FDP-Chef Lindner im Fokus / dpa

Die Krise der FDP - „Die Ampel führt uns in den Abgrund“

Im Dezember 2023 stimmte eine knappe Mehrheit der FDP-Mitglieder für einen Verbleib in der Ampel. Im Interview spricht der FDP-Politiker und Initiator der Abstimmung, Matthias Nölke, über Mutlosigkeit in der Parteiführung und Frust an der Basis.

Autoreninfo

Clemens Traub ist Buchautor und Cicero-Volontär. Zuletzt erschien sein Buch „Future for Fridays?“ im Quadriga-Verlag.

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Matthias Nölke ist in Kassel FDP-Kreisvorsitzender sowie Stadtkämmerer und Wirtschaftsdezernent. Von April 2020 bis Oktober 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Außerdem war er Mitinitiator der Aktion „Ampel beenden“, die im Dezember 2023 zu einer FDP-Mitgliederbefragung über den Verbleib der Liberalen in der Ampelkoalition geführt hat. Damals stimmten 48 Prozent für den Austritt der FDP aus der Bundesregierung.

Herr Nölke, die FDP hat in allen drei ostdeutschen Landtagswahlen den Einzug in den Landtag deutlich verpasst. In Sachsen fuhr selbst die Tierschutz-Partei ein besseres Ergebnis ein. Wie ist die Stimmung an der Basis?

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Sabine Lehmann | Mi., 25. September 2024 - 18:37

Für eigene Fehler muss man selbst einstehen. Niemand hat die FDP gezwungen Teil dieser Koalition zu sein. Ebenso wenig war die FDP gezwungen die gesamte Legislaturperiode durchzuhalten. Sie hätte, wie damals 1982, die Vertrauensfrage stellen und Queen Olaf vom Thron stürzen können.
Können! Aber sie wollte wohl nicht. Was sie aber um wirklich jeden Preis wollte: weiter regieren nach dem Motto, lieber schlecht als gar nicht. Anders herum wäre besser gewesen. Nicht für die FDP, aber für unser Land.
Und die Ampel? Die hat unser Land in denn Abgrund gestürzt, macht tagtäglich mit großer Freude u. nicht schwinden wollendem Elan damit weiter.
Die nächste Katastrophe bahnt sich gerade an: Karls Krankenhausreform. Weiter in den Niedergang. Es wird eine veritable Pleitewelle der Krankenhäuser auslösen, die Letzten ihrer Art, die guten, qualifizierten Ärzte werden Deutschland in Scharen den Rücken kehren. Nancy & Olaf werden, eloquent wie Dick & Doof, "Nachschub" holen aus Afrika u. Usbekistan!

Sehe das auch so Frau Lehmann, die Probleme der FDP waren für jeden denkenden Menschen von Beginn an absehbar und sie sind selbstgemacht, die FDP hat es nicht anders verdient, ich hoffe das Lindners politische Kariere damit beendet ist, denn er hat seine Wähler und das Land verraten.

Eine liberale Partei verträgt sich inhaltlich nicht mit linksextremen und Ökofaschisten die dem Bürger jegliche Freiheit und den Wohlstand nehmen wollen, um ihm zu diktieren wie er leben soll, was er machen, sagen, essen und denken darf - das ist das Gegenteil einer liberalen Politik.

Den gleichen Fehler wird die CDU in Sachsen und Thüringen machen, wenn sie wie absehbar mit der Partei der kommunistischen Hardlinerin Wagenknecht koaliert/paktiert! Auch gehe ich davon aus, daß es auf Bundesebene zu einer schwarz/grünen Koalitionen kommen wird, die CDU wird dafür den gleichen Preis zahlen wie die FDP jetzt und das ist auch gut so!

Andreas Braun | Mi., 25. September 2024 - 18:57

Die FDP wird die Koalition nicht verlassen. Und wenn Cicero täglich 5 Hoffnungsartikel veröffentlicht. Es mag ja sein, dass es in den Niederungen der Partei noch Menschen mit Anstand gibt, aber die haben nichts zu entscheiden. Wie schon bei letzten Regierungsbeteiligung sind die FDP-Leute ausschließlich an der Befüllung der eigenen Taschen interessiert und bei dieser Verrichtung lassen sie sich von nichts und niemandem aufhalten.
Man hätte es wissen können, aber das Wahlvolk ist halt vergesslich.

