Allensbach Freiheitsindex 2023 : Sire, geben Sie Meinungsfreiheit! Der „Freiheitsindex 2023“ offenbart, wie sehr Cancel Culture und Intoleranz die demokratische Öffentlichkeit beschädigt haben. Mit der Meinungsfreiheit ist es längst zum Gotterbarmen. Höchste Zeit, in die Offensive zu gehen! VON RALF HANSELLE
Vergangene und künftige Silvesterkrawalle : Faesers vergessene Forderungen und 17 schlappe Verurteilungen Während nicht nur die Innenministerin erneute Gewaltexzesse zu Silvester erwartet, kamen die meisten Täter des Vorjahres straflos oder zumindest sehr glimpflich davon. VON FERDINAND KNAUSS
Europäische Union einigt sich auf neue Asylpolitik : Das Flackern der Ampel In der Migrationspolitik pflegt die Ampel-Regierung ein entschiedenes Jein. Sie begrüßt striktere Regeln der EU für Flüchtlinge, um sie gleich wieder zu zerpflücken. Sie will mehr Abschiebungen, steht aber auf der Bremse. So wird sie den Problemen nicht gerecht – und den Wählern auch nicht. VON VOLKER RESING
Bundesregierung präsentiert ihre Haushaltsmaßnahmen : Der Wort-Nebel des Grauens In einem Papier zum Haushalt 2024 vernebelt die Bundesregierung ihre Einigung, indem sie echte Sparmaßnahmen mit ohnehin eintreffenden Mehreinnahmen, fragwürdigen Effizienzsteigerungsversprechen und Luftbuchungen vermischt. VON FERDINAND KNAUSS
Schwarz-Rot in Hessen : „CDU pur“ in der Flüchtlingspolitik Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Hessen trägt, vor allem was die Flüchtlingspolitik betrifft, eindeutig die Handschrift der Union. Die SPD musste einiges hinnehmen, um nicht weitere vier Jahre in der Opposition zu verbringen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Bundesverfassungsgericht zu Wahlen in Berlin : Mildernde Umstände für die Pannenwahl Das Urteil zur Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin wird keine akuten politischen Folgen haben. Nur die Ampel ist noch ein bißchen blamierter als ohnehin schon. VON FERDINAND KNAUSS
Medien und Macht : „Gewachsene Nähe zwischen Medienelite und politischer Elite“ Der Elitesoziologie Michael Hartmann erklärt, wieso der Medien-Mainstream als Kontrollinstanz politischer Entscheider ausfällt und wie die Diskrepanz zwischen der Lebenswelt von Journalisten und weiten Teilen der Bevölkerung die Demokratie gefährdet. INTERVIEW MIT MICHAEL HARTMANN
Bürger sollen sparen für den Staat : Der Agrar-Diesel als Zündstoff für eine Ampel-Explosion Die Ampel hat mit ihrer Einigung in der Haushaltskrise die Gemüter nicht beruhigt, im Gegenteil. Die Kürzungen für die Landwirte haben bei ihnen eine Empörung ausgelöst, die auf andere Teile der Gesellschaft ansteckend wirken könnte. VON FERDINAND KNAUSS
CDU-Politiker: Ampel muss auf Wut der Bauern reagieren : „Landwirte sind keine Klimakleber“ CDU-Agrarpolitiker Albert Stegemann verteidigt die Proteste der Landwirte in Berlin. Es sei falsch, die Lebensmittelproduktion in Deutschland mit einem Federstrich um knapp eine Milliarde Euro teurer zu machen. Die Ampel müsse jetzt die Beschlüsse zurücknehmen. INTERVIEW MIT ALBERT STEGEMANN
Haushalts-Chaos : Die Zeitenwenden des Herrn Scholz Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 15. November die Schuldenakrobatik der Regierung Scholz für verfassungswidrig. Das Geschäftsmodell der Ampel offenbarte sich als Wunschkonzert auf Pump. Nun muss der Gürtel enger geschnallt werden. VON THOMAS MAYER
Rot-Rot-Grün in Thüringen : Die „rechtspopulistische“ CDU ist als Helfer höchst willkommen In Thüringen wird zuweil mit zweierlei politischem Maß gemessen. Die Empörung ist groß, wenn die AfD einem CDU-Antrag zustimmt. Doch wenn die vermeintlich rechtsoffenen Christdemokraten der rot-rot-grünen Fraktion zu Mehrheiten verhelfen, werden sie mit offenen Armen empfangen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
AfD-Kandidat gewinnt erstmals OB-Wahl : Parteiführung schaut auf 2024 Die AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister – im sächsischen Pirna. Die Parteiführung sieht darin eine Steilvorlage für die im kommenden Jahr anstehenden Wahlen. VON CICERO-REDAKTION
Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes : „Eine Einbürgerung ist kein rein bürokratischer Akt“ Die Ampel-Regierung reformiert das Staatsangehörigkeitsgesetz. Hans Vorländer, Vorsitzender des Sachverständigenrats für Integration und Migration, erklärt im Interview, was er davon hält. INTERVIEW MIT HANS VORLÄNDER
Staatsanwältin Anne Brorhilker : Die Frau, die der Kanzler fürchtet Staatsanwältin Anne Brorhilker ist im Cum-Ex-Skandal etlichen Bankern und manchen Sozialdemokraten auf den Fersen. Für Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich an die entscheidenden Vorgänge nicht mehr erinnern will, ist ihre Hartnäckigkeit ein Problem. VON FERDINAND KNAUSS
Ergebnisse der PISA-Studie : „Heute bedeutet ‚Abitur‘ betreutes Denken“ Der Biologie-Professor Hans-Peter Klein zählt zu den profiliertesten Stimmen in der deutschen Bildungsdiskussion. Im Interview spricht er über die katastrophalen Ergebnisse der PISA-Studie, bildungsferne Migranten und die Abschaffung des Leistungsprinzips. INTERVIEW MIT HANS-PETER KLEIN
Wolfgang Kubicki über „Trusted Flagger“ - Das Handeln der Bundesnetzagentur ist ein Angriff auf die freie Rede
