Protest vor der Grugahalle in Essen, wo die AfD völlig legal ihren Bundesparteitag abhalten will / dpa

Grüne Jugend gegen AfD - Der entgrenzte Faschismus-Begriff

Die Grüne Jugend ruft zusammen mit einem Aktionsbündnis dazu auf, den Parteitag der AfD in Essen zu stören. Damit wendet sie sich gegen das Grundgesetz und das Parteiengesetz – und damit gegen die Grundregeln der Demokratie.

Autoreninfo

Alexander Grau ist promovierter Philosoph und arbeitet als freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist. Er veröffentlichte u.a. „Hypermoral. Die neue Lust an der Empörung“. Zuletzt erschien „Vom Wald. Eine Philosophie der Freiheit“ bei Claudius.

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Es ist ziemlich genau einen Monat her, da feierte man hierzulande 75 Jahre Grundgesetz. In zahllosen Reden und Artikeln berauschte man sich an dem Verfassungstext und erhob ihn zum Heiligen Gral von Demokratie und Menschenrechten. Doch wie das so ist mit gefeierten Büchern: Nicht alle lesen sie auch. Dabei lohnt es sich in dem vorliegenden Fall.

Unter Artikel 21 Satz 1 etwa findet sich die Formulierung: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei.“ Zwei spärliche Bestimmungen. Doch in der verfassungsrechtlichen Wirklichkeit leitet sich daraus eine Reihe von Regeln ab. Etwa das Recht jedes Bürgers, Parteien frei von staatlicher Einflussnahme zu gründen. Oder das Recht der Parteien, frei von staatlicher Kontrolle um Wähler zu werben. Oder auch, dass Chancengleichheit der Parteien im demokratischen Wettbewerb bestehen muss.

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Konstantin Richter | Sa., 22. Juni 2024 - 11:25

"Faschist ist jeder, der kein Kommunist ist." Man kann das freilich so definieren. Die Frage ist, ob, bzw. wie lange, sich die Nichtkommunisten das gefallen lassen.

Faschistische Umtriebe sind genau das was Grüne und Bunte machen, nämlich keinerlei Toleranz zulassen.
Dann wollen sie sich jedoch wundern,wenn man ihnen es gleich tut.
Die Rote Flora stürmen oder dazwischen schlagen wenn die Grünen demonstrieren würde solchen Leuten wohl ebenso wenig gefallen.
Darauf genau wird es mit großer Wahrscheinlichkeit jedoch über kurz oder lang hinauslaufen.
1923 lässt grüßen.

Günter Johannsen | So., 23. Juni 2024 - 14:32

Antwort auf von Stefan Jarzombek

Das Ministerium für Staatssicherheit war in der DDR kein Staat im Staate, wie es
die SED/Linke gern darstellen will, sondern das MfS agierte als SED-Regierungsinstrument „Schild und Schwert“ und als militanter Erfüllungsgehilfe der SED-Staatsfunktionäre. Das wollen die Schönredner der SED-Erben heute gern vernebeln. Nebelbomben aus der linksradikalen Ecke müssen heute immer wieder als solche offensichtlich gemacht werden. Denn sonst dürfen wir
uns bald wieder auf Gesinnungsschnüffelei und Meinungsterror einstellen. Auch heute gilt: Wer Menschen mit eigener Meinung gezielt als Rechtspopulisten und Nazis diffamiert, darf sich nicht wundern, wenn er als Linksfaschist identifiziert wird. " (aus "Als das Rote Meer Grüne Welle hatte -Von der Nikolaikirche in die Freiheit")

Hans Süßenguth-Großmann | Sa., 22. Juni 2024 - 11:26

völlig sinnfrei von der AfD als Nazipartei schwafelt und ein Historiker, der 2 dicke Bücher über Walter Ulbricht verfasst hat, in der AfD Wählerschaft 4-5 Mill. Nazis erkennt, dann kann man auch Essen stürmen. Den Herrn Kowalczuk hatte ich gebeten mir mal erläutern, wer ein Nazi ist und woran er das erkennt aber keine Reaktion. Übrigens den Antifa ist sicherlich in der Mehrheit das 3. Newtonsche Gesetz nicht bekannt, behaupte ich, Actio = Reactio. Herzlich willkommen im Bürgerkrieg.

Günter Johannsen | Sa., 22. Juni 2024 - 19:24

Antwort auf von Hans Süßenguth…

"Der neue Faschismus wird nicht sagen: ich bin der Faschismus. Er wird sagen. ich bin der ANTIFAschismus!

Hans-Hasso Stamer | So., 23. Juni 2024 - 04:36

Antwort auf von Hans Süßenguth…

Nämlich, als ich das hier auf X las:

"Laut Informationen von Beschäftigten des Alfred Krupp Krankenhauses in Essen Rüttenscheid (unweit der Grugahalle), sollen die Zufahrten des Krankenhauses während des AfD Bundesparteitages durch Anhänger des linken Spektrum (Antifa?) gesperrt werden."

Das wäre kriminelle Menschenfeindlichkeit auf einer Stufe mit Körperverletzung.

Die Methode des permanenten Ausnahmezustandes, der diktatorische Maßnahmen rechtfertige, kommt mir übrigens sehr bekannt vor.

