Bundesregierung legt ersten „Gleichwertigkeitsbericht“ vor Eine vertane Chance Der erste Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung legt interessante Entwicklungen offen: Demnach ist die Ungleichheit in Deutschland zwar groß, wird aber kleiner. Doch trotz solcher Feststellungen wurde mit dem Bericht eine Chance vertan. VON MATHIAS BRODKORB
Ferdinand von Schirachs „Nachmittage“ : Prosa im September: Erlesene Melancholie In „Nachmittage“ erzählt Erfolgsautor Ferdinand von Schirach von Begegnungen, Reisen und natürlich von spektakulären Kriminalfällen. Aber immer wieder blitzt, wie das rote Fädchen in der ersten Geschichte des Bandes, die Reminiszenz an eine große, offenkundig verlorene Liebe auf. VON JULIA SCHRÖDER
Identitätspolitik und Rechtssprechung : „Judensau“-Urteil: Unser ungleicher Umgang mit Minderheiten Der Bundesgerichtshof (BGH) genießt hohes Ansehen in Deutschland – obwohl oder gerade weil er da und dort auch in Debatten, die die Gesellschaft spalten, einer Seite recht geben muss. Nun aber hat er ein Urteil gefällt, dass wegweisend sein dürfte. Vielleicht nicht in juristischer Hinsicht, sondern in der Kunst, sich zwischen alle Stühle zu setzen. Denn der Zeitgeist scheint auch vor den Toren höchster Rechtsgelehrtheit nicht haltmachen zu wollen. VON JULIEN REITZENSTEIN
Nahostkonflikt : Reflexionen statt Parolen Wie auch immer jeder Einzelne zum Nahostkonflikt steht, er sollte bedenken: Es geht nicht um das Wohlbefinden engagierter Bürger in Deutschland. Es geht um das Wohlbefinden aller Menschen zwischen Fluss und Meer – die alle dieselben Rechte verdienen. VON JULIEN REITZENSTEIN
Forderung nach Vermögenssteuer : Fünf Gründe gegen eine Neidsteuer alias Vermögenssteuer Olaf Scholz will eine Vermögenssteuer für Deutschland. „Die Reichen“ will der„Sehrgut-Verdiener“ schon seit langem zur Kasse zwingen. Warum sein Vorschlag gut klingen mag, aber in der Praxis ein Eigentor für Deutschland wäre. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Parität in der CDU? : Das Vermächtnis der Quotenfrau Bis Ende des Jahres bleibt AKK CDU-Parteivorsitzende. Kanzlerkandidatin wird sie nicht werden, dafür aber will sie etwas anderes hinterlassen: Die Frauenquote. Damit macht sie sich nicht nur Freunde. Ob sie Erfolg haben wird? VON ANTJE HILDEBRANDT
Corona-Konjunkturpaket : Auf der Suche nach sozialer Gerechtigkeit Dank der Corona-Pandemie hat das Thema soziale Gerechtigkeit Konjunktur. Aber was ist eigentlich gerecht – und meint nicht jeder mit diesem Schlagwort etwas anderes? Hugo Müller-Vogg über einen schwierigen Begriff. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Abschaffung des Solidaritätszuschlags : Der Anti-Reichen-Reflex Solidarität und Gerechtigkeit sind die Grundwerte der Sozialdemokratie überhaupt. Mit der „Teilabschaffung“ des Solidaritätszuschlags verrät die SPD diese Prinzipien. Eine Reichensteuer durch die Hintertür einzuführen, ist feige VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Renten-Debatte : „Wir haben die Hände voller Backpfeifen“ Die Rente reiche nicht fürs Leben, heißt es oft. Stimmt das wirklich? Darüber haben wir uns mit einer Rentnerin unterhalten SERIE: IM WIRKLICHEN LEBEN
Rechtsstaat in der Krise : „So erodiert ein Gemeinwesen“ CDU, CSU und SPD haben sich in den Sondierungsverhandlungen auf ein gemeinsames Papier geeinigt. Darin ist unter anderem von einem „Pakt für den Rechtsstaat“ die Rede. Dass die Justiz seit langem vor dem Kollaps steht, beschrieb Birk Meinhardt schon in der Titelgeschichte der Dezember-Ausgabe des Cicero VON BIRK MEINHARDT
SPD-Wahlkampf : An den Sorgen der Menschen vorbei Kolumne: Grauzone. Martin Schulz setzt im Wahlkampf auf das Thema soziale Gerechtigkeit. Dabei empfinden die meisten Menschen Deutschland gar nicht als ungerecht. Was sie eigentlich umtreibt, passt wiederum nicht in das sozialdemokratische Weltbild VON ALEXANDER GRAU
Christian Ude : „Macht die Politik nicht schlecht, macht sie besser“ Christian Ude, langjähriger, sozialdemokratischer Oberbürgermeister in München, prangert in seinem Buch alles an: Angela Merkel, Martin Schulz, die Migrationspolitik, den Diskurs in Deutschland – und das alles, um die SPD zu retten. Wie passt das zusammen? Ein Interview INTERVIEW MIT CHRISTIAN UDE
Migration : Zur Legitimität von Grenzen Eine unregulierte Migration steht in der Tradition der Freihandelsideologie. Sie zerstört den Sozialstaat und untergräbt politisches Handeln im Nationalstaat. Globale Armut bekämpft sie nicht VON JULIAN NIDA-RÜMELIN
Martin Schulz : Der neue Gottkanzler Martin Schulz gilt vielen Genossen als der Heilsbringer aus Würselen. In seiner Parteitagsrede beschwor der neue SPD-Chef die Begriffe Gerechtigkeit, Respekt und Würde. Unklar ist, was er damit genau meint VON HUGO MÜLLER-VOGG
Geplanter Auskunftsanspruch : Lohngleichheit lässt sich nicht verordnen Erst Frauenquote, nun Gehaltsanpassung: Manuela Schwesig gefällt sich als Kämpferin für Geschlechtergerechtigkeit. Ihr neuer Gesetzentwurf zur Entgeltgleichheit ist allerdings mehr Placebo als wirkliche Hilfe für benachteiligte Frauen VON MAREIKE KÖNIG
