Malcolm Ohanwe & Co. : Der ÖRR und seine Israel-Hasser Während die Hamas noch mordete, zeigte der für öffentlich-rechtliche Medien tätige Journalist Malcolm Ohanwe Verständnis für den Terror. Die Sender kündigten Konsequenzen an, doch Ohanwe ist nicht der einzige ÖRR-Journalist, der seit Jahren durch antisemitische Postings auffällt. VON ALEXANDRE KINTZINGER
Thüringens Oppositionsführer Mario Voigt : „Durchschaubare Skandalisierung unseres Anliegens“ Thüringens CDU-Vorsitzender Mario Voigt erklärt, warum er trotz Zustimmung der AfD die Senkung der Grunderwerbssteuer durchgesetzt hat – und warum er diesen Weg wieder einschlagen will, um die Gender-Sprache an staatlichen Einrichtungen zu unterbinden. Seiner Partei rät Voigt zu mehr Selbstbewusstsein. INTERVIEW MIT MARIO VOIGT
Selbstbestimmungsgesetz : Fehlende Ernsthaftigkeit führt zu gefährlicher Beliebigkeit Das von der Bundesregierung beschlossene Selbstbestimmungsgesetz ist mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nicht vereinbar. Der Gesetzgeber nimmt die Missbrauchsmöglichkeiten zu wenig in den Blick. Deswegen führt das Gesetz zu Konflikten und nicht zur Lösung von Problemen. EIN GASTBEITRAG VON SUSANNE HOFFMANN
Wahlkampf in Polen : Die deutsche Gefahr An diesem Sonntag wird in Polen gewählt. Für PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski sind Ressentiments gegen die Bundesrepublik ein Propaganda-Schlager. Besuch bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bialystok, wo Zuschauer aus dem Ausland nicht willkommen sind. VON JENS MATTERN
Die Scholz-Regierung nach den Landtagswahlen : Sieben Monate Zeit zur Deutschland-Rettung Nach der Wahlniederlage der Ampel-Parteien in Hessen und Bayern muss Bundeskanzler Olaf Scholz in der Migrationskrise eine radikale Neuaufstellung versuchen. Sonst triumphiert im kommenden Jahr die extreme Rechte. VON VOLKER RESING
Anne-Will-Talk zu Wahlen in Hessen und Bayern : Ist Migration gar nicht das Problem? Bei Anne Will trafen am Sonntagabend SPD-Chefin Saskia Esken, die CDU-Politikerin Karin Prien und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir aufeinander. Insbesondere Esken machte deutlich, warum die Sozialdemokraten keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen. Der Grünen-Politiker hingegen zeigte sich erstaunlich selbstkritisch. VON ALEXANDER MARGUIER
Nancy Faeser scheitert in Hessen : Pflichtschuldiges Händeklatschen Mit ihrem Vorhaben, hessische Ministerpräsidentin zu werden und die SPD in dem Bundesland zu altem Glanz zurückzuführen, ist Nancy Faeser spektakulär gescheitert. Unser Autor war bei der Wahlparty der SPD in Wiesbaden dabei und blickte Punkt 18 Uhr in fassungslos-verstummte Gesichter. VON CLEMENS TRAUB
Landtagswahlen in Bayern und Hessen : Ampel-Koalition spektakulär abgewählt Für die Ampel-Koalitionäre in Berlin sind die Landtagswahlen in Bayern und Hessen ein absolutes Desaster. Wenn Rot-Grün-Gelb jetzt nicht insbesondere in der Migrationspolitik eine grundsätzliche Wende schafft, ist das Bündnis endgültig erledigt. VON ALEXANDER MARGUIER
Faesers Desaster, Rheins Erfolg : Das Argument „Keine Ampel“ entscheidet die Hessen-Wahl SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist die große Verliererin der hessischen Landtagswahl. Was für viele für die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein sprach, war wohl die Aussicht, nicht von einer Ampel regiert zu werden. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Landtagswahlen in Bayern : Eine kleine Machtverschiebung Hubert Aiwanger und die Freien Wähler gehen nicht nur als Sieger aus der Flugblatt-Affäre hervor, sondern auch aus der bayerischen Landtagswahl. Als einzige Partei neben der AfD konnten sie laut ersten Prognosen im Vergleich zu 2018 zulegen. VON BEN KRISCHKE
Hochrechnungen zu Landtagswahlen in Hessen und Bayern : Faesers Hessen-SPD extrem schwach, Söders CSU siegt in Bayern Die ersten Hochrechnungen zu den Landtagswahlen in Hessen und Bayern liegen vor. Die CSU wird wie erwartet stärkste Kraft, die SPD scheitert mit Spitzenkandidatin Nancy Faeser dagegen spektakulär in Hessen. Die AfD darf sich über große Zuwächse freuen. VON CICERO-REDAKTION
Dementi trotz Scholz' Skepsis : Auswärtiges Amt fördert Seenotretter-NGOs doch weiter Erst am Freitag ließ der Bundeskanzler durchblicken: Er distanziert sich von der öffentlichen Finanzierung der Seenotrettung. Wenig später gibt es Berichte, das Geld könne gestrichen werden. Nun dementiert das Auswärtige Amt. VON CICERO-REDAKTION
Die Fälle Weidel und Chrupalla : Eine Prise Menschenfeindlichkeit für die Demokratie Mit der Wahrhaftigkeit nehmen es viele Politiker und Teile des medialen Raumes nicht so genau, wenn es gegen die Richtigen geht. Man bedauert allenthalben „Spaltung“ und werkelt an ihr eifrig mit. VON MATHIAS BRODKORB
Nach Großangriff aus Gaza : Hamas-Sympathisanten freuen sich in Berlin über Terror gegen Israel Während sich der Zentralrat der Juden entsetzt zeigt über den aktuellen Terror gegen Israel, gehen in Berlin Sympathisanten der Hamas auf die Straße – und verteilen sogar Süßigkeiten, um den Großangriff aus Gaza zu feiern. VON CICERO-REDAKTION
Entwicklungen nach den Landtagswahlen : Cicero-Ticker: Ampelkoalition will nach Wahl-Debakel eigene Arbeit überprüfen Nach den Erfolgen der Freien Wähler bei der Landtagswahl hat CSU-Chef Markus Söder einen deutlich kritischeren Umgang auch bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen angekündigt. Derweil will die Ampelkoalition ihre Arbeit überprüfen. VON ALEXANDER MARGUIER, FERDINAND KNAUSS, BEN KRISCHKE UND CLEMENS TRAUB
Wolfgang Kubicki über „Trusted Flagger“ - Das Handeln der Bundesnetzagentur ist ein Angriff auf die freie Rede
