Staatsfeind auf hohem Posten? - Der Fall Maaßen

Die vielen Äxte am Grundgesetz der zunehmend verwahrlosten Gesellschaft sind keine Gefahr mehr. Das freiheitlich westliche System neigt sich seinem Ende. Wirtschaft und Politik finden auf der Welt woanders statt. Deren politische Systeme waren und sind seit Aufrechtstehen der Gattung Homo Sapiens die zeitlich und gesellschaftlich erfolgreichsten Systeme. Wer genau das Ende der antiken griechischen Demokratie liest, sollte zu Beginn des dritten Jahrtausend neuer Zeitrechnung nicht überrascht sein, wenn sich das westliche, demokratische System auflöst.

nach perfiden ORWELL-METHODEN

wo ein jeder erkennen kann
dass sich solche Systeme automatisch verselbstständigen

wo die USA das allerbeste Beispiel ist
das solche Systeme NICHT funktionieren
wie sie eigentlich funktionieren sollten bzw. für was sie kreiert worden sind

die USA hat OFFIZIELL über 50 verschiedene Organisationen
& sie ist zur Übelkeit der ÜBELKEIT mutiert

dass selbst in verschiedenen humanen Bereichen diese CHN als Totalitäres System überholt haben

NEIN, der BfV ist im Namen einer wirklichen Rechtsstaatlichkeit ohne faschistische Manie aufzulösen

& selbst der BND müsste auf Grund der langen selstständigen Entwicklung ohne großer Kontrolle von außen
mehr als entrümpelt werden

auf jeden Fall hat Herr Maaßen meine höchste Wertschätzung
auch wenn ich bei seinern Schlussfolgerungen/Handlungsweisen trotz Spitzer 👍🏼👏🏼 Analysen nicht immer Teile bzw. eine andere Ansicht habe bzw vertrete

was aber nun mal das Salz in der Lebensküche ist

Gesundheit & Gottes Segen Herrn Maaßen🙏

Maaßen war ein angesehener Chef des Verfassungsschutzes, solange er die Linie der damaligen Kanzlerin Merkel vertrat. Das hatte er nach den "Hetzjagden" verspielt und seitdem wird diesem Mann jeder Knüppel zwischen den Beinen geschmissen, der erreichbar ist. Ich schätze seine Art der Argumentation, halte ihn für einen aufrechten Beamten und bewundere seinen Mut, immer wieder gegen die Windmühlen der Deutschland-Vernichter anzukämpfen. Wenn man Herrn Maaßen jetzt tatsächlich seine gesamte Pension streichen kann, wissen wir, wo die Reise hingeht: Unsere dritte Gewalt, die Judikative ist fest in der Hand links-grüner Ideologen, für die nur die verkündete Einheitsmeinung öffentlich geäußert werden darf. Maos Aussage: "Bestrafe Einen, treffe Hunderte" wird hier dann zum Tod der freien Aussage. Ich hätte es niemals für möglich gehalten, dass unser freies und liberales Land eine derartige Kehrwendung vollziehen kann. Eine dominante Minderheit und eine schwache Mehrheit führen uns ins Elend.

Wenn die Benennung ökosozialistische Bundesregierung ausreicht vom Verfassungsschutz als staatsfeindlich eingestuft zu werden, frage ich mich, wenn ich die heutige Bundesrepublikanische Politik in all ihren Feldern von Außen, Wirtschafts-, Energie-, Sozial &&&-Politik, als Politik der DDR 2.0 bezeichne, wann klopft dann die Stasi ….. Pardon der Verfassungsschutz, an meine Tür?
Wohin ist dieses Land abgedriftet ? ….. politisch, wirtschaftlich und in Fragen der persönlichen Freiheitsrechte. Eben genau wie in der DDR der Mitte/ End 80 iger Jahre.
Ich kann nur hoffen, dass viele im Osten noch nicht so weit eingelullt sind, und ihren Protest gegen die Ökosozialistische Grundordnung dieses Landes an der Wahlurne am 01.09.24 eine Stimme geben.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Eine fadenscheinigere Begründung für die Entlassung Maaßens als die sog. "Hetzjagden" kann man sich kaum vorstellen. Allein die Aussage, dass es keine belastbaren Beweise dafür gebe ist im Sinne des Rechtsstaats, denn ohne Beweise keine Verurteilung. Das im Netz kursierende Indiymedia Video ist so wenig beweiskräftig wie die Verurteilung eines Mörders aufgrund eines Tatort-Krimis. Wenn es je eine Hetzjagd gegeben hat, dann von Faeser gegen Maaßen, mit tatkräftiger Unterstützung der Propagandamedien.

