ist diesen Protagonisten mehr als schuppe. Es war 20 Jahre so im besten Buntland aller Zeiten und es geht weiter auf grün linken Wegen. Merkel hat diese Deke schließlich Salonfähig gemacht.
Mit freundl. Gruß aus der Erfurter Republik

- streichen von Entwicklungshilfen (z.B. Indien, die damit offensichtlich ihr Weltraum Programm finanzieren)
- streichen von Geldern an NGO's (die mit Steuergeld finanziert werden)
- Rückführung nicht berechtigter Asylanten (alleine deren Vollalimentierung sorgt für leere Kassen im Staatshaushalt)
Hier nenne ich lediglich 3 Maßnahmen um das Haushaltsdefizit zu beseitigen 😉

Ingofrank | So., 18. August 2024 - 19:08

Strafbare Insolvenz- Verschleppung ist das was die Ampel da treibt.
Deutschland ist pleite und niemand will’s zugeben.
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik

Sabine Lehmann | So., 18. August 2024 - 19:10

Wahlumfragen im Osten:
Alle 3 Ampelparteien kommen zusammen auf 11 bzw. 12 % d. Wählerstimmen. Herrlich.
So ist das, wenn man Don Quijote in den K(r)ampf gegen die Brandmauern schickt. Aber das is' jetz' halt so, jetzt sind sie halt da, diese rächten Wähler. Oder linke? Man weiß das nicht so genau. Es gab da mal eine "braune" Landtagsabgeordnete, ach Entschuldigung, ich sehe gerade, die ist ja grün, kleiner Fauxpas im Eifer des Gefechts. Die hat da mal eine Definition rausgehauen, was für sie "rächts-radikal" ist, und das ging so:
„Rechtsradikal ist jeder, der einen Anderen abwertet und gleichzeitig seine eigene Überlegenheit zum Ausdruck bringt, immer verbunden mit einer aktiven Ausgrenzung bestimmter Menschengruppen.“ So sprach die grüne bayrische Parteivorsitzende u. LT-Abgeordnete K. Schulze....
Die gleiche Schulze peitschte im Bayr. Landtag ins Plenum, man solle Ungeimpften so ziemlich alles verbieten, incl. einsperren u. ausgrenzen.
Immer diese Gruben, man fällt selbst hinein!

„Rechtsradikal ist jeder, der einen Anderen abwertet und gleichzeitig seine eigene Überlegenheit zum Ausdruck bringt, immer verbunden mit einer aktiven Ausgrenzung bestimmter Menschengruppen.“
Diese Aussage von K. Schulze von den Grünen ist mir doch tatsächlich entgangen.
Hat sie das wirklich so gesagt und gar nicht begriffen, was sie da sagt?
Oder vielleicht doch nur ein Versehen, denn sie bemängelt ja mit dieser Pauschalaussage genau das Verhalten der CDU/SPD/Grünen/FDP.
Vielleicht versteh' ich diese Aussage falsch? Leider kann ich nicht auf zwei Sylvester Unität und Akamien zurück greifen.
Oooops, war das jetzt auch rechtsradikal? Wie auch immer, ist halt so.

Dann haben Sie ja tatsächlich zwei Sylvester richtig storniert.
Kennen Sie noch den vollständigen Text vom

Genossen "Empor Kömmling"

Passte damals gut und (leider) heute schon wieder.

Eine schöne Woche und MfG

Bernd Windisch | So., 18. August 2024 - 19:17

Robert stellt die ARD - Nachrichten in einfacher Sprache wieder vor unlösbare Aufgaben.

Amer Teuro, was wird aus dir, wenn nicht einmal die Deutschen mehr mit ihrem Geld auskommen wollen. Schulden nicht aufzunehmen ist übrigens kein Sparen.

Haushaltsüberschuss das wäre was.

ursula keuck | So., 18. August 2024 - 19:57

Der Haushalt steht im besten Deutschland aller Zeiten.
Jedoch die Folgen für die tödliche Politik in der perfiden, sozialistischen, grünen Ökodiktatur, wird als kollektiver Wahnsinn in die Gesichtsbücher Einzug halten.
Die ökologische Planwirtschaft und wird scheitern. Der Crash wird kommen. Ständig steigende Strompreise und immer häufiger werdende Stromausfälle, der soziale Volksbeglückungswahnsinn, Multi/Kulti sind allerorts spürbar. Irgendwann werden sich die Menschen das nicht mehr gefallen lassen und die verantwortlichen Politiker aus dem Amt jagen. Ob dies durch das Heraufkommen neuer Parteien oder durch Palastrevolutionen, Brandmauer Wegfall in den etablierten Parteien geschieht, kann man noch nicht sagen. Es ist auch unerheblich. Wichtig ist: Es wird geschehen, und es muss geschehen, um den Schaden, der Deutschland durch unsere politische Klasse zugefügt wird, einzugrenzen.

