Erfurter Landtag - Der Demokratenstadl

ich prophezeie, der unsympathische Typ auf dem Bild, hat bald fertig.

Der Autor hat 2 Dinge ausgelassen. Zum einen ist es üblich, dass der Alterspräsident das Parlament mit einer Rede begrüßt. Genau diese Rede jedoch wollte die CDU mit ihrem Eklat verhindern, warum sonst die vielen Zwischenrufe und Anträge während dieser Rede, die verhinderte, dass man überhaupt in eine Tagesordnung einstieg.

Der 2. Punkt ist, und darauf wies der AfD-Redner zur Änderung der Tagesordnung hin in der heutigen Sitzung hin, dass in der letzten Parlamentsperiode sich der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende darüber beklagte, dass das Linksbündnis seiner Partei das Präsidentenamt verweigerte.

Es ist nirgends zu finden, wie es in der heutigen Sitzung weiter ging. Nur dass der neue Landtagspräsident die Gräben überwinden helfen will. Wie soll das gehen oder war damit nicht die Brandmauer gemeint?

Die Bildung einer Landesregierung wird jedenfalls spannend.

das die Phalanx der AfD-Gegner da in Erfurt veranstaltet hat, ist m. E. nur einem einzigen Gefühl entsprungen, nämlich der riesengroßen ANGST vor einem Anwachsen der ungeliebten Konkurrenz von Rechts.

Mit allen verfügbaren Mitteln - und seien sie noch so unwürdig, undemokratisch oder gar illegal - sollen die Deutschen daran gehindert werden, Leute an die Macht zu bringen, die eine
ganz andere als die bisherige Politik machen wollen.

Würde die AfD tatsächlich in eine Regierungsverantwortung gelangen, verlören Hunderttausende ja ihre gut bezahlten Jobs - angefangen von den Alt-Politikern bis hin zu deren ungezählten Mitarbeitern und Mitläufern in Institutionen, Medien, Ämtern, der Asyl-Industrie usw.
So weit darf es natürlich niemals kommen!

Wir dürfen uns daher auf schlimmste Schlammschlachten in der Zukunft vorbereiten.
Da kommt noch Einiges auf uns zu, bis es irgendwann richtig knallt und so etwas wie ein Bürgerkrieg ausbricht.
Das sind keine rosigen Aussichten.

mal wieder Danke. Was ich erschütternd finde ist, dass die üblichen Verdächtigen von Welt über CDU-Grüne bis Ruprecht Polenz jetzt versuchen wieder ernsthaft das große Nazitheater auszuführen. Was ist das? Kalkül? Minderleistung? Wahn?

War alles so vom Kartell inkl. BSW geplant, wahrscheinlich hat man sich vorher schon abgesprochen. Und gleich kommt dann wieder von diesem Kartell das Parteiverbot der AFD um die Ecke! Ekelhaft dieses Verhalten der Kartellparteien, wie lange glauben die, schaut sich der Souverän daß noch an?

Und das geht doch gar nicht, tönt es seit 10 Jahren aus allen Ecken der Republik. In den Tagesthemen fiel Katja Wolf vom BSW völlig aus der Rolle, als sie mit heiterer, tiefer Befriedigung verkündete, dass die AfD das Parlament grob missachtet hat. Muss man da nicht empört sein?

Eine Lachnummer war auch Wiebke Muhsals (AfD) Märchen-Zwischenspiel auf Facebook (27.09). Die von Höcke als Prädikatsjuristin Gepriesene zitiert zur Rechtfertigung der AfD Position den 2014 gewählten LT-Präsidenten, der nach der Wahl sagte: "Das Läuten soll konstitutiv sein". Seriöse juristische Beurteilungen bedürfen dagegen das Heranziehen vieler Gesetze, Verordnungen und der entsprechenden Kommentare.

Wenn ich aber an die Thüringer Schüler denke, vergeht mir das Lachen. Dort gibt es horrenden Unterrichtsausfall, der in den letzten Jahren gallopierend zugenommen hat.

Das Laienspieltheater muss geschlossen werden und stringente sowie zielführende politische Arbeit muss beginnen.

Vielen Dank für diesen Artikel. Die ersten Meldungen in den MSM schienen doch (wieder) vom Haltungs-Auftrag verfälscht. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich, Demokratie und Justiz werden nur noch simuliert. Schaun mer mal, wann (ob!) der deutsche Schlafmichel vielleicht doch aufwacht. Spätestens zur BT-Wahl täte es Not. Ansonsten wirds keinen Politikwechsel geben können. Die angeblich so schlauen Sachsen haben auch ein Weiter-so (in den Abgrund) gewählt. Ich habe kein Mitleid! Noch 5 Jahre Dienst nach Vorschrift, dann bin ich weg.

Der Mann ist für mich der größte politische Blindgänger, seit ich sein TV-"Duell" mit Höcke gesehen haben. Da werden sich die Thüringer noch wundern.

Mit der neuen, geänderten Geschäftsordnung besteht nun Rechtssicherheit für alle Fraktionen und Abgeordneten. Mit der Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtes ist die Vorgehensweise nun abgesichert, auch gegenüber der AfD. Das war entscheidend wichtig.
Deshalb halte ich den Inhalt der Kolumne auch für falsch. Rechtssicherheit wird für diesen Landtag künftig entscheidend sein, für alle Beteiligten.

Vielen Dank für diesen sachlichen Beitrag Herr Dr. Grau. In allen genannten Punkten kann ich nur vollständig zustimmen. Eine schlimme Befürchtung habe ich jedoch, das war nur das Vorspiel.

Das Prinzip von actio et reactio wird sich wohl zwangsweise weiter gegenseitig aufschaukeln.

Die neuen Verbündeten der CDU, nachdem die Grünen nun in Thüringen und Brandenburg weggefallen sind, haben das Pawlowsche Hündchen CDU prima dressiert, man kann sogar schon "Männchen" machen.

Interessant wird die Entwicklung nun in Sachsen.

MfG

Diese Vorgänge sind einfach nur ekelhaft. Klar gegen den Wählerauftrag gerichtet. Mit Politik für die Bürger hat das nichts mehr zu tun. Der Wähler wird es nicht vergessen, sondern er wird sich rächen. In der Linksjournaille sieht man die Dinge freilich ganz anders. Z. B. in der Leipziger Volkszeitung (RND!) kommt man mit folgender Schlagzeile um die Ecke:
"AfD hat in Thüringen „faschistoiden Charakter offenbart“ "
https://www.lvz.de/politik/afd-in-thueringen-partei-offenbart-im-landta…
Ich hoffe, dass diese vermerkelte, selbstgerechte und arrogante CDU für Ihr bodenlos undemokratisches Gebaren spätestens 2025 entsprechend abgestraft wird.
Die Brandmauerpolitik muss ein Ende haben.

Mit solchen abgekarteten Tricks aus der Kiste eines Straßenlümmels will er gegen die AfD gewinnen. Da lach ich aber. Durch solche Spielchen wird die AfD stärker und stärker. Das nächste Mal reden wir über die absolute Mehrheit.