Begriff. Wer die Macht hat, darf ihn und damit seine Feinde definieren. Weiterhin belegt die Geschichte, dass in D noch nie Karriere machen konnte, der nicht oppurtun war. Nur so waren die zahlreichen Biografien möglich, die sich aus dem NS-Staat in die Nachkriegs-BRD nahtlos fortsetzten.

Kaum zu glauben, aber sicher wahr. Seit ich den Verfassungsschutz um Auskunft gebeten habe, ob ich wegen meinerr Leserbriefe an den Cicero vom Verfassungsschutz beobachtet werde, und statt der erwarteten Antwort- "Sie sind uns sowas von egal, Frau Arenz" sieben (!) Seiten Begründung erhielt, warum ich keinen Anspruch auf Auskunft habe, glaube ich alles von dem Verein. Was sind das bloß für Kreaturen, die so so etwas zuwege bringen? Und wer hat sie kreiiert? Die sind ja nicht 2022 vom Himmel gefallen, die waren alle schon da und waren entweder so verkorkst schon ausgewählt und eingestellt worden oder haben sich nach Maaßens Weggang schleunigst in den neuen Wind gedreht. Wie lautet nochmal der Titel des Buches dieser Dame, das aktuell die Feuilletons füllt?

Maaßen hat es gewagt, an der Aussage der Kanzlerin zu zweifeln, hat sie als Lügnerin entlarvt, Sowas darf nicht ungestraft bleiben. Das ist der Hintergrund. Und sie verfolgt ihre Feinde mit der Ausdauer eines Bluthundes. Ja, sie will da, wie man sagt, Blut sehen. Und man ist ihr immer noch zu Diensten, ihre Unterstützer und Speichellecker sind noch immer in irgendwelchen Ämtern. Maaßen ist ein Volljurist, mit allen Fasern ein Demokrat. Aber er sieht, auf welchem Pfad dieser Staat mittlerweile unterwegs ist. Nach ganz links mit grünem Anstrich. Maaßen ist auch ein Konservativer, aber im besten Sinne unserer Verfassung. Wer ihm ans Leder will, der will den Rechtsstaat aushebeln, der will eine linke Diktatur. An Frau Faeser ist das klar auszumachen, eine linke Sozialdemokratin mit besten Verbindungen zu "linken SA", der Antifa. Aber Maaßen ist ein leiser Typ, kein Brüller, er liebt das Florett, nicht den Kavalleriesäbel. Seine neue Partei hat es eben deswegen schwer, aber sie schafft es.

Hunting Party-Wenn der Jäger zum Gejagten wird. Oder ein freiheitlicher Rechtsstaat nichts merkt und adäquat darauf antwortet wenn sich eine seiner von Parteien/Politik instrumentalisierten Institutionen verselbstständigt und man zu dem wird, was man anderen totalitären Systemen vorwirft. Wie gefährlich u. schnell sich solche Instrumente gegen einen selbst richten können sah man z.B. bei den Taliban, die von der US-Administration erst hofiert bzw. eingesetzt wurden um den Feind auszuschalten, um dann nach "Bündnisende" flugs selbst Hauptfeind Nr.1 zu werden. Natürlich bestens ausgebildet und im Wissen wie und wo man die ehemaligen Partner treffen kann trotz deren Übermacht. Nichts anderes, nur in kleinerem Maßstab geschieht auch hier. Hr. Dr. Maaßen kennt die Leichen im Keller der letzten Regierung, so wie Hr. Haldenwang sicher die der jetzigen Regierung mit Fleiß registriert, um diese falls der Wind sich dreht u. er mit gegen die jetzige einzusetzen. Ihr gehorsamster Diener Majestät!

