Urteil zur Thüringen-Wahl: Moral ersetzt Recht - Wie Merkel und die Antifa Ramelow zurück ins Amt mobbten

Danke für diese Zusammenfassung und das Ausleuchten der widerlichen Hintergründe.

Dass die Gründung der AfD für Merkel ein Segen war, ist mir schon lange klar. Sie sicherte ihr die noch intensivere Unterstützung der in Worten kaum mehr auszudrückenden dilettantischen, unterwürfigen, freiwillig gleichgeschalteten „Leitmedien“. Und somit quasi Allmacht. Sie konnte jeden noch so großen Blödsinn entscheiden, der Widerstand der Blauen war quasi die „Heiligsprechung“ all ihrer Entscheidungen.
Deutschland, das sich nicht zu blöde ist, anderen Ländern moralische Predigten in Bez. auf Pressefreiheit, etc. zu halten, ist durch und durch verkommen. Auch Merkels Abgang hat daran nichts geändert.
Es wird so weitergehen. Der links – grüne Mainstream hat so ziemlich alle Bereiche durchsetzt. Gegen ihn läuft nichts.
Das haben FDP und CDU auch „erkannt“ und liefern.
Es bleibt nur d i e eine wirkliche Oppositionspartei.
Man kann nur hoffen, dass sie sich trotz all d Gegenwindes weiter entwickelt.

Ich hoffe auf das Karma und dass es dafür sorgen wird, dass Merkel auf irgendeine Weise gestraft wird für das, was sie dem Rechtsstaat und der demokratischen Kultur in Deutschland an Verheerungen zugefügt hat. Die Medien, die sie devot und bedingungslos verehren, sind immerhin schon mal mit sinkender Auflage gestraft.

für diese Fleißarbeit i.S. MP-Wahl in Thüringen. Man hatte die Einzelheiten ja nach allem, was inzwischen passiert ist, nicht mehr alle auf dem Radar. Die Art und Weise , wie verächtlich und ohen jeden Verstand dieses wahrlich im Sinne unserer Verfassung NOT-wendige Urteil jetzt von denen kommentiert wird, die einmal als bürgerliche Presse galten, ist genauso erschreckend wie der dem Urteil zugrundeliegende liegende Sachverhalt. Da ist etwas gründlich schief gelaufen in dieser Republik, deren oberste Etagen in Politik und Medienlandschaft derart verkommen sind, daß sie in ihrem blinden Geifer gegen eine Partei, die überhaupt nur so stark werden konnte wegen krasser Fehler, die Regierung und sie tragende Parteien in den Jahren zuvor gemacht hatten(2015 ff) bereit sind , jetzt alles kurz und klein zu schlagen, was die Mütter und Väter unseres GG als Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik an Sicherungen gegen ein "NIe Wieder" eingbaut hatten.

Wie immer auf den Punkt gebracht. Neben dem kryptischen Demokratieverständnis einer ehemaligen FDJ-Kaderfrau ist es das Wegducken der Leitmedien, das einem Angst und Bange macht.

meinen nicht nur sie, werter Herr Paul.
Die Anfeindungen und heftigen Beleidigungen, von denen Frau Kemmrich berichtet...ist Teil des Programmes. Siehe auch wie unter Corona in diesem Sinne eingeschüchtert wurde...hier kann frau ganz klar von einem autokkratischen Leitmotiv sprechen.

Besorgniseregend... "...ja regelrecht erwünscht als wichtiger Bestandteil des Kampfes „gegen Rechts“... was da an Argumenten zur Rechtfertigung eignen Versagens in den etabliert-politischen Reihen zum Bürger transportiert wird.