Ich erinnere nur an die Reaktion der Polizei auf Corona – Demonstrationen. Nur waren damals die Invektiven andere. und es ging nicht gegen vermeintliche Faschisten, sondern vermeintliche Querdenker.

In Wirklichkeit sind es in beiden Fällen Normalfürger, Menschen aus der Mitte der Gesellschaft.

Die lassen wie die Klimaklebenden sicher eine Rettungsgasse für Fahrzeuge offen werter Herr Stamer;)! Und wenn wie im Fall der unglücklich unter den Brummi geratenen Fahrradfahrerin das Hilfsfahrzeug nicht rechtzeitig eintrifft findet sich bestimmt ein Medizinexperte, der attestiert, dass es eh` nichts genützt hätte oder ein "Aktivist für Kollateralschadensbekämpfung", der es kurz und knackig auf den Punkt bringt: "Shit happens!"
Nicht zu vergessen der Präsident einer Behörde, der sich die Einhaltung der verfassungsrechtlichen Regeln ganz "individuell" zu eigen macht und wenn ich mich recht erinnere, Buerlecithin sei Dank;)! diese jugendlichen Klimaschützer vor noch nicht allzu langer Zeit in Schutz nahm gegen das klimaleugnende Pöse von rächts.
Sie sehen, wir haben den permanenten Ausnahmezustand wie Sie ihn nennen bestens im Griff. Und rechtsstaatliche Regeln werden völlig überbewertet wenn Sie mich fragen;-). Aber mich frägt ja keiner. LG

Karl-Heinz Weiß | Sa., 22. Juni 2024 - 11:29

Nachdem maßgebende Vertreter der "Grün-hinter-den-Ohren-Jugend" wegen permanenter Überforderungsgefahr für die 20-Stunden-Woche eintreten, ist diese Aktion mangels personeller Ressourcen zum Scheitern verurteilt. Aber in "Nazi"-Kategorien denkt ja mittlerweile auch der Co-Vorsitzende der SPD. Bitte deshalb nicht wundern , wenn der AfD-Anteil in den neuen Bundesländern über 30% liegen wird. Mittlerweile belassen es die Wähler in Anbetracht solcher geschichtsvergessenen politischen Dünnbrettbohrer nicht nur beim Kopfschütteln.

Günter Johannsen | Sa., 22. Juni 2024 - 19:08

Antwort auf von Karl-Heinz Weiß

Aber was, wenn Grüne und Rote nur ihre linXe Sülze widerkäuen können, anstatt zu denken? Dann darf sie eben keiner mehr wählen! Die ehemaligen DDR-Bürger und SED-Regime-Erdulder habe das gelernt und lassen sich kein weiteres mal über den roten Tisch ziehen ... auch wenn der vorgibt, grün zu sein!

Christoph Kuhlmann | Sa., 22. Juni 2024 - 11:30

Immerhin müht sie sich nach Kräften Andersdenkende an der Ausübung ihrer politischen Freiheiten zu hindern. Die Wahl der Mittel wird da wohl entscheidend sein. Sie dürfen demonstrieren und die Polizei muss wieder mit einem Großaufgebot die AfD schützen. Das Ganze ist nicht nur bei der Faschismusdefinition schlicht und paradox.

Ingbert Jüdt | Sa., 22. Juni 2024 - 11:37

Als ein Notstand fühlt es sich nämlich an, wenn die eigene kulturelle Hegemonie bedroht ist, weil sich die positiven Impulse, mit der man sie dereinst angetreten hatte, durch den Wandel der Verhältnisse längst erschöpft haben. Der systematische Hauptgrund hierfür ist, dass sich die kritische Linke am Ende des Kalten Kriegs in die Ordnung des neoliberalen Globalismus hat kooptieren lassen. Die Kritik der gesellschaftlichen Verhältnisse wurde auf Kritik der Interaktionsverhältnisse eingeschrumpft, der Moralismus wurde autoritär, die ökonomische Übermobilisierung wurde durch moralische Verhaltensüberwachung komplementiert, der Feminismus verwandelte sich von einer Emanzipationsbewegung in ein Laboratorium kultureller Repressionstechniken auf der Basis von Junk-Science, politische Probleme wurden zusehends auf die Logiken reiner Symbolpolitik zugeschnitten. Jetzt geht die globale neoliberale Ordnung ihrem Ende zu, ohne dass man noch Lösungskompetenzen hätte. Wenn das mal kein Notstand ist!

Die Arbeitnehmerschaft ist den Linken längst abhanden gekommen!
Ihr Ersatzspielfeld ist die Kulturpolitik des "Westens" geworden, mit dem sie ihre sozialistisch/kommunistische Internationale versuchen neu aufzustellen, um ihr Welt-Gestaltungsbedürfnis befriedigen zu können.
Hier treffen sie auf Zustimmung aus dem Kapital, deren Spielfeld der Wirtschaft und Finanzen davon nicht betroffen ist. Im Gegenteil es ergeben sich Synergien, da die Kujonierten nun aus zwei Richtungen in die Zange genommen werden können.
Die Unternehmen machen gerne den Gendermist, politische Korrektheit, die Pseudo-Vielfalt usw. alles gerne mit. Das Linke Machtbedürfnis sieht sich dadurch bestätigt, den Arbeitnehmern schwirren die Köpfe, weil sie sich nun in eine Art Mehrfrontenkrieg gestellt sehen.
Zerschlagt die rotgrünen Kultur-Fuzzis, damit läßt sich der Lebensunterhalt nicht bestreiten!