Das sehe ich auch so, es ist vorbei mit dem Parlament.
Da nimmt man lieber für ein Jahr die Kohle noch mit und
kann in der Zeit nach einer Anschlussverwendung suchen.

Egal ob gleich oder in einem Jahr, die FDP ist vorerst raus.
Mit dem vorhandenen Personal kommt sie auch nicht wieder rein.

Vor drei Jahren total besoffen, nun der schreckliche Kater.

MfG

Christoph Kuhlmann | Mi., 25. September 2024 - 19:03

A) Grüne Planwirtschaft: Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Staat plant und Hersteller und Verbraucher die Zeche zahlen, obwohl sie gar keinen Entscheidungsspielraum haben.
B) Atomausstieg trotz Gasmangellage. Die Energieintensiven Industrien verlassen uns wegen viel zu hoher Energiepreise. Die Stromwirtschaft hat damals angeboten, 3 Kraftwerke am Netz zu halten und 3 weitere nach zwei Jahren wieder in Betrieb zu nehmen. Das Fundament der deutschen Wirtschaft erodiert und die FDP schaut tatenlos zu.
C) Eingriffe des Innenministeriums und des Bundesverfassungsschutzes durch willkürliche Kontrolle von sozialen Medien, ohne gesetzlich festgelegte Regelung. So ist auch keine Prüfung durch das Bundesverfassungsgerichtes möglich.
d) Lasche Grenzkontrollen und weitere Duldung illegaler Grenzübertritte durch die Bundesregierung. Diese vernachlässigt das Recht auf körperliche Unversehrtheit der Bürger.
usw. Das Ganze mit den Stimmen der FDP. Das sind keine Kompromisse, das sind 180 Grad.

hat die meisten Entscheidungen der Ampel mitgetragen bzw. ihnen nicht (entscheiden) widersprochen, sie ist damit nicht besser als die FDP die im Gegensatz zur Merkelpartei bei der BTW 2025 die verdiente Quittung für ihren Verrat am Wähler und am Land bekommen wird.

Die Merkelpartei wird hingegen als „strahlender Sieger“ mit „klarem Wählerauftrag“ aus der kommenden Wahl hervorgehen! Sie wird mit den Grünen Koalieren (= Wählerwille) und ihren „klaren Wählerauftrag“ im Sinne eines weiter-so unter Grüner Ägide umsetzen. Das ist schon pervers und es spricht Bände über die Mündigkeit der Wählermehrheit!

Christa Wallau | Mi., 25. September 2024 - 19:33

und zwar gründlich.
Kein einziger Abgeordneter dieser Partei hat den
Mut besessen, die Reißleine wenigstens für sich zu ziehen und dem irrsinnigen Ampelkurs abzuschwören.
Kein einziger!!!
Kubicki sitzt grinsend im Präsidium und bringt ab und zu markige Sprüche unter's Volk, aber er zieht keine persönlichen Konsequenzen daraus.

Diese elende Feigheit ist jeder Partei, besonders aber einer, die sich "freiheitlich" nennt, absolut unwürdig.
In meinen Augen haben alle, die jetzt bei der FDP Posten bekleiden, ihr Anrecht verloren, weiter
Politik für Deutschland zu betreiben, vor allem auch Lindner.

Die FDP braucht eine komplett neue Führungsriege und eine Rückbesinnung auf das, was ihre Gründerväter einmal für richtig und wichtig befunden haben. Dazu gehört übrigens auch der Patriotismus.

Gerhard Lenz | Mi., 25. September 2024 - 19:51

wie Herr Nölke behauptet, müßte die FDP noch heute abend die Ampel platzen lassen.
Macht sie aber nicht, aus guten Gründen. Nach Neuwahlen wäre sie wahrscheinlich nicht mehr im BT vertreten.

Es ist jedoch überaus bemerkenswert, dass es in der FDP nicht einen Funken Selbstkritik gibt, die über die Frage hinausgibt, ob die Teilnahme an der Koalition mit Grünen und SPD nicht grundfalsch war.

Natürlich hatte Lindner keine Wahl, nachdem er sich zuletzt Merkel verweigert hatte. Historisch waren die Liberalen immer in erster Linie Mehrheitsbeschaffer. Mussten sie in die Opposition, konnten sie mit Forderungen nach vermeintlich "freiheitlicher Politik", hinter der sich am Ende doch nur Forderungen nach schlankem Staat und - Lieblingsthema - Steuersenkungen verbargen, Zustimmung finden. Das ging aber immer nur bis zur nächsten Regierungsteilnahme gut.
Nur sind heute die Zeiten, in denen es für Schwarz-Gelb reichte, wohl engültig vorbei.