Volk, Parteien und Medien haben kein Interesse mehr an der Demokratie. Der Westen mit seinem Wertesystem ändert sich von innen her, schleichend aber kontinuierlich. Die Verrenkungen bei Wahlen, wie man wann wen wählt, um nicht mit Stimmen einer gewählten Partei zum vermeintlich antidemokratischen Monster wird, hat an sich grotesken Charakter. Zeigt aber auch, dass Deutschland Wahlergebnisse nicht akzeptiert, wenn man eine Partei, die in vielen Kommunalparlamenten, Kreistagen, Landtagen und Bundestag gewählt wird, als parteipolitischen Aussatz deutet. Merkels Statement zu Kemmerichs Wahl ist keineswegs ein alleiniger Verfassungsbruch. Diese begannen schon früher mit vielen Parteien, ihren Parteigängern und ihrer Wählerschaft, als die AfD in Landtage und Bundestag gewählt wurden und diese gemieden wird, wie Corona. "Alternativlosigkeiten", Wahlorganisationschaos, Wahlschätzungen, Demoverbote, Lockdowns und Maskierungen ohne Schadensprüfungen sind Auflösungserscheinungen der Demokratie.

Wenn das Ergebnis nicht stimmt, muss die Wahl wiederholt werden, auch wenn die Wahl korrekt zustande gekommen ist.

Wenn dagegen das Ergebnis wie bei der Bundestagswahl in den Berliner Bezirken stimmt, braucht die Wahl nicht wiederholt zu werden, auch wenn es bei der Wahl zu groben Verstößen gegen das Wahlrecht gekommen ist.

So zerstört man auf Dauer das Vertrauen in die demokratischen Institutionen eines Landes. Der politische Flurschaden der Ära Merkel wird noch lange nachwirken. Und es ist derzeit nicht absehbar, ob er repariert werden kann.

Paul bleibt m.M. unberücksichtigt, so sehr ich die von Ihnen aufgeführten Aspekte gleich od. ähnlich sehe.
Es lag in der Luft und war bekannt, dass die AFD einen „unbekannten Bürgermeister eines 400 Seelendorfes“ im letzten Wahlgang gegen Fürst Bodo aufstellen wollte. Und wenn I C H und in der Familie einige voraussahen, dass falls sich ein Kandidat aus CDU od. FDP und ein AFD Kandidat im letzten Wahlgang antreten die AFD gegen ihren eigenen Kandidaten stimmt, und somit die RRG Regierung samt Rammelow aus dem Amt jagt. Und wir als politische Laien das sahen, kann mir K E I N E R einreden, dass diese Möglichkeit nicht den FDP Oberen aufgegangen sein soll, zumal auf jeden Fall Kubicki zu den ersten Gratulanten Kemmerichs zählte. Und wenn ich mich recht erinnere, Lindner war auch dabei. Und dann, als das Votum von Merkel kam mutierten alle Gratulanten neben CDU Hirte H. Kuban, Fr. Beer CSU um nur einige zu nennen die eben nicht gehen mußten, zu 100% tigen Wendehälsen.
Mit freundlichen G

wird seit Langem mal mehr mal weniger subtil von den großen Belehrungsanstalten gesteuert.
Der beschriebene Skandal ist insofern nur eine Episode eines etablieren Missverhältnisses zwischen Politik, Medien und Bürgern.

Sehr schön beobachtet, wie die rechtsradikal gewordene AfD Frau Merkel in allem stützt. Fast könnte man meinen, die Gauland-AfD wäre eine Erfindung von Merkel, aus Machtkalkül.

Vielleicht lesen wir in 30 Jahren, dass da tatsächlich was gelaufen ist, hinter den Kulissen.

Allen AfDlern und ihren Fans sei gesagt: Bevor die AfD nicht weg vom Fenster ist, und durch eine echte liberalkonservative Partei ersetzt worden ist, kann es auf keinen Fall besser werden. Die AfD muss sterben, damit Deutschland leben kann.

Schlag-Zeilen der Altmedien, "nach denen Merkel damals ausgesprochen habe, was jeder Demokrat dachte, ist ... und der eigentliche Skandal". Da kann man Herrn Paul nur beipflichten. Wenn die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes überhaupt einen Sinn haben soll (außer, dass Merkel zu spät für ihr undemokratisches Wirken gerügt wird), dann muss zwingend eine gesellschaftliche Aufarbeitung erfolgen, um zu verhindern, dass sich diese oder ähnliche Dinge wiederholen können. Hier wären die Medien gefragt, eine demokratische Debatte in Gang zu setzen. Aber leider sind die Medien weder willens noch in der Lage, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Jüngste Ereignisse zeigen überdeutlich, dass gegen die Verfassung gerichtete undemokratische Entwicklungen immer mehr um sich greifen. Ich denke an die Corona-Massnahmen mit ihren Grundrechtseinschränkungen, an die Wahl in Berlin (die eigentlich wiederholt werden müssen, wie TE gezeigt hat). etc.

