- Teamplayer gegen Einzelkämpfer
Armin Laschet kandidiert zusammen mit Jens Spahn um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz und Norbert Röttgen versuchen es alleine. Der CDU steht nun ein zweimonatiger parteiinterner Wahlkampf bevor.
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Moritz Gathmann ist Chefreporter bei Cicero. Er studierte Russistik und Geschichte in Berlin und war viele Jahre Korrespondent in Russland.
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Die Spiele sind eröffnet, die Kandidatenliste fürs Erste geschlossen: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet will CDU-Vorsitzender werden und tritt im Team mit Gesundheitsminister Jens Spahn an, der Vize-Vorsitzender werden soll. Das erklärten die beiden Politiker am Dienstagmorgen auf einer Pressekonferenz in Berlin.
Kurz danach trat am selben Ort – der Berliner Bundespressekonferenz – Friedrich Merz vor die Kameras und erklärte seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz. In der vorigen Woche hatte schon der frühere Umweltminister Norbert Röttgen seine Kandidatur bekanntgegeben.
Wer führt die CDU aus der Merkel-Ära?
Damit stehen der CDU zwei Monate des parteiinternen Wahlkampfs bevor: Am 25. April will die Partei auf einem Parteitag in Berlin entscheiden, wer sie aus der Merkel-Ära und in den Bundestagswahlkampf 2022 führen soll.
Laschet und Spahn präsentierten sich – im Unterschied zu den beiden anderen Bewerbern – als Teamplayer. Immer wieder sprach Laschet von der Wichtigkeit des „Zusammenführens“ – ob es nun um die Gesellschaft, Ökologie und Ökonomie, Stadt und Land, Ost und West – oder eben um die CDU selbst ging. „Ich bedauere, dass nicht alle Kandidaten sich diesem Teamgedanken anschließen konnten“, stichelte Laschet gegen die Mitbewerber Merz und Röttgen. Spahn lobte den NRW-Ministerpräsidenten Laschet dafür, dass er „Liberale, Soziale und Konservative zusammenführen“ kann. Spahn selbst präsentierte sich als konservativen Teil des Doppel-Gespanns, sprach von seiner Vision eines „weltoffenen Patriotismus“, der „Heimat, Familie und Tradition“ wertschätzt.
„Kontinuität und Aufbruch“
Laschet, der in NRW seit 2017 in einer Koalition mit der FDP regiert, bezeichnete dies in Abgrenzung von der Großen Koalition in Berlin als Modell, das „aus Düsseldorf die Bundespolitik bereichern kann“. Eine schwarz-gelbe Koalition auf Bundesebene wie in guten alten westdeutschen Zeiten geben die derzeitigen Umfragewerte allerdings bei weitem nicht her.
Nur wenige Minuten später trat dann Friedrich Merz vor die versammelte Journalistenschar. „Wir haben die Wahl zwischen Kontinuität und Aufbruch und Erneuerung“, erklärte Merz. Er stehe für den Aufbruch. „Es geht nicht so weiter wie bisher“, so Merz.
Konservative Akzente
Im Kontrast zu Laschet und seinem Mantra des Zusammenführens präsentierte Merz sich als Weichensteller für Deutschland, das man bei Bildung, Rente und Digitalisierung „fit für das 21. Jahrhundert“ machen müsse. Zwar sprach sich Merz außenpolitisch ähnlich wie Laschet für „mehr Europa“ aus, gleichzeitig wählte er deutliche Worte bezüglich des Grenzschutzes: Die Außengrenzen müssten ausreichend geschützt werden. Wenn die EU im Falle einer neuen Flüchtlingskrise die Grenzen nicht schützen könne, müsse „die territoriale Integrität der Bundesrepublik geschützt werden.“
Merz setzte in seinem Auftritt konservativere Akzente: Eine seiner ersten Aufgaben sieht er darin, ehemalige enttäuschte Mitglieder – er sprach von 100.000 bis 150.000 - zur CDU zurückfinden. Liberale und konservative Wähler müssten wieder eine Heimat in der CDU haben. “Wir müssen die Wähler auf beiden Seiten gewinnen. Wir müssen uns mit den Grünen streiten, wie wir den Klimawandel lösen wollen. Wir müssen Ökologie und Ökonomie miteinander verbinden. Gleichzeitig müssen wir die Konservativen wieder anbinden.”
Röttgen ruft sich in Erinnerung
Kaum Unterschiede fanden sich in der Frage der Kanzlerkandidatur: Sowohl Merz als auch Laschet erklärten, dass diese Frage nach dem Parteitag mit der CSU geklärt werden müsse.
Merz erinnerte immer wieder an die 48 Prozent der Stimmen, die er auf im Kampf um den Parteivorsitz auf dem Parteitag Ende 2018 bekommen hatte - und die große Zustimmung in der Öffentlichkeit, die er erfahre. Damit spielte Merz auf die guten Umfragewerte in der Bevölkerung an, die ihn von seinen Mitwerbern unterscheiden. Aber was Merz schon im Dezember 2018 schmerzhaft erfahren musste, wird auch diesmal gelten: Über den CDU-Vorsitz wird nicht die Bevölkerung, sondern werden Ende April die Delegierten des Parteitags entscheiden.
Während Merz seine Kandidatur bekanntgab, rief sich per Twitter auch noch Norbert Röttgen in Erinnerung und brachte einen weiteren Farbtupfer in das nun eröffnete Kandidatenrennen: „Die zweite Person in meinem Team wird eine Frau sein“, schrieb Röttgen.
Mögen die Spiele beginnen.
Eine ausführliche Kommentierung der Kandidaturen folgt in Kürze hier auf cicero.de.