Die FDP wird nicht mehr gebraucht.

Alexander Brand | Do., 26. September 2024 - 10:32

Antwort auf von Gerhard Lenz

Herr Lenz, alle Achtung! Ich stimme Ihnen zu fast 100% zu.

Ihr Fazit zur FDP möchte ich aber auf die restlichen "etablierten" Parteien aber insbesondere auf die linksextremen Grünen, das kommunistische BSW/die Linke, die SPD ausweiten. Deutschland braucht endlich wieder vernünftige konservative Politiker die Politik im Sinne des Landes und seiner Bevölkerung machen, das ist bei SPD/CDU/CSU/BSW/Grüne/die Linke nicht zu erwarten, im Gegenteil, darum sind auch diese Parteien überflüssig, sie werden nicht mehr gebraucht!

Heidemarie Heim | Mi., 25. September 2024 - 20:03

Die einzig m.E. sinnvoll verbliebene Aufgabe der FDP in Gestalt des Bundesfinanzministers ist es, zu verhindern, dass die sogenannte Schuldenbremse nicht noch im letzten verzweifelten Kampf der Parteien mittels sozialer "Wohlfahrtsversprechen" vor der nächsten Wahl geschleift und unser letztes Tafelsilber für grüne und rote Hirnrissigkeiten sowie für deren NGOs, Antifa-Helfern und sonstigen Fördermittelempfängern inkl. "Meldeportalen" verhökert wird. Und danach heißt es mitgefangen, mit gehangen. Denn wenn Flasche leer, Vertrauen am Nullpunkt und der letzte angepriesene "Es saugt und bläst der Heinzelmann...." Haushaltshelfer über die Lindner`sche Ladentheke gegangen ist, muss man sehen ob die Union mit altem Wein in neuen Schläuchen und neuen, evtl. noch linkeren Klötzen am Bein ausgestattet eine bessere und effektivere Verkaufsstrategie fahren kann. Woran ich ehrlich gesagt auch da ziemliche Zweifel und genauso wenig Hoffnung hege. MfG

Stefan Jarzombek | Mi., 25. September 2024 - 20:05

Das ist doch schon von Anfang an klar gewesen.
Da muß doch nicht gejammert werden.
Die Chance frühzeitig auszusteigen war stets gegeben.
Lindner hat das gewusst und trotzdem nicht die notwendigen Konsequenzen gezogen.
Meines Erachtens ist es sein unbedingt "regieren wollen" was zum Niedergang seiner Partei geführt hat.
Es ist eben stets besser nicht zu regieren als falsch zu regieren.
Hier ist nun das Resultat.

Dr. Armin Schmid | Mi., 25. September 2024 - 20:35

Wenn die FDP aus der Ampel austritt, werde ich sie wieder wählen. Und ich bin mit dieser Auffassung nicht allein.

Sorry Herr Dr. Armin Schmid

sind sind fmp. das beste Beispiel
egal wieviel Wahlen noch kommen werden

hier in DE wird sich nur die Illusions-Fassade ändern, mehr nicht
zumal sie zurecht geschrieben haben > ich bin nicht allein

& so wie die CDU mit der BSW mit vielleicht etwas mehr Make up
die AGENDA für den neuen Zeitgeist der Versklavung, Verdummung & des Antichristen perfide & effektvoll weiter führt

auch so werden Herr Lindner & andere FDP-Mitglieder
mit NEUEN MASKEN 🎭 für die 666 Staffel ausstaffiert

um zur nächsten Wähler-Illusions-Show vordere Plätze zu ergattern
damit der Staffelstab für Verdummung & Kontrolle
in allen Abteilungen vollzogen werden kann

zumal das Bargeldlose Kreditsystem nach chinesischen Vorbild
schon ziemlich nah an der Startlöchern steht