oder auch ein Verfassungsfeind? Der Autor, der den Verfassungsschutz bekanntlich ganz abschaffen will, äußert in seinem polemisch durchsetzten Text erhebliche Zweifel. Dazu bedient er sich gewisser Begrifflichkeiten, die jedoch nicht die Frage beantworten, ob Maaßen eben nur ein rechtskonservativer Nationalist ist, der zuweilen sprachlich außer Kontrolle gerät, oder tatsächlich ein "anderes Deutschland" will und unsere Verfassung ablehnt.
Es gibt zumindest Anhaltspunkte, dass Letzteres der Fall sein könnte. Wenn z.B. das rechtsextreme Compact-Magazin Maaßen dafür lobt, dass er einen Ton anschlägt, den "sich noch nicht einmal AfD-Politiker getrauen würden", (Quelle Tagesschau), dann verweist das auf eindeutige Äußerungen des ehemaligen obersten Verfassungschützers. Der bereits im Amt u.a. durch fragwürdige Kontakte mit der AfD oder dem Leugnen der Chemnitzer Hetzjagden auffiel.
Man darf gespannt sein, wie die Gerichte entscheiden.

Und Maaßens Werte-Union? Ein Rohrkrepierer.

Nur um zu verdeutlichen, was sich unsere Regierung vom Verfassungsschutz wünscht ein Ratespiel.

Zitat Nummer 1: Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt."

Zitat Nummer 2: Dabei sind solche feindlich negative Handlungen zu beachten, die vom Feind bewusst unterhalb der Grenze strafrechtlicher Relevanz gehalten werden.

Zitat Nummer 3: Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.

Zwei der Zitate stammen von unserer Regierung. Eines aus der Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung operativer Vorgänge GVS Mfs 008 - 100/76 des MfS. Aber welches? Vielleicht kann man es an der Wortwahl erkennen. Am Inhalt eher nicht.

Selten habe ich Wahlen so herbeigesehnt wie im Moment. Hoffen wir bis dahin auf ein standhaftes Verfassungsgericht.

„Es fühlt sich so an, als lebte man in einem Irrenhaus.“

Nein, es fühlt sich so an, als lebe man in einem autoritären Staat. Ich habe keine Zweifel daran, dass Faeser Maaßen wegsperren würde, wenn sie nur könnte.

Seit Erich Mielke-Haldenzwang hat sich der VfS in einen rotgrüne Kampforganisation gegen den Souverän, der Staats- und Wahlbürger, gewandelt.
Er ist zu einer Aufsichts- und Schutzbehörde des rotgrünen Zeitgeistes mutiert, um den nötigen Politikwandel und Reformen zu verhindern.
Ganz im Sinne einer Machtnomenklatura, wie wir es aus verfallenen totalitären Systemen sozialistischer oder feudaler Art kennen.
Dieses Krebsgeschwür unserer Demokratie wird die nötige medizinische Behandlung finden und entfernt werden.

Es ist erschütternd wie weit es bereits in Deutschland gekommen ist.

Die Skrupellosigkeit und Inkompetenz des "Verfassungsschutzes" macht sprachlos!

Am Tag als der Verein WerteUnion den Dr. Maaßen zum Vorsitzenden wählte, trat ich in den Verein ein - nie zuvor war ich Mitglied in einer Partei gewesen und nie hatte ich der Merkel-Partei, in die die WerteUnion damals noch integriert war, irgendwelche Sympathien entgegengebracht - im Gegenteil, sie war der Zerstörer Deutschlands. Aber Maaßen hielt ich für einen integren, absolut aufrichtigen Mann - den letzten dieser Spezies in unserem verruchten Land.
Ich bin nicht Mitglied der neuen Partei WerteUnion geworden, weil die das so unsäglich kompliziert machen - so unendlich trocken beamtenhaft bürokratisch! Man wird als einer der ersten Vereinsmitglieder erst mal auf Warteliste gesetzt - als wolle man Mitglied im VS werden. Dabei brennt es in Deutschland an allen Ecken und Enden! Zum Verzweifeln. Und natürlich ist die Intrige Faesers/Haldenwangs gegen diesen letzten Aufrichtigen eine einzige Hinterfotzigkeit. Und dafür arbeiten wir und entrichten unsere Steuern. Unser Land hat fertig.