Danke für diese „Aufarbeitung“. Die Inszenierung begann bereits damit, dass Ramelow im 3. Wahlgang durch Enthaltung von Merkels CDU gewählt werden sollte. Das sollte als Abgrenzung zu den Linken reichen, die in Teilen ebenfalls Verfassungsfeinde sind. Selbst der MP stand früher unter Beobachtung.
Die hier geschilderten Angriffe auf Kemmerichs Familie wurden von der SPD-Spitze bejubelt, die sich damit brüstete, dass die Macht der Straße ihn (K.) hinwegfegte. Wird dieser Druck heute z. B. bei Corona-Demonstrationen auch noch als demokratische Macht angesehen?
Wie sie richtig erkennen, hätte eine CDU-FDP-Minderheitsregierung dieselbe Chance wie die jetzige Regierung verdient. Vielleicht zeigte sich die AfD heute weniger radikal, wenn sie ihr Wahlergebnis in konstruktive Politik umsetzen könnte. So bestimmen die „etablierten Parteien“, dass fast ¼ der Wählerstimmen ausgegrenzt wird. Sollen damit, sozusagen als Merkels Erbe, politische Alternativen abgeschafft werden?

dem dritten binnen weniger Tage zum Thema, kommt Herr Kemmerich wieder wie das Schaf daher, dass sich plötzlich auf der saftigen Wiese wiederfindet, und gar nicht weiß, was es fressen soll.

Womit klar sein sollte: Wer durch Tricksereien in eine Position gehievt wird, in der er sich nicht mal in schönsten Träumen gesehen hat, hätte nach kurzem Schnaufen erkennen müssen, dass er nur der Trottel anderer Strippenzieher war.

Hätte Kemmerich ein Mindestmaß an Format gehabt, dann hätte er sich freundlichst bei Herrn Hoecke bedankt, aber dann klar die Wahl abgelehnt. Das hat ihn wohl intellektuell überfordert.

Herr Paul macht es sich zu einfach, von einem Aufstand der AfD gegen Ramelow zu sprechen. Hoecke ging es darum, die demokratischen Parteien vorzuführen - bei einem Sozi oder Grünen hätte es das gleiche schändliche Schauspiel gegeben.

Die bürgerlichen "Schnarchnasen" hatten wohl zu keiner Zeit das wirkliche Ziel, mit den Rechtsextremisten Herrn Hoeckes zu paktieren.

Dummheit pur!

besteht kein wirkliches Interesse daran dies Aufzuarbeiten.

Wieso auch, diese Intervention dient ja dem „Guten“. Nur Ist es natürlich so, dass es nicht einfach nur das „Gute“ gibt.

Auffällig ist, dass das „Gute“ keinerlei abweichende Meinungen zulässt, schlimmer noch: Bekanntlich werden einfach so, ohne jeglichen Meinungsaustausch andere Ansichten grundsätzlich im Vorhinein gnadenlos diffamiert.
(Wenn halt die Argumente fehlen...)

Nicht einmal für Kompromisse ist Deutschland mehr fähig.
Und das finde ich äusserst bedenklich und gefährlich, diese Unfähigkeit Kompromisse eingehen zu können.

Deutschland muss wirklich aufpassen, es ist eigentlich schon 5 nach 12...

