- Der Garant
Italiens Präsident Sergio Mattarella verhinderte Paolo Savona als Wirtschaftsminister und somit die Koalition zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega. Deswegen fordern jetzt viele seinen Rücktritt. Doch das Land sollte froh sein, jemanden wie Mattarella an der Spitze zu haben
Autoreninfo
Matteo Scotto ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Deutsch-Italienischen Zentrums für Europäische Exzellenz Villa Vigoni.
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„Doch ist immer wieder das Volck die Base worauf das alles steht. Das Ganze machts, nicht das einzelne.“ Diese Zeilen notiert Johann Wolfgang von Goethe nach einem Theaterbesuch in Venedig im September 1786. Diese Erkenntnis hilft gerade in diesen Tagen, um das politische Drama zu verstehen, das Italien momentan durchlebt. Schon damals wären die Zuschauer auf ihre Weise Schauspieler geworden, sagt Goethe, und so sei die Menge vollständig mit der Darbietung verschmolzen. Überrascht sah Goethe, dass die Italiener das Theater nur deswegen besuchten, um sich selbst darin wiederzufinden, um sich in der Fiktion einer Maske oder eines Kostüms zu spiegeln, und letztlich auch, um laut zu rufen, zu applaudieren und über das eigene Leben zu lachen.
In Italien glauben die Wähler im Zeitalter der omnipräsenten Kommunikation – die bloßes Schauspiel ist –, sie seien alleinige Machtinhaber und zugleich alleinige Richter. Zu Goethes Zeiten versetzten sich die Zuschauer in die Schauspieler hinein, so dass eine ununterscheidbare Einheit entstand, welche dem Theater erst Leben einhauchte. Heute identifizieren sich auf diese Weise die Wähler mit den Gewählten, und das im Zeichen einer Demokratie, in der sie keine Vermittler mehr wollen. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) wird geführt von Luigi di Maio; die Lega von Matteo Salvini: Diese Beiden haben es mit geschickter populistischer Rhetorik geschafft, alle Institutionen der Demokratie in den Köpfen ihrer Wähler zu löschen. Der durchschnittliche Lega- oder M5S-Wähler wiederholt wie ein Mantra: Ich, Bürger, bin der Einzige, der das Recht besitzt zu entscheiden, zu kontrollieren und zu urteilen.
Kein Präzedenzfall
Diese politische Grundbotschaft des „Movimento“ und der Lega erlebte ihren Höhepunkt am vergangenem Sonntagabend, als Staatspräsident Sergio Mattarella die Nominierung von Paolo Savona als Wirtschafts- und Finanzminister ablehnte. Gemäß Artikel 92 der italienischen Verfassung steht es dem Staatspräsidenten zu, Minister auf Vorschlag des mit der Regierungsbildung beauftragten Ministerpräsidenten zu ernennen. Das Staatsoberhaupt ist nach dem Willen der Väter und Mütter der Italienischen Verfassung mit wichtigen Machtfunktionen betraut. Diese sollen das allgemeine Interesse der Gemeinschaft schützen, inklusive der Interessen von Minderheiten und schlimmstenfalls auch gegen gewählte Volksvertreter.
Mit anderen Worten: Der Staatspräsident ist Garant und Verteidiger der Verfassung und ihrer Prinzipien und muss darauf achten, dass die demokratische Praxis die konstitutionellen Regeln einhält. Als zum Beispiel Silvio Berlusconi 1994 erstmals die Parlamentswahlen gewann, wies der damalige Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro die Nominierung Cesare Previtis zum Justizminister zurück. Previti war Berlusconis Anwalt und hat im Wahlkampf offen Stellung gegen die Staatsanwaltschaft bezogen.
Savonas verfassungswidrige Ideen
Paolo Savona, der Wirtschaftsminister werden sollte, hatte sich zuvor als Wirtschaftsexperte und Industrieminister der Regierung von Carlo Azeglio Ciampi (1993-94) einen Namen gemacht. In seinen Schriften hat er immer wieder Italiens Austritt aus dem Euro befürwortet. Er hat eine Theorie entwickelt, wie die italienische Regierung zur alten Währung zurückkehren könnte. Es ist schwer vorstellbar, dass ein gestandener Mann von 82 Jahren wie er ausgerechnet dann seine Meinung ändert, wenn er vom designierten Ministerpräsidenten mit dem Amt des Wirtschaftsministers betraut wird.
Der Austritt Italiens aus dem Euro und die Drohung, die Beschränkungen des Spar- und Staatshaushaltes nicht zu mehr zu berücksichtigen, würden mindestens vier Artikel der italienischen Verfassung verletzen. Und zwar die Artikel 11, 47, 81 und 117. Der Artikel 11 verankert die Zugehörigkeit Italiens zur europäischen Staatengemeinschaft und stimmt Einschränkungen der nationalen Souveränität ausdrücklich zu, „sofern sie für eine Rechtsordnung nötig sind, die den Frieden und die Gerechtigkeit unter den Völkern gewährleistet“. Es wirkt surreal, nun eine Amtsenthebung des Staatspräsidenten herbei zu schreien, wie es die Fünf-Sterne-Bewegung tut. Sie beruft sich auf Verfassungsartikel 90, der eine Amtsenthebung des Präsidenten im Falle von Hochverrat oder eines Angriffs auf die Verfassung vorsieht.
Theater ist Theater, und Politik ist Politik
Denn das Gegenteil hat sich ereignet: Sergio Mattarella hat die Verfassung verteidigt und die Souveränität des italienischen Volkes geschützt. Jenes Volk, das vor genau 70 Jahren explizit einer Verfassung zugestimmt hat, die Italien unauflösbar an den internationalen Kontext bindet. Dieser hat sich dann konkret vor allem in der EU entfaltet. Italien ist eine repräsentative Demokratie, und zum Glück hat das Land eine entsprechende Verfassung. Und zum Glück hat Italien jemanden, der diese Verfassung garantiert und bereit ist, sie gegen Umsturzversuche zu verteidigen.
In dem ressentimentgeladenen, aufgeheizten Klima, das zurzeit in Italien herrscht, ist es ein Spiel mit dem Feuer, die öffentliche Meinung mit unterkomplexen, falschen, aggressiven Botschaften zu manipulieren. Und das ausgerechnet in einer politischen Kultur, die seit jeher empfänglich für populistische Tendenzen ist. Der heutige Populismus will, dass die Italiener glauben, die direkte Demokratie sei das Allheilmittel ihrer – gerade für die junge Generation ja leider sehr realen – Miseren. Keine Mediation und Repräsentanz mehr, nur noch reine Identität ist geblieben. Aber Theater ist Theater, und Politik ist Politik: Zwei Welten, die in Italien besser ein bisschen weniger vermischt werden sollten.