Die Linke hat festgestellt, dass die Mehrheit des Volkes nicht links, sondern konservativ denkt. Es ist also mit keiner Mehrheit zu rechnen. Darauf reagiert sie, durch ein einmaliges Versagen der Konservativen (Laschet) an die Macht gekommen, mit zwei Techniken:

1.) Brutale Repression. Die Demokratie wird durch ein autoritäres System wie in der DDR ersetzt.

2.) Die Linke setzt den ironischen Vorschlag von Bertolt Brecht in die Tat um: sie wählt sich ein neues Volk. Das wird teilweise importiert, teilweise durch eine sehr viel höhere Geburtenrate der Angesiedelten erreicht.

Der Begriff "Umvolkung" beschreibt diesen Vorgang am präzisesten und wird deshalb als reaktionär, rechtsextrem und faschistisch gebrandmarkt, mithilfe der noch vorhandenen eigenen Deutungshoheit. Die geht aber immer mehr verloren.

Die Umvolkung erfolgt mangels Akzeptanz nicht offen, sondern verdeckt und wird abgestritten. Sie lässt sich aber demographisch nachweisen.

Werner Gottschämmer | Sa., 22. Juni 2024 - 11:39

Aus meiner Sicht eine einwandfreie, entpolitisierte Instanz höherer Bedeutung. Ist nicht in Sicht! Eine unabhängige Justiz und Staatsanwaltschaft würde helfen, vielleicht.

@ Werner Gottschämmer

Ein Staatsoberhaupt, das "Andersdenkende und Anderswählende"
in der Bezeichnung in die Nähe von Ratten bringt, öffnet solchen
Verwerfungen Tür und Tor. Den Rest erledigt der Untertan.

MfG

in den Schlüsselpositionen der Justiz, Journaille, Politik, Staatsmedien wird Freiheitliche Demokratie nicht gelingen, nur Diktatur mit Versklavung der Bevölkerung. Der "Marsch (APO/RAF) durch die Institutionen" hat gewirkt und Grün-Linksextremisten haben aktuell alles im Griff: "es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles fest in er Hand haben" Walter Ulbricht (SED-Boss und Staatsratsvorsitzender der DDR)!

Urban Will | Sa., 22. Juni 2024 - 11:43

nisse in Sachen Geschichte oder Politikwissenschaft verlangen.
Eine Horde von Dummköpfen, deren einzige „Auszeichnung“ eine ungesunde Mischung aus Arroganz und Verachtung aller Andersdenkenden ist. Voraussetzung für eine grüne Karriere.
Eigentlich sollte man ihnen d Hintern versohlen.
Und zurecht gilt der Spruch: die Dummen sind die Gefährlichen. Das waren die Braunhemden zur Nazizeit und es sind die links-grünen Bodentruppen zur heutigen.
Sie nehmen sich mit einer Selbstverständlichkeit das Monopol heraus, gegen Andersdenkende (die sie, wie hier beschrieben, sämtlich alles unter „Nazis“ abkanzeln, auch und vor allem, weil sie so dumm sind, zu wissen, was „Nazi“ bedeutet) Gewalt anzuwenden.
Was nun in Essen geplant ist, ist eine Sauerei ohne Gleichen.
Und man darf gespannt sein, wie reagiert wird seitens der Politik.
Die Polizei allerdings – längst zu großen Teilen und „dank“ der Realitäten in diesem „besten D aller Zeiten“ der AfD nahestehend – wird den Quatsch zu verhindern wissen.

Maria Arenz | Sa., 22. Juni 2024 - 11:52

Was will man erwarten von der Jugendorganisation einer Partei, deren intelligenteren Strippenziehern das Weltklima am Allerwertesten vorbei geht und das sie nur als Mittel zum Zweck der Einführung der von ihnen seit Jugendtagen angepeilten sozialistischen Planwirtschaft mißbrauchen. Was i.S. AFD-Parteitag von den genannten "Demokratiefreunden" angekündigt wird , würde in jeder funktionierenden Demokratie zu einem lauten Rüffel der Parteispitze dieser "Jugend" führen und müsste für Regierung und Verfassungsschutz Anlaß sein, massive Maßnahmen gegen diesen zutiefst demokratiefeindlichen Aktionismus anzukündigen. Nun ist aber diese Ankündigung die vorhersehbare Folge der von oberster Stelle samt Staatsfunk verfolgten Hass &Hetze - Kampagne gegen alles, was nicht der herrschenden Regierunglinie entspricht und je tiefer sie sich im selbst angerichteten Chaos verheddern, desto schamloser pfeifen sie auf die Grundregeln der Demokratie, die es angeblich vor der AFD zu schützen gilt.

