- Die Anstands-Verweigerer
Die liberale Mitte hat ein Problem im Umgang mit dem Rechtspopulismus. Man ist nicht bereit zu erkennen, dass hier eine Sehnsucht nach Wirksamkeit von Politik zu Tage tritt. Dabei wäre das eigentlich Aufgabe der Linken gewesen
Autoreninfo
Jöran Klatt ist Politik- und Kommunikationswissenschaftler. Er hat am Göttinger Institut für Demokratieforschung gearbeitet und ist Mitglied der Redaktion von INDES-Zeitschrift für Politik und Gesellschaft.
So erreichen Sie Jöran Klatt:
Es scheint derzeit, als bekämen die Rechtspopulisten Gegenwind: In den Vereinigten Staaten prüft die Demokratische Partei gegenwärtig ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump. Kurz zuvor kippte der britische Supreme-Court den Versuch Boris Johnsons, das Parlament in eine Zwangspause zu schicken. Die rechtspopulistische FPÖ wurde bei den österreichischen Nationalratswahlen nach den Skandalen um den ehemaligen Vizekanzler Strache massiv abgestraft.
In der Presse, Berichterstattung, aber vor allem öffentlichen Kommentaren von Politikern jeder Couleur ist Begeisterung zu spüren. Die bloße Prüfung eines Amtsenthebungsverfahrens reicht, um ein mediales Echo erzeugen, ohne das gesagt sei, dass überhaupt eines eingeleitet wird oder am Ende gar erfolgreich wäre. Ähnlich scheint die Lage im Fall des englischen Premiers. So ist CDU-Politiker Norbert Röttgen voller „Freude über den Sieg der parlamentarischen Demokratie“ über Boris Johnson. Und der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz forderte übermütig, dass der „zynische Demokratieverächter“ Johnson, insofern er denn „einen Funken Anstand hätte“ jetzt zurücktreten müsse, nicht ohne hinzuzufügen, dass es sowieso besser gewesen sei, er hätte niemals kandidiert.
Appellieren an den Anstand
Schulz Kommentar ist ein besonders typisches Beispiel, wie hilflos das Gros der politischen Kaste nach wie vor gegenüber Figuren wie Donald Trump, Boris Johnson, Matteo Salvini oder auch Alexander Gauland gegenübersteht. Schulz appelliert an den Anstand und missversteht dabei bewusst oder unbewusst, dass der Rechtspopulismus Anstandsverletzungen bewusst begeht.
Immer wieder erleben wir in den Filterblasen der liberalen Mitte Begeisterung, wenn ein neuer Skandal, eine neue Grenzüberschreitung von Rechtspopulisten den Glauben weckt, nun endlich die Gauner überführt zu haben. Ob es sprachliche Grenzgänge, Missachtungen parlamentarischer und demokratischer Gepflogenheiten oder gar illegale Handlungen sind: Jeder neue Skandal wird flankiert von einer Welle der Missfallensbekundungen, in denen der mitschwingende Beifall kaum zu übersehen ist.
Keine Bloßstellung wird erschütternd genug sein
Der Glaube daran, dass auf die Verfehlung auch die Strafe folgt, ist tief in der DNA der liberalen Mitte verankert. Das Missverständnis ist jedoch, dass aus Sicht der Rechtspopulisten diese Fehltritte gar keine sind. Jeder Tabubruch, jede Grenzüberschreitung und jede Herausforderung eben des Anstands, den Martin Schulz anruft, ist gewollt, wie auch die Empörung des Gegenübers. Die Pawlowschen Echos auf die Provokationen sind gewollter Teil der Inszenierung, die eine postdemokratische Stille durchbricht.
Die Gegengegenöffentlichkeit kann noch so laut jubeln, keine Bloßstellung wird erschütternd genug sein, um nachhaltig das politische Gefüge wieder in die Zeit vor dem Rechtspopulismus zurückzudrehen. Ein Teil der Probleme mit dem Rechtspopulismus ist, dass das Gros der politischen Elite diesen nach wie vor für einen historischen Unfall hält und nicht bereit ist, ihn zu erkennen als das, was er ist: eine Reaktion auf das Gefühl der Nicht-Wirksamkeit der Etablierten politischen Kräfte. Dem Rechtspopulismus gelang es, ein dichtes Netz der Macht zu durchbrechen, in der sich die die neoliberale Mitte postpolitisch eingerichtet hatte. Eine fein austarierte Mechanik an Benimmregeln und habituellen Codes sicherte diese ab. Diese zu durchbrechen wurde mit Ausschluss bestraft.