Vom ersten bis zum letzten Wort zutreffend!

auf eine Rückkehr zu echter Demokratie in Deutschland?
Anders ausgedruckt:
Lässt sich der in der Merkel-Aera eingetretene, immense Schaden in der Gesellschaft noch reparieren, lieber Herr Paul? Glauben Sie z. B. daran, dass Ihr guter Artikel neben denen, die längst Ihrer Meinung sind irgendwen zum Nach- und Umdenken bewegt?
Ich glaube das nicht mehr, sondern stelle völlig desillusioniert fest, dass die allermeisten Deutschen sich in ihrem geistig-politischen Lager einbetoniert haben, ebenso wie alle Medien. Da bewegt sich nichts mehr zu einem offeneren Diskurs hin!
Im Gegenteil: Die Erosion von Demokratie u. Rechtstaatlichkeit schreitet kontinuierlich voran. Dafür sorgen schon die Grünen; und weder CDU noch FDP stemmen sich dagegen.. Beide sind längst zu Steigbügelhaltern von übelstem Staatsdirigismus im Dienste einer „höheren Wahrheit u. Moral“ (!) verkommen - so, wie Merkel ihn vorgelebt hat.
Sog. „Querdenker“ und die AfD lässt man dabei im VS-Gefängnis genüsslich verrotten.

.. vergisst, dass das Ursachen hat und dass es verschwände, würden ihm die Wachstumsgrundlagen entzogen. Auch die AfD ist nur ein Symptom, nämlich das einer dysfunktionalen Politik. Aber Schuld sind immer die anderen, allen voran das "dumme Volk" jenseits elitärer Blasen, das sich noch nie wehren konnte. Schön, dass man das Klima, Corona und Putin hat, die für jeden Misserfolg, Mangel und Inflation herhalten müssen, obwohl es die damit verbundenen Maßnahmen waren, fuer die später niemand verantwortlich gewesen sein will. Es geht auch weniger um die. moralische Verwerflichkeit der AfD, hinter der sich eigentlich nur Machtinteressen verstecken. Und gegen eine neue Konkurrenz sind sich denn alle einig. Argumente fehlen, Diskussion und Auseinandersetzung sind unbequem. Wahlen funktionieren auch nicht. Gewöhnlich schließen sich wenig gewählte Parteien mit anderen Verlierern zusammen, um schließlich als Gewinner dazustehn, was so nicht gemeint war, aber schon im alten Rom gut funktionierte

Ich meine nicht, dass die Wahl von Kemmerich unproblematisch war. Kemmerich hätte die unverhoffte Wahl durch die AfD am besten ablehnen sollen.

Das eigentliche Problem der aktuellen BRD-Gesellschaft ist nicht die unbedingte Abgrenzung zur rechtsradikal gewordenen AfD. Das eigentliche Problem ist, dass man nach Linksaußen nicht dieselben Abgrenzungen zieht wie nach Rechtsaußen.

Wenn Frau Merkel gesagt hätte, Kemmerich sollte zurücktreten (weil mit rechtsradikalen Stimmen gewählt), aber Bodo Ramelow darf es auch nicht mehr werden: Das wäre in Ordnung gewesen. Das wäre dann tatsächlich gewesen, was jeder gute Demokrat dachte.

Die formale Rüge, weil sie es als Kanzlerin sagte, ist hingegen eher eine Petitesse. Nicht so sehr wie sie es sagte, und auch nicht so sehr, was sie sagte, sondern was sie NICHT sagte, war das Problem. Gegen die AfD ist ok, aber pro Linke, das ist nicht ok.

Man höre seriöse Juristen, allen voran Herrn Papier. Unser Rechtsstaat ist in überaus schlechtem Zustand, unsere Demokratie bedroht. Das GG wird außer Kraft gesetzt und die Aufschreie der meisten Demokraten bleiben aus. Wer die Kritik dennoch wagt, hat mit schlimmen Folgen zu rechnen. Zwei deutsche Richter stehen stehen stellvertretend dafür. Alle „Schweiger“ und Opportunisten, sollten sich nie mehr erdreisten, die Namen derer in den Mund zu nehmen, die Widerstand in weitaus schlimmerer Zeit leisteten - die mutig für unsere Menschlichkeit eintraten. (Ich denke bspw. an die weiße Rose) Der Zeitgeist erfüllt mich mit Entsetzen, weil viele Zeitgenossen seine Entstehung nicht für möglich hielten. Die Wirklichkeit holt uns ein. Wir erleben einen „roll back“ ins Fürchterliche und ein beängstigendes Schweigen, oder Verharmlosen.