Karl-Heinz Weiß | So., 18. August 2024 - 21:28

"Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren". Ein gewisser Christian Lindner, Auferwecker der FDP von den Toten, sagte 2017 diesen Satz. 2024 gewinnt dieser Satz eine andere Bedeutung: die Hampel-Männer regieren lieber nicht, als irgendwie zu regieren. Demokratie geht anders. Aber nach 80 Stunden Untätigkeit (Ver-handlungen können es schon vom Wortsinn her nicht sein), sind DIE DREI keine Koalitionäre, sondern ein Kollateralschaden.

Sabine Lehmann | So., 18. August 2024 - 23:57

"Robert!?"
"Ja, Herr Lehrer?"
"Robert, Du hast eine 5!"
"Boah, echt jetz'?"
"Ja, Robert. Eigentlich ist es eine 5 Minus mit Rücksicht auf Deine(armen) Eltern."
"Is jetz' halt so, ne. Werd' ich jetz' gar nich' versetzt, Herr Lehrer??"
"Doch Robert. Natürlich wirst Du versetzt. Bei uns recht ein Notendurchschnitt von 5,5, ne!?"
"Boah, is' jetz echt krass, Alter. Äh, ich meine Herr Lehrer!"
"Gut Robert, ähm, also eigentlich schlecht. Aber Deine Eltern möchte ich trotzdem nächste Woche hier sehen. Wir machen einen Stuhlkreis, backen Dinkelplätzchen mit Hasch und Brunnenkresse, und singen Kumbajamana."
"Moin."
(Ähnlichkeiten mit lebenden Personen oder realen Schul- und Bildungssystemen sind nicht zufällig und völlig beabsichtigt;-))

Ernst-Günther Konrad | Mo., 19. August 2024 - 10:13

Antwort auf von Sabine Lehmann

Eine "bunte" Sammlung Ihrer Kommentare hier, vereint in einem Buch und ganz ohne Ghostwriter. Geschichten und Erzählungen, die das Leben schreibt. Unser Selbstdarsteller bieten ja täglich Anlass zu neuen Kommentaren. Könnte mir vorstellen, dass die nicht it einer Anzeige reagieren würden, sondern am Umsatz beteiligt werden wollen. Und so ganz nebenbei bringen sie ja auch noch ganz konkrete politische Kritik unter und nicht nur "Staatsdelegitimierung" und "Hass und Hetze" gegen die "armen" Politiker, die sich täglich aufs neue Bemühen und zu vera...en. Ich würde es kaufen. Ihnen und den anderen und der Redaktion noch eine schöne Woche.

Leider ist die Versetzung mit einem Notendurchschnitt von Fünf Minus keine bloße Übertreibung von mir, lieber Herr Konrad. In der Arche in Berlin ist das gelebte „Bildung“. Dort wird so gut wie kein deutsch gesprochen, da die Schulklassen zu fast 100 Prozent aus Migranten bestehen. Der Schulleiter dort ist völlig verzweifelt, aber wen interessiert‘s?

Sie haben es versucht. Wir haben es notiert. Mancher findet es scheinbar lustig.

Sabine Lehmann | Mo., 19. August 2024 - 14:47

Antwort auf von Gerhard Lenz

Ihre Dressurversuche sollten Sie vielleicht besser bei Ihrem Vierbeiner anbringen, Herr Lenz. Ansonsten sehe ich für Ihre Erfolgsaussichten schwarz.

Brigitte Simon | Mo., 19. August 2024 - 03:05

Jedem, der noch nicht völlig von politischen Verbrechern zerstört, vernichtet ist, sollte spätestens jetzt klar sein, daß wir von Kriminellen regiert werden. Solange diese Regierung das Sagen hat, am Ruder sitzt, erleben wir Betrug und Untreue in besonders schweren außergewöhnlichen Fällen. Jeder Privatmann würde schon längst wegen Betrugs und in besonders schweren Fällen inhaftiert. Aber die Ampel macht einfach weiter. Sie wissen, daß sie bei dieser Medienlandschaft und dieser Justiz Narrenfreiheit haben.