Klaus Funke | Sa., 22. Juni 2024 - 11:54

Geschichtliche Prozesse lassen sich nicht aufhalten - eine Grundregel der Geschichte. Die Entstehung und Erstarkung der AfD ist eine logische Folgerung aus der Geschichte Deutschlands nach dem Niedergang der etablierten Parteien. Dieser Niedergang und ihr Weg in die Bedeutungslosigkeit ist von CDU, SPD und FDP noch nicht begriffen geschweige denn aufgearbeitet worden. Der organisierte Boykott der AFD hat bisher nur eines bewirkt - ihre Stärkung. Der Grund ist, eine wachsende Mehrheit der Deutschen wendet sich von CDU, SPD und FDP ab und der AfD zu. Die CDU befindet sich nur scheinbar im Aufwind. Sie profitiert von der Schwäche der SPD und der FDP. Auch die Grünen haben ihren Zenit überschritten, die Wahlen in Ostdeutschland werden sie aus den Länderparlamenten entfernen. Chancen hat heutzutage nur, wer konsequent Friedenspolitik fordert und anstrebt. Jedwede Kriegsrhetorik hat in D. keine Chance. Leider kapieren das SPD, FDP und die Grünen nicht, und die CDU ebensowenig.

Bernd Windisch | Sa., 22. Juni 2024 - 12:04

hat längst abgewirtschaftet und nur den Schuss noch nicht gehört. Diese verstörte Untergruppierung der Grünen lebt ähnlich wie "Fridays for Future" oder "Die letzte Generation" allein von der medialen Inszenierung linker Medeienschaffender. Substanz ist da keine. Man sollte diesen Idioten einfach nicht mehr zuhören und vor allem keine große mediale Bühne bieten.

Die intelektuelle Auseinandersetzung des Autors mit diesen Spinnern ist vergebene Liebesmüh.

Günter Johannsen | Sa., 22. Juni 2024 - 12:14

Als das, wäs sie schon seit Den 1968er Jehren sind: kommznustische Linksfaschisten. Alles Volk, was gegen ihre links-extremistische Ideologie ist, wird als Klassenfeinden das Recht auf eigene Meinung und Selbstbestimmung abgesprochen. Auch die von ihrem Idol Marx propagierte Judenfeindlichkeit wird wieder unverholen ausgelebt.
Nach meiner Überzeugung muss diese Partei mit LinX-Terroristischen Zügen verboten werden!
Der nächste Schritt zur Gewalt gegen Klassenfeinde wird nicht lange auf sich warten lassen! 🤔🤕😨

Achtung Doppelmoral!
Wer mit dem Finger auf andere zeigt, sollte daran denken, dass drei seiner Finger auf ihn selbst zurück zeigen.
Die grün-linken Urheber des Gender-Diktats hatten sich schon einmal in den 1960/70ern für viele Kinder sehr folgenschwer geirrt, denn im Zuge der "sexuellen Befreiung" (in linken Berliner Kinderläden) wurde von „Betreuern“ Sex mit Kindern salonfähig gemacht. Nachzulesen im Buch eines „prominenten“ Grünen (K.-B.): "Wenn ein kleines Mädchen von fünf oder fünfeinhalb Jahren beginnt, Sie auszuziehen, dann ist das fantastisch. Das ist fantastisch, weil es ein Spiel ist, ein absolut erotisch-manisches Spiel." Viele der damaligen "Befreiungs-Opfer" leiden heute noch an dieser „Befreiung“! Mehr Verantwortung und Vorsicht wäre angebracht und weniger Gesinnungsterror!

Ernst-Günther Konrad | Sa., 22. Juni 2024 - 12:17

Wer sich nur halbwegs über die widerlichen und verbrecherischen Vorgänge aus der Nazizeit informiert hat müsste eigentlich wissen, dass niemand der so bezeichneten Menschen heute ein Nazi sein kann. Es mag Menschen geben, die das Gedankengut der Nationalsozialisten auch heute wieder denken, aber sind das auch Nazis im Sinne der Akteure dieser Zeit? Denken sie "nur" nationalistisch oder wollen sie die Zeit wieder zurück? Mögen einige AFD Politiker sprachliche Anleihen aus dieser Zeit nutzen, was ich für falsch halte. Aber sind sie deshalb gleich Nazis, die andere töten, quälen, foltern wollen? Was man mit solchen irrsinnigen Vergleichen erreicht ist, dass das Gedenken an die Opfer relativiert wird. Jeder Vergleich mit den Menschen und dem politischen System dieser Zeit wird den Verbrechen nicht gerecht, verhöhnt die Opfer. Dass die Grüne Jugend die Nazikeule schwingt ist doch klar. Die "Alten" machen es ihnen vor. Und neutrale geschichtliche Bildung ist eh nicht gefragt.

Walter Bühler | Sa., 22. Juni 2024 - 12:23

... unterscheidet sich sehr wenig von der gläubigen Jugend im Sozialismus, Nationalismus, im Faschismus oder in irgendeiner Sekte, auch wenn die heutigen Parolen äußerlich anders klingen.

Wie bei ihren historischen Vorläufern ist auch bei ihnen die blinde Gläubigkeit mit einem ein ziemlich kräftigen und realen Schuss Eigennutz vermischt. Wer für Heilige und Helden brennt und mit loderndem Hass gegen teuflische Hexer und Hexerinnen kämpft, darf damals wie heute nicht nur einen Platz im blauen Himmel, sondern auch einen gutdotierten Posten auf der grünen Erde erwarten, Weltuntergang hin oder her..