AfD hin oder her, sie ist nicht verboten und durch 10% der Wählerschaft legitimiert. Wenn mir auch die personelle Zusammensetzung nicht gefällt, sie ist die einzige Oppositionspartei, die viele Dinge thematisiert, an die sich andere Parteien nicht heranwagen. Wer stellt sich klar gegen die
Identitätspolitik, den Machtmissbrauch von Frau Merkel und deren Gefolge, Quotenregelung, Gendern , wokeness etc. Die Übergriffigkeit und Willkür in der Coronapolitik wird nach 2-jähriger Gehirnwäsche vom Volk abgenickt und weiter betrieben. Wie problematisch Frau Merkel für unsere Gesellschaft war, kommt peu a peu ans Licht. Macht durch die Verbreitung von Angst, ein probates Mittel wenn die Argumente fehlen, hat zum Glück nicht immer funktioniert, in der DDR hat es nach dem 17. Juni 1953 noch 36 Jahre gedauert, bis sich das Volk wehren konnte.
Dankbar bin ich für den Artikel von Herrn Paul, vielleicht hat er auch eine Idee von der Zukunft, wie wir etwas zum Besseren beitragen können.

Merkel dem Kommunisten Ramelow politisch näher steht als sie es der CDU je tat!

Gut dass es die AfD gibt. Trägt sie doch vor allem zur Entlarvung dessen bei, was man inzwischen als Scheindemokratie bezeichnen muß. Ob man die Partei mag oder nicht, ist völlig irrelevant. Wir sollten aber zur Kenntnis nehmen, das deren Existenz und Wirken uns den immer engeren Meinungskorridor, die Verachtung der freiheitlich demokratischen, rechtsstaatlichen Gesellschaftsordnung durch Medien und classe politique deutlich vor Augen stellt. Ohne die AfD wäre der Meinungskonsens inzwischen total - von gewissen Alibi-Streitigkeiten abgesehen. Im Übrigen zeugt die Behandlung der Partei und ihrer Vertreter durch sog. „Demokraten“ von einem mindestens fragwürdigen Verständnis von Demokratie.

Wenn eine freie gültige Wahl durch ein Wort rückgängig gemacht werden konnte und wenn das einige Bürger auch noch gutheißen, sagt das sehr viel über das Demokratieverständnis dieser Menschen aus. Sie haben die Demokratie nicht gelernt/verstanden.
@ Ronald Lehmann alles was Sie aufzählen ist der Kommunimus in reinster Form. Der Kommunismus der alles unterwandert hat.
@Gisela Fimiani ich stimme Ihnen in allen Punkten zu 100% zu.
Zitat von Henryk M. Broder: "Wenn ihr euch fragt, wie das damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid."

Die Wahl des überzeugten linken Bodo Ramelow zum thüringschen MP war Merkels Triumph. Ge-pflegt wurde von ihr der demoskopische SED- Zentralismus. Das Diktat von oben nach unten!

Ihr erneuter Eklat war die Mißachtung des Gebots, keine deutsche Politik im Ausland zu machen. Wo blieb in Südafrika ihre viel beschworene und gerechte Haltung zur Linkspartei und der AfD???

Im Zuge der Entwicklung um die Landtagswahl in Thüringen entwickelte sich eine Diskussion über das weitere Verhältnis von CDU zu den
Linken und der AfD.

Der Slogan "Wir als CDU übernehmen gerne Verantwortung. In den Kommunen, in den Ländern und im Bund. Wir betreiben Politik auf der Basis von Werten und Überzeugungen. Und diese schließen wir - aus verschiedenen Gründen - die Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei aus. Was wartet auf uns, auf
Deutschland? Eine Ampel, eine auferstandene Merkel. Ein twitternder Bundeskanzler

Merkels Demoskopen feiern die Rückkehr ihrer Macht. Denn "Merkel ante Portas".