Blick vom Dorf Weilbach
Blick vom Dorf Weilbach auf die Skyline von Frankfurt a. M.

Bundesregierung legt ersten „Gleichwertigkeitsbericht“ vor - Eine vertane Chance

Der erste Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung legt interessante Entwicklungen offen: Demnach ist die Ungleichheit in Deutschland zwar groß, wird aber kleiner. Doch trotz solcher Feststellungen wurde mit dem Bericht eine Chance vertan.

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb ist Cicero-Autor und war Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Er gehört der SPD an.

So erreichen Sie Mathias Brodkorb:

Erstmals in der Geschichte der BRD hat die Bundesregierung einen Bericht darüber vorgelegt, inwiefern Deutschland dem Verfassungsgebot der „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet“ (Artikel 72 Grundgesetz) tatsächlich nachkommt.  Hierzu wurden 38 Indikatoren aus den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge sowie Klima und Umwelt auf Ebene aller Landkreise und kreisfreien Städte im Zeitverlauf untersucht.

Die Ergebnisse des Berichtes haben viele Kommentatoren überrascht: Die Unterschiede zwischen Ost und West einerseits sowie Städten und ländlichem Raum andererseits sind zwar bei Fragen der Wertschöpfung, des Einkommens sowie der Steuereinnahmen der Gemeinden erheblich: So entfällt auf einen Erwerbstätigen in Wolfsburg z. B. eine Wertschöpfung von 153.538 Euro pro Jahr und im Erzgebirgskreis von nur 56.698 Euro. Aber: In den letzten zehn Jahren sind die Unterschiede dennoch geringer geworden. Die Ungleichheit ist zwar groß, wird aber kleiner. Das trifft auf 27 der 38 untersuchten Indikatoren zu.

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Karl-Heinz Weiß | So., 14. Juli 2024 - 17:40

Ausschlaggebend ist eher, wie die längerfristige Entwicklung eingeschätzt wird. Für die davon betroffene"Startergeneration" ist dafür der Immobilien-und der Arbeitsmarkt maßgebend. Der Trend bei Industriearbeitsplätzen zeigt nach unten, und den kann man durch keine Statistik schönrechnen. Das gelang seinerzeit auch nicht beim Niedergang des Ruhrgebiets.

Heidrun Schuppan | So., 14. Juli 2024 - 17:44

niedrigste Wohneigentumsquote in der EU – und deshalb kann die Ungleichheit nicht weniger werden. Mieten steigen stärker als Einkommen und Renten, weshalb ein immer größerer Teil des Nettoeinkommens für die Kaltmiete ausgegeben wird. Ein besonderer Dank an die Ampel, die diesen Zustand weiter verschlechtert hat. Und ein Umdenken scheint nicht in Sicht.

Ingofrank | Mo., 15. Juli 2024 - 07:05

Ich sage nur 49€ Ticket…..
Das ist eine eindeutige Bevorzugung des woken großstädtischen Milieus und deren Umgebung.
Wo bleiben meine 49€ ? Im Gegenteil, ich werde weiter an der Tanke gnadenlos vom Staat abgezockt.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

@ Ingofrank

Es kann eventuell sein, dass dieses Ticket doch bald endet,
da nur noch von Links-Grün weiter in der alten Form gewollt.

Langsam scheinen bei vielen "Wohltaten" echte Grenzen
spürbar zu werden und manche Hirngespinste erledigen sich
von selbst dank fehlender Basis. Hoffentlich schlägt das auch
auf die Wahlergebnisse durch, um wieder "auf Kurs" zu kommen.

MfG

Ernst-Günther Konrad | Mo., 15. Juli 2024 - 10:39

Ob eine gute oder mängelbehaftete Studie, ob zutreffend oder nicht, all das dürfte bald egal sein. Das Land ist stramm dabei sich zum Überwachungsstaat seitens der EU zu machen und einer Meinungsdiktatur zu weichen. Da wird es bald völlig egal sein, wer das was mittels Studien herausfindet oder eben nicht. Wir bekommen eh schon geschönte und recht eigenartig interpretierte Statistiken vorgesetzt. Da kommt es doch gar nicht mehr darauf, ob Ost oder West, Menschen auf dem Land oder in der Stadt schlechtere oder bessere Lebensbedingungen hat. Jede Form von Kritik wird doch jetzt schon versucht zu unterdrücken, zu verbieten und zu verfolgen, auch wenn es nicht gegen Gesetz verstößt. Dann wird die Justiz in der Rechtsprechung eben angepasst und dann die Gesetze. Schön Herr Brodkorb, dass Sie sich die Mühe machen, diese Studie zu analysieren. Deren Inhalt interessiert ehe niemand und was ist schon ein Verfassungsauftrag? Wenn interessiert denn das noch? Vielleicht noch uns Träumer.