nicht "Majestätsbeleidigung" oder "Blasphemie" hinzugefügt wird, bin ich offen für eine rechtsstaatliche Auseinandersetzung.
Ich frage mich aber auch, wer als Nächstes "dran" ist.
Sind Sie auf der sicheren Seite oder sah ich einmal einen Beitrag von Ihnen bei "Cato", Herr Brodkorb?
Ich verfolgte eine zeitlang die Inhaltsangaben dort, jetzt verlinkt mich Qwant nicht mehr darauf.
Was ist passiert?
Ich stimme Ihnen zu, wenn Sie sowohl beim Verfassungsschutz als auch bei Herrn Maassen evtl. "Mangel an politischem Differenzierungsvermögen" diagnostizieren.
Wir werden sehen.
Ich stehe ebenso bei Frau Faeser, weil sie diese vielleicht "Adelsverschwörung" aufdeckte und doch wohl auch gegen eine "...Generation" ermittelt?
Auch die "Remigrationsaffäre" hat mich alarmiert, evtl. wird man also Herrn Maaßen nicht aus Ermittlungen heraushalten können.
Ich konnte die "Diagnose" "Irrenhaus" nicht aufrechterhalten, wenn ich als Fahrer* evtl. auf die Gegenspur geriet.
Gnothi seauton
Wir können irren...

Was man mit ihm gemacht hat und noch immer macht ist pures autoritäres Machtgehabe. Dass die erhobenen Vorwürfe substanzlos sind, bezweifle ich an keiner Stelle. Insofern stehe ich voll hinter ihm. Ich fürchte nur, dass er sich bis zum BVerfG durchklagen muss. Die unteren Gerichtsebenen sind inzwischen politisch so stark unter Druck gesetzt, dass einfachste grundgesetzliche Maßgaben inzwischen missachtet bzw. nicht mehr angewendet werden, dass selbst höchstrichterliche Rechtsprechung bei Seite gewischt wird. Dennoch hat mich Herr Maaßen zu tiefst enttäuscht. Ausgerechnet mit der Partei, die ihm das Ganze eingebrockt hat, ihm das Leben schwer macht und aus der heraus ihn etliche Parteimitglieder diffamiert und destabilisiert haben, ausgerechnet mit der Partei will er künftig ggfls. eine Koalition bilden. Und überhaupt. Stark die eigene Parteigründung propagiert und was hört man inzwischen von der WerteUnion? Ich jedenfalls nichts. Seit dem er sich mit Krall und Otte überworfen hat.

Was der Fall mir jedenfalls zu zeigen scheint, sind schwierige Fragen, vielleicht sogar Grenzen, an die eine Demokratie und Gesellschaft stoßen kann.

Unabhängig davon, auf welcher Seite man in dem Fall steht, scheint man kaum leugnen zu können, dass tiefste Überzeugungen betroffen sind, bei denen die jeweiligen Gruppen das Ende jeden Toleranzbereiches sehen.

Deutschland war allerdings einige Jahrzehnte vielleicht zu harmonisch - vielleicht haben wir auch nur verlernt, was eine demokratische Gesellschaft ausmacht? Wenn Maaßen Ramelow vorwirft Deutschland in Pol-Pot-Kambodscha verwandeln zu wollen, spricht er erstmal über sich selber, weil er es so empfindet, dass Ramelow ihn politisch vollständig ausschalten wolle. Umgekehrt wohl auch.

Dieser starke Wille politische Gegner politisch möglichst vollständig ausschalten zu wollen und öffentliche Anerkennung dafür einzufordern, die gegnerischen Ansichten als grausam einzustufen, ist vielleicht normaler als gewohnt und Teil der Demokratie?

Auf Ähnlichkeiten der Denk- und Handlungsmuster mit dem Hexenwahn wurde ja bereits hingewiesen. Schade, dass der Autor am Ende des Artikels vom Thema abweicht (um bei seiner Partei nicht noch mehr in Ungnade zu fallen?). Es handelt sich um einen gefährlichen Präzidenzfall, um einen handfesten Skandal. Wir können beobachten, dass die selbsternannten Verteidiger der Verfassung Gesetze erlassen, die alte demokratische Werte und Überzeugungen in Frage stellen und zu Machtkonzentration führen, die dann ja auch von anderen missbraucht werden kann. Doch was ist das Motiv? Modern ausgedrückt: Was stimmt mit euch da oben nicht? Klar, es gibt wie immer viele Mitläufer, die das schreiben, was man ihnen sagt. Klar ist, es gibt wahnähnliche Fantasterei bei vielen Linken, hier knüpft der Vergleich mit der Hexenverfolgung an. Aber gibt es auch berechnende, machtgeile Böswillige? Ich befürchte das immer mehr. Im Übrigen sind die Grünen eine extremistische Partei. Dafür mal deren Ziele anschauen.