Sehnsucht nach Aufbrechen der politischen Stille
Doch von außen staute sich der Druck auf. Die gewachsene Sehnsucht nach einem Aufbrechen der politischen Stille zeigte sich auch vor den Rechtspopulisten immer wieder. In den Agenda-Jahren gewann in Deutschland auch hierdurch die damals neu entstandene Linkspartei den Nimbus des Störenfrieds. Sie wurde bekämpft und das war gut für sie. Mit gewonnener Etablierung und Regierungsfähig verlor sie diese Ressource jedoch immer mehr. Ein anderes Beispiel war das kurze Aufbäumen der Piratenpartei, die bevor der Sturm von rechts auch in Deutschland wütete, für einen kurzen Moment in den Winden der Eruption des Parteiensystems segelten.
Heute ist die Herausforderung der Ordnung der Anderen das Erfolgserezept der Johnsons, Trumps, Salvinis, aber eben auch Gaulands und Höckes geworden. Martin Schulz oder Norbert Röttgen legen an sie die Maßstäbe vergangener Zeiten an, die infrage zu stellen ihre wesentliche Existenzgrundlage darstellt. Tabubrüche, Grenzüberschreitungen und das bewusste Verletzen des politischen „Anstands“ sind keine Ausrutscher der neuen Rechten. Es sind die Grundtechniken, die sie in die Medien, Parlamente und – nicht nur in England, den Staaten und Italien – zuweilen auch in Amt und Würden bringen. Von ihrer Anhängerschaft werden Rechtspopulisten nicht geliebt oder gewählt, obwohl sie die Grenzen des politischen Anstands trollen, sondern weil sie es tun.
Rechtspopulisten füllen eine Lücke
Was sollten liberale Mitte und noch viel mehr die politische Linke also tun? Die Empörung über diskursive Grenzverletzungen zeugen von der Sehnsucht nach alten Zeiten, in denen eine falsche Wortwahl Präsidentschaften beenden konnte. Im besten Fall wird zwar auch heute noch so der ein oder andere Rechtspopulist stolpern, möglicherweise auch gestürzt werden können, aber eben nicht das politische Phänomen als solches. Aber den Rechtspopulismus als Ganzen wird keine sprachliche Entgleisung, Formfehler oder die Offenlegung einer undemokratischen Gaunerei zu Fall bringen.
Die liberale Mitte und politische Linke sollten akzeptieren, dass die Rechtspopulisten eine Lücke füllen, die sie seit Jahren nicht mehr selbst zu füllen vermochte. Nicht allein die Inhalte machen den neuen Rechtspopulismus aus, sondern auch ein Sound der Macht, in dem diese das Konsensuale und den Konformismus ihres politischen Gegenübers infrage stellen. Den Tabubrechern von rechts ist es so gelungen, die Gefühlslage postdemokratischer Ketten zu sprengen. Dass ihnen das gelungen ist und nicht der politischen Linken ist eine der größten historischen Niederlagen dieser in der jüngeren Geschichte. Denn besonders der Linken wäre eigentlich diese Aufgabe zugekommen.
Selbst der Störenfried sein
Heute sollte sie sich davor hüten, in die Freudengesänge über die Scheintriumphe über Trump, Johnson und andere einzustimmen. Natürlich sollte die politische Linke auch weiterhin Etappensiege nutzen und dann auch feiern. Und natürlich sollte ein Donald Trump gestürzt werden, wenn sich seine Verfehlungen als stichhaltig erweisen, und sollte der Druck auf Boris Johnson so groß sein, wie es irgendwie geht.
Aber auch wenn beide stolpern oder gar fallen sollten, bleibt die gesellschaftliche Tektonik bestehen, auf der Sie Ihren Erfolg aufbauten. Hier sollte die Linke ihre Kämpfe vorwiegend führen, nicht mit Sonderermittlern, im Gerichtssaal oder im Shitstorm auf Twitter. Und vor allem sollte sie eines wieder lernen: selbst der Störenfried zu sein, den sich nicht wenige Menschen offenkundig wünschen.