Frank Ziehe | Mo., 15. Juli 2024 - 12:13

In Ihrem Artikel ist folgende Aussage nicht ganz richtig:
"So wird nicht nur nach der Erreichbarkeit von Supermärkten gefragt, für die der Staat außerhalb einer sozialistischen Planwirtschaft schlicht unzuständig ist."
Richtig ist, dass der Staat für den konkreten Bau von Supermärkten nicht zuständig ist - dieser wird natürlich von den entsprechenden Unternehmen durchgeführt.
Aber an welcher Stelle ein Supermarkt errichtet werden darf, liegt durchaus in der Regelungskompetenz des "Staates".
So dürfen großflächige Supermärkte (>1200 m²) i.A. nur in Orten errichtet werden, die min. den Status eines Grundzentrums haben. Dies ist aus dem Anpassungsgebot des Raumordnungsgesetzes (ROG) und den Landes- und Regionalplänen, die flächendeckens in Deutschland vorhanden sind, abzuleiten.
Gerade im ländlichen Raum führt dies dazu, dass in kleineren Orten, die eben kein Grundzentrum sind, keine großflächigen Supermärkte errichtet werden dürfen.
Und das benachteiligt den ländlichen Raum durchaus.

Heidemarie Heim | Mo., 15. Juli 2024 - 15:21

Immer diese Fremdwörter lieber Herr Brodkorb! Annäherung, Angleichung, Gleichheit ist wohl nicht mehr gut genug, was? Oder klingt das etwa zu sehr nach Gleichmacherei, sprich nach Plansoll? "Der Sozialismus siecht!" Wie komm ich da nur drauf? Egal! Was mir fehlt bei dieser Auflistung bzw. Indikatoren und abgefragten Lebensgefühlen sind Bewertungen wie innere und äußere Sicherheit, die so nehme ich an doch auch eine Rolle in der Wahrnehmung der Menschen bezüglich ihrer näheren Umgebung spielt? Da ist das Stadt-Land-Gefälle bis runter ins eigene "Viertel" ,bestehende oder sich verändernde Nachbarschaften auch von Relevanz möchte man meinen. Was nützt mir die z.B. schönste und tollste Einkaufspassage, wenn ich sie bei Anbruch der Dämmerung oder sogar am hellen Tag aus Sicherheitsgründen für meine Handtasche oder körperliche Unversehrtheit besser meiden sollte. Von Höllenpreisen für Miete, Erreichbarkeit des Arbeitsplatzes, Mobilität, Betonwüsten usw. ganz zu schweigen. MfG

Sabine Lehmann | Mo., 15. Juli 2024 - 22:11

Also ich bin total glücklich. Ich muss nur die richtigen "Drogen" nehmen;-)
Gleich schaue ich meinen Lieblingssender ARD(für alle, die das nicht kennen: das sind laufende Bilder hinter einer Glasscheibe mit bunten Geschichten aus aller Welt, die aber keinerlei Ähnlichkeiten mit wahren Begebenheiten o. echten Personen haben. Wenn doch, ist das ganz zufällig u. völlig unbeabsichtigt).
Ach, wo war ich jetzt? Ach so, beim fernsehen. Also gleich läuft "Sissi, Schicksalsjahre einer Kaiserin" mit Franzl, Sissssie und dem feschen Rittmeister.....Ach, ich seh' grad, ich hab' mich vertan, muss heißen: "Merkel, Schicksalsjahre einer Kanzlerin". Macht aber bestimmt kaum einen Unterschied aus.....Niveau u. Realitätsbezug dürften ähnlich sein. Obwohl, die Romy Schneider sieht schon "a weng" besser aus als die Angela, gell? Na Servus.
P.S. Also bei mir nimmt, im Gegensatz zur "evidenzbasierten" Umfrage, die Zufriedenheit mit ansteigendem Alter deutlich ab, sehr deutlich! Aber mich fragt ja keiner;)