So wenig ihre Vorfahren in ihrem Furor die demokratische Verfassung geschont haben, so wenig wird sie heute von diesen gläubigen Jugendlichen geachtet.

Sie fühlen sich von ihrem Gott (Gaia? usw.), von ihren Heiligen (Greta) und von ihren Helden (Selenski, Hofreiter usw.) zum Harmageddon aufgerufen.

Von solchen Leuten kann man keine Vernunft erwarten.

Hans Jürgen Wienroth | Sa., 22. Juni 2024 - 12:24

Wohin ist unser schönes Land verkommen? Das, was früher einmal Deutschland war, wird immer mehr auf das vielfältige, bunte und multikulturelle „Schland“ (in mehreren Medien verwendet) reduziert. Da haben alte Zöpfe wie Nationalgefühl oder das Gedenken an den 17. Juni keinen Wert mehr. Auch das GG kann nach geschliffen werden, Hauptsache man gibt sich modern und das ist grün-links, bis zur CDU.

Dazu passt eine politische Einheitsfront, die Eric Gujer von der NZZ als Ursache für eine Vertrauenskrise der deutschen Politik beschreibt. Ganz gleich, was der Bürger wählt, er bekommt immer Grün, unterstützt von den meisten Medien und den staatl. alimentierten NGOs. Gujer schreibt, es wird Zeit für neue Experimente wie Minderheitsregierungen (vertane Chance in Thüringen) oder einreißen der Brandmauer.

Radikalisiert sich linke Politik weiter, kann es bei den nächsten Wahlen eine AfD-Mehrheit geben. Vielleicht wäre es ein wertvolles Experiment und die Rettung der Demokratie in unserem Land.

Die SED marschiert und brüllt das Lied von der Badei:
"Die Partei, die Partei, die hat immer recht!
Und, Genossen, es bleibe dabei;
Denn wer kämpft für das Recht,
Der hat immer recht.
Gegen Lüge und Ausbeuterei.
...
So, aus Leninschem Geist,
Wächst, von Stalin geschweißt,
Die Partei, die Partei, die Partei." ---
"Was die Marxisten gestern wie heute aber gerne
mal verschweigen: Der wissenschaftliche Kommunismus von Karl Marx hat allein in der Sowjetunion, in China und in der DDR an die hundert Millionen Tote zu verantworten! Und auch der Antisemitismus ist den Marxisten nicht fremd..."
(aus "Als das Rote Meer grüne Welle hatte - Von der Nikolaikirche in die Freiheit")

der Stasi-Morde und SED-Verbrechen war selbst einer Sahra Wagenknecht zu viel ... nun wurde sie selbst zum Klassenfeind, obwohl sich noch kommunistische Züge in ihren Reden entdecken lassen! Vorwärts und nicht vergessen: Der Sotschalismus siecht!

Bei ukrainischen, baltischen Neo- und Alt-Nazis (ehemaligen SS-Schergen) haben die etablierten Demokraten doch auch kein Problem. Sie bekommen teilweise sogar Renten aus Deutschland.

Verstehe jetzt nicht wo der Unterschied ist?

@Fritz Erklären Sie mir das bitte.

Ich glaube, Sie wollen es Missverstehen. Wenn ALLE Angehörigen der SS, Verbrecher gewesen sein sollen, wie es ja insinuiert wurde, dann sind natürlich auch Günter Grass, FJS, Adenauer und Hardy Krüger auch Verbrecher. Und dann sind natürlich auch ALLE Migranten Absahner, ALLE Moslems Terroristen, ALLE Afghanen und Syrer Messermörder usw.
Oder doch nicht und wir fangen mal an, ein bisschen zu differenzieren?

es war nur undiplomatisch. Er hätte wissen müssen das die Antwort gegen ihn verwendet werden würde. Das typische Framing welches sie hier anwenden.
Mei Vater hat sich mit 18 im März 1945 mit einem Schulfreund f r e i w i l l i g
zur deutschen Seekriegsmarine gemeldet...
Damit die beiden nich noch wie rteilweise üblich im totalem Krieg zur
Waffen ss zwangsweise eingezogen werden konnten.
Das hat ihm das Leben gerettet. Er war dann in SWchleswig - Holstein in Gefangenschaft bei den Engländern. Und Literaturnobelpreisträger Günther Grass war bekanntlich auch bei der SS.
Aber wer weiss so etwas noch im Zeitalter der grünen Buntfaschisten.
Deren Moral der Krieg bis zum Endsieg über Putin ist.
Die Wehrdienstverweigerer und Pazifistenpartei. Ist Hofreiter und Strack - Zimmermann schon auf dem Weg zum Scützengraben in der UA ?
Ganz bestimmt nicht... Die müssen ja erst mal die AFD bekämpfen, gell!

H. Stellbrink | Sa., 22. Juni 2024 - 12:40

Wie es Ulrike Guérot sagte: Ein breites Bündnis von Regierung (oder regierungsnahen Organisationen) und Volk zur Unterdrückung der Opposition ist im Kern proto-faschistisch. Die Fasces als Bündel der Liktoren repräsentieren ein Bündnis (ital. "fascio"), das auch die staatlich gewährte Gewalt der Liktoren anklingen lässt.
Ein breites Bündnis aus Regierung, Regierungsorganisationen, Verwaltung, Geheimdienst, NGOs und "Volk" soll eine Oppositionspartei bekämpfen. Das klingt sehr nach Mussolini.
Es zeigt sich wieder einmal, dass auch der grüne Sozialismus die Demokratie aushöhlen muss, denn für das Volk darf es nicht möglich sein, einen Weg zurück vom "Fortschritt" zu erreichen.

