- Wo endet Meinungsfreiheit?
Kolumne Grauzone. Der Blogger Kolja Bonke hatte vergangene Woche zwei Tweets veröffentlicht, in denen er Kritik an Bundesjustizminister Heiko Maas übte. Twitter löschte daraufhin seinen Account. Alexander Grau hat den Fall analysiert
Autoreninfo
Alexander Grau ist promovierter Philosoph und arbeitet als freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist. Er veröffentlichte u.a. „Hypermoral. Die neue Lust an der Empörung“. Zuletzt erschien „Vom Wald. Eine Philosophie der Freiheit“ bei Claudius.
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Zum Fall Kolja Bonke: Bonke ist Autor und Blogger. Zudem verdingt er sich als Lifestylecoach und Datingexperte. In seinen Büchern gibt er Tipps, wie man Frauen rumkriegt und zu einem durchtrainierten Körper kommt. Eine Internetseite unterhält Bonke auch. Ihre Themen: Sex, Fitness, Lifestyle. So überschaubar, so unpolitisch.
Und Kolja Bonke twittert. Seit etwa 5 Jahren. Die Inhalte seiner Tweets: die Themen seiner Bücher. Entsprechend war sein Account nicht privat angelegt, sondern beruflich, Impressum inklusive.
Vor drei Monaten fing Bonke dann nach eigenem Bekunden an, politische Tweets abzusetzen. Ihre Themen: Flüchtlingskrise, Einwanderung, die Ereignisse von Köln und alles, was das deutsche Gemüt so bewegte in den letzten Wochen.
Account ohne Vorwarnung gesperrt
Dann kam der 4. Februar. An diesem Tag, es war der Donnerstag letzter Woche, setzte Bonke zwei Nachrichten ab. Die erste fragte rhetorisch, ob Bundesjustizminister Heiko Maas noch zu seiner Aussage stünde, es gäbe keine nachweisbare Verbindung zwischen Terroristen und Flüchtlingen. Schärfer war der zweite Tweet. Wörtlich: „Bei Maas stellt sich mir ja die Frage, ob man seine Untätigkeit noch auf Inkompetenz zurückführen kann oder ob er schon kriminell handelt“. Es dauerte nicht lange und der Account war ohne Vorwarnung gesperrt.
Die Reaktion in diesen politischen aufgeheizten und hoch emotionalisierten Zeiten war alles andere als überraschend: Im Netz, auf verschiedenen Internetplattformen und Blogs war der Tenor einhellig: Zensur! Überwachungsstaat! Die freie Meinungsäußerung ist in Gefahr! Wir haben es ja schon immer gesagt! Nüchtern abwägende Stimmen: Fehlanzeige. Doch erzählen wir die Geschichte erst einmal zu Ende.
Nach der Sperrung seines Zugangs legte Bonke umgehend Widerspruch ein. Die Antwort: Ein standardisierter Text, der darauf hinwies, dass der Nutzer wiederholt die Twitter-Regeln verletzt habe. Inzwischen hat Bonke einen neuen Account.
Wasser auf die Mühlen der Verschwörungstheoretiker
Klar: Der Fall Bonke ist das gefundene Fressen für alle Verschwörungstheoretiker. Zumal es just Heiko Maas war, der das Vorgehen gegen Hassäußerungen im Netz massiv verschärft hat. Hat da gar die Politik ihre Finger im Spiel? Ist die Demokratie in Gefahr?
Gemach, gemach und in Ruhe nachgedacht. Zunächst: Twitter ist ein Privatunternehmen, das Dienste anbietet. Mit diesen Diensten kann Twitter machen, was es will. Es gibt ein Recht auf freie Meinungsäußerung. Aber es gibt kein Recht auf freie Meinungsäußerung bei Twitter. Wem das nicht passt, kann zu einem anderen Anbieter gehen. Das nennt man Marktwirtschaft.
Zweitens: Man muss nicht semesterlang Sprachwissenschaften studiert haben, um zu wissen, dass rhetorische Fragen eigentlich Meinungen ausdrücken. Beispiel: Zwei Nachbarn streiten sich. Schreit der eine: „Ich frage mich schon, ob sie noch alle Tassen im Schank haben?“ Wie ist das zu verstehen? Tatsächlich als Frage? Natürlich nicht. Das ist eine Beleidigung. Jedem halbwegs kompetenten Sprecher ist so etwas klar.
Doch Bonkes Tweet war nicht nur beleidigend. Er rückt den Bundesjustizminister in die Nähe des kriminellen Handelns. Abgesehen davon, dass ein halbwegs kultivierter Mensch so etwas nicht macht: Das ist grenzwertig. Denn Twitter ist ein öffentliches Medium und kein Tisch in der Kneipe.
Tweets sind öffentliche Äußerungen – kein vertrauliches Gespräch
Damit wären wir bei Punkt drei: Menschen fällt es schwer, ihr Medienhandeln richtig einzuschätzen. Das hat evolutionspsychologische Gründe. Wenn ich mit meinen Followern per Twitter kommuniziere, signalisiert mein Primatengehirn eine private Unterhaltung im Freundeskreis. Das ist aber falsch. Ich äußere mich hier gegenüber der Weltöffentlichkeit und im Sinne des Presserechtes – entsprechend hatte Bonke auch ein Impressum angegeben. Kein seriöser Journalist würde die inkriminierende Äußerung Bonkes in einer Zeitung drucken, auch nicht in einer Meinungsspalte. Ganz einfach, weil sie grob beleidigend ist. Aber auch Tweets sind öffentliche, mediale Äußerungen und eben kein Kneipengespräch.
Allerdings: Ebenso unglücklich wie die Bemerkungen des Datingcoaches war das Agieren von Twitter. Ein Unternehmen, das einen Kommunikationsdienst anbietet, sollte die Grundlagen der Kommunikation beherrschen. Dass zudem nicht nur Bonkes Account gelöscht wurde, sondern anscheinend auch noch verweisende Tweets anderer Nutzer, Retweets und Likes, ist maßlos und Wasser auf die Mühlen jener, die dunkle Machenschaften wittern.
Vor allem aber ist die Auswahl dessen, was Twitter löscht und was nicht, mehr als undurchsichtig. Offen antisemitische Äußerungen etwa werden anscheinend geduldet.
Wir haben alle noch viel zu lernen im Umgang mit den neuen Medien. Die Nutzer, der Gesetzgeber und nicht zuletzt die Unternehmen selbst. Wie schrieb Twitter auf Anfrage so schön: Ziel des Unternehmens sei es, sicherzustellen, „dass die Stimmen des Respekts nicht zum Schweigen gebracht werden, weder durch den digitalen Mob noch durch den Eingriff des Staates“. Gute Idee.