& dieses KONTROLL-WAHN-SYSTEM argwöhnisch in die UA schaut
denn der böse Putin wie der böse Trump könnten einen Strich durch
die Rechnung machen

aber Werte GENOSSEN
bei DIESEN KRIEG ENTGEHT KEINER MEHR
SHALOM🕯🙏

weiter führt

Das mag sein, dass andere auch dieser Auffassung sind. Aber ich denke, dass es auch einen hohen Prozentsatz derer gibt, denen der Geduldsfaden jetzt gerissen ist.
Wenn die FDP in etwa zur Halbzeit den Ausstieg vollzogen hätte - zB nach der Mitgliederbefragung (die im Übrigen wohl dubios abgelaufen sein soll), hätte sie signalisiert, dass sie zum einen der Basis zuhört, und zum anderen, ihre eigenen Werte ernst nimmt, und dh feststellen muss, dass sie diese mit der Ampel verrät. Sie hätte es zumindest eine halbe Legislaturperiode lang versucht.
Nun läuft das letzte Jahr an, und seit Monaten wird über einen Austritt spekuliert, und mit jedem Tag, der vergeht, schwindet die Glaubwürdigkeit. Insofern teile ich die Meinung von Herrn Braun oben, dass die FDP die Koalition nicht verlassen wird, und wenn noch so viele Artikel es beschwören. Die FDP kann nur noch verlieren, also zieht es bis zum bitteren Ende durch.

nächste Ampelkoalition eintritt??? Wer einmal lügt dem glaubt man nicht.....

Egal was die FDP jetzt noch macht, sie ist und bleibt absehbar unwählbar! So sehe ich das und ich bin mit dieser Auffassung nicht allein.

Ronald Lehmann | Mi., 25. September 2024 - 20:44

denn sie persönlich als Partei-Vorsitzender der FDP hatten die Möglichkeit
einen Riegel gegen das Anliegen der Ampel
vorzuschieben

die Deindustrialisierung DE
ihre Demontage von Demokratie & Rechtsstaatlichkeit
das finanzielle ausbluten DE
des verhökern unserer sozialen Errungenschaften
die Entwertung der Spareinlagen
&&& zu verhindern

Aber NEIN => Sie haben nicht nur Zugelassen
>> Sie haben AKTIV MITGEWIRKT - VORSÄTZLICH

indem Sie die Möglichkeit nicht wahr nahmen
Idioten, Verbrecher, Trojaner, Saboteure & Möchtegerne gar nicht erst an die Macht zu lassen

sondern die Ampel aufzulösen

denn diese haben es innerhalb kürzester Zeit geschafft
aus einen anerkannten, fortschrittlichen wie effektiven Wirtschafts-& Finanz-Macht DE

eine Lachnummer für jede Bananen-Republik
& eine abgewirtschaftete Schausteller-Zirkus
mit Schützen-Hilfe aus Brüssel
umzugestalten & zu transformieren

Den übrig gebliebenen Finanz-Müll samt Schulden, Neufacharbeiter, Verpflichtungen schenken wir Ihnen, Herr Lindner.

Dietmar Philipp | Mi., 25. September 2024 - 20:57

Gebe niemals den Schwachen Macht, denn sie missbrauchen diese.
Wir sind in Deutschland in einer Situation, wo die vermeintlich Mächtigen die letzte Sprosse der Karriereleiter erreicht haben, danach folgt der Absturz.
Wer sind die Mächtigen? Bei der Ampel haben wir u.a. als Generalsekretäre junge Menschen ohne Abschlüsse mit fehlender Lebenserfahrung, schwache Persönlichkeiten. Die Minister sind unerfahren, es fehlt an Sachlichkeit, falsche Entscheidungen werden getroffen. Der Kanzler ist mitten drin und kann mit seiner ständig grinsenden Mine den Haufen auch nicht zusammenhalten. Hinzu kommt noch ein ganz starker und notwendiger KOLLEKTIVGEIST, der gerade bei diesen Bundesbürgern fehlt.
Die anderen Parteien sind nicht hervorgetreten mit Beweisen, dass sie lenken, leiten, führen und damit die Probleme lösen können.
Zusammenfassend erfolgt der Schluss, wegen fehlender Kompetenz sollte Deutschland unter Verwaltung gestellt werden, eine Abschaffung aller Part

Petra Horn | Mi., 25. September 2024 - 21:39

Oder geht es nur darum Posten zu besetzen und Staatsknete abzugreifen?
Die Antwort ist offensichtlich.
Eine Partei wie die FDP wird nicht gebraucht.
Über Jahrzehnte haben FDP-Funktionäre und Mandatsträger erfolgreich die Mär verbreitet, es ginge um irgendwelche liberalen Werte.
Nein.
Die Partei hatte sich eine Nische gesucht und gefunden, wobei des darum ging, die Interessen von Selbständigen und Besserverdienern zu vertreten. Eine kleine, aber wichtige Gruppe.
Diese zerbröselt nun unter der schlechten Regierung (auch) der FDP.
Und damit, hastu nicht gesehen, ist die FDP überflüssig.
Keine Träne ist sie wert.