Ingofrank | Sa., 22. Juni 2024 - 13:08

Zum „lesen“ bräuchte man 2 Voraussetzungen:
1. Mann/ Frau kann lesen.
2. Mann/ Frau ist intellektuell in der Lage, das Gelesene auch zu verstehen. Und wenn nicht schon beim ersten Punkt, spätestens bei Punkt 2 beginnt das Problem bei unseren links grün oder grün linken Mitbürgern, aus dem woken Milieu, je nach dem von welcher Seite aus man diese Leute betrachtet.
Dabei ist der intellektuelle Ansatz völlig nebensächlich. Es kommt lediglich auf den festen moralischen Standpunkt an, anders gesagt es komm n u r noch auf Haltung an. Völlig uninteressant ist, ob die gegen die Haltung gefordert wird, im engeren oder auch weiterem Sinn, eine gute praktikable Idee, von einer Vision will ich gar nicht ausgehen, haben oder nicht.
Schon allein eine abweichende Meinung gegenüber links grünen Ideologien, reicht dieser beschriebenen Blase aus, um diese Leute ins Abseits zu stellen. Immer schön wie in allen bisherigen Diktaturen. Z.B. der DDR ….aus eigenem Erleben
M f Gruß aus der Erfurter Republik

Albert Schultheis | Sa., 22. Juni 2024 - 13:30

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei.“ - Ja, lange ist's her! Deutschland ist schon wieder - zum dritten Mal in 100 Jahren - zu einem totalitären Shit Hole verkommen! Diesmal unter der Ägide der achtsamsten, emotional intelligentesten, moralichsten und friedensaktivistischsten Sekte, die jemals im Land das Dekretieren hatte - ja, genau die mit der tiefsten und umfangreichsten Erfahrung in Sachen Totalitarismus, Holocaust, KZ und Gulag: die RotGrünen Khmer! (Die Schwarzchristen und Gelb-Zocker sind ja nur Trittbrettfahrer ohne Markenkern!)
Es war absehbar für jeden, der Augen zum Sehen und Ohren zum Hören hatte, dass gerade sie es sein würden, die uns mit voller Absicht in die nächste totalitäre Scheiße reiten würden. Trotzdem sind 80% der Deutschen den Rattenfänger gefolgt - Corona war die Zucht, Klima das Bekenntnis und der Krieg der Schwur! Mittlerweile nur noch 30% - aber der Karren ist nicht mehr zu stoppen! Game over!

Ich gebe Ihnen, bis auf die 30 Prozent recht. Sie vergessen den Schwarzen Haufen. Auch der Cicero trügt nur mit einem liberalen Schein. Eine der schlimmsten Figuren der sächsischen CDU wird hier ein Interview gewidmet und dieser schreckliche Opportunist, in hohen Tönen als „konservative Kraft“ gelobt. Schland hat die letzten beiden Elfmeter kläglich verschossen ( Corona und Bauernprotest) einen Dritten Elfer wird es nicht geben..
Freiheit und Frieden sind für mich keine Verhandlungsmasse.
Es wird Zeit zu gehen.

Toníček - CZ | Sa., 22. Juni 2024 - 14:12

. . . Sie haben mir aus der Seele gesprochen. Es ist -schlicht gesagt- zum Fremdschämen, was hier links-grün passiert. Und niemand schreitet dagegen ein. - Ich bin auch kein absoluter Fan der AFD, but aber, was Recht ist, muß auch Recht bleiben. Ob die Zuständigen das irgendwann einmal lernen werden?

Dann bleibt Ihnen bei Wahlen als Alternative die Tierschutzpartei. Die ich mit meinen Hinweis nicht diskreditieren möchte.
Genau hier liegt ein Problem . dass sich nur schwerlich etwas ändern lässt.

Günter Johannsen | Sa., 22. Juni 2024 - 14:14

Für mich steht der Hauptfeind der Demokratie und der Meinungsfreiheit und der Sozialen Marktwirtschaft grün-linX!
Die Melonenpartei "Die Grünen" (außen grün - innen rot!) zeigen jetzt offen mit Lügen, Diffamieren, Diktieren und Hetzen gegen alles, was mit dem eigenen Hirn denkt, was sie wirklich wollen - Klima ist nur das Vehikel: die absolute Alleinherrschaft und Unterdrückung selbständig denkender Menschen. Die Grünen haben sich seit den 1968/70ern und ihrer Ursprüngen (APO/RAF-Gründerzeit) kein Stück verändert. Der Wille zur Macht und Versklavung der Bevölkerung (des Souverän) ist ungebrochen ...
Die Parallelen zu kommunistischen Systemen werden immer sichtbarer! Dennoch:
Der Rot-Front-Sotschalismus siecht ... Und alle Macht gehört dem Volke, dem Souverän!