Er ist es, der den Staat höchstselbst delegitimiert und eine Entwicklung möglich macht, die noch vor wenigen Jahren niemand für möglich gehalten hätte. Danke für diesen wohltuend sachlichen, differenzierten und informativen Beitrag, der u.a. deutlich macht, zu welchen perfiden Methoden der Vernichtung einer unbequemen und nicht nur nach seinen gemachten Erfahrungen völlig zu Recht kritischen Persönlichkeit dieser Staat greift.

Entführung, Folter, Drogenhandel:
Streit unter internationalen Drogenbanden in Deutschland!

►Wie blöd müssten Schwerstkriminelle aus aller Welt sein, insbesondere aus Entwicklungsländern, würden sie sich nicht auf den Weg nach Deutschland machen. Hier reicht das Wort: „Asyl“, als Voraussetzung für die dauerhafte Aufnahme und soziale Vollversorgung.

Zudem erhalten Kriminelle nur geringe Haftstrafen und auch im Knast ihre gesundheitliche Vollversorgung. Nach einer relativen kurzen Haftzeit erfolgt die soziale Betreuung und gegebenenfalls eine kleine Wohnung, die über den Sozialstaat von der deutschen Erwerbsbevölkerung finanziert wird.

►Zudem kann man in Deutschland das zwanzigfache im Drogenhandel und in der Gewaltkriminalität verdienen und muss kaum mit Strafen rechnen. Würde hierfür n den Herkunftsländern auch die Todesstrafe erfolgen, so gibt es in Deutschland die lebenslange Vollversorgung zulasten und auf Kosten der deutschen und migrantischen Erwerbsbevölkerung!

Nachtrag II.

{...}
►Zudem kann man in Deutschland das zwanzigfache im Drogenhandel und in der Gewaltkriminalität verdienen und muss kaum mit Strafen rechnen. {...}

►Weiterhin gibt es auch für Kriminelle in Deutschland die Familienzusammenführung und deren Vollversorgung; nicht selten mit sozialen und staatlich finanzierten Wohnraum, wie er selbst deutschen Familien nicht zur Verfügung gestellt wird.

Frage: Warum bemüht sich die Parlamentsmehrheit und Bundesregierung vereint darum, das Sozialgefüge und die Gesellschaft insgesamt zu zersetzen und zu zerstören?

►Weil es ihnen egal sein kann, die Hauptsache für die ParlamentarierInnen ist die gesicherte persönliche Vollversorgung und der Pensionsanspruch auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung!

wieder einmal ein schlagender Beweis für den Charakter einer Frau, die es nicht verwinden kann, daß eine andere Person des öffentlichen Lebens ihr (berechtigter Weise) widersprochen hat. Videobilder haben seinerzeit ergeben, daß die Mutmaßungen dieser Frau gänzlich unbegründet waren. Die Rachsucht einer Merkel vernichtet also das Berufsleben einer verdienten Person und die Faeser ist aus den gleichen Holz, wie der Fall Schönbohm gezeigt hat.

von Julian Reichelt auf die Verhältnisse: Eigentlich sind die Politiker unsere Angestellten und Diener des Landes..
Aber sie fühlen sich als Könige. Sie dürfen uns laufend beschimpfen, aber wir dürfen keine Kritik äussern.
(sinngemäss)
"Privilegien, von denen wir nur träumen können| Achtung, Reichelt!" vom 11.07.2024
youtube. Sehenswert.

Die Frage ist doch, wenn man in diesem Fall nicht juristisch dagegen vorgeht, ja in welchem Fall denn dann? In diesem "Rechtsstaat" ist es
offenbar ungestraft möglich, daß Regierung mit Systemmedien jeden und alles denunzieren und verleugnen kann, währenddessen jedes Wort des Normalbürgers auf die Goldwaage und in immermehr Fällen vor Gericht mit Geldstrafen und sogar Freiheitsstrafen belegt wird.

Ist das die Demokratie im besten Deutschland aller Zeiten?

Die Meinungsfreiheit ist de facto -zumindest für all, die, die nicht von der Regierung vorgegebene Meinung bzw. Haltung vertreten. Warum gibt es keine Klagen gegen diese staatlichen Übergriffe und falls doch warum erfährt man nichts darüber?

Überall stinkt der bestialische Stallgeruch von Merkel, Faeser,Haldenwang? Und die Ampel nicht vergessen.