Uli | Do., 26. September 2024 - 08:36

"Uns" nicht. Euch braucht niemand mehr in den Abgrund zu führen. Ihr seid nämlich schon dort. Ihr wurdet auch nicht geführt. Ihr habt geführt und tut das immer noch. Offenbar aus reinem Opportunismus wollt ihr ganz Deutschland in den Abgrund führen.

Hans Schäfer | Do., 26. September 2024 - 10:44

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus! Was ist diese Macht wert, wenn der Staatsgewaltinhaber keine Möglichkeit hat, die, die er durch Wahlen die Macht verliehen hat, wenn diese Missbrauchen nicht in die Wüste schicken kann.
Es ist doch offenkundig, dass sie es nicht können und keinen Plan haben. Wenn wir sie noch 12 Monate ertragen müssen, fahren sie das Land weiter in die Misere. Sie müssen weg. SOFORT!
Sie versuchen die Zeit doch nur zu überbrücken, um weitere Einkommen nach Ende der Legislaturperiode zu erreichen. Ihnen ist nur das eigene Wohl wichtig, was menschlich verständlich ist, weil es u.U. das Ende der Politikerträume ist. Das Wohl des Landes, für dass sie gewählt wurden, interessiert sie in dieser Situation nicht.

Selbst in der Parteibasis rumort es, aber Lindner hält krampfhaft an seinen Pfründen fest? Denn nur darum geht es ihm doch wohl nur noch?
Die FDR geht als Steigbügelhalter für grün-linke Demagogen in die Geschichte ein, aber auch DAS scheint ihm nicht zu jucken?
Jawohl: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus! ... nicht von Lindner uns der FDP!
Alle Zeichen stehen für Deutschland auf Absturz: Grüne lassen zwei ihrer unbedeutendsten Genossen über die Klinge springen, aber Rücktritt und Ende der Koalition wäre die eigentliche Verantwortungsübernahme. Aber DAS lehnt Habeck - der Hauptverantwortliche für den Wirtschaftsabstieg - ab!
So ticken sie, die links-grünen Genossen. Es geht nur um sie und ihre schäbig-linke Ideologie!

Klaus Funke | Do., 26. September 2024 - 11:26

Und die FDP ist immer dort, wo persönliche Bereicherung und Macht möglich sind. Herrn Lindners Präferenzen wurden bei seiner Prachthochzeit auf Sylt sichtbar. So auch jetzt: Er ist Bundesminister und will das bleiben, bis zum bitteren Ende. Vielleicht tut er das auch, um seiner Frau zu gefallen. Die mag keine Versager. Seine Parte FDP ist ihm egal und auch den anderen Funktionsträgern. Die wollen Geld und Macht. Ganz private und menschliche Begierden sind der Antrieb bei solchen Leuten. Um Deutschland und das Wohl seiner Landsleute geht es der FDP schon lange nicht mehr. Und so geschieht, was geschehen muss: Die Ampel, Deutschland, die FDP werden tief fallen. Die FDP wird es nachher nicht mehr geben, sie schafft zur BTW die 5% nie im Leben. Lindner geht irgendwohin, wo es viel Geld gibt, zur Deutschen Bahn, zur Lufthansa, zur Deutschen Post, zur Telecom - irgendeinen Posten wir man für ihn schon schaffen. Und kein Hahn wird mehr nach ihm krähen. FDP? Gab´s die mal? Das war´s dann.

Henri Lassalle | Do., 26. September 2024 - 13:55

übersehen - hoffentlich kommt es bald zum Exitus. Diese Partei ist überflüssig, eine kleine, Klienten-Rand-Partei, aber die noch mitregiert - Absurdistan pur.
Daher: Die Ampel muss weg, je schneller, desto besser. Und Olaf Scholz geht in Rente.

ALLE PARTEIEN MÜSSEN WEG, denn sie sind mit der sie angehörenden verfilzten Brut von Kriegsfanatikern nicht mehr zeitgemäß. Neues muss her für eine wahre Demokratie, Vernunft und Kompetenz.

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