Ronald Lehmann | Sa., 22. Juni 2024 - 16:42

&:die Gewalten-Teilungen sind bis auf Ausnahmen im juristischen Bereich

fest in der Hand der Totalitären Linken/Linksgrünen Ideologie

des Links-Faschismus

& der UN-Neutralen Beurteilung
von ideologischen Bewertungen
aber vor allem bei juristischen B./Urteilen

spürbar erlebbar & in tagtäglicher BEWEISES-KRAFT
bei den Äußerungen & Nötigungen von Politik & deren Lakaien in Medien & Söldner-Organisationen

IMMER ZWEIERLEI MASS😡

- wenn eigene Bürger ohne Ausweise unterwegs sind
- bei Straftaten, Delikten oder Verbrechen aller Art 😭
- bei Antisemitismus
- Gängelungen nach Stasi/Gestapo-Art
> die einen, die Guten dürfen OHNE Probleme (beten, demonstrieren, feiern, Verkehr behindern) & die anderen 👎 (Pegida/2G/Bauern/AFD)
- monatlange U-Haft
- moralische Erniedrigung & Angst-Schürung NUR BEIM EIGENEN VOLK der weißen
> Fusskettten bei Reichsbürger-Mumien
> horrende Ruin-Finanzielle Abstrafungen zur Abschreckung der Abweichler

& dies alles mit
Duldung bis hin zur Unterstützung durch
CDSU🌈

Wolfgang Borchardt | Sa., 22. Juni 2024 - 17:55

Das ist die bewährte Praxis von Links-Grün. Wer andere als Feinde der Demokratie darstellt, kann es selbst nicht sein und muss sich nicht erklären. Wer Andersdenke zu Nazis erklärt, kann ed selbst nicht. Wer Jahrzehnte das Narrativ aufrecht erhält, dass nur Nazis Antisemiten sind, kann es selbst. Das hat nun nicht mehr funktioniert, weil wir sehen, wie weit Antiyemitismus verbreitet ist - und das bei Links-Grün selbst, die darüber hinaus dem Antisemitismus die Grenzen geöffnet haben.

Markus Michaelis | Sa., 22. Juni 2024 - 18:02

Ja, Faschismus wird oft als Abgrenzung zum Kapitalismus verstanden. Heute ist aber oft dominierender die Abgrenzung zum Rassismus und anderen Diskriminierungsthemen. Jedenfalls immer Themen, die tief unter die Haut gehen - da ist wenig Diskussion möglich. Man kann mit Rassisten schlecht über Kompromisse diskutieren. Diese Ansicht wird (oder wurde) von Millionen Menschen geteilt. Da aber auch Millionen andere Menschen da sind und es nicht immer klar ist, ob jetzt der Kampf gegen Rassismus oder doch Kapitalismus oder Klima oder sonstiges an erstere Stelle steht, ist es nicht ganz so einfach: einerseits will man mit der Demokratie gerade ein System verteidigen, in dem Interessen irgendwie ausgeglichen werden. Andererseits geht es um so hohe Werte, dass es keinen Ausgleich geben darf: kein Interessenausgleich mit Rassisten etc. Die Menschen sind übereinander tief erschüttert, man will gerade keine Interessen, sondern nicht wankende Grundwerte. Demokratisch gesehen ist das nicht einfach.

Sehr geehrter Herr Michaelis,
leider kann ich Ihre Meinung nicht teilen. Ich denke, die größte Gefahr für die Demokratie geht von den sogenannten "sozialen Medien" aus. Da geht es verbissen um Deutungshoheiten und um "Likes" oder "Dislikes" (bzw. "Daumen hoch oder runter") - und darum, wer die meisten "Follower" generiert. Platz für differenzierte Zwischentöne gibt es da nicht. Und gerade diese Art der Meinungsmache gewinnt zunehmend an Einfluss auf die Politik. Gerade am Beispiel "Rassismus" wird das überdeutlich: Statt eine offene und ernsthafte Diskussion über das für und wider eines Zuzugs von Menschen aus anderen Kulturkreisen und über das ja durchaus interkulturelle Wesen von Rassismus zuzulassen, bedient man sich lieber pauschal der "Rassismus"- oder der "Nazi"-Keule oder spricht von einer "ekligen, weißen Mehrheitsgesellschaft". Damit erstickt man aber jeden Ansatz von demokr. Gesprächskultur im Keim - und befeuert erst jenen Rassismus, den man eigentlich bekämpfen möchte.

Theodor Lanck | Sa., 22. Juni 2024 - 19:22

Demokratie, Faschismus, Rassismus, Vielfalt, Geschlecht - mittlerweile ist die Liste der Begriffe, die von Linken und Grünen bewusst umgedeutet werden, um die Realität an ihre Ideologie anzupassen, schon ziemlich lang.

Das hatten Linke Rechten und Liberalen immer voraus: den Kulturkampf, die Deutungshoheit und die Sprachhoheit ins Zentrum zu stellen.

Karla Vetter | Sa., 22. Juni 2024 - 19:40

ein Stück weiter. Unsere Tageszeitung lobt gerade einen Herrn Semsrott der eine Anleitung zum Widerstand nach AfD -Machtübernahme schrieb. "Was tun wenn der Tag X kommt?". Beamte werden vorsorglich an ihre Remonstrationspflicht erinnert. Also die Verweigerung verfassungswidriger Anordnungen. Diese Erinnerung hätte ich mir während Corona gewünscht. Da wäre dann wohl kräftig "remonstriert" worden. Da bin ich mir gaaanz sicher.