Nun ist eine besondere Variante des Bundesverfassungsschutz gefragt. Faeser und Gehilfe Haldenwang laufen zur Höchstform auf. Wo wir sind ist Betrug willkommen. Was wahr ist muß auch wahr sein.
Das schwören wir.

Dietmar Philipp | Mo., 19. August 2024 - 10:03

zeigen sich wie immer sehr freundlich mit grinsender Mine sogar. So will man ablenken von den tatsächlichen Bergen an Problemen, aber das Volk geht nicht mehr auf den Leim ein. Es wird mächtig krachen, wie es weitergeht weiß keiner.

Die Olsenbande kam da glaubwürdiger rüber.
Und Benny hatte immer den passenden Spruch:

"Mächtig gewaltig Egon"

Vermutlich hat der Robert das gerade zum Olaf gesagt?

MfG

Ernst-Günther Konrad | Mo., 19. August 2024 - 10:22

Es sollte mich nicht wundern, wenn die Haushaltsdebatte wieder eröffnet in der Ampel, wenn erst die UNION und die Opposition sich ihrer angenommen haben.
Ich denke mal, auch da ist das letzte Wort möglicherweise noch nicht gesprochen.
@ Christoph Kuhlmann - an Ihrem Gedankenspiel könnte was dran sein. Warum? Wenn die FDP rausfliegt bzw. in den L-Tagen nicht wieder hineinkommt, was ja sehr wahrscheinlich ist, könnten die nochmals zur Rettung der Wahlen in Brandenburg und den anstehenden BT-Wahlen nächstes Jahr, nochmal punkten wollen auf Bundesebene und neuen Streit entfachen oder gar aussteigen? Ja ich weiß, eigentlich eine dümmliche Überlegung, eigentlich völlig unsinnig, aber irgendwie auch der FDP ähnlich, oder nicht?

Karl | Mo., 19. August 2024 - 12:33

Zitate: 18.08. 2024, Mendig, Eifel. Zeltstadt für 50.000 Muslime - sie wollen den Kalifen sehen.
Wahlspot feiert das Erschiessen von AfD - Wählern.
18 jähriger Syrer sticht Mann in Magdeburg nieder - Lebensgefahr.
Schwerin:. 83 orientalische INTENSIVTÄTER dürfen bleiben! Innenministerium schweigt.
Mann niedergestochen, Blutspur durch Bielefelder City! Zitate Ende
Is halt so........ne.
Die drei, eine Woche lang in Kanada alleine im Wald und schon währe das Problem gelöst.
Is halt so.........ne.

Dietmar Philipp | Mo., 19. August 2024 - 14:10

als gar nicht regieren.
Machen wir für uns das Beste, das Volk ist so wie so mit uns machtlos. Wir bleiben immer schön lustig, Gegenwart, Zukunft, Pension, Versorgung der Nachkommen alles stimmt.

Wolfgang Dubbel | Mo., 19. August 2024 - 14:41

das ist ja wohl auf den westdt. Blödismus zurückzuführen!

Volker Naumann | Mo., 19. August 2024 - 19:08

Antwort auf von Wolfgang Dubbel

Die 11 % im Osten sind wohl eher auf das Wirken der
"Ampelmänner" zurückzuführen. Dazu kommt noch der
? unfähige oder unwiilige ? CDU - Vorsitzende. Er bewegt sich
von einem zum nächsten Elfmeterpunkt, überall liegt ein
Ball bereit, das Tor ist sperrangelweit offen und Herr Merz
stellt immer wieder fest, da ist ja eine Brandmauer davor.

Nie war die Gelegenheit für die CDU eigentlich so groß wie
jetzt, aber sie wird bestimmt wieder "versemmelt" und dann
kommt das große Gejammer.

Zur Klarstellung, ich bin kein CDU-Wähler, aber leider wird
es ohne sie schwer, Mehrkeiten für eine Änderung zu bekommen.

MfG

Heidrun Schuppan | Di., 20. August 2024 - 14:25

im neuen Haushalt berücksichtigt? Wohl eher nicht ...