Lisa Werle | Sa., 22. Juni 2024 - 22:15

Machen wir uns doch die Faschismus-Definition zueigen, die definitiv die richtige ist. Ulrike Guerot hat das mal anschaulich beschrieben: Faschismus ist, wenn die eigene Ideologie absolut gesetzt wird und damit andere aggressiv ausgegrenzt werden - egal ob von links oder rechts. Insofern können wir die grüne Jugend mit Fug und Recht Faschisten nennen. Mich erinnern die in ihrem Furor ohnehin an das, was aus der Nazi-Zeit bekannt ist. Auch die Nazis führten ständig den Slogan im Mund: "Der Feind steht rechts." So wie Grün-Linken dies heute tun.

Sabine Lehmann | So., 23. Juni 2024 - 01:06

Sie sind so unbedarft. Sie denken nicht, sie arbeiten nicht, und der Steuerzahler ernährt sie doch.
Es ist doch ein erstaunliches Phänomen, dass eine an sich aufgeklärte Gesellschaft sich solche „Erscheinungen“ leistet ohne mit der Wimper zu zucken. Da zuckt nicht mal das heilige Grundgesetz, die vierte Gewalt liegt ohnehin seit 2015 im Koma und Kunst & Wissenschaft haben ihre einst freigeistigen Seelen an einen mittlerweile autokratischen Staatsapparat verkauft. Wer der Einheitsgesinnung nicht folgt und die Wahrheit spricht, braucht auf deutschen Straßen ein schnelles Pferd oder zumindest ein flottes Lastenfahrrad.
Da „Black-Facing“ jetzt auch noch verpönt ist, weiß ich gar nicht, wie eine weiße Kartoffel sich hier noch assimilieren soll;)
Vielleicht helfen doch noch ein paar kleine Teelichter, eine bunte Menschenkette, Betroffenheitsmimik, oder doch besser ein Rhetorik-Seminar bei Kotz Göring- Eckhardt. Die findet immer auf Alles eine passende Antwort. Ich schwör!

Sabine Lehmann | So., 23. Juni 2024 - 08:46

Von dieser riesigen hübschen Fahne kann man doch sicher ein paar Fetzen Stoff für eine vernünftige Verwendung entbehren. Die könnte man doch jetzt der gebeutelten Polizei im failed-State-lost-Bundesland NRW schenken, um ihre Dienstfahrzeuge damit zu schmücken. Der beschränkte Henryk u. seine nicht weniger minderbegabte Ronja haben nämlich beschlossen, dass Beamte in NRW ihren Job nicht korrekt ausüben können, wenn sie sich per Deutschland-Fahne mit der deut. Nationalmannschaft solidarisieren.
Ja, nee is klar, Henryk! Wenn man nicht mehr alle Latten am Zaun hat, muss man das so sehen! Ja, Leute, kleiner Vorgeschmack auf die angebliche Alternative „schwarz“ zu wählen. Schlimmer geht immer. Und nachdem der pöse Friedrich auch noch die 180 Grad Kehrtwende bei der Reichswärmepumpe hingelegt hat, wird klar, schwarz bzw. Merkels CDU ist unwählbar. Da kommen wir vom Regen, unter Umgehung der Traufe, direkt in die „Scheiße“.
P.S. Nancys Polizei darf Fähnchen tragen.SIE kann so „großzügig“ sein.

Chris Groll | So., 23. Juni 2024 - 10:06

Auf Epoch Times gibt es eine kurze aber gute Dokumentation über den Kommunismus.
Sie zeigt genau genau die Verblendung eines Teils der Menschen auf. Egal wie viele Millionen Tote es anschließend zu beklagen gibt.:
"Die dunklen Ursprünge des Kommunismus – Teil 1: Krieg gegen den menschlichen Geist"
Diese Jugenorganisation der Grünen, die Antifa und alle, die sich begeistert von diesen Organisationen zeigen, sind Verblendete und Manipulierte.

Uta Gerpott | So., 23. Juni 2024 - 18:29

Ich verfolge mit großen Bedenken, was alle die Aktionsbündnisse zur Verhinderung des Parteitages der AFD in Essen planen.Ich finde, daß der Bundespräsident hier die Aufgabe hätte, klarzumachen,wie Sie es in Ihrem Artikel schreiben, daß es gegen das Grundgesetz und die Grundregeln der Demokratie verstößt.Auch die Vorsitzenden der Parteien sehe ich in der Pflicht oder Mitglieder, deren Stimme Gewicht hat.Natürlich nicht solche, die die AFD einfach mit der NSDAP gleichsetzen.Es wird zwar oft gesagt, daß man sich mit der AFD argumentativ auseinandersetzen müsse, aber daran fehlt es.Auch scheinen eine Reihe Leute noch nicht mitgekriegt haben, daß Correctiv geframed und gefaked hat.Ich habe mir eine Demo auf dem Marktplatz angesehen,da wurde laut gerufen-ganz Br... haßt die AFD und auf Plakaten zur Europawahl stand dann gegen Haß und Hetze.
Nie hätte ich mir so eine Entwicklung in Deutschland vorstellen können.Ich bin zutiefst beunruhigt!!!